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Chinas neues Selbstbewusstsein im Bereich des globalen Regierens

24-11-2016

 

 

Von Wang Yiwei*

 

In der Vergangenheit kam China im Bereich des globalen Regierens lange bloß die Rolle eines vergleichsweise passiven Teilnehmers zu. In den letzten Jahren allerdings hat sich dieses Bild massiv gewandelt. Die Volksrepublik wird mehr und mehr zum aktiven Mitgestalter der Weltgemeinschaft. Welche wichtigen Beiträge China heute für die Welt leistet, tritt vor allem auf der Ebene des globalen Regierens immer deutlicher zutage.

 

Nach dem Ausbruch der globalen Finanzkrise avancierte China zu einem wichtigen Zugpferd der Weltwirtschaft. Etwa 30 Prozent des weltweiten Wirtschaftswachstums gehen heute auf das Konto der chinesischen Wirtschaft. Damit leistet die Volksrepublik einen doppelt so hohen Beitrag wie die USA ihn leisten.

 

 

Am 7. September 2016 fand in Xiamen, Hauptstadt der südchinesischen Provinz Fujian, ein Symposium zum Aufbau der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts statt. Den thematischen Schwerpunkt bildete die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Aufbaus von Produktionskapazitäten. Während der Veranstaltung fiel auch der Startschuss für einen Spezialfonds für weitere Projekte im Rahmen der Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“. 

 

Um die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Verwirklichung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2030 zu fördern, hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping bereits im Jahr 2015 auf dem Gipfel anlässlich des 70. Gründungstages der Vereinten Nationen verkündet: China werde einen Fonds zur Unterstützung der Süd-Süd-Kooperation errichten und dafür zwei Milliarden US-Dollar als Startkapital zur Verfügung stellen. Auch werde man den anderen Entwicklungsländern bei der Verwirklichung der Entwicklungsziele ab 2015 stärker unter die Arme greifen. Darüber hinaus werde China seine Investitionen in die unterentwickeltsten Länder aufstocken. Diese Investitionen sollen bis 2030 die Marke von zwölf Milliarden US-Dollar knacken, so Xi. Ferner kündigte Chinas Staatspräsident an, den am wenigsten entwickelten Ländern, den Binnenentwicklungsländern sowie kleinen Inselstaaten ihre zwischenstaatlichen zinslosen Kredite, die Ende 2015 fällig würden und noch nicht zurückgezahlt seien, zu erlassen.

 

China initiierte zudem die Erforschung des Aufbaus eines globalen Energienetzwerkes, um den weltweiten Elektrizitätsbedarf auf saubere und grüne Weise voranzutreiben. Auf dem internationalen Symposium zum Thema „Ein Gürtel und eine Straße“ (gemeint ist der Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts), das am 27. September 2016 in der nordwestchinesischen Metropole Xi’an stattfand, forderte Wang Yimin, Generalsekretär der Entwicklungs- und Kooperationsorganisation für dieses globale Energienetzwerk, dem Aufbau des Netzwerkes das Konzept „Intelligente Elektrizitätsnetze + Ultra-Hochspannungsnetze + saubere Energien“ zugrunde zu legen, um so die von Xi auf dem oben genannten UN-Gipfel verkündete Initiative zum Aufbau des Netzwerkes in die Praxis umzusetzen und den globalen Bedarf an Elektrizität auf saubere und grüne Weise zu decken.

