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Die Essenz der Erfahrungen Chinas und was die Welt daraus lernen kann

03-11-2017

 

Von He Wenping*

Chinas Reform sei nicht nur ein Experiment für China, sondern auch für die Welt. Das erklärte Deng Xiaoping, der Chefarchitekt der Reform und Öffnung des Landes, im August 1985 bei einem Zusammentreffen mit dem damaligen Präsidenten Tansanias Julius Kambarage Nyerere. Chinas Erfolge könnten der Sache des Sozialismus und anderen Entwicklungsländern wertvolle Erfahrungen bieten, so der große Reformer und Vordenker.

Rückblickend lässt sich sagen, dass es China tatsächlich mit Bravour gelungen ist, seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik in den späten 1970er Jahren große wirtschaftliche Erfolge zu erzielen. Es waren Erfolge, die weltweit für Aufsehen gesorgt haben. Mehr als 700 Millionen Chinesen konnten sich durch sie aus den Fesseln der Armut befreien. Heute ist China nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Wie ist es China gelungen, in so kurzer Zeit derart große Fortschritte zu erzielen? Und wie hat die KP Chinas ihre Regierungsfähigkeiten erhöht und die breite Unterstützung der Bevölkerung gewonnen?

 

Zahlreiche ausländische Besucher nahmen am 17. August 2017 am BRICS Seminar on Governance in der Stadt Quanzhou, Provinz Fujian, teil. Unser Bild zeigt Gäste vor einem Ausstellungsstand, an dem unter anderem das Buch „Xi Jinping: China Regieren“ präsentiert wurde.

 

Wirtschaftliche Fortschritte und die richtige Politik

Bei näherer Betrachtung sollte erst einmal festgehalten werden, dass die Erfahrungen, die China in der Praxis der vergangenen mehr als drei Jahrzehnte gesammelt hat, ein breites Spektrum an Branchen abdecken, darunter die Bereiche Landwirtschaft, Industrie, Außenhandel, Armutsbekämpfung, Kultur und Bildung, Personalentwicklung und die Verbesserung der Regierungsfähigkeiten. Chinas wirtschaftlicher Erfolg hat die breite Anerkennung der internationalen Gemeinschaft einschließlich der westlichen Länder gefunden. Heute teilt China seine reichen Entwicklungserfahrungen insbesondere in Bezug auf Armutsüberwindung und Wirtschaftswachstum mit anderen Entwicklungsländern, denn diese beiden Bereiche bilden die wichtigsten Herausforderungen, vor denen diese Länder heute stehen.

Im Gegensatz zu Chinas wirtschaftlichen Errungenschaften, die schon früh die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft ernteten, war es ein langer Prozess voller Windungen und Wendungen, bis die Welt auch Chinas politische Konzepte der Regierungsführung richtig einschätzte. Einige Beobachter behaupteten lange, Chinas Reformen seien lediglich auf den Wirtschaftssektor beschränkt, während die politischen Reformen stagnierten. Andere waren der Ansicht, dass die wirtschaftliche Reform zu schnell vonstatten gehe, so dass das politische System nicht Schritt halten könne und der Kollaps drohe. Francis Fukuyamas These des „Endes der Geschichte“, die der amerikanische Politikwissenschaftler japanischer Abstammung einst aufstellte, löste nach der Auflösung der Sowjetunion und dem daraus folgenden Ende des Kalten Krieges in den späten 1980ern und frühen 1990ern eine große Debatte aus. Viele Experten in den westlichen Ländern prophezeiten, dass China letztlich zusammenbrechen werde. Doch das Land sollte die Welt eines Besseren belehren. Und obwohl China mit festen Schritten auf dem Weg der Entwicklung, Solidarität und Sicherheit vorangeht, zeigt die von den westlichen Ländern dominierte Weltöffentlichkeit aufgrund eines parteiischen Verständnisses und der noch immer teils vorherrschenden Mentalität des „Kalten Krieges“ viele Vorurteile und eine negative Wahrnehmung gegenüber der chinesischen Politik.

