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Zum bevorstehenden XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

20-09-2017

Von Rolf Berthold*

 

Parteitage der KP Chinas sind immer Ereignisse, die besondere internationale Aufmerksamkeit hervorrufen. Der bevorstehende XIX. Parteitag wird einen wichtigen Platz in der Geschichte der Partei einnehmen. Er wird ein Markstein auf dem erfolgreichen sozialistischen Weg und bei der wachsenden internationalen Rolle der VR China sein. Die nun schon über viele Jahre durchgeführte kontinuierliche Politik wurde und wird ständig weiter entwickelt.

In dem Bericht an den XVIII. Parteitag der KP Chinas heißt es: „die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung“. Es handelt sich um eine Aufgabe, die einen klaren sozialistischen Charakter trägt. Keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung stellt, hat solch eine zentrale Zielstellung formuliert. In den fünf Jahren seit dem XVIII. Parteitag stand diese Aufgabe im Mittelpunkt der Politik der Partei, es wurden sichtbare Ergebnisse bei ihrer Erfüllung erzielt.

Auf einer Reise im Oktober 2016 konnte ich mich von großen Veränderungen in den Städten und auf dem Land überzeugen. In den Städten waren viele Hütten modernen Wohnbauten und in den Dörfern neu erbauten Siedlungshäusern gewichen. Für den wachsenden Personen- und Güterverkehr sind überall neue Straßen, das längste Netz von Autobahnen und Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken in der Welt, entstanden. In zahlreichen Industriezweigen werden heute internationale Spitzenleistungen erbracht. Es wurde der Anschluss an die technische Entwicklung in der Welt erreicht und in nicht wenigen Bereichen bestimmt China bereits den technischen Fortschritt.

Der Lebensstandard des Volkes und die Einkommen haben sich deutlich erhöht, Bildungsmöglichkeiten und medizinische Betreuung verbesserten sich erheblich. Die staatliche Leitung, demokratische Mitbestimmung, gesellschaftliche Ordnung und Stabilität wurden qualifiziert. Im Kampf gegen Korruption wurden deutliche Fortschritte erzielt. Die innere Stabilität des Landes wurde gefestigt. Versuche, von außen das Land zu destabilisieren, erlitten eine Niederlage.

Bis zum Jahr 2021, dem 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas, wird zweifellos das Ziel erreicht, einen bescheidenen Wohlstand im ganzen Land zu schaffen. Das beinhaltet auch, die noch verbliebenen 40 Millionen Armen aus der Armut zu befreien. Es handelt sich um eine wichtige Aufgabe auf dem Weg der Anfangsetappe des Sozialismus, für den noch die Periode bis 2049, dem 100. Jahrestag der Gründung der VR China, ins Auge gefasst ist.

Die Gestaltung des Sozialismus chinesischer Prägung hat ein neues Entwicklungsstadium erreicht. Das zeigt sich vor allem in der täglichen praktischen Arbeit der Partei und ihren konkreten Ergebnissen. Sozialismus ist nicht mehr ein Blick in die Zukunft, sondern er wird für immer mehr Menschen in China konkretes Erlebnis.

Es ist allerdings seltsam, dass manche Leute modernes Wohnen, moderne Verkehrsmittel und einen besseren Lebensstandard als Ausdruck des Kapitalismus betrachten. Aber bessere Lebensbedingungen für alle Menschen schaffen kapitalistische Verhältnisse nicht, sondern sie sind nur unter sozialistischen Bedingungen möglich. Und es ist das Ziel des Sozialismus, für alle Menschen ein besseres Leben zu schaffen.

China gestaltet ein Beispiel der neuen Gesellschaftsordnung im 21. Jahrhundert. Die Überwindung der kapitalistischen Ordnung in den hoch entwickelten Ländern ist ja bisher noch ungeklärt. Die Errichtung einer sozialistischen Ordnung, ausgehend von halbkolonialen und halbfeudalen gesellschaftlichen Verhältnissen, ist im Prinzip gelungen.

China formt ein neues Beispiel des Sozialismus. Es ergibt sich aus der neuen Situation auf wissenschaftlich-technischem Gebiet, aus der neuen internationalen Situation und der erfolgreichen Entwicklung seit Gründung der VR China vor nunmehr 68 Jahren. Das traditionelle System des Sozialismus wird der aktuellen Situation nicht mehr gerecht, aber die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus sind nach wie vor gültig. Diese stimmen mit den Prinzipien des Sozialismus chinesischer Prägung überein. Generalsekretär Xi Jinping, der Kern der Führung der KP Chinas, formulierte völlig zu Recht: „Der Sozialismus chinesischer Prägung ist Sozialismus und kein anderer Ismus“. Wer eine lange Geschichte hat, und mit dieser auch lebt, hat auch eine große Zukunft.

Die Niederlage des traditionellen Sozialismus in der UdSSR und zahlreichen europäischen Ländern wird von manchen noch nicht völlig verstanden. Es handelte sich nicht nur um eine Konterrevolution, die von außen initiiert wurde, sondern eine, die auch durch strategische Fehler der führenden Parteien ermöglicht wurde. Die historische Gesetzmäßigkeit der Ablösung des Kapitalismus durch eine höhere Gesellschaftsordnung, den Sozialismus, erfolgt auf andere Weise, als manchmal angenommen wurde. Es geht also nicht darum, den bereits gegangenen Weg zu wiederholen, sondern unter Beachtung der Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus Wege zu erkunden, ein höheres Niveau der Produktionsverhältnisse und der Produktivkräfte zu erreichen, ohne die bereits im Kapitalismus hoch entwickelten Produktivkräfte zu zerstören.

