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Seidenstraßen-Initiative stärkt die regionale Wirtschaftskooperation und verbessert das weltwirtschaftliche Regieren

28-04-2017

Von Hu Biliang*

Seit der Verkündung der Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“ durch Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping hat das Konzept, das den Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts umfasst, weltweit großen Anklang gefunden. Mehr als einhundert Länder und internationale Organisationen haben ihre Teilnahme an der Initiative verkündet, rund 50 Länder haben im Rahmen der Initiative außerdem bereits Kooperationsabkommen bzw. Verständigungsmemoranden mit China unterzeichnet. Über 20 Länder nahmen zudem eine Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazitäten auf. Im Rahmen der Initiative wurde die Durchführung einer Reihe von Großprojekten in Angriff genommen.

Weitreichende Güterzugverbindungen: Am 28. August 2015 rollte der erste Güterzug von der nordchinesischen Stadt Weifang, Provinz Shandong, in Richtung Zentralasien.

 

Der Grund, warum Chinas Initiative in so kurzer Zeit so großen Zuspruch in der internationalen Gemeinschaft gefunden hat und von zahlreichen Ländern ausdrücklich begrüßt wird, liegt wohl vor allem darin, dass die Seidenstraßen-Initiative ein völlig neues und offenes Modell der internationalen Zusammenarbeit präsentiert, keine Vorbedingung an Teilnehmerländer stellt und auch keine Seite ausschließt oder diskriminiert. Wer die Prinzipien der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens anerkennt, wird im Rahmen der Initiative seine eigene Ressourcenstärke voll zur Geltung bringen können und über die Plattform des gemeinsamen Aufbaus der neuen Seidenstraße eine Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen verwirklichen können. Durch Zusammenarbeit und gemeinsame Entwicklung soll es den Völkern aller Länder ermöglicht werden, gemeinsam Wohlstand zu erlangen.

 

Feierliche Grundsteinlegung: Am 10. Januar 2016 wohnten Lu Chun, Vorstandsvorsitzender der China Three Gorges Corporation (2. von links) und andere offiziell geladene Gäste dem Spatenstich für das Wasserkraftwerk Karot in Pakistan bei. Bei der Durchführung dieses Großprojekts im Rahmen des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“ kommt das Modell „Bau-Betrieb-Übertragung” (build-operate-transfer) zur Anwendung. Die Inbetriebnahme der Anlage soll bis 2020 erfolgen. Nach 30 Jahren Betriebszeit wird das Werk ohne Gegenleistung in pakistanischen Besitz übergehen.

 

Offenes und pragmatisches regionales Kooperationssystem

„Ein Gürtel und eine Straße“ ist ein System, das Ländergrenzen überschreitet und reiche Inhalte umfasst. Erstens besitzt die Initiative internationale Tragweite. Ihre beiden Komponenten, sprich der Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, verbinden die Anrainerländer und die Wirtschaften entlang den Routen eng miteinander und beteiligen sie am gemeinsamen Aufbau. Außerdem zeichnet sich die Initiative durch ihren offenen Charakter aus. Obwohl China der Initiator ist, strebt die Volksrepublik keineswegs nach einer eigenen Einflusssphäre. Im Gegenteil versucht China, über die neue Plattform mit allen Ländern entlang den Routen gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um das globale Regieren, insbesondere das weltwirtschaftliche Regieren, zu verbessern, damit die Entwicklungsländer in Zukunft ein größeres Mitspracherecht erlangen und den Völkern dieser Länder mehr Wohlstand beschert wird.

Am 2. April 2017 verließ dieses voll beladene Containerschiff der Transportfirma Safmarine den südostchinesischen Hafen Ningbo in Richtung Westafrika. Auf der Überfahrt machte der Frachter auch in Malaysia, dem Iran und in der Türkei Station, alles Länder, die entlang den Routen der Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“ liegen.

