Am 1. September 2020 hielt Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf der Gedenkfeieranlässlich des 75. Gründungstages der Vereinten Nationen eine wichtige Rede.
Von Ren Yuanzhe*
Die Vereinten Nationen sind die internationale zwischenstaatliche Organisation mit dem globalsten Charakter und besitzen zudem die größte internationale Repräsentativität und den weitreichendsten Einfluss. Sie spielen die entscheidende Rolle bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Welt, bei der Vorbeugung und Verhinderung von Kriegen sowie bei der Förderung der Prosperität der Weltwirtschaft. Sie tragen insbesondere maßgeblich dazu bei, die wirtschaftlichen Probleme der Entwicklungsländer zu lösen.
Die Vereinten Nationen bieten einen maßgebenden Rahmen und wichtige Mechanismen zur Entschärfung internationaler Konflikte, zur Schlichtung zwischenstaatlicher Streitigkeiten und zur Lösung regionaler wie globaler Brennpunktprobleme. In den 75 Jahren seit ihrer Gründung spielten sie eine unersetzbare Rolle bei der Behandlung von Herausforderungen globaler Tragweite in Bereichen wie der Bewältigung des Klimawandels, nachhaltige Entwicklung, Menschenrechte, Abrüstung und Nichtverbreitung, Terrorismusbekämpfung und humanitäre Hilfe sowie auch bei der Bewältigung von Notfällen der öffentlichen Gesundheit und der Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Auch bieten die Vereinten Nationen der internationalen Gemeinschaft einen geeigneten Ort, wo die großen Länder ihre Beziehungen zueinander justieren und die Entwicklungsländer Freundschaften schließen, ihre Rechte und Interessen verteidigen, Meinungen austauschen und gemeinsam mit den anderen Ländern eine neue vernünftige Weltordnung aufbauen können, die durch Frieden, Stabilität und Gerechtigkeit gekennzeichnet ist. Die UN-Charta ist das Grundgesetz dieser wichtigsten internationalen Organisation und bildet das Fundament für das Völkerrecht und die internationalen Beziehungen.
Chinas Unterstützung und Beitrag
China ist weltweit das erste Land, das die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnete, zählt zu den UN-Gründungsmitgliedern und ist das einzige Entwicklungsland unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. Seit jeher unterstützt China mit Entschiedenheit die in der UN-Charta verankerten Ziele und Prinzipien. Auch tritt die Volksrepublik unbeirrt für Multilateralismus ein und unterstützt die UNO insbesondere dabei, ihre wichtige Rolle in der Welt zu entfalten.
In seiner Rede auf der 70. UN-Vollversammlung wies Chinas Staatspräsident Xi Jinping darauf hin, dass es gelte, die in der UN-Charta verankerten Ziele und Prinzipien hochzuhalten und fortzuführen, neuartige internationale Beziehungen, deren Herzstück Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen bilden, zu gestalten und eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen. In seiner Rede mit dem Titel „Gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufbauen“ betonte Xi Jinping 2017 im Büro der Vereinten Nationen in Genf: „China wird das internationale System mit der UNO im Zentrum, die Grundsätze der internationalen Beziehungen mit den Zielen und Prinzipien der UN-Charta als Fundament sowie die Autorität und Stellung der Vereinten Nationen und ihre zentrale Rolle in den internationalen Angelegenheiten entschlossen verteidigen.“
Auch auf dem jüngsten UN-Gipfel anlässlich des 75. Gründungstags der Organisation betonte Xi Jinping erneut, dass China die Vereinten Nationen weiter entschieden unterstützen, stets nach seinem feierlichen Versprechen den Multilateralismus praktizieren und sich aktiv an der Reform und dem Aufbau des Systems der Global Governance beteiligen werde.
Seit einigen Jahren vertieft die Volksrepublik ihre Teilnahme an den Aktivitäten der Vereinten Nationen und stockt den finanziellen Einsatz auf. Sie stellte verschiedene Lösungskonzepte auf und ergriff immer wieder die Initiative. Insbesondere unterstützt China die Autorität und Funktion der Vereinten Nationen in den internationalen Angelegenheiten.
