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Welche Signale setzt die KP Chinas vor ihrem XIX. Parteitag?

22-09-2017

Von Liu Shaohua*

 

Am 26. Juli 2017 betonte der Generalsekretär der KP Chinas Xi Jinping in seiner wichtigen Rede auf der Eröffnungszeremonie des Seminars der führenden Kader auf Provinz- und Ministerebene zum Thema „Den Geist der wichtigen Reden von Generalsekretär Xi Jinping studieren und dem XIX. Parteitag mit Elan entgegengehen“: Die KP Chinas solle der Welt mit aller Deutlichkeit verkünden, welches Banner sie hochhält, welchen Weg sie beschreitet, welche Geisteshaltung sie einnimmt, welche historische Mission sie schultert und für welche Ziele sie kämpft.

Diese mit aller Deutlichkeit verkündeten Fragen, die es gut zu beantworten gilt, haben großes Gewicht und dienen dazu, die Gedanken der gesamten Partei in Einklang zu bringen und die Kräfte der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zu bündeln. Sie sind für den neuen Sieg beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung von großer aktueller sowie von weitreichender historischer Bedeutung.

Kernfragen: Welches Banner soll hochgehalten und welcher Weg beschritten werden?

Diese beiden Fragen sind den Chinesen durchaus vertraut und sie haben in neuerer Zeit und der Moderne unermüdliche Anstrengungen unternommen, um Antworten auf diese Fragen zu finden. Als Staatspräsident Xi Jinping am 1. April 2014 eine Rede am Collège d’Europe in belgischem Brügge hielt, blickte er auf diese Geschichte zurück: „Durch die von Sun Yat-sen geleitete Xinhai-Revolution im Jahr 1911 wurde das System der kaiserlichen Autokratie, das zuvor über Jahrtausende über China geherrscht hatte, gestürzt. Nach diesem politischen Umsturz unternahmen die Chinesen unermüdliche Anstrengungen aller Art, um einen neuen Weg zu finden. Sie haben über konstitutionelle Monarchie, eine Restauration des kaiserlichen Herrschaftssystems, ein parlamentarisches System, ein Mehrparteiensystem sowie ein Präsidialsystem nachgedacht und diese Systeme auch erprobt, aber keinen gangbaren Weg gefunden. Schließlich haben sie sich für den sozialistischen Weg entschieden.“

Beim Empfang ausländischer Teilnehmer beim zweiten internationalen Symposium „Unterstanding China“ im Herbst 2015 in Beijing sagte Xi: „Auf dem Tian’anmen-Platz steht das Denkmal der Helden des Volkes. An diesem Monument ist eine Gruppe von Reliefs zu sehen, deren Motive ein Panoramabild vom Ersten Opiumkrieg (1840) bis zum Sieg der chinesischen Revolution (1949) bilden. Wir gedenken der revolutionären Märtyrer und treten in deren Fußstapfen.“ Und Xi betonte: „Ich ermahne mich selbst jederzeit, das historische Bewusstsein wachzuhalten.“

In der Praxis des Sozialismus in China gab es auch Rückschläge und Jahre der Windungen und Wendungen. Erst nachdem Genosse Deng Xiaoping die Politik der Reform und Öffnung eingeleitet hatte, hat sich der Sozialismus chinesischer Prägung herausgebildet und in aller Deutlichkeit etabliert, wobei Chinas konkrete Gegebenheiten und die Forderungen der Zeit die Ausgangsbasis bildeten und dadurch der Entwicklungsweg des Landes erforscht und erschlossen wurde. Chinas einzigartige kulturelle Tradition, seine schicksalsvolle Geschichte und seine konkreten Gegebenheiten sind dafür entscheidend, dass das Land den seinen Verhältnissen entsprechenden Entwicklungsweg gehen muss.

Die Fragen, welches Banner hochgehalten und welcher Weg beschritten werden muss, sind auch der KP Chinas sehr vertraut. Nach ihrer Gründung hat die Partei einen Prozess von der anfänglichen Nachahmung anderer hin zum Beschreiten eines eigenen Weges durchlaufen. Die Praxis seit der Reform und Öffnung hat bewiesen, dass der Sozialismus chinesischer Prägung kontinuierlich große Errungenschaften erzielt hat und dass große Dynamik und Vitalität beim sozialistischen Aufbau zu großer Entfaltung kommen und immer wieder neue Horizonte der Entwicklung erschlossen werden.

Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik wurde in den Berichten der Parteitage hervorgehoben, den Sozialismus chinesischer Prägung konsequent durchzusetzen und weiterzuentwickeln. Dies bildet das Hauptthema sämtlicher Theorien und der gesamten Praxis der Partei seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik. (Die Überschriften der Berichte der Parteitage sind diesem Text beigefügt.) Im Bericht auf dem XVIII. Parteitag wurde dazu aufgefordert, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten. Inhaltlich geht es dabei um den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, das Theoriensystem des Sozialismus chinesischer Prägung und das System des Sozialismus chinesischer Prägung.

Heute betont Xi Jinping, dass die gesamte Partei das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, das Selbstvertrauen in den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, in sein Theoriensystem und sein System sowie das Selbstvertrauen in die Kultur festigen soll, damit gewährleistet wird, dass die Sache der Partei und des Staates unbeirrt in die richtige Richtung und siegreich vorwärts schreitet. Xi Jinping hat wiederholt betont: „Wir gehen unseren eigenen Weg. Dieser Weg ist der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung.“

Eine Frage der Geisteshaltung

Um zu gewährleisten, dass die Sache der Partei und des Staates von Sieg zu Sieg vorwärts schreitet, muss man eine gesunde Geisteshaltung einnehmen. Das hat Xi Jinping mehrmals erwähnt. Er betonte: „Eine gute Geisteshaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die gute Erledigung aller Arbeiten.“

Während der 4. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses im März 2016 nahm Xi an den Diskussionsrunden der Delegation der Stadt Shanghai und der Delegation der Volksbefreiungsarmee teil. Dabei verlieh er seinem Wunsch Ausdruck, dass man den Mut zu tatkräftiger Innovation fassen, progressiven Scharfsinn ausbilden und Tatkraft zum Streben nach Höherem entwickeln solle. Die Aufforderungen zu diesen drei Aspekten ermunterten nicht nur die Abgeordneten der Delegationen, sondern auch die Kader und Bürger des ganzen Landes.

In seiner Neujahrsansprache 2017 verkündete Xi Jinping den motivierenden Leitspruch: „Die Ärmel hochkrempeln und energisch anpacken!“ Diese Parole ermutigte die gesamte Partei und die Bevölkerung des ganzen Landes.

Für die gute Erledigung der Angelegenheiten Chinas spielt die Partei die entscheidende Rolle. Das ist eine Wahrheit, die in der chinesischen Moderne immer wieder bewiesen wurde. Das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung ist die Führung durch die KP Chinas. Dies bildet auch die größte Überlegenheit des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung.

Im Zusammenhang damit werden hohe Anforderungen bezüglich der Geisteshaltung an die KP Chinas gestellt. Es ist auch eine Tradition der KP Chinas, in den Berichten ihrer Parteitage die Wichtigkeit einer guten Geisteshaltung zu betonen. So heißt es zum Beispiel im Bericht des XVIII. Parteitags: „Die ganze Partei muss ihr Bewusstsein für Innovation erhöhen, an der Wahrheit festhalten, Fehler korrigieren und stets eine elanvolle und engagierte Geisteshaltung bewahren.“

Am 1. Juli 2016 hob Xi Jinping in seiner Rede auf der Versammlung anlässlich des 95.Gründungstags der KP Chinas den Aufbau der Partei hervor. Er sagte: „Fortschrittlichkeit und Reinheit sind die wesentlichen Eigenschaften einer marxistischen Partei.“

Am 26. Juli desselben Jahres betonte er wiederholt: Es gelte, die Partei weiter gut aufzubauen und zu gewährleisten, dass sie ihre starke Vitalität und Kampfkraft für alle Ewigkeit behält. Nur dadurch könne die Partei die Bevölkerung gut führen, erfolgreich großen Herausforderungen begegnen, schwere Risiken bewältigen, große Hindernisse aus dem Weg räumen, schwierige Widersprüche lösen und von Sieg zu Sieg vorwärts schreiten.

