CHINAHOY

HOME

HOME

Wertvolle Lösungskonzepte für die Welt – China vor dem XIX. Parteitag

22-09-2017

 

Von Kou Liyan*

Alle fünf Jahre, immer dann, wenn der goldene Herbst in Chinas Hauptstadt anbricht und die Ahornblätter auf dem Xiangshan, dem „Duftberg“ im Westen Beijings, sich rot färben, steht die gesamte Metropole im Zeichen eines besonderen politischen Ereignisses. Ein Ereignis, auf das auch Ausländer in der Hauptstadt mit Spannung blicken, darunter hochrangige Manager multinationaler Unternehmen, Journalisten und auch Lehrkräfte an verschiedenen Schulen und Universitäten. Alle blicken dann auf das politische Zentrum der Hauptstadt, vom Intellektuellen bis zum einfachen Taxifahrer.

Der Grund liegt im Parteitag der KP Chinas, der hier alle fünf Jahre tagt. In diesem Jahr wird es am 18. Oktober soweit sein. Dann wird in der Metropole der XIX. Parteitag der KP Chinas ausgerichtet. Auch viele Ausländer schenken dem Ereignis größte Aufmerksamkeit. Nicht nur, um sich einen Überblick über die Errungenschaften die KP Chinas in den vergangenen fünf Jahren zu verschaffen, sondern auch um zu erfahren, welchen Weg China in den kommenden fünf Jahren einschlagen und inwiefern die Marschroute des Landes sich auf ihr persönliches Leben auswirken wird. Wer den politischen Puls des Reichs der Mitte erfühlen will, dem möchte ich in dieser Hinsicht zwei Bücher ans Herz legen: Zum einen „Xi Jinping: Sieben Jahre als gebildeter Jugendlicher auf dem Land“ und zum anderen das Werk „Befreiung aus der Armut“. Beide Bücher beleuchten über zahlreiche Anekdoten und Erfahrungsberichte eingehend die Logik hinter der Innen- und Außenpolitik, die China nicht erst seit dem XVIII. Parteitag praktiziert.

 

Herbstkulisse mit Ginkgobäumen in der Stadt Pizhou, Provinz Jiangsu. Der Herbst ist auch die Jahreszeit, in der in Chinas Hauptstadt Beijing alle fünf Jahre der Parteitag der KP Chinas stattfindet.

 

Die KP Chinas hält unbeirrt daran fest, dass alle nationale Politik auf der Realität des Landes beruhen muss, nämlich darauf, dass China sich noch immer im Anfangsstadium des Sozialismus befindet. Produktions- und Lebensstandard der Volksrepublik liegen nach wie vor relativ niedrig und die Systeme und Institutionen des Landes weisen noch immer Unvollkommenheiten auf. Armut ist eine logische Folge dieser Situation.

Doch der Begriff „Armut“ sollte sich hier nicht auf die ökonomische Sphäre beschränken. In seinem Werk „Befreiung aus der Armut“ schreibt Xi Jinping, Generalsekretär der KP Chinas und Staatspräsident des Landes: „Wir müssen zuerst die Armut im Bewusstsein und in unseren Gedanken überwinden, um unser Land erfolgreich aus der Armut zu befreien.“

Ich glaube, dass Xi Jinping persönlich ein tiefer gehendes Verständnis des Wortes „Armut“ hat als die meisten von uns. Er hat die Armut am eigenen Leibe erlebt. 1969, im Alter von 15 Jahren, wurde Xi als gebildeter Jugendlicher nach Liangjiahe entsendet, ein ärmliches Dorf im Nordwesten Chinas. Dort blieb er insgesamt sieben Jahre. In seinem Buch „Xi Jinping: Sieben Jahre als gebildeter Jugendlicher auf dem Land“ schreibt er, dass „Armut“ in Liangjiahe eigentlich ein „Euphemismus“ für das Leben in der Gegend zu dieser Zeit war. Nach westlichen Standards könnte das Adjektiv „primitiv“ verwendet werden.