Was die internationale Sicherheit anbetrifft, so unterstützt China aktiv die UN-Friedensmission. China ist der zweitgrößte Beitragszahler für diese Mission und für die Vereinten Nationen überhaupt. Unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates ist die Volksrepublik das Land, das das größte Truppenkontingent für die Mission der Friedenserhaltung entsandte. In den vergangenen 30 Jahren beteiligte sich die Volksrepublik an 25 UN-Aktionen zur Friedenserhaltung und setzte insgesamt rund 40.000 Soldaten und Offiziere ein, die ehrenhaft ihre Aufgaben erfüllten. Zur umfassenden Erfüllung seiner Versprechen des UN-Gipfels 2015 baute China in den vergangenen fünf Jahren eine 8000-köpfige Bereitschaftstruppe zur Friedenssicherung auf und ließ einen ständigen friedenserhaltenden Trupp von 300 Mann registrieren. Sechs Einheiten der Bereitschaftstruppe wurden in die Bereitschaftsstufe 3 hochgestuft.
Damit ist China mittlerweile das Land unter allen UN-Mitgliedern, das über die größte Truppe für Friedenseinsätze verfügt. Der von der Volksrepublik initiierte und gegründete China-UN-Friedens- und Entwicklungsfonds hat bereits mehr als 80 Projekte unter Einsatz von 677 Millionen US-Dollar durchgeführt und damit die Arbeiten der Vereinten Nationen in Bereichen wie Friedenserhaltung, Terrorismusbekämpfung, Energie, Landwirtschaft, Infrastruktur und Bildung unterstützt.
Im Bereich der globalen Entwicklung unterstützt China tatkräftig die weltweite Organisation Global Call to Action Against Poverty und treibt Hand in Hand mit anderen Ländern die internationale Zusammenarbeit für die Armutsminderung voran. In den 40 Jahren seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hat die Volksrepublik erfolgreich das Problem der Versorgung von 1,4 Milliarden Menschen mit ausreichender Kleidung und Nahrung gelöst und ist auf dem bestem Wege, die Aufgabe, bis Ende 2020 alle nach den derzeit geltenden Normen Armen im Land aus der Not zu befreien, zu erfüllen und den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in jeder Hinsicht abzuschließen, wodurch ein jahrtausendealter Traum der chinesischen Nationen verwirklicht wird. Damit leistet das Land große Beiträge für die Sache der Entwicklung der Menschheit.
Die Volksrepublik hält das neue Entwicklungskonzept hoch, das durch Innovation, Koordination, Umweltschutz, Öffnung und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist, und arbeitet im Inland energisch an der Umsetzung der Ziele, die in der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung vorgesehen sind. Zudem gehört die Volksrepublik zu den Ländern, die als erste die nationalen Umsetzungspläne und die Berichte über die Fortschritte der Umsetzung in zwei Phasen veröffentlichten, und hat bereits in verschiedenen Bereichen erste Erfolge erzielt.
Darüber hinaus arbeitet die Volksrepublik intensiv daran, dass alle Länder das Thema Entwicklung in den Mittelpunkt der globalen makroökonomischen Politik stellen. China vertieft weiterhin ununterbrochen die Anknüpfung der Seidenstraßeninitiative an die in der Agenda 2030 vorgesehenen Ziele und leistet im Rahmen der Süd-Süd-Kooperation anderen Entwicklungsländern die in seiner Kraft stehende Hilfe, damit auch diese Länder die Ziele der UN-Agenda verwirklichen können.
In den vergangenen fünf Jahren hat China verschiedenen Entwicklungsländern Hilfe bei 180 Armutsminderungsprojekten, 118 Agrarkooperationsprojekten, 178 Projekten zur Handelsförderung und 103 Projekten für Umweltschutz sowie für die Bewältigung des Klimawandels geleistet. Darüber hinaus hat die Volksrepublik 134 Krankenhäuser bzw. Kliniken sowie 123 Berufsschulen bzw. Berufsfortbildungszentren für diese Länder errichtet. Dank Chinas Hilfsfonds für Süd-Süd-Kooperation konnten mehr als 80 Projekte in über 30 Entwicklungsländern durchgeführt werden, wodurch der globalen nachhaltigen Entwicklung wichtige Impulse verliehen wurden.
Am 29. September 2020 ging die 75. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im UN-Hauptquartier in New York zu Ende.
China hat außerdem der Organisation UN Women in den vergangenen Jahren zehn Millionen US-Dollar gespendet und ist damit der größte Spender unter den Entwicklungsländern in diesem Bereich. Auch hat China 133 Projekte für Mutter-Kind-Gesundheit durchgeführt und mehr als 30.000 Frauen aus verschiedenen Entwicklungsländern zur Fortbildung nach China eingeladen. Damit hat das Land einen maßgeblichen Beitrag für die Angelegenheiten der Frauen in der Welt geleistet.
