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Der 19. Parteitag im Fokus der internationalen Gemeinschaft

31-10-2017

 

Von Zhang Hui

Der Parteitag der KP Chinas, der alle fünf Jahre in Beijing abgehalten wird, ist nicht nur eine wichtige politische Veranstaltung für China, sondern auch ein wichtiges Ereignis, das die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich lenkt. „Der Parteitag legt stets neue Strategien fest, die nicht nur die Zukunft Chinas bestimmen, sondern auch großen Einfluss auf die gesamte Welt ausüben“, sagt Mohammad Faruk Khan, Präsidiumsmitglied des Awami League Central Working Committee (ALCWC) und Vorsitzender des Parliamentary Standing Committee on Civil Aviation and Tourism Bangladeschs, bei einer Kurzbesprechung zum Thema „Grüne Entwicklung – Geschichten der KP Chinas“, die Ende September von der Internationalen Abteilung beim ZK organisiert wurde. „Die ganze Welt, einschließlich Bangladeschs, setzt große Erwartungen in Chinas Parteitag und sieht ihm mit großem Interesse entgegen“, sagt Khan im Interview mit „China heute“.

 

Mohammad Faruk Khan, Präsidiumsmitglied des Awami League Central Working Committee (ALCWC) und Vorsitzender des Parliamentary Standing Committee on Civil Aviation and Tourism Bangladeschs, sagt: „Der Parteitag legt stets neue Strategien fest, die nicht nur die Zukunft Chinas bestimmen, sondern auch großen Einfluss auf die gesamte Welt ausüben.“

 

In den vergangenen fünf Jahren hat das Zentralkomitee der KP Chinas mit Generalsekretär Xi Jinping als Kern eine Reihe neuer Ideen, Gedanken und Strategien zur Regierungsführung hervorgebracht, die weltweites Echo fanden. Marc Vella Bonnici, der internationale Sekretär der Labour Party Maltas, sagt hierzu: „Im Westen hört man viel Lob für die Rolle der KP Chinas. Ich persönlich glaube, dass die erfolgreiche Führung durch die KP Chinas sehr positive Auswirkungen auf Chinas Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren ausgeübt hat.“ Kamal Ismail Saeed, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Sudan, fügt dem hinzu: „Die neuen Konzepte, die von der KP Chinas und deren führenden Politikern aufgestellt wurden, haben uns tief beeindruckt. Insbesondere das Konzept zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung stellt ein sehr klares und weitreichendes Konzept dar, das sich mit der Politik für grüne Entwicklung der KP Chinas vorteilhaft ergänzt und positive Auswirkungen auf die ganze Welt hat.“

Der 19. Parteitag ist nicht zuletzt deshalb von solch großer Bedeutung für China, weil er in der entscheidenden Endphase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand stattfindet. Er hat unmittelbaren Einfluss auf die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung und betrifft die grundlegenden Interessen aller Chinesen. In unserer heutigen Zeit der wirtschaftlichen Globalisierung wird er auch tiefen Einfluss auf die Zukunft der Welt nehmen. Welche Themen des 19. Parteitags wecken besonders die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft? Und welche Bedeutung haben die Erfahrungen der KP Chinas beim Regieren des Landes für die restliche Welt? Um diese Fragen zu beantworten, hat „China heute“ exklusiv mit einigen ausländischen Botschaftern in China, Parteivorsitzenden und führenden Persönlichkeiten ausländischer Organisationen gesprochen.

Im Fokus der internationalen Gemeinschaft

„Ich persönlich werde der allgemeinen Politik, die die KP Chinas und die chinesische Regierung nach dem 19. Parteitag einführen, insbesondere im Hinblick auf die grüne Entwicklung, große Aufmerksamkeit schenken“, erklärt Dimitar Boychev Petrov, Vorsitzender der Freundschaftsvereinigung Bulgarien-China im bulgarischen Parlament. „Nach dem bemerkenswerten Aufschwung der chinesischen Wirtschaft ist der Umweltschutz in der Periode der wirtschaftlichen Transformation ein ernstes Problem, das nicht nur für die aktuelle Entwicklung Chinas, sondern auch für kommende Generationen von großer Wichtigkeit sein wird. Es handelt sich hier um eine Frage, mit der sich nicht nur China, sondern die ganze Welt, einschließlich meines Landes, konfrontiert sieht. Deshalb schenke ich den Maßnahmen zur Förderung der grünen Entwicklung und des Umweltschutzes besondere Aufmerksamkeit“, so Petrov. Darüber hinaus richte der Bulgare sein Augenmerk auch auf die Maßnahmen der KP Chinas zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Er sagt: „Ich verfolge beispielsweise sehr aufmerksam, wie die Beziehungen zwischen Bulgarien und China gefördert werden und inwiefern der Austausch zwischen unseren beiden Völkern sich vertieft.“