Wegen der Nahrungsknappheit mussten sich die Dorfbewohner und Xi damals oft über Wochen nur von gemahlener Weizenkleie ernähren. Fleisch stand damals nicht auf dem Speiseplan, ja selbst Gemüse war meist knapp. Es gab keinen Strom und Brennstoffe waren nur schwer zu beschaffen. Um Holz für die Heizung und das Kochen zu sammeln, setzten die Dorfbewohner teils ihr Leben aufs Spiel, wenn sie Zweige aus den sintflutartigen Hochwassern bargen. Transportmittel standen ihnen nicht zur Verfügung, so dass sie bepackt mit mehr als 100 Kilogramm Getreide auf dem Rücken manchmal drei bis sechs Meilen zu Fuß zurücklegen mussten.

Um diese materielle Armut zu kompensieren, verbrachte Xi neben der Feldarbeit viel Zeit damit, Bücher zu lesen. Der siebenjährige Aufenthalt in Liangjiahe hat bei ihm einen tiefen Eindruck hinterlassen. Ihm begegneten viele Chinesen, denen es am Nötigsten mangelte, die sich nicht warm kleiden und satt essen konnten.

Nachdem Xi zum Dorfleiter gewählt wurde, unternahm er größte Anstrengungen, um die Einheimischen aus der Armut zu befreien. Er erforschte die Verwendung von Methan als Brennstoff und ließ eine Eisenwerkstatt sowie eine Verkaufsgenossenschaft errichten. Auch veranstaltete er Kurse für Analphabeten. Als er zum Studium nach Beijing zurückkehrte, hatte sich das Leben in dem kleinen Dorf schon deutlich verbessert.

Wer Xis Erinnerungen seiner Jugendjahre auf dem Land gelesen hat, wird besser verstehen, warum China Ende der siebziger Jahre die Reform- und Öffnungspolitik einführte. Es gab keinen anderen Weg, um die allgegenwärtige, bedrückende Armut in China zu beseitigen. Als Xi Jinping 2012 zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas gewählt wurde, musste sich das Gros der Bevölkerung keine Sorgen mehr machen um die Versorgung mit dem Lebensnotwendigsten. Aber die Armut war trotz allem noch immer nicht völlig besiegt.

Es gibt letztlich zwei Perspektiven, aus denen man dieses Problem betrachten kann. Erstens aus rein ökonomischer Perspektive, denn noch immer leben heute in China mehr als 100 Millionen Menschen unterhalb der anerkannten Armutsgrenze. Zweitens erwarten jedoch diejenigen, die mit dem Lebensnotwendigsten bereits ausreichend versorgt sind, heute mehr vom Leben und verspüren daher einen Mangel im weiteren Sinne. Sie sehnen sich nach einem besseren Leben, für das die KP Chinas mit aller Kraft kämpft und das die Partei auch in den nächsten fünf Jahren sowie darüber hinaus unter aller Anstrengung anstrebt.

 

Besucher des 5. China-Europe-High-Level Political Parties Forum am 17. Mai 2017 in Beijing

 

Chinas umfassende Strategie in vier Aspekten

Da die Armut im weiteren Sinne verschiedene Aspekte betrifft, erfordert jede Lösung umfangreiche und koordinierte Anstrengungen. Aus diesem Grund hat China seit dem XVIII. Parteitag eine umfassende Strategie in vier Aspekten angestoßen, nämlich die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die umfassende Vertiefung der Reform, die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sowie die umfassende und strenge Verwaltung der Partei.

Die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bidelt hierbei das Hauptziel. Sie bedeutet, dass kein Bürger zurückgelassen werden soll. Darüber hinaus sollen auch Fortschritte im wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Bereich sowie beim Aufbau der ökologischen Zivilisation erzielt werden. Dabei wird großer Wert auf den einzelnen Menschen gelegt, um das Ziel des gemeinsamen Wohlstands und der allseitigen Entwicklung der gesamten Bevölkerung zu erreichen.

