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Konzept der Schicksalsgemeinschaft: Seidenstraßen-Initiative lässt Weltgemeinschaft noch enger zusammenwachsen

27-04-2017

  

Von Wu Sike*

 

 

Hilfe auf dem Wasserweg: Das medizinische Versorgungsschiff „Peace Ark“ der chinesischen Marine im Dienst. 

 

In den vergangenen vier Jahren ist Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei verschiedenen Gelegenheiten im In- und Ausland mehr als einhundertmal auf das Konzept der Schicksalsgemeinschaft eingegangen. Damit brachte er Chinas Verantwortungsbewusstsein für den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft unter den Ländern Asiens und darüber hinaus zum Ausdruck. Auch in seiner vielbeachteten Neujahrsansprache 2017 appellierte Xi an die Welt, gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen. Er sagte: „Die Chinesen treten seit jeher für die ,Große Gleichheit auf der Welt und eine Staatenfamilie unter dem Himmel‘ ein.“ Das chinesische Volk strebe danach, nicht nur selbst zu Wohlstand zu gelangen, sondern auch den Völkern anderer Länder Wohlstand zu ermöglichen. Er sagte weiter: „Ich hoffe aufrichtig, dass die internationale Gemeinschaft Hand in Hand das Konzept der Schicksalsgemeinschaft in die Tat umsetzt und mehr Frieden und Prosperität auf unserem Planeten schafft.“ Xi stellte zum Jahreswechsel zudem eine ganze Reihe neuer Ideen und Vorstellungen auf, um das Konzept dieser Schicksalsgemeinschaft, für die China aktiv eintritt, umfassend und tiefgehend zu erläutern.

 

Das Konzept hat großen Anklang in der internationalen Gemeinschaft gefunden. Am 10. Februar dieses Jahres nahmen die Vereinten Nationen das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit in einen UN-Beschluss auf. Einige Wochen später, am 17. März, verabschiedeten die 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen den Beschluss Nr. 2344 zum Thema der Afghanistan-Frage und nahmen auch hier den Begriff der Schicksalsgemeinschaft im Wortlaut auf. Das chinesische Konzept verkörpert also zunehmend einen internationalen Konsens und verleiht dem Weitblick und dem Verantwortungsbewusstsein der chinesischen Führung Ausdruck. Es zeigt, dass China mit seinen Ideen und Lösungskonzepten schon heute aktiv zum globalen Regieren beiträgt.

 

Dass unsere heutige Welt sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert sieht und sich die Menschheit in einer Zeit zunehmender Risiken befindet, liegt auf der Hand. Besonders deutlich zeigt sich dieser Umstand darin, dass sich unkonventionelle Sicherheitsbedrohungen kontinuierlich ausweiten. Der Weltwirtschaft fehlt es noch immer an Triebkraft und die dunklen Wolken der internationalen Finanzkrise hängen weiterhin über dem Himmel der globalen Wirtschaft. Zudem vergrößert sich die Entwicklungskluft zwischen verschiedenen Ländern weiter. Terrorismus, Flüchtlingskrisen, schwere Infektionskrankheiten und der Klimawandel haben verheerende Folgen. Eine besondere Bedrohung bildet nicht zuletzt die Ausweitung des internationalen Terrorismus. Der Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung trifft unterdessen auf einen immer stärkeren Widerstand. Protektionismus, Isolationismus und Populismus sind auf dem Vormarsch. Das globale Regieren steht vor diesem Hintergrund an einem historischen Scheideweg für die Zukunft von Regulierung und Wandel.

 

China verteidigt in den internationalen Beziehungen trotz allem noch immer entschieden das multilaterale System, dessen Kern die Vereinigten Nationen bilden, wahrt das globale System des freien Handels und setzt sich gemeinsam mit anderen Staaten aktiv dafür ein, die wirtschaftliche Globalisierung wieder stärker auszubalancieren. Die Volksrepublik treibt das globale Regieren aktiv in Richtung von mehr Vernunft und Gerechtigkeit voran.

 

2013 verkündete Xi Jinping die Initiative zum gemeinsamen Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts („ein Gürtel und eine Straße“), im Rahmen derer die chinesische Regierung anderen Ländern wichtige öffentliche Güter anbietet und für eine neue Praxis bei der Gestaltung der partnerschaftlichen Beziehungen eintritt. Die Seidenstraßen-Initiative verfolgt die Prinzipien „gemeinsame Konsultation, gemeinsamer Aufbau und gemeinsames Gewinnen“ und treibt im Schulterschluss mit allen Ländern entlang den Seidenstraßenrouten die Verstärkung der politischen Kommunikation, die Vernetzung der Infrastruktur, die Entfaltung freien Handels, die Beschleunigung der Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie die Förderung der Völkerverständigung voran.