 

Das globale Energienetzwerk, von dem hier die Rede ist, bezeichnet eine weltweite Energieinfrastruktur, die zahlreiche Bereiche umfassen soll, darunter etwa Elektrizitätserzeugung, Elektrizitätsnetze, die dazugehörigen Anlagen sowie auch wissenschaftliche Forschung und Informationstechnik. Dieses globale Energienetzwerk soll sich durch lange Industrieketten und eine starke Antriebskraft auszeichnen. Der Aufbau eines derartigen Netzwerkes dürfte nicht nur die Transformation der Energiebranche sowie die Gewährleistung der weltweiten Energie- und Elektrizitätsversorgung vorantreiben, sondern auch zahlreiche neue Geschäftsformen und neue Modelle hervorbringen. Durch den Aufbau des Netzwerkes sollen insbesondere strategische Industriezweige wie zum Beispiel die Bereiche neue Energien, neue Stoffe, intelligente Fertigung und Elektroautos einen Aufschwung nehmen. Darüber hinaus erhoffen sich alle Beteiligten eine Förderung der Wirtschaftsentwicklung, eine verstärkte strukturelle Regulierung und eine Niveauhebung der Industrien.

 

Im März dieses Jahres unterzeichnete die State Grid Corporation of China gemeinsam mit der südkoreanischen KEPCO (Korea Electric Power Corporation), der japanischen SoftBank Group sowie dem Unternehmen Russian Grids das „Memorandum über die Zusammenarbeit im Bereich Elektrizitätsnetzwerke in Nordostasien“. Die State Grid Corporation of China bildete außerdem ein gemeinsames Team zur Realisierung des Projektes eines gemeinsamen Elektrizitätsnetzwerkes zwischen China, der Mongolei, Südkorea und Japan. Das Großprojekt wird derzeit zügig vorangetrieben. Vizegeneralsekretär der Vereinten Nationen Wu Hongbo sagte, das globale Energienetzwerk diene den gemeinsamen Interessen der Menschheit und stelle einen neuen Weg für die Transformation von Energien und deren nachhaltige Entwicklung dar. „Dadurch wird ein wichtiger Beitrag für Frieden und nachhaltige Entwicklung in der Welt geleistet“, so Wu.

 

Der Aufbau eines globalen Energienetzwerkes gliedert sich insgesamt in drei Phasen: An erster Stelle steht der Aufbau eines inländischen Netzwerkes, anschließend der eines kontinentalen und in einem letzten Schritt der eines interkontinentalen Netzwerkes. Derzeit wird alles daran gesetzt, den Aufbau des globalen Energienetzwerkes bis Mitte des 21. Jahrhunderts fertigzustellen. Bis dahin, so der Plan, soll der Anteil der sauberen Energien an der weltweiten Energieerzeugung über 80 Prozent liegen und der globale Ausstoß von Kohlendioxid unter der Marke von etwa 11,5 Milliarden Tonnen gehalten werden, was eine Halbierung der Emissionsmengen aus dem Jahr 1990 gleichkäme und die Verwirklichung des Ziels, die globale Erwärmung unter zwei Grad Celsius zu halten, fördern würde. So soll ein Gefüge der Energieversorgung gestaltet werden, in dem Elektrizität die führende Rolle spielt und saubere Energien entwickelt werden. Bis dahin, so die Vision, wird die Welt ein globales Dorf sein, in dem reichliche Energieversorgung vorhanden ist, der Himmel blau und die Gewässer klar sind sowie Frieden und Harmonie herrschen.

 

Für Harmonie und weltweite Chancengleichheit

 

 

Unter dem Motto „klares Wasser und blauer Himmel“ wird derzeit ein Projekt zur jährlichen Rücknahme von 100.000 Tonnen Kohlendioxid durch das Zhongyuan-Ölfeld der Firma Sinopec durchgeführt. Das Foto entstand am 15. Oktober 2015. 

