HOME>Aufmacher

Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China über Wahrung der nationalen Sicherheit in Kraft getreten

2020-07-01 11:29:00 Source:CRI Author:
【Schließen】 【Drucken】 GroßMittelKlein


 

Hongkong/Beijing

 

Das Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China über die Wahrung der nationalen Sicherheit ist am Dienstag bekanntgemacht worden und ab 23 Uhr am gleichen Abend in Kraft getreten.

 

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte am Dienstag, der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) habe das genannte Gesetz erlassen, das in die Beilage III des Hongkonger Grundgesetzes aufgenommen werde. Dies sei eine grundlegende Maßnahme in Hongkong zur Wiederherstellung der Ordnung und Bewältigung der Unruhen. Es sei ein meilensteinartiges Ereignis zur Umsetzung von „Ein Land, zwei Systeme“. Das Gesetz verkörpere umfassend den gemeinsamen Willen der gesamten chinesischen Bevölkerung, einschließlich der Hongkonger Landsleute.

 

Der Sprecher fügte hinzu, das neue Gesetz habe umfassend die Realität zur Wahrung der nationalen Sicherheit sowie die konkreten Gegebenheiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone berücksichtigt und auf der Ebene der Zentralregierung und Hongkongs systematische Vorschriften über das gesetzliche System und den Umsetzungsmechanismus festgelegt. Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes werde Hongkongs Gesetzessystem vervollständigt, die gesellschaftliche Ordnung stabilisiert und das Geschäftsumfeld verbessert. Die Hongkonger Bürger und internationale Investoren könnten davon profitieren. Die Zukunft Hongkongs sei vielversprechend.

 

Der Sprecher betonte weiter, Hongkong sei eine Sonderverwaltungszone Chinas, und Hongkongs Angelegenheiten gehörten zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Die chinesische Regierung werde unerschütterlich das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ umsetzen und eine Einmischung fremder Kräfte in Hongkongs Angelegenheiten unerschütterlich ablehnen.

 

Das Amt des Außenministeriums in Macao und das Amt des Außenministeriums in Hongkong erklärten, das Gesetz werde Hongkongs Prosperität und Stabilität tatkräftig wahren und ein neues Kapitel zur Umsetzung von „Ein Land, zwei Systeme“ aufschlagen.

 

Quelle: CRI vom 01.07.2020

Teilen:

Copyright © 1998 - 2016

今日中国杂志版权所有 | 京ICP备10041721号-4

京ICP备10041721号-4