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China hat alle seiner Versprechen des WTO-Beitritts erfüllt

2018-06-28 16:35:00 Source:China heute Author:
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Von Hong Junjie* 

  

Am 11. Dezember 2001 trat China als 143. Mitglied offiziell der Welthandelsorganisation (WTO) bei. Seither ist das Land stets als entschiedener Verteidiger des multilateralen Handelssystems aufgetreten und hat seine Versprechen in allen Bereichen vollauf erfüllt.  

  

 

Am 10. November 2001 wurden auf der 4. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO)

im katarischen Doha die rechtlichen Dokumente für Chinas WTO-Beitritt verabschiedet.

Damit wurde China offiziell neues Mitglied der WTO. Nach der Unterzeichnung der Abkommen

hoben der ehemalige chinesische Handelsminister Shi Guangsheng und die Vertreter anderer Länder

die Gläser zur Gratulation zu diesem großen Ereignis.

 

 

Aufbau eines relativ vollständigen Rechtssystems für Außenwirtschaft und -handel  

  

Gesetzeswerke und Rechtsvorschriften formen die Grundlage und Garantie für alle wirtschaftlichen Tätigkeiten. Nach ihrem WTO-Beitritt hat die Volksrepublik alle Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen, die nicht mit den Regeln der WTO und den bei Chinas Beitritt gegebenen Versprechen in Einklang standen, mit Entschlossenheit abgeschafft bzw. revidiert. Dabei wurden mehr als 2300 Gesetze und Rechtsvorschriften intensiv überprüft und bearbeitet.  

  

Zeitgleich vervollständigte China schrittweise seine Gesetze zur Handelsförderung und Handelsabhilfe (Trade Remedy) und etablierte ein System von Gesetzen und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Dadurch hat das Land den rechtlichen Aufbau in Fragen der Außenwirtschaft und des Außenhandels wirksam vorangetrieben. 

  

Senkung der Zolltarife und Reduzierung der nichtzolltariflichen Maßnahmen 

  

In der Übergangsperiode nach seinem WTO-Beitritt senkte China zwischen 2001 und 2005 sein Zollniveau für Import- und Exportwaren kontinuierlich von 15,3 auf 9,9 Prozent. Bis Januar 2005 hat China damit die große Mehrheit seiner Versprechen zur Zollsenkung bereits erfüllt. Bis 2010 senkte China das Gesamtniveau seiner Zölle erfolgreich auf 9,8 Prozent.  

  

Seit dem Jahr 2005 hat die Volksrepublik zudem die Quote der durch die Beitrittsverhandlung beschränkten Zölle auf 100 Prozent gehalten. Unter Berücksichtigung der Handelsstruktur liegt der gewichtete durchschnittliche chinesische Zollsatz lediglich bei 4,4 Prozent, womit man sich dem Niveau der entwickelten Länder weitestgehend angenähert hat.  

  

Zur weiteren Öffnung des Marktes senkt die Volksrepublik seit dem Jahr 2015 aus eigenem Antrieb außerdem seine Importzölle für Alltagskonsumgüter. Insbesondere im Mai 2018 traf China die Entscheidung, die Importzölle für diese Güter noch einmal in großem Maße zu reduzieren. Diese Entscheidung wird am 1. Juli in Kraft treten. Dann wird die Zollsenkung insgesamt 1449 zu verzollende Alltagskonsumgüter, also mehr als 70 Prozent aller derartigen Waren, erfassen, wodurch der diesbezügliche durchschnittliche Zolltarif von 15,7 Prozent auf 6,9 Prozent gesenkt wird. Damit erreicht die durchschnittliche Senkungsrate 55,9 Prozent.  

  

Von der Zollsenkung profitieren nicht nur die inländischen Verbraucher. China sendet damit auch ein positives Signal an die internationale Gemeinschaft, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Protektionismus gegenwärtig vielerorts auf dem Vormarsch ist.   

  

Umfassende Lockerung der Rechte auf Außenhandelsgeschäfte 

  

Laut dem 2004 revidierten Außenhandelsgesetz der Volksrepublik China wurde von Juli 2004 an das System zur Überprüfung und Genehmigung der Rechte von Unternehmen auf Außenhandelsgeschäfte in ein Registrierungsverfahren umgewandelt. Außenhandel betreibende Firmen können vor diesem Hintergrund gesetzesgemäß ihren Geschäften nachgehen.  

  

Dadurch wird die Herausbildung einer diversifizierten Struktur des Außenhandels über staatseigene Unternehmen, Unternehmen mit auswärtigem Kapital und private Geschäftsleute gezielt gefördert. Die umfassende Lockerung der Rechte auf Außenhandelsgeschäfte verleiht der Entwicklung der Hauptträger der Außenhandelsgeschäfte immensen Schub und beschleunigt die Entwicklung von Chinas internationalem Handel erheblich.  

  

Noch stärkere Öffnung des Dienstleistungsmarktes 

  

Seinen Zusagen an die Welthandelsorganisation entsprechend gewährt China auswärtigen Geschäftsleuten heute Marktzugang in vielen Bereichen des Dienstleistungssektors, darunter Finanzwesen, Telekommunikation, Bauwesen, Vertrieb, Logistik, Tourismus und Bildung.  

  

In 100 von insgesamt 160 der von der WTO geführten Kategorien des Dienstleistungssektors hat China die Öffnung vollzogen, was in der Bandbreite dem Öffnungsniveau der Industrienationen nahekommt.  

  

Auf Grundlage der probenweisen Anwendung einer Negativliste für den Marktzugang auswärtiger Investoren wird mittlerweile die landesweite Verwaltung anhand einer Negativliste praktiziert.  

  

Darüber hinaus erweitert China sicheren Schrittes die Öffnung seines Finanzwesens und treibt auch die Öffnung weiterer wichtiger Dienstleistungsbranchen wie Transport und Verkehr, Handelslogistik und fachbezogene Dienstleistungen voran. Zudem führt China Pilotprojekte für die Vertiefung der innovativen Entwicklung des Dienstleistungshandels in 17 Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und Regionen wie Beijing, Tianjin und Xiong’an durch und untersucht außerdem aktiv Möglichkeiten der weiteren geordneten Öffnung des heimischen Dienstleistungssektors. 

  

Es zeigt sich also, dass die Volksrepublik bereits im Jahr 2010 alle ihrer beim WTO-Beitritt gegebenen Versprechen eingelöst hat. Die drei Generaldirektoren der WTO, Michael Moore, Supachai Panitchpakdi und Pascal Lamy, die bei und nach Chinas WTO-Beitritt den WTO-Vorsitz innehatten, zollten Chinas großen Anstrengungen und Leistungen hohe Anerkennung.  

  

Pascal Lamy sagte: „Chinas WTO-Beitritt ist ein wichtiges Ereignis, das Eingang in die Geschichte findet und ein Paradebeispiel für die Schaffung einer Win-win-Situation durch Öffnung, freien Wettbewerb und wirtschaftliche Integration bildet.“  

  

Mittlerweile hat sich China sechsmal, nämlich zwischen 2006 und 2016 alle zwei Jahre, einer Prüfung seiner Handelspolitik durch die WTO unterzogen. Chinas gewissenhafte Erfüllung seiner Versprechen wurde dabei von den meisten Mitgliedern der WTO weitgehend anerkannt.  

  

*Hong Junjie ist Dekan der School of International Trade and Economics der University of International Business and Economics in Beijing. 

 

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