 

China und die übrigen Seidenstraßenländer streben danach, einander wirtschaftlich gut zu ergänzen, das Entwicklungsgefälle untereinander effektiv zu verkleinern, die regionale Integration zu beschleunigen sowie gemeinsame Entwicklung und Prosperität zu erreichen. Die Seidenstraßen-Initiative wird China mit den Ländern entlang den Routen noch enger verbinden und damit ihre Vitalität zutage fördern und für eine noch breitere Inklusivität sorgen. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft aller Menschen bildet den zentralen Sinngehalt der Initiative. Sie zielt darauf ab, einen neuen Weg zur Vermeidung einer Aufspaltung der internationalen Gemeinschaft und der Konfrontation einzelner Länder einzuschlagen, wie sie während des Kalten Kriegs oft zu beobachten waren. Darüber hinaus sorgt sie für eine noch tiefergehende Integration der internationalen Wirtschaft und schafft gegenseitige Abhängigkeiten und damit eine Schicksalsgemeinschaft, in der jeder auf jeden angewiesen ist, wodurch sich die Risiken gegenseitiger Konfrontation verringern.

 

 
Bei der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) handelt es sich um eine von China initiierte und gegründete Finanzinstitution, die zwischenstaatlichen Charakter hat und ihren Arbeitsschwerpunktauf die Unterstützung des infrastrukturellen Aufbaus legt. Damit trägt sie maßgeblich zum Aufbau der Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“ bei. 

 

Seit mehr als drei Jahren verknüpft China seine eigene Entwicklung noch enger mit der Entwicklung anderer Länder. Die Volksrepublik bildet eine stabilisierende Kraft für die Weltwirtschaft. Chinas Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum erreichte 2015 stattliche 25 Prozent. Dabei setzt China mit seiner Seidenstraßen-Initiative auf gemeinsames Gewinnen und die Erweiterung seines weltweiten „Freundeskreises“. Mehr als einhundert Länder und internationale Organisationen haben der Initiative „ein Gürtel und eine Straße“, wie die Seidenstraßen-Initiative auch genannt wird, ihre Unterstützung ausgesprochen und ihre Teilnahme daran angekündigt. Mehr als 40 Länder und internationale Organisationen haben im Rahmen der Initiative bereits Kooperationsabkommen mit China unterzeichnet.

 

Gerade aufgrund der aktiven Teilnahme und Unterstützung anderer Staaten schreitet der Aufbau der neuen Seidenstraße zurzeit derart reibungslos voran und bereits in der Anfangsetappe konnten große Erfolge erzielt werden. Chinesische Unternehmen haben im Rahmen der Initiative insgesamt 56 Wirtschafts- und Handelskooperationszonen verteilt über mehr als 20 Länder entlang den Routen errichtet. Die Gesamtinvestitionen hierfür belaufen sich auf 18,5 Milliarden US-Dollar. Die rege Teilnahme und die positiven Erwartungen begünstigen die Entwicklung der verschiedenen Länder im Rahmen der Initiative und schaffen gleichzeitig ein günstiges Umfeld für dessen Vorantreiben. Hinzu kommt, dass die Seidenstraßen-Initiative in völliger Übereinstimmung mit den zentralen Werten der UN-Charta steht und auch mit den Regeln der Welthandelsorganisation konform ist. Die neue Seidenstraße verspricht ein sonniger Weg zu werden, auf dem alle Schulter an Schulter vorwärtsschreiten und über den der freie Handel und Handelserleichterungen aktiv vorangebracht werden. Zugleich trägt er die zentralen Wertvorstellungen der chinesischen Kultur nach außen und bringt der Welt neue Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

 

Im Zuge des Aufbaus der neuen Seidenstraße wurde Anfang 2016 auch die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) in Betrieb genommen. Diese Bank bildet eine neue Plattform für Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinn und gegenseitigen Vorteil. In seiner Rede bei der Eröffnung des Geldinstituts sagte Xi Jinping: „Die AIIB soll eine neue Plattform zum Aufbau der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit werden.“ Am 23. März traten der Bank 13 weitere Staaten bzw. internationale Organisationen bei, womit die Zahl der Mitglieder auf 70 anstieg.

