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BRICS-Staaten: Start in ein zweites erfolgreiches Jahrzehnt

23-08-2017

 

Von Lu Rucai

Seit die Außenminister Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas im September 2006 erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung, damals noch unter der Bezeichnung BRIC-Staaten, zusammenkamen, sind mehr als zehn Jahre vergangen. Im Jahr 2010 trat Südafrika der Staatengruppe bei. „In den vergangenen mehr als zehn Jahren hat der BRICS-Kooperationsmechanismus große Errungenschaften in Politik, Wirtschaft und Kulturaustausch sowie vielen anderen Bereichen erzielt“, sagte Wang Xiaolong, Sondergesandter des chinesischen Außenministeriums für BRICS-Angelegenheiten auf dem BRICS-Think-Tank-Seminar, das am 22. März in Beijing stattfand.

„Die Schaffung und Weiterentwicklung des BRICS-Mechanismus entsprechen dem historischen Trend zur Regulierung der internationalen Ordnung und Neujustierung des internationalen Kräftegleichgewichts. Sie sind als Reaktion auf die Forderung nach einem gerechteren und faireren System des globalen Regierens zu sehen, und entsprechen so auch den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft“, so Wang weiter.

Als Gastgeberland des diesjährigen BRICS-Gipfels, der im September in der südostchinesischen Küstenstadt Xiamen stattfinden wird, werde China mit den übrigen vier BRICS-Staaten weiter eine enge Zusammenarbeit suchen, um „eine stärkere Partnerschaft für eine bessere Zukunft“ aufzubauen. Unter diesem Motto nämlich begrüßen die fünf BRICS-Staaten auf Grundlage ihrer bisherigen Erfahrungen das zweite Jahrzehnt ihrer Kooperation. Auf dem Gipfel in Xiamen sollen gemeinsam neue Visionen für die zukünftige Entwicklung ausgearbeitet werden.

 

Am 21. Juli 2015 wurde die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten in Shanghai offiziell eröffnet. Chinas ehemaliger Finanzminister Lou Jiwei, der Bürgermeister von Shanghai Yang Xiong und der erste Präsident der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten, der Inder Kundapur Vaman Kamath, posierten bei der Eröffnungszeremonie sichtlich gut gelaunt für dieses Foto.

 

Erfolge in den vergangenen zehn Jahren

„BRICS stand ursprünglich für eine Investitionsinitiative bestehend aus anfangs vier und heute fünf aufstrebenden Nationen mit starker Dynamik und großem Potential. Zehn Jahre nach Gründung des Kooperationsmechanismus haben die fünf Mitgliedsländer große Erfolge erzielt und so die großen Erwartungen der internationale Gemeinschaft an sie mehr als erfüllt“, so Wang. Der Anteil des wirtschaftlichen Gesamtvolumens der Mitgliedsstaaten an der Weltwirtschaft sei in dieser Zeit von zwölf auf 23 Prozent gestiegen. „Das bedeutet, dass die fünf Länder unbestreitbar zu einer starken Antriebskraft für die globale Entwicklung geworden sind.“

Der ursprüngliche Begriff BRIC geht zurück auf den Amerikaner Jim O'Neill, damals Chefökonom bei Goldman Sachs. Er stellte ihn im Jahr 2001 auf. Die Abkürzung BRIC stand damals für die Initialen der vier großen Schwellenländer – Brasilien, Russland, Indien und China. Im Jahr 2010 trat dann als fünfter Staat Südafrika bei. Damit waren die BRICS-Staaten geboren.

„Seither haben alle fünf Staaten gemeinsam größte Anstrengungen unternommen, um die Reform des weltwirtschaftlichen Regierens voranzutreiben, das multilaterale Handelssystem zu erhalten und das internationale Mitspracherecht der Schwellen- und Entwicklungsländer zu vergrößern“, sagt Wang. Die Neue Entwicklungsbank der BRICS und das Contingent Reserve Arrangement, welches ebenfalls von den BRICS-Staaten initiiert wurde, trugen ebenfalls zur Ergänzung und Vervollkommnung fairerer Rahmenbedingungen im weltwirtschaftlichen Regieren bei.