Xi Jinping fordert zudem die ganze Partei auf, die Fähigkeit zu strategischem Denken auszubilden, die Prinzipienfestigkeit, den systematischen Charakter, den Weitblick und die Kreativität bei der Arbeit zu stärken, die wichtige Politik der Partei und des Staates den neuen Anforderungen entsprechend auszuarbeiten, die Entwicklungsstrategien und die verschiedenen politischen Maßnahmen zu vervollkommnen und mit einer neuen Geisteshaltung und neuer Kampfhaltung den Sozialismus chinesischer Prägung voranzutreiben.

Die neue Geisteshaltung in der neuen Periode wird auf dem XIX. Parteitag noch konkret dargelegt werden.

Die historische Mission gut schultern

Chinas historische Mission sollte im historischen Kontext betrachtet werden. Professor Qin Xuan, Direktor des Instituts für Marxismus der Renmin-Universität, ist der Auffassung, dass die chinesische Nation seit neuerer Zeit und in der Moderne mit zwei großen historischen Aufgaben konfrontiert ist: zum einen mit der nationalen Selbstständigkeit und der Befreiung des Volkes, zum anderen mit der Prosperität und der Erstarkung des Landes sowie dem gemeinsamen Wohlstand des Volkes. Mit der Gründung der Volksrepublik China wurde die erste Aufgabe bereits bewältigt. Seither setzt die Volksrepublik alles daran, auch die zweite Aufgabe gut zu erfüllen.

Die historischen Aufgaben der chinesischen Kommunisten können nur mit Blick auf die gegenwärtige Phase verstanden werden. Bei dieser Phase geht es nach Xi Jinpings Worten um „eine entscheidende Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und eine Schlüsselperiode der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung“. Dies ist eine präzise Ausführung.

In der Tat hat Xi Jinping bei verschiedenen Gelegenheiten diese historische Mission wiederholt hervorgehoben. Beispielsweise unterstrich er auf der Konferenz des Zentralkomitees der KP Chinas zur Arbeit der Armutsüberwindung im November 2015, dass die Armutsbekämpfung, die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung sowie die schrittweise Verwirklichung von gemeinsamem Wohlstand die wesentlichen Forderungen des Sozialismus und die wichtige Mission der KP Chinas verkörpern. Am 3. September 2014 wies Xi Jinping auf der Diskussionsrunde zur Gedenkfeier des 69. Jahrestags des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg darauf hin: „Die vor dem Hintergrund inländischen Leides und durch ausländische Aggressionen verursachten Unheils gegründete KP Chinas, die dann zur großen Entfaltung gelangte, betrachtet bereits seit ihrem Gründungstag die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation als ihre historische Mission. Mit größter Entschiedenheit verteidigte sie die nationale Selbstständigkeit und wahrte die nationalen Interessen und beim Kampf gegen die ausländischen Aggressoren legte sie größte Tapferkeit an den Tag.“

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas erfasst das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern unbeirrt das Thema Sozialismus chinesischer Prägung, treibt die Gesamtanordnung zur Integration von fünf Dimensionen, nämlich des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ökologischen Zivilisation nach einem einheitlichen Plan voran und fördert koordiniert die Umsetzung der strategischen Anordnung der „Vier umfassenden Handlungen“, nämlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform, des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Partei. Auf Grundlage der großen Errungenschaften, die nach der Gründung des Neuen Chinas, insbesondere seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik erzielt wurden, bringt die Partei von einem neuen historischen Ausgangspunkt den Sozialismus chinesischer Prägung in eine neue Entwicklungsphase.

Zielsetzung: Welche Ziele sollen verwirklicht werden?

Mit Blick auf die Welt hat jedes Land oder jede Regierungspartei seine bzw. ihre eigenen Ziele. Das chinesische Volk ist mit den Zielen „Zweimal hundert Jahre“ gut vertraut, die vorsehen, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum 100. Gründungstag der KP Chinas (1. Juli 2021) umfassend zu vollenden und den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, das reich, stark, demokratisch, kultiviert und harmonisch ist, bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik China (1. Oktober 2049) abzuschließen.

Xi Jinping wies darauf hin, dass die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum Jahr 2020 und die Verwirklichung des ersten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ das feierliche Versprechen verkörpert, das die Partei dem Volk und der Geschichte gegeben hat.