Erst gegen Anfang des 21. Jahrhunderts begann vor dem Hintergrund der fortschreitenden Globalisierung und der weltweiten wirtschaftlichen Turbulenzen das Eis in den Köpfen allmählich zu tauen. Insbesondere in den letzten zehn Jahren, und das bemerkenswerter Weise trotz der globalen Finanzkrise 2008 und den Umbrüchen in der arabischen Welt Ende 2010, blieb das sozialistische China unter Führung der KP Chinas von den Schockwellen der Finanzkrise weitestgehend verschont und sah sich mit keiner der gesellschaftlichen und politischen Umwälzungen konfrontiert, die einige westliche Beobachter vorhergesagt hatten. Stattdessen bewies die Volksrepublik, dass sich ihr System im Vergleich zum kapitalistischen System Europas oder der USA als wesentlich widerstandsfähiger gegenüber Druck und Eruptionen erweist. Vor diesem Hintergrund haben Chinas Erfahrungen in Bezug auf die Regierungsführung in den letzten Jahren weltweites Interesse geweckt.

Im September 2014 erschien das Buch „Xi Jinping: China regieren“. Es wurde in zahlreichen Sprachen veröffentlicht, neben Chinesisch, Englisch und Deutsch unter anderem auch auf Französisch, Russisch, Arabisch, Spanisch, Portugiesisch, Japanisch. Bis jetzt wurden über sechs Millionen Exemplare in mehr als 100 Ländern und Regionen verkauft. Immer mehr Regierungen und Parteien auf der ganzen Welt bewundern Chinas große Errungenschaften und versuchen, von der Weisheit im Bereich der Regierungsführung der chinesischen Staatsführer und der KP Chinas als Regierungspartei zu lernen. Insbesondere die Entwicklungsländer hoffen, von Chinas Erfahrungen zu profitieren, damit sie in einer Ära des Pluralismus, in der die Länder jenseits des Westens eine Chance auf schnelle Entwicklung haben, ihren Platz in der Weltgemeinschaft finden können. Der Wert der chinesischen Erfahrungen im Bereich Wirtschaft und Politik ist also merklich gestiegen.

Darüber hinaus haben Chinas Bemühungen um Parteiaufbau und Korruptionsbekämpfung seit dem 18. Parteitag im Jahr 2012 die internationale Gemeinschaft tief beeindruckt. Austausch und Dialog zwischen den Regierungsparteien insbesondere der Entwicklungsländer sind zu einem wichtigen Bestandteil des allgemeinen Austausches zwischen China und den Entwicklungsländern geworden.

 

Eine Buchladenkundin blättert in der Romanvorlage der Anti-Korruptions-Serie „Im Namen des Volkes“. Die TV-Verfilmung wurde in China zum Zuschauermagneten, das gleichnamige Buch eroberte derweil die Bestseller-Listen.

 

Schrittweise Reformen als Schlüssel

Die Einführung schrittweiser Reformen ist ein wesentlicher Bestandteil der Erfahrungen Chinas. Chinas Ziel ist es, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität zu schaffen. Dabei wird die Entwicklung der allgemeinen Lage von einem Entwicklungskonzept angeleitet, das mit dem Trend der Zeit Schritt hält.

Für ein Entwicklungsland, das sich in einer Übergangsperiode befindet, wie im Falle Chinas, wirkt sich jede Reformmaßnahme in großem Maße auf die bestehende gesellschaftliche Struktur und Stabilität aus. Stabilität ist jedoch eine Grundvoraussetzung für jede Art der Reform, die auf Entwicklung abzielt. China befolgt bei der Umsetzung seiner Reform- und Öffnungspolitik deshalb das Prinzip, dass der Stabilität die oberste Priorität eingeräumt wird. Das ist auch das Prinzip, an dem Deng Xiaoping stets festhielt. Eine stabile Gesellschaft bildet eine solide Grundlage für die Suche nach Entwicklung, während die Früchte von Reform und Entwicklung wiederum die Stabilität fördern. Daher sollten Stabilität, Entwicklung und Reform koordiniert und ausbalanciert werden.