 

In den letzten Jahren hat China die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) und anderer multilateraler Finanzinstitutionen angestoßen und treibt auch die Quoten-Reform (quota reform) des Internationalen Währungsfonds (IMF) und dessen Verwaltungsreform voran. Die Gründung der AIIB und der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten sowie die Initiative zum Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ gehören zu strategischen Systemen „made in China“, die unter dem Motto stehen: „Aus China stammend und zur Welt gehörend“. Mit diesen Systemen leistet China Beiträge zur Entwicklung und zum Regieren der Welt. So spornt etwa die AIIB nicht nur einen Wandel des internationalen Finanzsystems an, sondern setzt auch neue Maßstäbe und Ideen für das globale Regieren im 21. Jahrhundert, sprich setzt das Prinzip „Lean, Clean, Green“ um. Die Initiative zum Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts fokussiert die Gestaltung von auf gegenseitigem Nutzen beruhenden Kooperationsnetzen und den Aufbau neuer Kooperationsmodelle und -plattformen. Diese groß angelegte Initiative fördert die Abstimmung politischer Maßnahmen, die Vernetzung infrastruktureller Anlagen, die zügige Abwicklung von Geschäften im Außenhandel, die Zirkulation von Geldmitteln und nicht zuletzt auch die Völkerverständigung. Ziel ist es, eine grüne, gesunde, intelligente und friedliche Seidenstraße aufzubauen, um für das globale Regieren chinesische Lösungskonzepte vorzulegen.

 

Die Initiative „ein Gürtel und eine Straße“ bezieht sich vor allem auf ein dreidimensionales eurasisches Verkehrsnetz, zu dem Eisenbahn- und Straßenverkehr, Luft- und Seefahrt, Pipelines sowie Elektrizitätsleitungen und Telekommunikationsnetze gehören. Entlang diesen Verkehrsrouten sollen schließlich auch neue Dienstleistungsbranchen und Industriegruppen entstehen. Aufgrund der Ausstrahlungseffekte dürften Wirtschaftsbereiche wie die Baubranche, Eisenhüten, der Energiesektor, das Finanzwesen sowie auch die Sektoren Telekommunikation, Logistik und Tourismus merklich Aufschwung nehmen, woraus ein florierender Wirtschaftskorridor entstehen soll. Dieses gigantische Verkehrsnetz soll den asiatisch-pazifischen Raum als Motor der Weltwirtschaft mit der EU, der weltweit größten Volkswirtschaft, verbinden, wodurch wiederum der größte Wirtschaftskorridor der Welt ins Leben gerufen würde. Der Vorstoß verspricht die Schaffung vieler neuer Spielräume und Chancen. Die Wirtschaft Ost-, West- und Südasiens soll von den Ausstrahlungseffekten dieses Wirtschaftssektors profitieren. Gleichzeitig planen die Initiatoren, die Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben und die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit zu vertiefen. Darüber hinaus sollen weitere Freihandelszonen errichtet werden. All dies dient letztlich dazu, einen großen, gesamteurasischen Markt herauszubilden, was das Gefüge der Weltwirtschaft maßgeblich beeinflussen dürfte. Daraus könnte sich langfristig eine neue globale politische und wirtschaftliche Ordnung herausbilden.

 

Bestehende Schwachstellen beheben

 

Die Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“ als Chinas Versuch zur Förderung des weltwirtschaftlichen Regierens wird von den wichtigen internationalen Wirtschaftsorganisationen weitgehend anerkannt. Drei Jahre nach ihrer Verkündung haben mehr als 100 Länder und internationale Organisationen daran teilgenommen. China hat mit mehr als 30 Ländern entlang der beiden Seidenstraßen Kooperationsabkommen unterzeichnet und mit mehr als 20 Ländern die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazitäten entfaltet. Die UNO und andere internationale Organisationen haben eine positive Haltung dazu eingenommen und durch die AIIB und den Seidenstraßenfonds wird eine Reihe von Projekten in die Praxis umgesetzt, die als Zeichen für den Erfolg der oben genannten Initiative dienen.

 

Moment der Freude: Am 17. Juli gewann die State Grid Corporation of China im brasilianischen Sao Paulo die Ausschreibung für die zweite Bauphase eines Projektes zur Zuleitung von Höchstspannungselektrizität von 800 Kilovolt. Es ist bereits die zweite gelungene Unternehmung der chinesischen Firma. Dadurch wird der Export von in Eigenregie entwickelten Anlagen aus dem Bereich Elektrizitätswesen im Wert von mehr als drei Milliarden Yuan (rund 410 Millionen Euro) in Aussicht gestellt. 