 

Angesichts bestehender Hindernisse für die wirtschaftliche Belebung zieht die AIIB, die sich durch ihr hohes fachliches Niveau, einen hohen Grad der Internationalisierung und Standardisierung sowie hohe normative Standards auszeichnet, immer mehr Länder und internationale Organisationen an. Im Zuge des Ausbaus der guten Beziehungen Chinas zum Rest der Welt wird auch die Repräsentanz der AIIB kontinuierlich gestärkt. Sie fördert den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, ja sogar aller Länder weltweit. In den kommenden fünf Jahren wird Chinas Importvolumen Expertenschätzungen zufolge acht Billionen US-Dollar erreichen, die genutzten ausländischen Gesamtinvestitionen werden sich aller Voraussicht nach auf 600 Milliarden US-Dollar belaufen. Im gleichen Zeitraum dürfte die Volksrepublik Gesamtinvestitionen im Ausland in Höhe von 750 Milliarden US-Dollar tätigen. Die Zahl der touristischen Reisen ins Ausland wird Schätzungen zufolge bei 700 Millionen liegen. Chinas Märkte, die von der Volksrepublik hergestellten und angebotenen Produkte, ihre Dienstleistungen und Lösungskonzepte sowie Touristen aus dem Reich der Mitte werden die Entwicklung der Weltwirtschaft nachhaltig ankurbeln.

 

Im Mai dieses Jahres wird in Beijing das „One Belt, One Road Forum“ für internationale Zusammenarbeit stattfinden. Dabei wird sich China mit den betreffenden Ländern über groß angelegte Kooperationen beraten. Die Volksrepublik hofft, gemeinsam mit anderen Ländern und internationalen Organisationen einen Konsens über eine vertiefte Zusammenarbeit zu erzielen, weitere Kooperationsmaßnahmen zu planen, die gegenseitige Verbindung nationaler Strategien zu vertiefen sowie die Transformation und Niveauhebung der chinesischen Wirtschaft mit der weiteren Industrialisierung, Modernisierung und dem verstärkten Infrastrukturaufbau anderer Länder zu verknüpfen, damit größere Räume und neue Impulse für die Entwicklung aller Länder geschaffen werden.

 

China hat sich bereit erklärt, mit anderen Ländern internationale Kooperationen in den Bereichen Produktionskapazität und Anlagenherstellung durchzuführen, die Landesgrenzen überschreitende infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung voranzutreiben und das Niveau der Zusammenarbeit in den Bereichen Investition und Handel zu heben, damit neue Chancen für das Weltwirtschaftswachstum geschaffen werden. Das Forum Mitte Mai soll das Wissen und die Erfahrungen der verschiedenen Seiten bündeln und ihren Stärken Geltung verschaffen. Zudem sollen langfristige Kooperationsmechanismen erörtert werden, um ein Netzwerk für die Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinnen zu errichten und neue Kooperationsmodelle zu schaffen. Darüber hinaus soll das hochkarätig besetzte Zusammentreffen einen neuen Entwurf für den gemeinsamen Aufbau der neuen Seidenstraße hervorbringen und den neuen Routen neuen Glanz verleihen mit dem Ziel, dass alle beteiligten Länder Stabilität und Prosperität erlangen.

 

Es ist ein großartiges Ziel, die Menschheit zu einer Schicksalsgemeinschaft zusammenzuschweißen. Und für die Verwirklichung dieses Ziels müssen alle Länder Verantwortung auf sich nehmen. Letztlich sitzen alle Staaten im gleichen Boot und können auftretende Schwierigkeiten nur Hand in Hand meistern. Die Seidenstraßen-Initiative stellt eine wichtige Maßnahme der Volksrepublik zur umfassenden Öffnung des Landes dar. Durch sie soll eine Plattform geschaffen werden, auf der zahlreiche Akteure eine umfassende und verschiedene Sachgebiete überschreitende Zusammenarbeit durchführen.

 

Die Länder entlang den Routen sind zumeist Entwicklungsländer und sie haben einen hohen Bedarf an Energie und Elektrizität. Allein hier eröffnet sich eine große Perspektive für die Zusammenarbeit. Durch die Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative werden einzelne Subregionen in Asien miteinander verbunden, woraus ein großer Rahmen der Integration Asiens, ja sogar des gesamten asiatisch-pazifischen Raumes entstehen wird. Durch den Vorstoß Chinas werden der regionale Frieden sowie die regionale Prosperität und Sicherheit gefördert und zunächst eine Schicksalsgemeinschaft in Asien errichtet, die durch gegenseitiges Vertrauen, Inklusivität, Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen geprägt ist. Auf dieser Grundlage soll dann in einem zweiten Schritt eine weltweite Schicksalsgemeinschaft geschaffen werden. 