Bei seinen Wirtschaftsreformen und der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes hat China stets berücksichtigt, dass radikale Reformen ein großes Risiko bedeuten und oft zum Scheitern verurteilt sind, weil sie Schwankungen für die Volkswirtschaft mit sich bringen können. Das ist auch der Grund, weshalb die chinesische Regierung eine „weiche Landung“ anstrebt. Bei der Reform will man schrittweise vorwärtsgehen. Das heißt, zuerst werden leichtere Probleme angegangen und erst in einem nächsten Schritt die schwierigen. Darüber hinaus setzt China darauf, richtungsweisende politische Maßnahmen zunächst in begrenztem Umfang in der Praxis zu erproben. Erst wenn sich reale Vorteile und greifbare Effekte zeigen, werden sie in weiteren Gebieten eingeführt.

In den letzten Jahrzehnten wurden in China weitreichende Reformen in den Bereichen Beschäftigung, soziale Absicherung, Einkommensverteilung und Haushaltsregistrierung durchgeführt. Dazu gehören das System der vertragsgebundenen Verantwortlichkeit auf Basis der Haushalte in den ländlichen Gebieten, die Entwicklung der ländlichen Betriebe, die Reform der staatseigenen Unternehmen, die Reform des Finanzwesens sowie der Übergang von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. Das Ziel der Einführung dieser Maßnahmen besteht darin, die negativen Auswirkungen der Entwicklung auf sozial schwache Schichten zu mindern und die durch die Reformen verursachten Risiken und Kosten abzufedern.

Mittlerweile wurden unter der Prämisse der Stabilität auch politische Reformen durchgeführt. Auf dem Weg zur politischen Gleichberechtigung wurden Anstrengungen unternommen, um die politische Partizipation schrittweise zu erweitern und demokratische Wahlen auf Basisebene sowie die innerparteiliche Demokratie zu fördern.

Diese sukzessive und geordnete Förderung der Reformen wurde in jeder Reformrunde weiter vertieft. So konnte gewährleistet werden, dass Chinas gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Übergang alles in allem zügig voranging und dass er in kurzer Zeit in einem relativ harmonischen und stabilen Umfeld im Wesentlichen abgeschlossen werden konnte.

Bei der Herstellung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität wurden Chinas Entwicklungskonzepte in den vergangenen mehr als 30 Jahren mehrmals erneuert, um der veränderten Situation zu entsprechen und neuen Herausforderungen zu begegnen. Nach der Kulturrevolution (1966–1976) war die Wiederbelebung der heimischen Volkswirtschaft zunächst Chinas dringendste Aufgabe. Daher wurde die Wichtigkeit der Modernisierung von Industrie, Landwirtschaft, nationaler Verteidigung sowie Wissenschaft und Technik unterstrichen. Der Chefarchitekt der Reform- und Öffnungspolitik Deng Xiaoping hat in dieser Zeit seine bekannten Strategien aufgestellt, nämlich „Entwicklung ist das oberste Prinzip“ und „Es spielt keine Rolle, ob eine Katze schwarz oder weiß ist, solange sie Mäuse fängt“. Unter Anleitung dieses Entwicklungskonzepts erreichte die chinesische Wirtschaft über Jahre hinweg zweistellige jährliche Wachstumsraten.