In den vergangenen fünf Jahren ist Chinas durchschnittlich verfügbares Pro-Kopf-Einkommen jährlich um rund 7,4 Prozent gestiegen. Die Zahl der armen Bevölkerung sank im gleichen Zeitraum um 55,64 Millionen Menschen. Heute haben 99,7 Prozent der Landbewohner Zugang zu asphaltierten Straßen und Strom. Das „primitive Leben“, das Xi Jinping in Liangjiahe erlebt hat, gehört der Vergangenheit an. Die KP China hat versprochen, bis 2020 die Armut in China vollständig zu überwinden.

Mittlerweile genießen die Chinesen auch ein reichhaltiges kulturelles Leben. Die Zahl der Internet-Nutzer in China ist auf 1,093 Milliarden gestiegen. Die Zahl der Kinobesuche betrug im Jahr 2016 1,372 Milliarden. Online-Kommunikation, Bike-Sharing-Systeme sowie mobile Zahlungsmittel haben den Lebensstil der Chinesen tiefgreifend verändert. China ist heute in jeder Hinsicht auf dem Weg zum Wohlstand.

Die Vertiefung der Reform ist die treibende Kraft für diese nachhaltige Entwicklung. Als Xi Jinping damals genauso wie andere Jugendliche seines Alters von Beijing aus in die ländlichen Gebiete im Norden Shaanxis aufbrach, fanden sie eine Region vor, die nicht nur durch Armut, sondern auch durch einen Mangel an Vitalität gekennzeichnet war. Als Dorfleiter setzte Xi damals einen jungen Kader ein, der zuvor von seiner Position entfernt worden war, weil er ohne offizielle Erlaubnis Ödland kultiviert hatte. Darüber hinaus gründete Xi eine Verkaufsgenossenschaft, eine Schneiderwerkstatt, eine Schmiede und eine Mühlenfabrik im Dorf. Damals liefen solche Betriebe der Planwirtschaft nahezu zuwider. Aber Xi und andere Kader seiner Generation erkannten schon damals, dass Reformen und die Abkehr von alten Praktiken die einzige Möglichkeit waren, den Chinesen ein besseres Leben zu ermöglichen.

Das ist auch der Grund, weshalb die gegenwärtige Generation führender chinesischer Politiker unbeirrt an der Politik der Reform und Öffnung festhält. In den vergangenen fünf Jahren hat die chinesische Regierung mehr als 330 effektive Reformmaßnahmen in 15 Bereichen ergriffen. Darüber hinaus wurden 618 administrative Überprüf- und Genehmigungsgegenstände dezentralisiert und die Praxis der Überprüfung und Genehmigung ohne rechtliche und administrative Grundlage wurde abgeschafft.

Durch diese Reformen schrumpfte die Einflusssphäre der Regierungskontrolle, die Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren wurden maßgeblich vereinfacht und die Funktion der Regierung als Anbieter öffentlicher Dienstleistungen konnte gestärkt werden. Im Zuge dieses Prozesses wurde die chinesische Wirtschaft noch offener und marktorientierter und hat sich immer stärker in die Weltwirtschaft integriert.

Die verbesserte Rechtsstaatlichkeit bietet zudem institutionelle Unterstützung für Chinas weitere Entwicklung. Als 15-Jähriger wurde Xi aufgefordert, den Schulbesuch abzubrechen und Feldarbeiten in einem abgelegenen Gebiet zu verrichten. Der Grund liegt in der damaligen sogenannten „politischen Bewegung“, die alle Gesetze und Regeln zerstörte. Als Folge stürzten die chinesische Wirtschaft und Gesellschaft ins Chaos. Während seines Aufenthaltes in Liangjiahe musste Xi erfahren, wie selbst kleinere Diebstähle und Streitigkeiten meist brutal geahndet wurden. Nachdem Xi zum Dorfleiter gewählt worden war, erarbeitete er gemeinsam mit den Dorfbewohnern eine Dorfcharta, die dem Ort gewissermaßen als ein Mikrogesetz diente.