Der Sozialismus in China und in weiteren Ländern, die den Weg zum Sozialismus einschlagen, wird anders aussehen als der Sozialismus in den Ländern, in denen er eine Niederlage hinnehmen musste. Der Sozialismus im 21. Jahrhundert wird sich auf die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus, die konkreten Bedingungen des jeweiligen Landes und die gegebene internationale Situation stützen. Der XIX. Parteitag der KPCh wird zweifellos weitere Elemente des Sozialismus chinesischer Prägung offenbaren. Die fortschreitende erfolgreiche Gestaltung des Sozialismus in China wird international immer stärker beispielgebend wirken. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, äußerte vor kurzem: „Die Mitglieder der KP Chinas und das chinesische Volk sind überaus zuversichtlich, der Menschheit bei ihrer Suche nach einer besseren Gesellschaftsordnung chinesische Lösungsvorschläge anzubieten.“

Die Seidenstraßen-Initiative beinhaltet auch Möglichkeiten und Wege zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung der sich beteiligenden Länder, ohne dass sie den komplizierten Weg der kapitalistischen Gesellschaftsordnung durchschreiten müssen und ohne dass sie den Weg komplizierter innerer Auseinandersetzungen und Kämpfe durchlaufen müssen.

Angesichts der komplizierten, angespannten und auch gefährlichen internationalen Lage leistet die VR China einen großen Beitrag für die Erhaltung und Sicherung des Friedens. Sie führt eine Politik der internationalen Multipolarität, der friedlichen Lösung internationaler Probleme, der Vermeidung von Konflikten und Konfrontation, für gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit, für gegenseitigen Respekt und gemeinsames Gewinnen. Diese Strategie findet immer mehr internationale Unterstützung

Was von Chinas Kritikern nicht beachtet wird, ist, dass sich die VR China an der ökonomischen Globalisierung beteiligt, aber eine politische Globalisierung ablehnt, da diese die Dominanz der westlichen Staaten zur Folge hätte. Die Auseinandersetzungen in dieser Frage erfordern noch viel Kraft.

Der internationale Einfluss der VR China nimmt sichtbar zu. BRICS ist eine Organisation, die eine wachsende Rolle im internationalen Geschehen spielt, die die alten Formen der politischen und militärischen Bündnisse überschreitet. Der Anteil der BRICS Staaten an der Weltproduktion stieg auf 54,7% im Jahre 2015. Während des G20-Gipfels in Hamburg fand auch ein Treffen der BRICS-Staaten statt. Dort wurden neue Anstrengungen vereinbart, eine offene Weltwirtschaft zu fördern. Das internationale Gewicht der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit nimmt ständig zu. Die kürzliche Aufnahme von Indien und Pakistan sind dafür ein deutlicher Beweis. Neue Finanzinstitutionen sind entstanden, die die Funktionen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds ergänzen. Allein die Asiatische Infrastruktur-Investitions-Bank hat bereits 70 Mitgliedstaaten, darunter auch zahlreiche Mitglieder der EU.

Besondere Bedeutung hat die chinesische Seidenstraßen-Initiative. Es sind inzwischen mehr als 100 Staaten, regionale und internationale Organisationen, die sich für die Beteiligung entschieden haben. Es wird ein Weg geebnet, auf dem bisher benachteiligte Länder Anschluss an die moderne ökonomische und wissenschaftlich-technische Entwicklung finden können. Es handelt sich um ein milliardenschweres, die halbe Welt umspannendes Entwicklungsprogramm. Natürlich wird diese Politik das Ansehen Chinas in der Welt noch mehr stärken. Es ist der Beginn völlig neuer internationaler Beziehungen, die über die kapitalistische Produktionsweise hinaus führen. Die bisherigen internationalen Organisationsformen bekommen Auftrieb für eine Erneuerung. Bei der G20 ist das schon sehr offensichtlich. Der internationale Einfluss der VR China als Vertreter einer neuen Gesellschaftsordnung und eines neuen Typs internationaler Beziehungen wird weiter wachsen.

Ein antikapitalistischer Weg von Entwicklungsländern mit sozialistischer Perspektive ist sehr gut möglich. Voraussetzung dafür ist die Erhaltung des Friedens.

Das von der chinesischen Akademie für Gesellschaftswissenschaften im Oktober 2016 in Beijing durchgeführte 7. Forum über den Sozialismus in der Welt mit dem zentralen Thema „Der Marxismus im XXI. Jahrhundert“, an dem ich teilnehmen konnte, vermittelte viele Erfahrungen der VR China auf dem sozialistischen Weg und von Vertretern aus zahlreichen Ländern im Kampf um einen sozialistischen Weg. Es wurde auch die Zuversicht gefestigt, dass dem Sozialismus die Zukunft gehört.

Die Beschlüsse des XIX Parteitages der KP Chinas werden einen weiteren wichtigen Beitrag dazu leisten. Ich wünsche dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas Erfolg.

*Rolf Berthold war von 1982 bis 1990 Botschafter der DDR in der Volksrepublik China.

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