Zhao Jinping, Direktor der Abteilung für außenwirtschaftliche Beziehungen am Forschungszentrum für Entwicklung des Staatsrates, hat Russland, Brasilien, Südafrika und Indien mehrfach besucht. „Ich bin tief beeindruckt von der reichen und vielfältigen Kultur dieser Staaten und auch von der Vitalität ihrer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung“, sagt er. Im vergangenen November reiste er als Vertreter des Forschungszentrums für Entwicklung des Staatsrates nach Neu-Delhi, um den Dialog und Austausch mit Experten der National Institution for Transforming India zu suchen. Der Besuch bekräftigte Zhaos optimistische Einschätzung über die Zukunft des multilateralen Kooperationsmechanismus.

Waren die BRICS-Staaten einst selbst vor allem Nutznießer der Globalisierung, arbeiten sie nun zusammen, um diesen Prozess mit eigener Kraft weiter voranzutreiben. „Dies zeigt sehr deutlich die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten“, sagt Zhao. In Zukunft solle die wirtschaftliche Kooperation zwischen den BRICS-Staaten durch die Gründung von Freihandelszonen und die Unterzeichnung hochrangiger Freihandelsabkommen weiter gefördert werden, so sein Vorschlag.

Zusammenarbeit im Finanzbereich

„Die Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten reicht längst über die wirtschaftliche Sphäre hinaus“, sagt George Zinoviev, Gesandter-Botschaftsrat der russischen Botschaft in China. In den vergangenen Jahren seien über den Kooperationsmechanismus auf internationalen Plattformen wie den Vereinten Nationen die Positionen und Handlungen der BRICS-Staaten in Bezug auf ein breites Spektrum globaler Fragen erfolgreich koordiniert worden, etwa was die Bekämpfung von Terrorismus, Drogenhandel und Korruption oder den Schutz der internationalen Informationssicherheit angehe. „Darüber hinaus hat unsere Zusammenarbeit auch in den Bereichen Kultur und Humanwissenschaften große Fortschritte gemacht“, so Zinoviev. „In diesem Sinne wünschen sich alle Mitglieder der BRICS-Gruppe, die Zusammenarbeit weiter zu festigen, damit das von Chinas Außenminister Wang Yi genannte Kooperationsmodell ,BRICS Plus’ in die Tat umgesetzt werden kann“, so Zinoviev weiter.

Zinoviev betonte die Fortschritte, die auch bei der finanziellen Zusammenarbeit im Rahmen des BRICS-Mechanismus erreicht wurden. „Die Neue Entwicklungsbank unterstützt bislang sieben Investitionsprojekte in den fünf Mitgliedsländern. Darüber hinaus wurde auch eine Kooperation im Rahmen des Contingent Reserve Arrangement gestartet“, so der russische Diplomat. Zinoviev zeigt sich davon überzeugt, dass „die beiden neuen Mechanismen in Zukunft eine wichtige Rolle im internationalen Währungssystem spielen können“.

Und so fand auch das BRICS-Think-Tank-Seminar in Beijing just unter dem Motto „Vertiefung der finanziellen Zusammenarbeit und gemeinsame Förderung der BRICS-Staaten“ statt. Luan Jianzhang, Generalsekretär des China Council for the BRICS Think Tank Cooperation, ist der Ansicht, dass das Mitspracherecht und die Repräsentativität aller am BRICS-Mechanismus beteiligten Schwellen- und Entwicklungsländer bezüglich des weltwirtschaftlichen Regierens in großem Maße von deren Mitspracherecht und Repräsentativität im internationalen Finanzsystem abhingen.

