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Chinas Justizreform fördert Fairness und Gerechtigkeit

28-04-2015

Von Jin Shanming*

Angesichts der rasanten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung stellt Chinas Bevölkerung heute neue und noch höhere Anforderungen an die landeseigene Justiz. Die jüngst von der Regierung angestoßene Justizreform dürfte entscheidend dazu beitragen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese zu erhöhen und die Bevölkerung in jedem Fall von Rechtssprechung Fairness und Gerechtigkeit spüren zu lassen.

 

Der Amtssitz des chinesischen Obersten Volksgerichts in Beijing

 

Gegenwärtig hat sich die Volksrepublik das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates weit oben auf ihre Agenda gesetzt und die Reformaufgaben zur „Vervollkommnung des Verwaltungssystems der Justiz und des Ablaufmechanismus ihrer Ausübung" festgelegt. Dazu gab das Oberste Volksgericht jüngst seine „Ansichten zur umfassenden Vertiefung der Reform der Volksgerichte" sowie den „Grundriss des 4. Fünfjahrplans zur Reform der Volksgerichte (2014 – 2018)" bekannt. Damit wurde eine neue Runde der Justizreform in China eingeläutet.

 

Am 31. Januar 2015 wurde das zweite Wandergericht des Obersten Volksgerichts in Shenyang, Hauptstadt der Provinz Liaoning, feierlich eingeweiht. Die Richter leisteten einen Eid vor der Nationalflagge.

 

Probleme und Unzulänglichkeiten überwinden

Welche Art von Justizsystem in einem Land praktiziert wird, hängt grundsätzlich von den konkreten Gegebenheiten des jeweiligen Landes ab. China befindet sich derzeit in einer Periode der Umwandlung seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Struktur. Stabilität und Entwicklung bilden vor diesem Hintergrund noch immer die grundlegenden Prinzipien des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Und die Vervollkommnung des Systems der Regierungsführung des Landes und die Erhöhung des Niveaus dieses Systems bieten letztlich eine Garantie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Die Justiz ist ohne Frage ein entscheidender Bestandteil des Systems der Regierungsführung und die Fähigkeit der Justizorgane zur Schlichtung von Streitfragen spiegelt die Fähigkeit zur Regierungsführung eines Staates.

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