Als im Jahr 2012 der XVIII. Parteitag der KP Chinas einberufen wurde, war das Rechtssystem Chinas bereits deutlich verbessert worden. Aber es hinkte noch immer dem Niveau der nationalen Entwicklung nach und wies sogar Mängel auf, die die Entwicklung beeinträchtigten. Daher hat China in den vergangenen fünf Jahren die Rechtsstaatlichkeit weiter energisch vorangetrieben. 48 Gesetze, 42 Verwaltungsvorschriften, 2926 lokale gesetzliche Vorschriften und 3162 Regelungen wurden eingeführt bzw. überarbeitet. Darüber hinaus wurden 57 Gesetze und 130 Verwaltungsvorschriften gruppenweise abgeändert. Auch knapp 80 Parteiregelungen wurden neu formuliert oder überarbeitet.

Inzwischen wurden viele Fälle von Unrechtmäßigkeiten berichtigt. Seit Juli 2016 werden alle Gerichtsverhandlungen des Obersten Volksgerichts, die öffentlich zugänglich sind, live im Internet übertragen. Auch die Volksgerichte verschiedener Ebenen haben bis heute 600.000 Gerichtsverhandlungen live ausgestrahlt. Es wurden also insgesamt große Fortschritte auf Chinas Weg zu mehr Rechtsstaatlichkeit erzielt.

Die umfassende und strenge Verwaltung der Partei ist die politische Garantie für all diese Fortschritte. Die KP Chinas hat nie ihren eigenen Aufbau vernachlässigt. Jede Regierungspartei hat die Aufgabe, ihre Parteidisziplin zu stärken, besonders nachdem sie lange Jahre an der Macht geblieben ist. Dies ist auch die Frage, über die bei Diskussionen über den chinesischen Weg sowie Chinas Demokratie am häufigsten gesprochen wird.

Xi Jinping hat seit Jugendjahren eine starke innere Bindung zur KP Chinas. In Liangjiahe hat er damals insgesamt zehn Anträge zur Aufnahme in die Partei gestellt. Nachdem er in die Partei eingetreten war, widmete er sich über alle Jahre intensiv der Parteiarbeit, gleichgültig, ob als Student an der Universität oder später als lokaler Kader.

Seit dem XVIII. Parteitag hat die KP Chinas die Selbstläuterung, die Selbstvervollkommnung, die Selbsterneuerung und die Erhöhung ihrer Fähigkeiten in den Vordergrund des Parteiaufbaus gerückt, da diese Faktoren nicht nur über die Vitalität der Partei, sondern auch über den Erfolg bei der Erfüllung ihrer Mission, das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, entscheiden.

In den vergangenen fünf Jahren hat die KP Chinas durch die Verbesserung der ideologischen und moralischen Bildung ihrer Mitglieder, der Parteiorganisationen und -institutionen sowie durch die Bekämpfung der Korruption ihren Parteiaufbau umfassend verstärkt. Zahlreiche Parteiregelungen wurden neu formuliert bzw. überarbeitet, um das politische Leben der Parteimitglieder zu institutionalisieren und zu vereinheitlichen. Eine Reihe hochrangiger Kader - von den Chinesen als „Tiger“ bezeichnet - wurden korrupte Machenschaften überführt. Darüber hinaus wurden Untersuchungen gegen insgesamt 240 Kader der zentralen Verwaltung eingeleitet, 223 von ihnen wurden überführt und bestraft.