 

Die Welt befindet sich in einer Phase der großen Entwicklung und Regulierung sowie des weitläufigen Wandels. Die Multipolarisierung der Welt, die wirtschaftliche Globalisierung, die gesellschaftliche Informatisierung und auch die Multikulturalisierung schreiten ununterbrochen voran. Eine neue Runde der wissenschaftlich-technischen Revolution kündigt sich an und eine neue industrielle Revolution steht im Begriff, vonstatten zu gehen. Die Verbindung einzelner Länder sowie deren gegenseitige Abhängigkeiten werden stärker und das Wohlergehen aller Menschen hängt voneinander ab. Die Haupttendenz der Zeit, die von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamen Gewinnen geprägt ist, nimmt immer deutlichere Konturen an. In diesem entscheidenden Moment des Wandels und der Entwicklung bedarf die Welt richtungweisender neuer Konzepte. Chinas Konzept der Schicksalsgemeinschaft wurzelt tief in dem hehren Ideal der Menschheit zur Errichtung einer gerechten und rationalen Weltordnung und verkörpert die grundlegenden Richtlinien, die von der internationalen Gemeinschaft befolgt werden.

 

Staatspräsident Xi Jinping hat darauf hingewiesen, dass Kommunikation und Konsultation eine zentrale Vorgehensweise zur Beilegung von Kontroversen und politische Verhandlungen einen grundlegenden Weg zur Auflösung von Konflikten darstellen. Es gelte, die internationalen Beziehungen zu demokratisieren und allen Ländern der Welt zu ermöglichen, das Schicksal der Welt gemeinsam in die Hand zu nehmen. Zudem sollten die internationalen Regeln durch alle Länder gemeinsam bestimmt, globale Angelegenheiten gemeinsam behandelt und die Früchte der Entwicklung unter allen Staaten der Weltgemeinschaft gerecht geteilt werden.

 

Diese konzeptionellen Ausführungen geben eine konkrete Antwort auf die Frage, wie genau die Schicksalsgemeinschaft letztlich aufgebaut werden sollte, und sie dienen als Kompass für die Fahrt des großen Bootes, in dem alle Länder gemeinsam sitzen. Das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit birgt letztlich auch Weisheiten der traditionellen chinesischen Kultur in sich, wie „Frieden ist die beste Wahl“, „Großartigkeit entsteht aus breiter Inklusivität“ oder „Harmonie in Verschiedenheit“ und verkörpert zentrale politische Konzepte Chinas wie etwa „Der Gemeinsinn sollte über alles unter dem Himmelherrschen“ und „Alle Länder sollten in Harmonie koexistieren“.

 

Von der Warte des Fortschritts der Menschheit aus und mit tiefgründigem Verständnis der Veränderungstendenzen des Weltgefüges hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping das chinesische Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufgestellt. Es reicht über die Grenzen von Ethnien, Staaten und Weltanschauungen hinaus und findet großen Anklang in der internationalen Gemeinschaft. Um den Herausforderungen der Globalisierung zu begegnen, gilt es, einen partnerschaftlichen Geist für die Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinnen zu entfalten. Alle Länder sollten die wirtschaftliche Globalisierung, die durch größere Vitalität, Inklusivität und Nachhaltigkeit geprägt ist, gemeinsam vorantreiben und mit konzentrierten Kräften die Frage der Gerechtigkeit und Fairness lösen, die makroökonomische Politik verstärkt abstimmen, die Modelle zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums erneuern und eine offene Weltwirtschaft aufbauen. Die Politik der Abschottung und Exklusivität ist keine gute Wahl, und schon gar nicht darf ein Land seine eigenen Interessen über die Interessen der anderen Länder stellen. Solange wir uns das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu Eigen machen, auf der großen Plattform der Seidenstraßen-Initiative gemeinsame Anstrengungen unternehmen und gemeinsame Verantwortung übernehmen, wird es uns gelingen, gemeinsam eine noch schönere Welt aufzubauen und den Völkern aller Länder größeres Wohlergehen zu ermöglichen.

 

*Autor Wu Sike ist erfahrener Diplomat und Chinas ehemaliger Sonderbeauftragter für Nahosten-Frage. 

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