 

Marc Vella Bonnici, der internationale Sekretär der Labour Party Maltas, sagt: „Ich persönlich glaube, dass die erfolgreiche Führung durch die KP Chinas sehr positive Auswirkungen auf Chinas Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren ausgeübt hat.“

 

Auch Leonidas Rokanas, amtierender Botschafter Griechenlands in China, äußert im Interview mit „China heute“ seine großen Erwartungen an den jüngsten Parteitag. „Wir haben den Fünfjahresplan für die Periode zwischen 2016 und 2020 eingehend studiert und sind zu der Erkenntnis gelangt, dass die grundlegenden Komponenten des chinesischen Entwicklungskonzepts Innovation, Nachhaltigkeit, Offenheit, Inklusivität und Koordination sind. Wir verfolgen mit Interesse, wie diese Entwicklungskonzepte in Zukunft in die Tat umgesetzt werden. Natürlich erwarten wir auch, dass der Parteitag neue Triebkräfte für die Wirtschaftsentwicklung freisetzt“, so Rokanas weiter.

Der Parteitag sei zudem von großer Bedeutung für die KP Chinas selbst, so der Diplomat. „Beispielsweise sollte die Disziplin der Partei mit ihrer Entwicklungsrichtung abgestimmt werden, um das Land umfassend bei seiner Entwicklung zu führen. Das Problem der Korruption beeinflusst die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in negativer Weise und hat schlimme Folgen. Ein wichtiges Konzept ist außerdem die Rechtsstaatlichkeit. Auch dieses verfolge ich mit großer Aufmerksamkeit. Ich erwarte, dass der Parteitag neue Maßnahmen in dieser Hinsicht vorstellen wird“, so Rokanas.

Der Botschafter schenkt auch Chinas geplantem Aufbau einer ökologischen Zivilisation besondere Aufmerksamkeit. „Der Aufbau eines umweltfreundlichen Landes, einschließlich der Förderung des Umweltschutzes und der ökologischen Transformation Chinas, wurde ja bereits in das Parteistatut der KP Chinas aufgenommen. Das ist nicht nur wichtig, sondern für uns auch äußerst interessant, weil das Konzept starke Ähnlichkeit mit den ökologischen Ansätzen Griechenlands und der EU aufweist. In unserem Land sind der Umweltschutz und die Verbesserung der ökologischen Umwelt gesetzlich fest verankert. Daher verfolgen wir mit großem Interesse, wie dieses Konzept in China auf dem 19. Parteitag betont und weiter ausgestaltet wird“, so der Botschafter.

Natürlich stehe auch die Wirtschaft ganz klar im Fokus, fährt er fort. „Die wirtschaftliche Entwicklung ist untrennbar mit der gesellschaftlichen Entwicklung verbunden. Wir verfolgen deshalb auch sehr genau Themen wie Innovation, die Entwicklung staatlicher Unternehmen und die Strategien für das Wirtschaftswachstum der Volksrepublik“, so Rokanas.

Marc Vella Bonnic fungiert als Sekretär für Internationale Angelegenheit der Labour Party Maltas (MLP). Auch er bekundet im Interview starkes Interesse an der neuen Wirtschaftspolitik, die auf dem Parteitag bekannt gegeben werden soll. „Wir freuen uns schon jetzt darauf, zu sehen, wie China seine wirtschaftliche Entwicklung in Zukunft weiter fördern wird. Im ersten Quartal 2017 lag Chinas BIP-Wachstum bei 6,9 Prozent. Für China wird es ein Leichtes sein, dieses Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten. Ich erwarte mit Spannung Chinas neue Entwicklungsziele.“

 

Kamal Ismail Saeed, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Sudan: „Das Konzept zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung stellt ein sehr klares und weitreichendes Konzept dar, das sich mit der Politik für grüne Entwicklung der KP Chinas vorteilhaft ergänzt und positive Auswirkungen auf die ganze Welt hat.“

 

Auch Kamal Ismail Saeed, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Sudan, bekundet großes Interesse an den Beschlüssen und Vorstößen des 19. Parteitages. „Die neuen Maßnahmen und Entscheidungen, die auf dem Parteitag getroffen werden, beeinfluss nicht nur China, sondern die ganze Welt. Deshalb verfolgen wir den Parteitag äußerst eng.“ Es sei hochwahrscheinlich, dass neue politische Maßnahmen zur Förderung der weiteren Reformen und zur Verbesserung der internationalen Beziehungen eingeführt würden, so der Minister. „Wir als Entwicklungsland setzen große Erwartungen in die nachhaltige Entwicklung der Beziehungen zu China“, sagt er.