 

Zweitens betont die Seidenstraßen-Initiative die Aspekte Aufbau und pragmatische Zusammenarbeit. Gemäß den Erläuterungen von Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping zu dieser Initiative zeichnet sich der Vorstoß durch fünf Hauptaspekte aus, die besonders gefördert werden sollen, nämlich politische Kommunikation, infrastrukturelle Vernetzung, freier Handel, die Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie die Völkerverständigung. Daraus wird ersichtlich, dass der Aufbau neben der „Hardware“ auch Aspekte der „Software“ bzw. Softpower umfasst.

Förderung der regionalen Wirtschaftszusammenarbeit

Die Praxis hat bereits bewiesen, dass der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ für die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit und Förderung der regionalen Wirtschaft von großer Bedeutung ist.

Die Zusammenarbeit im Bereich der Infrastruktur ist ein wichtiger Aspekt der Seidenstraßen-Initiative. Der Aufbau von sechs großen Wirtschaftskorridoren treibt den Eisenbahn- und Straßenbau sowie die Errichtung von Pipelines und Kraftwerken unmittelbar voran. Er umfasst zahlreiche Großbauprojekte im Bereich der Infrastruktur, viele davon länderübergreifend. Die Initiative bestärkt die teilnehmenden Länder darin, ihre Zusammenarbeit bei der Ausführung von Bauprojekten zu intensivieren.

Auch fördert die Initiative die Zusammenarbeit im Bereich Handel. Zwar sank das Volumen der gesamten chinesischen Warenimporte und -exporte laut Zahlen des chinesischen Statistikamtes 2016 um 0,9 Prozent, der Warenimport und -export mit den Ländern entlang den Routen stieg hingegen um 0,5 Prozent. Das gesamte Handelsvolumen mit den Seidenstraßenländern knackte unterdessen beinahe die Eine-Billion-US-Dollar-Marke und machte damit 25,7 Prozent des gesamten Warenhandelsvolumens der Volksrepublik aus.

Darüber hinaus trägt die Seidenstraßen-Initiative zur verstärkten Zusammenarbeit im Bereich Investitionen bei. Laut Statistiken des chinesischen Handelsministeriums beliefen sich Chinas gesamte Direktinvestitionen (ausgenommen sind das Bank- und Versicherungswesen) in die Länder entlang den Routen im Jahr 2016 auf 14, 5 Milliarden US-Dollar. Darunter lagen die Nettodirektinvestitionen (Net Ostwand Investment) bei 7,4 Milliarden US-Dollar, eine Zunahme um 17,5 Prozent gegenüber 2015. Chinesische Unternehmen haben bereits 56 Wirtschafts- und Handelskooperationszonen in mehr als 20 Ländern entlang den Routen errichtet und dafür Gesamtinvestitionen in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar getätigt. Chinas Engagement spülte den beteiligten Ländern Steuermehreinnahmen in Höhe von einer Milliarde US-Dollar in die Kassen und bescherte ihnen zudem rund 200.000 neue Arbeitsplätze.

Auch die Zusammenarbeit im Finanzwesen weist eine glänzende Perspektive auf. Viele Länder entlang den Routen leiden wegen ihrer niedrigen Sparquote sowie aus anderen Gründen derzeit unter einem Mangel an Geldmitteln für Ressourcenerschließung und Infrastrukturaufbau. Im Gegensatz dazu liegt die Sparquote in China relativ hoch und die Volksrepublik verfügt über reiche Geldmittel, mit denen Finanzierungsengpässe bei Entwicklungsprojekten in anderen Ländern überbrückt werden können. Vor diesem Hintergrund verfügt die Seidenstraßen-Initiative über eine sehr weite Perspektive bezüglich der Zusammenarbeit im Finanzwesen.

