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Zwei Pläne, eine Richtung – Europas Juncker-Plan und Chinas Seidenstraßeninitiative

27-01-2016

 

 

Von Li Gang*

 

Im September 2013 brachte Chinas Staatspräsident Xi Jinping während seines Kasachstan-Besuchs die Initiative zum gemeinsamen Aufbau des „Wirtschaftsgürtel Seidenstraße“ vor. Und im Oktober desselben Jahres gab Xi im Rahmen des ASEAN-Gipfels die Initiative der „Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ bekannt. Beide Vorstöße werden heute als Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“ zusammengefasst. Den Hauptinhalt dieser Initiative bilden die Verstärkung der politischen Kommunikation sowie der Ausbau der Vernetzung der Verkehrsinfrastruktur, des Freihandels, der Geldzirkulation und der Völkerverständigung zwischen den Ländern der Seidenstraße. Die angestrebte Zusammenarbeit betrifft zudem verschiedene Bereiche wie etwa Systeme und Arbeitsmechanismen, Handel und Investitionen sowie das Verkehrswesen und den Kultursektor. Vielleicht gerade wegen der Vielzahl an möglichen Kooperationsfeldern fiel es vor allem vielen europäischen Ländern anfangs schwer, konkrete Bereiche für die Zusammenarbeit mit China festzulegen. Zu Beginn zeigten sie deshalb teils gar kein besonderes Interesse daran, an der Initiative teilzunehmen.

 

Transitcontainer im chinesischen Hafen Lianyungang vor dem Transport nach Kasachstan im Juni 2014. Jedes Jahr werden von China aus unzählige Güter in die Länder entlang der neuen Seidenstraße transportiert. 

 

Im November 2014 verkündete Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, einen europäischen Investmentplan in Höhe von insgesamt 315 Milliarden Euro, der kurz als Juncker-Plan bezeichnet wird. Ziel dieses Plans ist es, die Investitionen in Bereiche wie die Infrastruktur, neue Energien und die IT-Branche aufzustocken. Ein Vorstoß, der mit der Seidenstraßeninitiative der chinesischen Regierung im Großen und Ganzen übereinstimmt. Es bietet sich also an, beide Konzepte aneinander zu koppeln.

 

Verbindungspunkt 1: Investitionen

 

Als eine zentrale Maßnahme sieht der Juncker-Plan vor, einen Saatfonds in Höhe von 21 Milliarden Euro ins Leben zu rufen, den so genannten European Fund for Strategic Investments, kurz EFSI. 16 Milliarden Euro der Gelder sollen dabei direkt aus der EU stammen, die übrigen fünf Milliarden von der Europäischen Investmentbank. Der Juncker-Plan sieht vor, die oben genannten 315 Milliarden Euro in Europas Realwirtschaft fließen zu lassen, um so das Wachstum auf dem Kontinent anzukurbeln. Europa befinde sich derzeit, so Juncker, nämlich in einer „Investmentfalle“, da es zwar enorme Geldmittel in privater Hand gebe, deren Besitzer aber zögerten, in die Realwirtschaft zu investieren. Angesichts einer doppelten Bedrohung, nämlich Deflation und Vertrauensmangel, erklärte Juncker eindeutig, dass einerseits die EU-Länder den EFSI finanzieren sollten, andererseits aber Privatkapital und ausländische Investitionen begrüßt würden. Und das bietet auch chinesischen Unternehmen die Chance, weiter in Europa zu investieren.

 

Die Zusammenarbeit zwischen China und Europa in den Bereichen Handel und Investition bildet gleichzeitig aber auch einen wichtigen Schwerpunkt der Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“. So will China den Prozess der Investitionserleichterung beschleunigen. Die Volksrepublik hofft, möglichst bald ein Abkommen zum Schutz der bilateralen Investitionen abzuschließen, um eine systembezogene Garantie für diejenigen chinesischen Unternehmen, die den Schritt ins Ausland gehen wollen, zu schaffen. Amtlichen chinesischen Statistiken zufolge betrug der Bestand der chinesischen Direktinvestitionen in Europa Ende 2014 54,21 Milliarden US-Dollar, eine Zunahme von 35,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Investitionen in Europa machten somit 6,1 Prozent der Gesamtbestände der chinesischen Direktinvestitionen ins Ausland im Jahr 2014 aus. Doch auch wenn die chinesischen Direktinvestitionen in die EU stark zugenommen haben, ist die Volksrepublik noch immer nicht das Hauptinvestorland der Europäischen Union (siehe Tabelle 1).

 

Tabelle 1: Entwicklung der chinesischen Investitionen in die EU zwischen 2006 und 2014

 

Anmerkung: Vor 2012 wurden Investitionen in Kroatien nicht eingerechnet.

Quelle: Gemeinsame Zahlen des Handelsministeriums, des Statistikamtes und des Verwaltungsamtes für Devisen der Volksrepublik China sowie aus dem „Statistischen Bulletin über die chinesischen Direktinvestitionen ins Ausland 2014“, herausgegeben vom Chinesischen Statistikverlag im Jahr 2015.

 

Laut europäischer Statistikbehörde betrugen die Bestände der chinesischen Direktinvestitionen in die 27 EU-Länder Ende 2012 insgesamt 27,43 Milliarden Euro und machten damit nur 0,7 Prozent der Gesamtbestände der auswärtigen Direktinvestitionen in die EU aus. Beide Kennziffern beliefen sich beispielsweise im Falle der USA auf 1543,64 Milliarden Euro bzw. 40 Prozent. In der EU zeigt sich also ein riesiges Potential für weitere chinesische Investitionen. Und der im Juncker-Plan verankerte große Bedarf an Kapital sowie das gleichzeitig große Interesse chinesischer Unternehmen an Europa bilden letztlich eine gute Basis für die Verknüpfung des Juncker-Plans und der chinesischen Seidenstraßeninitiative.

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