Von Chinas Erfahrungen lernen

„Ich glaube, dass die KP Chinas insbesondere in Bezug auf die Armutsüberwindung wichtige Beiträge für das eigene Land sowie den Rest der Welt geleistet hat“, sagt Muhammad Faruk Khan. „In den letzten Jahrzehnten ist es der Volksrepublik gelungen, mehr als 700 Millionen Chinesen aus der Armut zu befreien. Genau hier sehe ich Ansatzpunkte dafür, dass andere Länder von China lernen. Und ich bin davon überzeugt, dass China seine Erfahrungen und Erfolge in dieser Hinsicht gerne mit dem Rest der Welt teilen wird“, so Khan.

Charles Kayonga, der Botschafter Ruandas in China, erklärt im Interview: „Ich glaube, dass die konsequente Umsetzung der chinesischen Politik und auch die Zielsetzung, dem Volk zu dienen, große Lektionen sind, die wir von der KP Chinas lernen können. Dies ist auch der Kern des Befreiungskampfs, den China in der Vergangenheit durchlaufen hat. Diese bezieht sich nämlich nicht nur auf das Besiegen von Feinden und die Kontrolle über das eigene Land, sondern auch auf die Befreiung der Menschen von den Fesseln der Armut und anderer Entwicklungshindernisse. In dieser Hinsicht hat die KP Chinas einen ausgezeichnet Job gemacht und reiche Erfahrungen gesammelt, von denen auch Ruanda in Zukunft profitieren kann.“

Marc Vella Bonnici fügt hinzu: „Ich glaube, dass das in China praktizierte politische Konsultationssystem sehr effektiv ist. Dieses System unter Führung der KP Chinas gewährleistet, dass die Regierungspartei umfassende Konsultationen mit anderen politischen Kräften führt, bevor sie eine Entscheidung trifft. So wird garantiert, dass die endgültige Entscheidung tatsächlich im Interesse des Volkes ist.“

 

Dimitar Boychev Petrov, Vorsitzender der Freundschaftsvereinigung Bulgarien-China im bulgarischen Parlament, erklärt: „Ich persönlich werde der allgemeinen Politik, die die KP Chinas und die chinesische Regierung nach dem 19. Parteitag einführen, insbesondere im Hinblick auf die grüne Entwicklung, große Aufmerksamkeit schenken.“

 

Viorel Neaga, Direktor eines Geschäftsinkubators in Nord-Moldawien, bewundert vor allem die rasante Wirtschaftsentwicklung Chinas und lobt, dass die KP Chinas Theorie und Praxis erfolgreich miteinander verbindet. „Zunächst hat die KP Chinas die Volksrepublik zweifelsohne zu einem Vorbild für die Welt in Sachen Wirtschaftsentwicklung gemacht. Aber daneben hat sie auch reiche Erfahrungen bei der Strukturentwicklung gesammelt, weil sie nicht nur die Praxis beachtet, sondern auch entsprechende Theorien und politische Rahmenbedingungen entwickelt hat. Die KP Chinas versteht sich darauf, ihre Pläne Schritt für Schritt in die Tat umzusetzen.“ Jeder Regierungs- und Parteichef hoffe, während seiner Amtszeit so schnell wie möglich große Erfolge zu erzielen, um dem Volk damit seine Klugheit und Weisheit zu beweisen. „Aber in der Eile passieren Fehler“, so Neaga. „Bei der KP Chinas ist das hingegen nicht der Fall, weil sie Theorie und Praxis sehr gut miteinander verbindet. So gelingt es Chinas Führung, solch große Errungenschaften zu erzielen.“

Griechenlands Botschafter Rokanas lobt derweil noch einmal Chinas Politik im Bereich der grünen Entwicklung: „Grüne Entwicklung geschieht nicht von selbst. Wenn wir die Umwelt nicht effektiv regulieren und schützen, wird sich ihr Zustand weiter verschlechtern. Deshalb müssen wir stets wachsam bleiben.“ China setze dies erfolgreich um. „Wenn China an diesem Weg festhält, dürfte das Land in diesem Bereich in Zukunft global eine führende Rolle spielen“, sagt Rokanas.