Doch die rasche Wirtschaftsentwicklung wurde auch von verschiedenen Problemen begleitet, darunter Folgen des extensiven Wachstumsmodus wie Umweltverschmutzung und das zunehmende Gefälle zwischen Arm und Reich. Um diese Probleme zu lösen, wurde auf der dritten Plenartagung des 16. ZK der KP Chinas, die im Oktober 2003 stattfand, das neue Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung aufgestellt. Unter Anleitung dieses „wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts“, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt und eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung befürwortet, wird Erfolg heute nicht mehr einfach nach dem BIP-Wachstum bewertet. Ungesunde Praktiken in einigen Bereichen und einigen Landesteilen, bei denen vorrangig Wert auf Wirtschaftsindizes, materielle Errungenschaften und kurzfristige Interessen gelegt wurde, und zwar auf Kosten des allgemeinen gesellschaftlichen Fortschritts, humanistischer Werte und des langfristigen Wohlergehens der Bevölkerung, wurden so entschieden korrigiert.

 

Auf der Vortragsveranstaltung zum Thema „Grüne Entwicklung – Geschichten der KP Chinas“ der Internationalen Abteilung beim ZK. Unser Bild entstand am 31. August 2017.

 

In den letzten Jahren ist das Umfeld des internationalen Handels und der Weltwirtschaft immer komplizierter und rauer geworden. Vor diesem Hintergrund hat das Zentralkomitee der KP Chinas mit Generalsekretär Xi Jinping als Kern ein neues Entwicklungskonzept aufgestellt, das fünf wichtige Hauptkomponenten umfasst, nämlich Innovation, Koordination, grüne Entwicklung, Öffnung und die Teilhabe an den Früchten der Entwicklung. Staatspräsident Xi Jinping hat darauf hingewiesen, dass China über eine große, aber unzureichend starke Volkswirtschaft verfügt und der Schwerpunkt des chinesischen Wirtschaftswachstums bisher auf schnellem Tempo statt auf Qualität liegt. Xi unterstrich seinen Standpunkt, dass die Förderung des Wirtschaftswachstums und der Erweiterung des Umfangs durch die Umsetzung eines extensiven Entwicklungsmodus, der sich vor allem auf Ressourcen und den Verbrauch anderer Faktoren stützt, kein nachhaltiger Ansatz ist. Er forderte deshalb, die Umwandlung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung zu beschleunigen und von einem durch Investitions- und Produktionsfaktoren angetriebenem Modus zu einem durch Innovation angetriebenen Modus überzugehen.

Das beharrliche Festhalten an Chinas Entwicklungskonzept und die rechtzeitige Anpassung dieses Konzepts haben letztlich dazu beigetragen, dass China zu einem Entwicklungsland mit Vorbildcharakter gereift ist.

Starke Regierungsführung und die richtige Politik

Eine starke Regierung, die sich der Entwicklung widmet, politische Führungspersönlichkeiten mit dem nötigen Weitblick hat und das Festhalten an der richtigen politischen Linie praktiziert, bilden die Essenz der chinesischen Erfahrungen. Eine kluge und effektive Regierungsführung, die sich über bestimmte Zeiträume und Bereiche erstreckt, ist von entscheidender Bedeutung für jedes Entwicklungsland in seinem Transformationsprozess, um den Zusammenhalt und den Willen der gesamten Bevölkerung zu stärken und die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Reform zu fördern.

Die Geschichte der Menschheit hat inzwischen bewiesen, dass die politische Demokratie in den westlichen Ländern längst nicht der einzige Weg zu wirtschaftlicher Entwicklung ist. Zahlreiche Entwicklungsländer und –regionen, wie etwa die vier asiatischen „Tiger“ Taiwan, Hongkong, Singapur und Südkorea, haben in den 1960er und 1970er Jahren einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung vollzogen. Viele westliche Gelehrte haben den Begriff „Land der starken Wirtschaftsentwicklung“ überhaupt erst eingeführt, um die bemerkenswerte wirtschaftliche Entwicklung der aufstrebenden Volkswirtschaften Ostasiens, insbesondere Chinas, zu beschreiben. Das Hauptmerkmal dieser Länder und Regionen liege in einem von der Regierung geführten Entwicklungsmodus, hieß es lange. Und in der Regel zeigten die Regierungen einen starken Willen zur wirtschaftlichen Entwicklung und verfügten über starke Fähigkeiten, gesellschaftliche Ressourcen zu mobilisieren und zu verteilen, um die Entwicklung zu fördern.