Ferner vermehren sich auch die Chancen für die Zusammenarbeit im Bereich Energie. Die derzeit in die Seidenstraßen-Initiative einbezogenen Regionen umfassen die weltweit größten Energieproduzenten und sie weisen gleichzeitig auch den höchsten Bedarf an Energie auf. Was die Energieproduktion betrifft, so werden seit Jahren etwa 70 Prozent der weltweiten Kohle, nahezu 60 Prozent des Erdöls und mehr als 50 Prozent des Erdgases und nahezu 50 Prozent der Elektrizität in den Ländern entlang den Routen erzeugt. Zudem rührt mehr als die Hälfte des weltweiten Energieverbrauchs aus diesen Ländern her, sind doch Großverbraucher wie China, Indien und Russland diesen Ländern zuzuordnen. Da ein großes Gefälle zwischen Energieproduktion und Energieverbrauch in unterschiedlichen Ländern besteht, ergeben sich große Chancen zur Zusammenarbeit in diesem Bereich im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative.

Nicht zuletzt sei der große Spielraum für Kooperationsprojekte im Bereich Landwirtschaft genannt. Was den Umfang der nationalen landwirtschaftlichen Ressourcen angeht, bestehen in den Ländern entlang den Routen große Unterschiede. In vielen davon liegen insgesamt betrachtet Kennziffern wie Pro-Kopf-Anbaufläche und Pro-Kopf-Wasserressourcen vergleichsweise niedrig, zumal oft eine extensive Bewirtschaftung betrieben wird. Auch der Pro-Hektar-Getreideertrag liegt im Allgemeinen auf einem niedrigen Stand, und zwar durchschnittlich bei 3,5 Tonnen, also unter dem weltweiten Durchschnitt von 3,9 Tonnen pro Hektar. 63 Prozent der Länder entlang den Routen müssen durch Getreideimporte aufstocken, um ihren Bedarf zu decken. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, das Problem der nationalen Nahrungsmittelsicherheit der betroffenen Staaten durch landwirtschaftliche Kooperationen zu lösen.

Verbesserung des weltwirtschaftlichen Regierens

Schon heute wirkt sich die Seidenstraßen-Initiative auch positiv auf die Systeme und Mechanismen des weltwirtschaftlichen Regierens aus. Dies zeigt sich vor allem in zweierlei Hinsicht:

Erstens entfaltet die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) seit ihrer Inbetriebnahme am 16. Januar 2016 bereits eine positive Funktion. Die Gründung des Geldinstituts zielt darauf ab, die Probleme der Finanzierung beim Aufbau der neuen Seidenstraße zu lösen sowie den Mangel an Geldmitteln vieler asiatischer Länder zu beheben. Bei der AIIB handelt es sich um die erste von China initiierte multilaterale Geldinstitution. Derzeit zählt sie 70 offizielle Mitglieder (Länder bzw. Wirtschaften). Die neue Bank strebt in erster Linie dem Ziel zu, den asiatischen Ländern entlang den Routen, auch den Routen im weiteren Sinne, Kredite für den Infrastrukturaufbau sowie die Verbesserung des Verkehrswesens, des Energiesektors sowie anderer Produktionsbedingungen zur Verfügung zu stellen. Davon haben im Bereich Infrastrukturaufbau bisher unter anderem Pakistan, Bangladesch, Tadschikistan, Indonesien, Myanmar, Aserbaidschan und der Oman profitiert. Die an diese Länder vergebenen Kredite belaufen sich insgesamt auf rund zwei Milliarden US-Dollar. Die Praxis hat gezeigt, dass die AIIB im Bereich Investition und Finanzierung im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative sowie für den asiatisch-pazifischen Raum insgesamt und auch im Bereich der internationalen Entwicklungshilfe eine sehr gute ergänzende Funktion gegenüber der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank erfüllt. Gleichzeitig werden den neuen Anforderungen der Zeit an die Verbesserung der Struktur des weltwirtschaftlichen Regierens entsprechend weitere Maßnahmen zur Regulierung und Vervollkommnung der bestehenden Strukturen und Systeme vorgenommen.

