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Xi unterstreicht korruptionsfreies politisches Klima

2018-03-13 09:14:00 Source:china.org Author:
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Staatspräsident Xi Jinping, der zugleich Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Militärkommission ist, hat am Samstag vor Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses die Bedeutung einer "sauberen und aufrechten" politischen Umwelt hervorgehoben und hielt die Politiker dazu an, an der Herrschaft des Rechts festzuhalten.

Auf einer Podiumsdiskussion mit Abgeordneten aus Chongqing verglich Xi die politische Umwelt mit der natürlichen Umwelt, die man leicht verschmutzen könne, deren Sanierung dann aber nur zu einem hohen Preis erfolge. Xi zufolge sei eine saubere und aufrechte politische Umwelt eine wesentliche Voraussetzung zur Wahrung der Autorität sowie der zentralisierten und vereinten Machtausübung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. Sie sei dringend erforderlich, um die volle und strikte Leitung der Partei sicherzustellen und sei das Lebensprinzip zur Durchsetzung der Reform- und Entwicklungsziele.

Leitende Funktionäre sollten Führungsstärke zeigen und mit gutem Beispiel vorangehen. Xi beschwor die Versammelten, die Herrschaft des Rechts aufrechtzuerhalten, sich gegen Willkür zu positionieren und die Verfassung zu achten, sowie ihren Pflichten im Rahmen der Verfassung und der Gesetze zu erfüllen.

Sie sollten sich an die Spielregeln der Politik halten, die Autorität und die zentralisierte und vereinte Machtausübung des Zentralkomitees der Partei wahren und rückhaltlos die Linie, die Prinzipien, die Maßnahmen und die Entscheidungen der Partei durchsetzen.

Führende Kader sollten die sozialistischen Werte fördern und den Rückfall in negative Erscheinungen traditioneller Wertvorstellungen vermeiden, sagte Xi.

Xi hob die Bedeutung dreier Werte hervor: Der erste und wichtigste Wert sei die politische Tugend. Beamte sollten an ihren politischen Idealen und Überzeugungen festhalten, das Bewusstsein der Partei fördern und eine klare Stellung in allen Kernfragen beziehen. Darüber hinaus sei die Aufrechterhaltung einen guten öffentlichen Tugend erforderlich. Die Beamten sollten mit ganzem Herzen dem Volke dienen und daran arbeiten, den Traum der Menschen von einem besseren Leben zu verwirklichen. Beamte sollten schließlich auch die persönliche Tugend pflegen und sich von Korruption und Vergnügungssucht fernhalten.

Er ermahnte die Beamtenschaft mit folgenden Worten, sowohl sich selbst als auch die Familie “sauberzuhalten”:

"Lasst euch nicht durch Bettgeflüster zur Korruption verleiten. Lasst nicht zu, dass eure Kinder euren Namen zur Vorteilsnahme missbrauchen, verhindert, dass euch fragwürdige Kumpane in ‘trübes Wasser’ zerren!"

Beamte sollten Selbstkontrolle pflegen, sich nicht durch Aussicht auf den auch nur geringsten Gewinn verführen lassen. Sie sollten sich zudem nicht durch allerhand Begehrlichkeiten verwirren lassen."Beamte sollten nie vom Pfad der Tugend abweichen, nie die Regeln übertreten und stets immun gegenüber Koruption sein," sagte Xi.



Quelle: china.org vom 12.03.2018
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