 

China ist ein ständiges Vorstandsmitglied der International Electrotechnical Commission (IEC) und die State Grid Corporation of China ist einer der federführenden Architekten der IEC-Normen. Lü Shirong, Vizedirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der State Grid Corporation of China, sagt: „Unsere Investitionsregionen decken Länder in Asien, Südamerika, Europa und Ozeanien ab. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazitäten haben wir von der Übernahme outgesourcter Teilprojekte für Elektrizitätszuleitung sowie dem Export von Rüstungsanlagen aus begonnen. Mittlerweile sind wir in der Lage, Schwerpunktprojekte für staatliche Elektrizitätsnetze durchzuführen und auf dem High-End-Markt der EU die Produktion kompletter Anlagen zur Elektrizitätsversorgung zu übernehmen. Besonders zu erwähnen ist, dass sich unsere Ultra-Hochspannungstechnik auf dem Weltmarkt etabliert hat.“

 

Insgesamt bedeutet die Seidenstraßen-Initiative aber keineswegs, Bestehendes einfach umzukrempeln oder die etablierte internationale Ordnung herauszufordern. Vielmehr zielt die Initiative darauf ab, bestehende Schwachstellen, die durch Kolonialismus, Imperialismus und Hegemonie verursacht wurden, wettzumachen und das besonders in der afrikanischen Wirtschaft. China hat hierfür ein spezielles Aufbauprogramm ausgearbeitet, um Netze von Schellzügen, Autobahnen und regionalen Luftverkehrslinien in afrikanischen Ländern zu errichten und so die dortige Infrastruktur zu industrialisieren. Und dieses Programm hat weltweit ein überwiegend positives Echo gefunden.

 

Ein weiteres Ziel ist es, bestehende Schwachstellen in der Weltwirtschaft auszugleichen. Nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise 2008 besteht die Flaute der Weltwirtschaft bis in die Gegenwart hinein, insbesondere liegt das Wachstum des Welthandels kontinuierlich niedriger als das der Weltwirtschaft. Die von China aufgestellte Seidenstraßen-Initiative macht den Mangel an Konsum wett und verringert den Abstand der Realwirtschaft zur virtuellen Wirtschaft.

 

Ein drittes Ziel ist es, Schwachstellen bei der wirtschaftlichen Globalisierung aufzuheben. So soll insbesondere das Problem der Ineffizienz der wirtschaftlichen Vernetzung und Anbindung gelöst werden, wodurch die wirtschaftliche Globalisierung verbessert werden könnte. Die Initiative und die oben genannten Konzepte von der Abstimmung politischer Maßnahmen, der Vernetzung infrastruktureller Anlagen, der zügigen Abwicklung von Geschäften im Außenhandel, der Zirkulation von Geldmitteln und der Förderung der Völkerverständigung sollen Europa, Asien und Afrika noch enger miteinander verbinden und Synergieeffekte schaffen. China fördert zudem auch den Markt der Drittseite, sprich die bilaterale Zusammenarbeit nützt nicht nur den beiden jeweils beteiligten Seiten, sondern bringt mehreren Seiten Vorteile. Hier offenbart sich eine zukünftige Vision für Harmonie und Chancengleichheit in der Welt.