Neben der AIIB spielt auch der von China initiierte Seidenstraßenfonds eine zentrale Rolle bei der direkten Unterstützung des Aufbaus des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. Er leistet Finanzierungshilfe für Projekte des Infrastrukturaufbaus, der Ressourcenerschließung sowie der finanziellen Kooperation in den Ländern entlang den Routen und trägt damit zur gemeinsamen Entwicklung und Prosperität bei. Dieser Fonds wurde im Dezember 2014 offiziell ins Leben gerufen. Das Startkapital lag bei zehn Milliarden US-Dollar. Die Volksrepublik plant langfristig, insgesamt 40 Milliarden US-Dollar über den Fonds bereitzustellen.

Zweitens zeigen sich die Effekte besonders deutlich darin, dass China seine guten Erfahrungen bei der tatkräftigen Entwicklung der eigenen Infrastruktur seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik mit anderen Ländern teilt und sie bei der infrastrukturellen Verbindung und Vernetzung tatkräftig unterstützt. Das Konzept der tatkräftigen Infrastrukturentwicklung zieht sich wie ein roter Faden durch den gesamten Aufbau der neuen Seidenstraße hindurch und bildet einen wichtigen Aspekt der finanziellen Unterstützung seitens der Volksrepublik. Zweifelsohne wird dadurch ein wichtiger Beitrag zur weltweiten infrastrukturellen Verbindung und Vernetzung geleistet, was für die Verbesserung der Verwaltung der globalen Infrastruktur von großer Bedeutung ist.

Darüber hinaus hofft China auch, durch den Aufbau der neuen Seidenstraße die Süd-Süd-Zusammenarbeit weiter zu vertiefen und das gemeinsame Vorankommen der Entwicklungsländer zu fördern. Chinas Staatspräsident Xi Jinping verkündete auf dem Entwicklungsgipfel der Vereinten Nationen am 26. September 2015 den Plan, die übrigen Entwicklungsländer über chinesische Hilfeleistungen gezielt zu unterstützen. Dieser Plan beinhaltet unter anderem die Aufstockung der Investitionen in die unterentwickeltsten Länder und einen Schuldenerlass aller bis Ende 2015 nicht gezahlten zinslosen Regierungskredite für diese Länder sowie die Entwicklungsbinnenländer und kleine Inselstaaten. Auch ist die Errichtung eines chinesischen Wissenszentrums für internationale Entwicklung und die verstärkte Erforschung von Entwicklungstheorie und -praxis auf Grundlage der Berücksichtigung der Verhältnisse der verschiedenen Länder sowie der Durchführung des diesbezüglichen Austausches geplant, um nur einige Maßnahmen zu nennen.

Einen wichtigen Aspekt der Süd-Süd-Zusammenarbeit bildet auch der Bereich der Armutsüberwindung. In den vergangenen mehr als 30 Jahren konnte China die Zahl der Armen im eigenen Land um 500 Millionen reduzieren. Bis 2020 soll die absolute Armut völlig aus China verschwunden sein, so der Plan der Regierung. China hat also reiche Erfahrungen im Kampf gegen die Armut gesammelt, die auch für die weltweite Armutsbekämpfung von großem Nutzen sind. Die sukzessive Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative wird allen Ländern mehr Steuereinnahmen und Arbeitsplätze bringen, was direkt zur dortigen Armutsüberwindung beiträgt. Dies bildet einen weiteren unübersehbaren Beitrag der Seidenstraßen-Initiative zur Verbesserung des weltwirtschaftlichen Regierens.

Zusammenfassend lässt sich also festhalten, dass durch den Aufbau der neuen Seidenstraße völlig neue öffentliche Güter bereitgestellt werden und eine neue und wichtige öffentliche internationale Plattform etabliert wurde. Beides ist nicht nur dienlich für die Stärkung der regionalen Wirtschaftszusammenarbeit und -entwicklung, sondern auch von zentraler Bedeutung für die Verbesserung des weltwirtschaftlichen Regierens und die Förderung der globalen Wirtschaftsentwicklung.

*Der Autor ist der Direktor des Forschungsinstituts für aufstrebende Märkte und den Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ der Beijinger Pädagogischen Universität.

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