Deutschland hat am Sonntag einen neuen Bundestag und damit auch einen neuen Kanzler gewählt. Auch wenn das Ergebnis noch nicht final ist, gilt Olaf Scholz von der SPD als wahrscheinlichster neuer Regierungschef. Chinesische Experten und Regierungsvertreter gehen davon aus, dass er am ehesten eine China-Politik in der Tradition von Angela Merkel fortführen wird.
Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl in Deutschland zeigt, dass die moderat linke SPD die konservative Mitte-Rechts-Partei der scheidenden Kanzlerin AngelaMerkel (CDU) knapp geschlagen hat. Damit ist Olaf Scholz, Vorsitzender der SPD, der nächste mögliche deutsche Regierungschef. Als Finanzminister und Vizekanzler in Merkels großer Koalition hatte sich Scholz während des Wahlkampfes mit seinen Vorstellungen zur China-Politik zurückgehalten. Chinesische Beobachter sagten jedoch, dass Scholz über zahlreiche Verbindungen zu China verfüge und eine neue Regierung unter seiner Kanzlerschaft eher die Politik Merkels fortsetzen werde, als es die anderen Kandidaten getan hätten.
Auf die Frage, ob er die derzeitige China-Politik ändern werde, sagte Scholz den Medien, das Wichtigste, worauf sich seine Partei derzeit konzentriere, sei, die EU stärker zu machen und einen eigenen Standpunkt zu vertreten. Zudem machte er klar, Asien sei auf dem Vormarsch und viele Länder in anderen Teilen der Welt würden große Erfolge erzielen. Die Welt müsse sich um gemeinsame Anerkennung bemühen und die verschiedenen Länder sollten in zufriedenstellender Weise miteinander verhandeln. Ein starkes und unabhängiges Europa sei jedoch die Grundlage für eine friedliche Koexistenz in der Welt.
„Zum einen folgt Scholz der Linie des früheren Regierungschefs Gerhard Schröder, der einen pragmatischen Ansatz und ein unabhängiges Wertesystem betont, das sich von dem der USA unterscheidet", erklärte Zhao Junjie, Forschungsstipendiat am Institut für Europastudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, am Sonntag.
Jiang Feng, Wissenschaftler an der Shanghai International Studies University, sagte, die SPD von Scholz sei traditionell keine pro-amerikanische Partei wie Merkels CDU/CSU und verfolge stattdessen einen eher „pragmatischen" Weg.
China sei bereit, mit der neuen deutschen Regierung zusammenzuarbeiten, um die deutsch-chinesischen Beziehungen zu sichern, und hoffe, dass die neue Regierung eine „pragmatische und ausgewogene" China-Politik fortsetzen werde, kommentierte Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, die Wahl in Deutschland.
Hua drückte auch „hohe Wertschätzung" gegenüber der amtierenden Bundeskanzlerin aus, die China während ihrer Amtszeit 12 Mal besucht hatte. Hua dankte ihrdeshalb für ihren Beitrag, die deutsch-chinesischen Beziehungen voranzutreiben.
Dennoch sind die Ergebnisse der von Analysten als „die unsicherste Wahl" in der deutschen Geschichte bezeichneten Wahl noch lange nicht eindeutig. Die Zukunft ist voller Unwägbarkeiten, da die zunehmend zersplitterte Wahllandschaft des Landes den kleineren Parteien, den Grünen und den Freien Demokraten (FDP), die Möglichkeit gibt, selbst zu entscheiden, mit welcher Partei sie ein Bündnis eingehen wollen. Daher könnte die Bildung einer Koalition noch Monate dauern.
Jiang sagte voraus, dass die Beziehungen zwischen China und Deutschland nach dem Amtsantritt eines neuen Regierungschefs wahrscheinlich eine kurze, holprige Phase erleben werden, da die Grünen und die FDP, die China gegenüber eine ablehnende Haltung einnehmen, wahrscheinlich einer Koalitionsregierung beitreten werden.
„Diese Turbulenzen werden jedoch nur von kurzer Dauer sein, da Deutschland schließlich wieder zur Vernunft zurückkehren wird", prognostizierte Jiang. Deutschland werde es schwer haben, ohne Chinas Hilfe in Fragen des Klimawandels voranzukommen, und seine Wirtschaft und sein Handel könnten ohne den chinesischen Markt nicht florieren, „insbesondere nach der Pandemie ist es schwer, sich von Beijing abzukoppeln".
Quelle: German.china.org.cn vom 28. September 2021