Die Gründung der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten und des Contingent Reserve Arrangement bringen die Kooperation der Mitgliedsländer im Finanzbereich nun um einen weiteren Schritt voran. Die finanzielle Zusammenarbeit ist seit jeher ein wichtiger Aspekt der integralen Kooperation der BRICS-Staaten. Sie stellt einen der frühesten Eckpfeiler der pragmatischen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen dar und hat bereits große Erfolge erzielt. Seit 2011 kommen die Finanzminister und die Präsidenten der Zentralbanken der BRICS-Staaten zu einem jährlichen Treffen zusammen. Laut Wang Xiaolong habe die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten bereits die erste Reihe von Projekten genehmigt und zudem grüne Finanzanleihen im Wert von drei Milliarden Yuan in China ausgegeben. Darüber hinaus haben die BRICS-Staaten auch im Rahmen internationaler Plattformen wie in der Gruppe der Zwanzig (G20) ihre Meinungen über eine Reihe wichtiger Fragen ausgetauscht und einander abgestimmt, etwa bezüglich der Reform des internationalen Finanz- und Währungssystems. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Banken der einzelnen BRICS-Staaten wurde weiter vertieft, um die Plattform für die finanzielle Zusammenarbeit zu verbreitern.

Carlos Henrique Angrisani Santana, Sonderbeauftragter des brasilianischen Botschafters in China, glaubt, dass die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten und das Contingent Reserve Arrangement bis zu einem gewissen Grad die Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank fördern werden, damit diese in Zukunft die Interessen der Entwicklungsländer noch besser vertreten.

Fünf Länder, eine Mission

Seit einigen Jahren kursieren in einigen westlichen Medien immer wieder Behauptungen, dass der Glanz der BRICS-Initiative bereits begonnen habe, zu verglimmen. Wie sind die Zukunftsaussichten des BRICS-Mechanismus tatsächlich zu bewerten?

Die wirtschaftliche Globalisierung steht derzeit an einem wichtigen Wendepunkt. Forschungsergebnisse internationaler Organisationen zeigen, dass im Jahr 2016 das weltweite BIP nur um 3,1 Prozent und der Welthandel lediglich um 1,7 Prozent zugelegt haben. Damit verbucht die Weltwirtschaft das schwächste Wachstum seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise 2008. Im Gegensatz dazu zeigten die Wirtschaften der BRICS-Staaten insgesamt einen stabilen bis leicht wachsenden Trend: 2016 betrug die Wachstumsrate Indiens sieben Prozent, die Chinas 6,7 Prozent. Damit haben beide Länder ihr geplantes Wachstumsziel eindeutig erfüllt. Die Wirtschaften der anderen drei BRICS-Staaten konnten sich zwar noch nicht völlig aus der Null-Wachstumszone bzw. der Zone negativen Wachstums befreien, jedoch ist auch hier der Rückgang kleiner geworden und zeigt sogar einen leichten Trend zur Besserung. Dies ist nicht nur dem verbesserten Umfeld der Weltwirtschaft, sondern auch der Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten zu verdanken.

Zhao Jinping sagt, dass die erhöhte Nachfrage des chinesischen Marktes wichtige Impulse für die wirtschaftliche Erholung der BRICS-Staaten sowie der ganzen Welt gegeben habe. Von Januar bis Februar 2017 übertraf die Wachstumsrate der Einfuhren aus Indien, Südafrika, Russland und Brasilien mit jeweils 52, 41, 43 und 39,4 Prozent die aller anderen Länder.

Dolana Msimang, Botschafterin Südafrikas in Beijing, schätzt die Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten hoch. „Südafrika beteiligt sich aktiv an der BRICS-Agenda und die BRICS-Staaten und Schwellenländer werden in Zukunft eine wichtige Rolle beim Umbau des globalen Systems der Finanz- und Wirtschaftsaufsicht spielen“, sagt sie.

Auch Luan Jianzhang zeigt sich optimistisch, was die Zukunft des BRICS-Mechanismus angeht. Behauptungen wie der, dass die BRICS-Initiative an Glanz einbüße, müssten die fünf Mitgliedsstaaten mit ausreichend Selbstvertrauen gegenübertreten, findet er. Die Mitgliedsstaaten sollten im Rahmen des BRICS-Mechanismus weiterhin für Öffnung, Innovation und Zusammenarbeit eintreten und mit großer Entschlossenheit den Protektionismus bekämpfen. Selbstvertrauen sei das Wichtigste, so Luan.

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