Vor kurzem bekräftigte der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, je schwieriger die Prävention und Kontrolle von Epidemien sei, desto mehr müsse man sich an die Prävention und Kontrolle im Einklang mit dem Gesetz halten und den spezifischen Anforderungen der Gesetzgebung, Strafverfolgung, Justiz und Einhaltung der Gesetze stellen. Diese Äußerung spiegelt voll und ganz die Gedanken der Regierungspartei Chinas wider, das Land gemäß dem Recht zu verwalten, was zweifellos dazu beitragen wird, die Fähigkeit zur Vorbeugung und Kontrolle gemäß dem Gesetz zu verbessern und eine starke Garantie der Rechtsstaatlichkeit für die Prävention und Kontrolle der Epidemie zu bieten.
Gegenwärtig arbeitet China mit vereinten Kräften daran, Fortschritte bei der Prävention und Bekämpfung der Epidemie schrittweise zu erzielen. Gleichzeitig ist es zu Problemen der Herstellung und des Verkaufs von gefälschten Produkten, der Verbreitung von Gerüchten, Angriffen auf Ärzte, Preiserhöhungen und mangelhafter Überwachung von Spenden gekommen, die die Prävention und Kontrolle der Epidemie beeinträchtigt haben. Die Lösung dieser Probleme und die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit spiegeln nicht nur den Grundsatz der dem Recht unterstehenden Regierung des Staates wider, sondern stellen auch die grundlegende Garantie für den Sieg im Kampf gegen die Epidemie dar.
Aus diesem Grund betonte Xi Jinping, dass es notwendig sei, verschiedene Präventions- und Kontrollmaßnahmen der Rechtsstaatlichkeit anzupassen und zu fördern, um die reibungslose Umsetzung von Präventions- und Kontrollmaßnahmen für Epidemien zu gewährleisten. Insbesondere muss man sich in allen Bereichen der Gesetzgebung, der Strafverfolgung, der Justiz und der Einhaltung von Gesetzen bemühen, die Gesetze zur Prävention und Kontrolle von Epidemien zu verbessern, und die Gesetze und Vorschriften zur Prävention und Kontrolle von Epidemien strikt durchzusetzen. Dies wird zweifellos die Richtung und den Weg für die Prävention und Bekämpfung der Epidemie gemäß dem Gesetz aufzeigen und wird definitiv zu einer weiteren Verbesserung der staatlichen Regierung führen. Als Reaktion auf die von der Öffentlichkeit gemeldeten Probleme ist das Ermittlungsteam der staatlichen Aufsichtskommission am Samstag in Wuhan eingetroffen. Dies ist eine praktische Maßnahme der chinesischen Regierung, um die Situation während der Epidemie juristisch zu koordinieren.
Rechtsstaatlichkeit ist der größte gemeinsame Nenner der Gesellschaft und ein wichtiger Weg zur Verbesserung der Verwaltung. Derzeit befinden sich die Anstrengungen zur Epidemie-Kontrolle in einer kritischen Phase, darum ist die wissenschaftliche und ordnungsgemäße Prävention und Kontrolle gemäß dem Gesetz von entscheidender Bedeutung. China wird mehr Rechtsstaatlichkeit bei der Bewältigung schwerwiegender Notfälle fördern, ein vollständiges, wissenschaftliches und wirksames Rechtssystem für die Prävention und Kontrolle von Epidemien etablieren, das rechtsstaatliche Denken und Rechtsstaatlichkeit für die Prävention und Kontrolle von Epidemien einhalten und die Maßnahmen zu Prävention und Kontrolle im Einklang mit dem Gesetz bringen. Dies wird nicht nur dazu beitragen, eine „Firewall“ zur Bewältigung von Risiken und Herausforderungen zu errichten, sondern auch dazu, die Vorteile des chinesischen Staatssystems besser in eine wirksame Regierungsführung umzuwandeln und eine stärkere Garantie für die langfristige stabile wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas zu bieten.
Quelle: CRI vom 08.02.2020