Inzwischen wurden Strafen gegen insgesamt 1,143 Millionen Parteimitglieder und Kader der Position des Abteilungsleiters oder darunter (im Kampf gegen die Korruption als „Fliegen“ bezeichnet) verhängt. Auf allen Regierungsebenen wurde ein neues Inspektionssystem eingeführt. Auch wurde das Disziplinaraufsichtssystems der Partei umfassend reformiert, um die in der Öffentlichkeit heiß diskutierte Frage zu lösen, wer denn letztlich die Kommission für Disziplinaraufsicht überwacht, die berechtigt ist, alle Parteimitglieder zu beaufsichtigen.

 

Simulation einer Gerichtsverhandlung: Im Praxistest erproben sich hier Schüler der Mittelschule Jiangkou in der Stadt Chongqing in der Rolle von Richtern, Angeklagten und Verteidigern. Die Aktion soll das juristische Wissen der Jugendlichen erweitern. Das Bild entstand am 17. März 2017.

 

China zeigt der Welt seine Lösungsvorschläge auf

Ein weiteres Merkmal der chinesischen Entwicklung der vergangenen fünf Jahre ist die engere Verbindung von Innen- und Außenpolitik. Spiegel hierfür ist unter anderem der Ausdruck der „umfassenden Erwägung der nationalen und internationalen Lage“, der in den politischen Dokumenten der KP Chinas in den vergangenen Jahren immer wieder an verschiedener Stelle auftauchte.

Die umfassende Strategie in vier Aspekten verbindet sich auch mit der globalen Vision der KP Chinas. Alle Bereiche Chinas, vom Parteiaufbau bis zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, sind vor dem Hintergrund der aktiven Öffnungspolitik des Landes zu betrachten. Chinas Entwicklung und auch seine Auffassung über das staatliche Regieren bieten der internationalen Gemeinschaft neue Problemlösungsansätze.

Beispielsweise können einige Regionen, die in ökonomisches Ungleichgewicht oder gesellschaftliche Unordnung geraten sind, von Chinas Erfahrungen im Bereich der Gesamtplanung lernen. Auch Regionen, denen es an wirtschaftlicher Triebkraft fehlt und deren Gesellschaft an Vitalität und Zusammenhalt verloren hat, können bei der Vertiefung ihrer Reformen dem Beispiel Chinas folgen. Und auch für diejenigen Nationen, die unter einer schwachen Regierungsfähigkeit und politischer Instabilität leiden bzw. deren gewählte Regierungsvertreter weder die Bürger gut vertreten, noch in der Lage sind, deren Probleme wirksam zu lösen, bietet China wichtige Denkanstöße der Inspiration, was das institutionelle Design und den Aufbau der Regierungsparteien angeht.

Natürlich sind Chinas Erfahrungen nicht die einzige Antwort auf solche Fragen. Sie bieten der Welt lediglich Problemlösungsansätze. Und auch bei der Behandlung nationaler Probleme betrachtet die KP Chinas ihre Richtlinien und Maßnahmen keineswegs als Allheilmittel. Ein Schlagwort, das in den letzten Jahren in China immer wieder zu hören war, lautet „immer auf dem Weg sein“. Dies gilt nicht nur für Chinas Reformprozess, sondern auch für die Verbesserung der Parteidisziplin.

Angetrieben von diesem Geist wird die KP Chinas auch in Zukunft unermüdliche Anstrengungen unternehmen, um die Entwicklung der Volksrepublik in allen Aspekten voranzutreiben und Lösungen für die in diesem Prozess auftretenden Probleme zu suchen. Und im Zuge der Lösung dieser Probleme wird die KP China letztlich eine noch größere Entwicklung erleben und eine Aufwärtsspirale in Gang setzen, von der die ganze Welt profitieren wird.

*Kou Liyan ist Wissenschaftler am Chinesischen Zentrum für internationale Gegenwartsstudien (China Center for Contemporary World Studies).