Dieses Versprechen wurde in den „Grundriss des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ aufgenommen, der unter anderem auch beinhaltet, dass „bis zum Jahr 2020 das BIP und das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppelt werden sollen“ und „nach den geltenden Normen unseres Landes die als Arme eingestuften Landbewohner aus der Armut befreit werden sollen“. Und weiter heißt es „Alle ,armen Kreise‘ sollen dieses Etikett als solche abstreifen und die regionale Armut soll insgesamt beseitigt werden.“

Kurz nach seinem Amtsantritt als Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas sagte Xi Jinping bei der Besichtigung der Ausstellung „Weg des Wiederauflebens“ im chinesischen Nationalmuseum am 29. November 2012: Die Verwirklichung des großartien Wiederauflebens der chinesischen Nation sei der größte Traum der Chinesen seit Beginn der Moderne.

Zudem betonte er: „Heute haben wir uns diesem Ziel mehr als in jeder historischen Epoche zuvor angenähert, haben mehr Vertrauen als je zuvor in unserer Geschichte und verfügen über die Fähigkeit zur Verwirklichung dieses Ziels.“

Im Rückblick auf die Geschichte lässt sich sagen, dass auf den Parteitagen in der Vergangenheit jedes Mal große politische Leitlinien und Aktionsprogramme ausgearbeitet und verkündet wurden. Die sieben Parteitage seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik brachten schrittweise die großen Entwürfe der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung hervor und brachten die Sache der Partei und des Staates von Sieg zu Sieg voran. In verschiedenen historischen Perioden hat die Partei gemäß dem Volkswillen und dem Bedarf der Entwicklung motivierende Ziele formuliert und schloss die Bevölkerung zusammen und führte sie zur Umsetzung. Dafür ist die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ein Paradebeispiel. Auf dem XVI., XVII. und XVIII. Parteitag wurden die entsprechenden Forderungen formuliert und schrittweise wird dieses Ziel nun in die Praxis umgesetzt.

An einem neuen historischen Ausgangspunkt fußt die KP Chinas auf der gegenwärtigen Realität und richtet ihren Blick zugleich auf die ferne Zukunft. Xi Jinping sagt, nach der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand im Jahr 2020 werde die Partei das Volk zur Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ führen und einen neuen Marsch der Modernisierung des sozialistischen Landes antreten, damit die chinesische Nation mit einer neuen geistigen Haltung in der Staatenfamilie der Welt bestehen kann.

Dieses Ziel wird bestimmt als thematischer Gegenstand auf dem XIX. Parteitag auf die Agenda gesetzt.

 

 

Anhang Überschriften der Berichte auf den Parteitagen seit dem XII. Parteitag:

XII. Parteitag 《全面开创社会主义现代化建设的新局面》(Eine neue Situation für die sozialistische Modernisierung auf allen Gebieten schaffen)

XIII. Parteitag 《沿着有中国特色的社会主义道路前进》(Vorwärts auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung!)

XIV. Parteitag 《加快改革开放和现代化建设步伐,夺取有中国特色社会主义事业的更大胜利》 (Die Schritte der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung beschleunigen und noch größere Siege für den Soazialismus chinesischer Prägung erringen)

XV. Parteitag 《高举邓小平理论伟大旗帜,把建设有中国特色社会主义事业全面推向二十一世纪》(Das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten und den Aufbau des Soazialismus chinesischer Prägung erfolgreich ins 21. Jahrhundert tragen)

XVI. Parteitag: 《全面建设小康社会,开创中国特色社会主义事业新局面》(Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufbauen, eine neue Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung schaffen)

XVII. Parteitag:《高举中国特色社会主义伟大旗帜 为夺取全面建设小康社会新胜利而奋斗》(Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und um den neuen Sieg beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand kämpfen)

XVIII. Parteitag: 《坚定不移沿着中国特色社会主义道路前进 为全面建成小康社会而奋斗》(Auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt vorwärts schreiten und für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand kämpfen)

* Der Autor Liu Shaohua ist Journalist der chinesischsprachigen Tageszeitung „Volkszeitung“ (Überseeaufgabe).

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