Was das politische System betrifft, wird das in China praktizierte System der Zusammenarbeit mehrerer Parteien und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas von den westlichen Ländern meist als „langfristiges Regieren einer einzigen Partei“ wahrgenommen. Objektive Analysten haben jedoch inzwischen anerkannt, dass erst dieses System eine wirksame Garantie für kontinuierliche Politik darstellt. Derzeit befindet sich China in der Periode des 13. Fünfjahresplanes (2016–2020). Seit der Durchführung des ersten chinesischen Fünfjahresplans in den 1950er Jahren hat China gemäß den jeweils in den Fünfjahresplänen festgelegten Zielvorgaben beachtliche Erfolge in den Bereichen der Infrastruktur, des Aufbaus von Sonderwirtschaftszonen, der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Produktionskapazitäten und der Initiative zum Aufbau der neuen Seidenstraße erzielt.

Obwohl Chinas wirtschaftliche Erfolge von vielen Experten anerkannt werden, erkennen nur wenige Menschen in der internationalen Gemeinschaft, dass China im gleichen Atemzug auch wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Reformen durchgeführt hat. Chinas wirtschaftliche Errungenschaften sind letztlich auf die jahrzehntelangen Bemühungen um gesellschaftliche und politische Reformen zurückzuführen. Durch die sukzessiven Reformen in den vergangenen mehr als 30 Jahren, die sich auf die Aufsicht und Kontrolle der Macht konzentrierten, darunter etwa die Reform des Führungssystems, die Reform des Systems zur Ernennung von Kadern, die Reform des Wahlsystems (einschließlich der innerparteilichen Wahlen und der Wahlen auf der Basisebene), die Reform des Gesetzgebungs- und Justizsystems sowie die Reform des politischen Entscheidungssystems, wurde die ständige Vertiefung der wirtschaftlichen Reformen erst gewährleistet. Erst so ist es gelungen, die Harmonie zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen und den verschiedenen gesellschaftlichen Schichten in Zeiten des drastischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruchs stets aufrechtzuerhalten.

 

Am 26. Februar 2016 organisierte das Volksgericht der mittleren Ebene der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei einen offenen Tag. Durch das Event sollten Kinder einen Einblick in die Arbeitsweise des Volksgerichts erhalten und ihr Bewusstsein für die Wichtigkeit der Einhaltung der Gesetze erhöhen.

 

Darüber hinaus bemüht sich die KP Chinas auch darum, ihr Kaderkontingent zu verbessern, indem sie das System der Ernennung von Kadern auf Lebenszeit abgeschafft und stattdessen ein kollektives Führungssystem eingeführt hat. Ferner unternimmt die Partei größte Anstrengungen, um neue Talente durch gezielte Stellenausschreibungen zu gewinnen. Ziel ist es, öffentliche Unterstützung durch eine zufriedenstellende Regierungsführung statt durch sogenannte „demokratische Wahlen“ zu erhalten.

Obwohl sich China im seinem Entwicklungsprozess auch mit verschiedenen Herausforderungen wie dem bestehenden Gefälle zwischen Arm und Reich oder der ungleichen regionalen Entwicklung konfrontiert sieht, genießen die Chinesen heute wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Rechte, die in der Geschichte des Landes beispiellos sind. Dies könnte auch erklären, warum der „Beijinger Konsens“ heute von immer mehr Entwicklungsländern begrüßt wird. Er hat das Potenzial, in Zukunft in der internationalen Arena eine ähnlich große Rolle zu spielen wie der „Washingtoner Konsens“.

*He Wenping ist hochrangige Forscherin am Charhar Institute und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Westafrikanische Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

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