Angesichts des plötzlichen Ausbruchs der COVID-19-Pandemie unterstützt China aktiv die von der UNO initiierte humanitäre Hilfe und leistete der WHO eine Bargeldspende in Höhe von 50 Millionen US-Dollar. Zudem lieferte es 150 Ländern und internationalen Organisationen Sachgüter und exportierte Schutzgüter zur Pandemie-Bekämpfung in mehr als 200 Länder und Regionen.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping verkündete auf der Eröffnungszeremonie der 73. Versammlung der WHO-Staaten, in den kommenden zwei Jahren internationale Hilfe in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar zu leisten, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen ein Notfalllager und einen Knotenpunkt für globale humanitäre Hilfe in China einzurichten, 30 fachbezogene Kooperationsmechanismen zwischen chinesischen und afrikanischen Krankenhäusern aufzubauen und chinesische Impfstoffe gegen COVID-19 nach ihrer erfolgreichen Entwicklung und Produktion als internationale öffentliche Güter zur Verfügung zu stellen. Zudem werde die Volksrepublik gemeinsam mit den G20-Ländern die Initiative zur vorübergehenden Stundung der Schulden der am wenigsten entwickelten Länder und auch andere relevante Maßnahmen ohne Abstriche umsetzen. Damit werde China maßgeblich zum Aufbau einer Gesundheitsgemeinschaft der Menschheit beitragen.
Zu Chinas Beiträgen für die Vereinten Nationen bemerkte der Ex-Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon: „China ist ein wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft und ein unentbehrlicher Partner für verschiedene Agenden der Vereinten Nationen. Der amtierende UN-Generalsekretär António Guterres sagte: „China ist ein entschiedener Unterstützer für die Sache der Vereinten Nationen und ein wichtiger Teilnehmer daran. Das Land ist eine Säule für die internationale Zusammenarbeit und erfüllt eine zentrale Funktion dabei.“
Chinesische Lösungskonzepte für die Reform der Vereinten Nationen
Gegenwärtig ist die Welt in einem Wandel begriffen, den es so nie in einhundert Jahren gegeben hat. Die internationale Lage befindet sich in einem komplexen und tief greifenden Umbruch. Schwere Herausforderungen wie die COVID-19-Pandemie treten in dichter Folge auf den Plan. Alle Länder sind vor diesem Hintergrund in ihren Interessen in Glück und Unglück untrennbar miteinander verbunden und teilen ein gemeinsames Schicksal. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, ist es dringend notwendig, global zu handeln, und auch die Global Governance harrt einer Reform.
Die Vereinten Nationen als die wichtigste Plattform der Global Governance sollten reformiert und weiter optimiert werden, damit sie ihren in der UN-Charta verankerten Pflichten noch besser nachkommen können. Sie sollten vor allem in Bezug auf ihre Ideen und Konzepte sowie ihre Institutionen und Modelle der Abläufe den Anforderungen an die Global Governance noch besser gerecht werden, um weiter als Erbauer des Weltfriedens und Verteidiger der Weltordnung zu fungieren und eine unersetzbare Rolle in der Post-Pandemie-Zeit zu spielen.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat hierzu auf der Versammlung anlässlich des 75. UN-Gründungstages chinesische Lösungskonzepte vorgestellt. Demnach sollten die Vereinten Nationen in der Post-Pandemie-Zeit die Gerechtigkeit hochhalten sowie an den Prinzipien der gemeinsamen Konsultation und des gemeinsamen Aufbaus und Gewinnens festhalten. Alle Länder sollten die allgemeine Sicherheit wahren, gemeinsam an den Entwicklungsfrüchten teilhaben und das Schicksal der Weltgemeinschaft zusammen in die Hand nehmen. Es gelte, die Repräsentativität und das Mitspracherecht der Entwicklungsländer wirksam zu erhöhen, damit die Vereinten Nationen in noch ausgewogenerer Weise die Interessen und Anliegen der Mehrheit der UN-Mitglieder widerspiegeln könnten.