 

Gemeinsames Handeln zum Wohle der Weltgemeinschaft

 

Die 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas hat das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen, durch Öffnung nach außen gekennzeichneten und durch gemeinsamen Genuss geprägten Entwicklung aufgestellt. Ein Konzept, das international zunehmend Anerkennung findet. Auch das von China formulierte Konzept der gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit Asiens erfüllt eine beispielgebende Funktion und trägt dazu bei, asienweit, ja sogar weltweit die Denkmuster des Kalten Krieges und der Nullsummenspiele über Bord zu werfen. Unter dem Motto „für die ganze Welt als Gemeinschaft“ beteiligt sich die Volksrepublik aktiv an der Ausarbeitung und Einhaltung internationaler Verwaltungsregeln in neuen Bereichen wie den maritimen Gewässern oder den Polargebieten, in Bezug auf das Internet, den Weltraum, die nukleare Sicherheit sowie die Bereiche Antikorruption und Klimawandel. Auch treibt China energisch die Reform unfairer und ungerechter Regelungen im System des globalen Regierens voran. Auf Grundlage neuartiger internationaler Beziehungen, die sich durch Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen auszeichnen, und der globalen Partnerschaftsbeziehungen werden derzeit neue Modelle der internationalen Zusammenarbeit herausgebildet und China spielt dabei eine führende Rolle.

 

Seit dem XVIII. Parteitag setzt die KP Chinas auf eine richtige Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn und implementiert diese in der Praxis, treibt, wie oben dargestellt, den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen, die durch Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet sind, voran und schweißt die Menschheit so nicht nur zu einer Schicksalsgemeinschaft zusammen, sondern gestaltet auch ein weltweites Netzwerk an Partnerschaftsbeziehungen und tritt für die Umsetzung des Konzepts der gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit ein. All diese Ideen und Taten werden von der internationalen Gemeinschaft weitgehend begrüßt.

 

Im laufenden Jahr hatte China die G20-Präsidentschaft inne und veranstaltete erfolgreich den G20-Gipfel in der südostchinesischen Metropole Hangzhou. Auf diesem Gipfel stellte Chinas Staatspräsident Xi Jinping erstmals das chinesische Konzept vom weltwirtschaftlichen Regieren vor. Ebenfalls zum ersten Mal wurde der Innovation eine Schlüsselrolle zugesprochen und auch die Koordinierung der globalen makroökonomischen Politik ganz oben auf die politische Agenda gesetzt. Zudem wurde ein Regelwerk für multilaterale Investitionen formuliert und das politische PapierPresidency Statement on Climate Change at the G20 Sherpa Meeting“ veröffentlicht. Ebenfalls eine Prämiere war, dass das grüne Finanzwesen seinen Weg in das G20-Tagungsprogramm fand. Der G20-Gipfel in Hangzhou markierte einen Wendepunkt in der Transformation des globalen Regierens und er zeigt, dass China dem globalen Regieren heute noch größere Aufmerksamkeit schenkt, größeres Selbstvertrauen in diesem Bereich an den Tag legt und die globale Koordinierung durch Zusammenarbeit zwischen den Großmächten noch energischer vorantreibt, damit der Weltfrieden gewahrt wird und sich die internationale Ordnung in Richtung von mehr Fairness und Gerechtigkeit entwickeln kann.

 

Chinas Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein im Bereich des globalen Regierens steht im Einklang mit der Haupttendenz unseres Zeitalters. Richtiges globales Regieren bedeutet nicht, dass die Welt durch die USA oder einige wenige andere westliche Länder regiert wird, sondern vielmehr durch alle Länder der Welt, insbesondere auch durch die Entwicklungsländer, die die Mehrheit der Menschheit vertreten. Sachlich geht es um gemeinsames Handeln zur Bewältigung von Herausforderungen mit globaler Tragweite, die nach der UNO-Charta und anderen allgemein anerkannten Regeln durchgeführt werden sollten. Globales Regieren muss also den gesamten Globus umfassen, und zwar ganz im Sinne des chinesischen Sinnspruchs: „Das große Tao wird praktiziert für die ganze Welt als Gemeinschaft.“

 

*Der Autor ist Direktor des Forschungsinstituts für Internationale Angelegenheiten und ranghoher Forscher des Chongyang Institute for Financial Studies der Chinesischen Renmin-Universität.

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