Der Botschafter lobte insbesondere Chinas Anstrengungen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung und zum Schutz der biologischen Vielfalt. „Chinas Erfahrungen auf diesem Feld sind nachahmungswürdig und könnten in Zukunft auch bei der internationalen Zusammenarbeit genutzt werden“, so Rokanas. Er drückt vor allem seine Bewunderung für Chinas Fortschritte bei der Bekämpfung der Wüstenbildung aus. „Ein gutes Beispiel hierfür ist etwa die Kubuqi-Wüste in der Inneren Mongolei“, sagt er. Die Wüstenbildung zu stoppen, sei ein wichtiger Aspekt des Umweltschutzes. Die Ausdehnung der Wüsten beeinträchtige die Wirtschaftsentwicklung zahlreicher Länder weltweit. „China hat eine innovative Methode entwickelt, um Wüsten in grüne Oasen umzuwandeln. Es ist der Volksrepublik gelungen, die Eindämmung der Wüstenbildung mit der wirtschaftlichen Entwicklung zu verbinden. In dieser Hinsicht kann China uns als Beispiel dienen“, so der Grieche.

Dimitar Boychev Petrov bringt derweil seine Anerkennung für Chinas Praxis bei der Bewertung vorbildlicher Städte zum Ausdruck. „Bei unserem Besuch in Fuzhou erfuhren wir, dass die Stadt 2015 als nationales Vorbild im Bereich saubere Stadtentwicklung ausgezeichnet wurde. Durch Bewertungssysteme wie dieses werden die Städte dazu ermutigt, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um einen bestimmten Standard zu erreichen. Fuzhou hat sich uns als eine sehr saubere und schöne Metropole präsentiert“, so Petrov. „Ich denke, es wäre durchaus eine Überlegung wert, ein ähnliches System auch in Bulgarien einzuführen“, sagt er.

 

Leonidas Rokanas, amtierender Botschafter Griechenlands in China, äußert seine großen Erwartungen an den jüngsten Parteitag: „Natürlich erwarten wir auch, dass der Parteitag neue Triebkräfte für die Wirtschaftsentwicklung freisetzt.“

 

Starke Führung durch die KP Chinas

Im Interview äußerten viele der Befragten ihre Bewunderung für das ZK der KP Chinas mit Generalsekretär Xi Jinping als Kern. Chinas fulminante Entwicklung sei der starken Führung der KP Chinas zuzurechnen, so der Tenor.

Ruandas Botschafter in China Charles Kayonga erklärt: „Die Führung durch die KP Chinas ist ausgezeichnet, daran besteht für mich nicht der geringste Zweifel. Seit dem Amtsantritt Xi Jinpings hat die Volksrepublik in vielen Bereichen große Fortschritte erzielt. Fortschritte, die meiner Ansicht nach in dieser Form nie dagewesen sind. In den letzten Jahren hat China die Reform und Öffnung weiter gefördert. Als Ergebnis konnten viele Chinesen erfolgreich aus der Armut befreit werden.“ Darüber hinaus habe China der internationalen Gemeinschaft in verschiedensten Bereichen, etwa in wirtschaftlicher, diplomatischer und politischer Hinsicht, viele neuartige Initiativen vorgeschlagen. „Die Beziehungen zwischen China und Afrika wurden ebenfalls aufgewertet. Und auch die Beziehungen zwischen China und Ruanda haben sowohl in der politischen als auch in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit eine neue Stufe erreicht. Daher zollen die Menschen in Ruanda wie auch in vielen anderen Ländern der Führung der KP Chinas großen Respekt“, so der Botschafter.

Der sudanesische Minister Kamal Ismail Saeed sagt: „Wir haben viel von der KP Chinas, insbesondere von den Führungsfähigkeiten und der Weisheit von Generalsekretär Xi Jinping, gelernt. Wir sind uns bewusst, dass Xi in den vergangenen fünf Jahren viele große Erfolge erzielt hat.“ Als weise führende Persönlichkeit habe er eine große Vision für die Zukunft Chinas und der Welt gezeichnet. Unter seiner weisen Führung sei es dem chinesischen Volk gelungen, zahlreiche Probleme in China und der gesamten Welt erfolgreich zu lösen. Saeed sagt: „Wir hoffen, dass Xi seine gute Politik fortsetzen wird, um den Frieden und die Sicherheit in der Welt zu wahren.“

Viorel Neaga sagt, die KP Chinas sei stark und das Beste für das Land. „Ich übermittele meine besten Wünsche an die KP Chinas. Ich bin fest davon überzeugt, dass die KP Chinas dem chinesischen Volk Wohl bringen wird, wovon letztlich auch die ganze Welt profitieren kann.“

 

Charles Kayonga, der Botschafter Ruandas in China, erklärt im Interview: „Ich glaube, dass die konsequente Umsetzung der chinesischen Politik und auch die Zielsetzung, dem Volk zu dienen, große Lektionen sind, die wir von der KP Chinas lernen können.“

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