Reisen

„Qiongyou“ – Die neue, große Lust der Chinesen am Reisen mit kleinem Budget

Die Chinesen sind im Reisefieber. Das gilt vor allem für die Angehörigen der aufstrebenden Mittelschicht. Viele Menschen im Reich der Mitte wollen sich ihren Urlaub längst nicht mehr gehetzt durch das hektische Anpeitschen eines Reiseführers per Megaphon oder durch aufreibende Sehenswürdigkeitenmarathons trüben lassen. Der Individualtourismus boomt und mit ihm einige neue aufstrebende Reiseportale für den kleinen Geldbeutel.

Gesellschaft

Mobil mit Mobike und Co: Bike-Sharing macht das Pendeln in China grüner

In den 1950er Jahren galt das Fahrrad in der Volksrepublik nicht nur als günstiges Fortbewegungsmittel, sondern auch als familiäres Statussymbol. Zusammen mit Armbanduhr und Nähmaschine galt es als eine der „drei Voraussetzungen“, um eine Ehe zu schließen. Dann kam der wirtschaftliche Aufstieg und die Zahl der Autoneuzulassungen schnellte in die Höhe. Heute erlebt das Fahrrad in Chinas Metropolen ein hippes Revival.

Ausländische Investoren willkommen – Chinas Markt für Seniorenbetreuung vor goldenen Zeiten

Auch China sieht sich mit dem Problem einer alternden Bevölkerung konfrontiert. Eine Herausforderung, die in den vergangenen Jahren dem Sektor der Seniorenbetreuung großen Auftrieb gegeben hat. Bei manchem Investor kommt schon Goldgräberstimmung auf angesichts der prognostizierten Entwicklung. Auch viele ausländische Kapitalgeber zeigen zunehmendes Interesse an der aufstrebenden Branche.

Wandel im Denken – China setzt auf neue Wege aus der Armut

Was bedeutet eigentlich „arm“, vor allem in einem Land in dem die Einkommensschere so weit auseinander klafft wie in China? Und wie kann es tatsächlich gelingen, Armut langfristig und nachhaltig zu überwinden? Wir sind in die Stadt Xingtai gereist, in der sich – direkt vor den Toren Beijings–  einige der ärmsten Landstriche Chinas finden. Eine Suche nach Wegen aus der Armut.

Tibet

Nachwort

In der Gegenwart erlebt die tibetische Literatur eine beispiellose Blüte. Im vorliegenden Buch können nur wenige, repräsentative Werke vorgestellt und kommentiert werden. Und natürlich geht es vor allem um von tibetischen Schriftstellern geschaffene Werke.

Gesundheit

Lianyungang – Chinas „Silicon Valley“ der Pharmaindustrie

Produkte „Made in China“ finden sich heute fast überall auf der Welt in den Verkaufsregalen. Pharmazeutika und medizinische Produkte aus dem Reich der Mitte aber werden noch immer kaum ins Ausland exportiert. Das könnte sich bald ändern. Eine Schlüsselrolle bei der Internationalisierung chinesischer Pharma-Unternehmen soll die südostchinesische Kleinstadt Lianyungang spielen.

Die TCM geht in die Welt

Wenn die herkömmliche Medizin keinen Rat mehr weiß, hilft nicht selten die Traditionelle Chinesische Medizin, kurz TCM. So wie im Falle von Ursula Wolf, die sich nach langem Leidensweg in die TCM-Klinik Bad Kötzting begab und dort Hilfe fand. Mit ihren ganzheitlichen Heilmethoden wird die fernöstliche Lehre in Deutschland zunehmend anerkannt.

TCM-Gebirge Luofushan – Hype um Medizin-Nobelpreis bringt neue Entwicklungschancen

Anfang Oktober 2015 stand fest, dass die 84-jährige Chinesin Tu Youyou den Nobelpreis für Medizin erhält. Die Nachricht hat die Traditionelle Chinesische Medizin als solches auf die Bühne der Weltöffentlichkeit gehievt. Ein geschichtsträchtiger Ort, der davon besonders profitiert, ist das Luofushan-Gebirge in der Provinz Guangdong. Denn hier liegen die Ursprünge der Auszeichnung für Tu Youyou.