Zweitens rief Xi Jinping dazu auf, die Rechtstaatlichkeit durchzusetzen. Es gelte, die in der UN-Charta verankerten Ziele und Prinzipien unbeirrt zu wahren und durch entsprechende Mechanismen und Regeln die Beziehungen zwischen verschiedenen Ländern und deren Interessen zu koordinieren. Insbesondere die großen Länder müssten bei der Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit mit gutem Beispiel vorangehen, das Völkerrecht vorbildlich verteidigen und fördern sowie ihre Versprechen ohne Abstriche einhalten, so Xi Jinping. Für sie sei es besonders wichtig, keinen „Exzeptionalismus“ zu betreiben, sondern sich stattdessen an die allgemeinen politischen Regeln zu halten, sowie auf Doppelstandards und Doppelmoral zu verzichten. Sie dürften nicht das Völkerrecht verdrehen oder unter dem Vorwand der Rechtsstaatlichkeit die legitimen Rechte und Interessen anderer Länder verletzen, wodurch der Frieden und die Stabilität der Welt beeinträchtigt würden.
Drittens gelte es, die Zusammenarbeit zu fördern. Es müsse vermieden werden, mit ideologischen Standpunkten Trennungslinien zu ziehen und Nullsummenspiele zu betreiben. An Stelle von Konflikt, Drohung und Nullsummenspiel sollten stattdessen Dialog, Konsultation und gemeinsames Gewinnen treten, forderte Xi Jinping. Es gelte, die Interessen des eigenen Landes mit den gemeinsamen Interessen anderer Länder zu verbinden, sich zu bemühen, die Interessenschnittpunkte verschiedener Länder zu vermehren und eine harmonische und kooperative Staatenfamilie zu formen.
Viertens müsse der Fokus auf das Handeln gerückt werden. Es gelte, den Multilateralismus aktiv zu praktizieren, wobei die Problemlösung die Ausgangsbasis darstellen und das Handeln ergebnisorientiert sein müsse. In ausgewogener Weise sollten Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte gefördert werden, so Xi Jinping weiter. Vor dem Hintergrund der Umsetzung der in der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung vorgesehenen Ziele gelte es, bei der Arbeit der Vereinten Nationen insbesondere unkonventionellen Sicherheitsherausforderungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit höhere Priorität beizumessen und dem Thema Entwicklung im Rahmen der Global Governance größeren Stellenwert einzuräumen. Auch die Rechte auf Leben, Lebenshaltung und Entwicklung gelte es noch intensiver zu schützen und zu fördern, so Xi Jinping.
Aufbau einer menschlichen Schicksalsgemeinschaft
Der plötzliche Ausbruch der Coronakrise ermahnt uns in einer besonderen Weise, dass unsere Menschheit in ihrem Schicksal untrennbar verbunden ist. Das führt zu einem tieferen Verständnis der Gedankenkraft und des zeitgemäßen Wertes des Konzeptes der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit.
Robert Lawrence Kuhn, Vorsitzender der US-amerikanischen Kuhn-Stiftung, betonte in einem Interview: „Die rasante Ausbreitung des Virus Sars-Cov-2 lässt die Menschheit die aktuelle Bedeutung des Konzepts der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit begreifen.“ Weiter erklärte der US-Amerikaner: „In unserer durch Wirren geprägten Zeit ist Weitblick von besonderer Bedeutung. Alle Länder sollten erkennen, dass die gesamte Menschheit ein und dasselbe Schicksal teilt.“
Nach der Feier des 75. Gründungstags der Vereinten Nationen erstrahlt das von China aufgestellte Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit an einem neuen historischen Orientierungspunkt in noch stärkerem Glanz. Chinas Staatspräsident Xi Jinping erklärte in seiner Rede zum Anlass besagter Feierlichkeiten: „Die Welt steht an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Lasst uns das feierlich abgegebene Versprechen über die Durchsetzung des Multilateralismus noch einmal betonen, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben und unter der Flagge der Vereinten Nationen noch größere Solidarität schaffen und noch größere Fortschritte erzielen!“ Mit Blick in die Zukunft wird China noch größere Beiträge für die Entwicklung und Reform der Vereinten Nationen leisten,das Global-Governance-System noch gerechter und vernünftiger gestalten, der Weltgemeinschaft noch mehr chinesische Lösungskonzepte zur Verfügung stellen und mit den Ländern der Welt gemeinsam den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit weiter voranbringen.
*Ren Yuanzhe ist außerordentlicher Professor am Department of Diplomacy an Foreign Affairs Management der China Foreign Affairs University und Forscher am Research Center for Beijing International Exchanges and Foreign Affairs Administration.
