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BRICS-Kooperation: Gemeinsam in eine bessere Zukunft

24-08-2017

 

Von Wu Sike*

Im Juni dieses Jahres, in vielen Regionen Chinas Erntesaison, fand in Beijing das Außenministertreffen der fünf BRICS-Staaten statt. Vor gut einem Jahrzehnt haben Brasilien, Russland, Indien und China ein neues Modell der Zusammenarbeit zwischen den Schwellenländern angestoßen, um der Multipolarisierung der Welt zu entsprechen und in einer Zeit der wirtschaftlichen Globalisierung eigene Akzente zu setzen. In diesem Jahr, dem Beginn des zweiten Jahrzehnts seit der Einführung des Mechanismus, hat China die BRICS-Präsidentschaft inne. Das Außenministertreffen in Chinas Hauptstadt zog entsprechend große Aufmerksamkeit auf sich. Ein wichtiger Schwerpunkt des Zusammentreffens war die Frage, wie China in Zukunft mit den übrigen vier BRICS-Staaten zusammenarbeiten wird, um die bestehende Partnerschaft zu vertiefen und eine bessere Zukunft zu schaffen.

In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten in die von ihren Staats- und Regierungschefs vorgesehene Richtung entwickelt. Politische Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie kultureller Austausch sind drei Kernbereiche, in denen die Kooperation zwischen den fünf Mitgliedsstaaten schwerpunktmäßig ausgebaut wurde. Und es konnten beachtliche Erfolge erzielt werden. Dank der Anstrengungen aller fünf Staaten ist die BRICS-Kooperation von einer ersten Aussaat zu einem hoch aufragenden Baum herangewachsen. Heute spielt der Mechanismus eine wichtige Rolle in den internationalen Angelegenheiten.

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist der Anteil des gesamten Wirtschaftsvolumens der BRICS-Staaten an der Weltwirtschaft in den letzten zehn Jahren von zwölf auf 23 Prozent angestiegen. Ihr Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum beträgt heute mehr als 50 Prozent. Da die gesamte Weltwirtschaft noch immer die Nachwehen der Finanzkrise spürt, sind auch die BRICS-Staaten aktuell mit einigen Herausforderungen bei ihrer Entwicklung konfrontiert. Aber im Vergleich zu anderen Ländern können sie noch immer eine starke Dynamik im Bereich wirtschaftliche Entwicklung vorweisen und auch die Zeichen für die Zukunft stehen gut.

Bisher wurde ein umfassender und mehrstufiger Dialog- und Kooperationsmechanismus zwischen den BRICS-Staaten etabliert, darunter ein jährliches Gipfeltreffen, das regelmäßige Treffen der Außenminister, das Treffen hochrangiger Vertreter für Sicherheitsangelegenheiten, der BRICS Business Council, die BRICS-Arbeitsgruppe zur Terrorbekämpfung (BRICS Counter-Terrorism Working Group) und die BRICS-Expertengruppe für Cyber-Sicherheit (BRICS Expert Working Group on Cyber-Security). Darüber hinaus gab es auch einen intensiven Austausch und enge Zusammenarbeit zwischen den Gesetzgebern aller fünf Länder. Auch haben die BRICS-Staaten einen Mechanismus für das Treffen ihrer Vertreter in den Vereinten Nationen und anderen multilateralen internationalen Organisationen etwa in New York, Genf und Wien in Gang gesetzt. So sollen die Positionen der fünf Länder besser koordiniert werden, damit man bei wichtigen internationalen und regionalen Fragen gemeinsam mit einer Stimme sprechen kann.

Im vergangenen April hielt Liu Jieyi, Chinas ständiger Vertreter in den Vereinten Nationen, im Namen der BRICS-Staaten zum ersten Mal eine Rede bei einer UN-Versammlung und machte dabei konkrete Vorschläge für die nachhaltige Entwicklung der Welt. Lius Auftritt war nur ein weiteres Beispiel dafür, dass die BRICS-Staaten längst eine wichtige Rolle bei internationalen Angelegenheiten spielen. Auch findet zwischen den fünf Staaten ein vielfältiger kultureller Austausch statt, was die Verbindung zwischen ihren Völkern gefestigt hat und so die gesellschaftliche Grundlage für die weitere Zusammenarbeit legt.

 

Am 19. Juni 2017 begrüßte Chinas Staatspräsident Xi Jinping die Außenminister der BRICS-Staaten in der Großen Halle des Volkes.

 

Die fünf BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika befinden sich in ähnlichen Entwicklungsstadien. Sie haben ähnliche historische Missionen und verfolgen die gleichen Entwicklungsziele. Die Schaffung des BRICS-Mechanismus schmiegt sich also in den Strom des historischen Fortschritts und spiegelt die Richtung der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Der Mechanismus wird dazu beitragen, den Frieden und die Solidarität in der Welt zu stärken, den Aufbau demokratischer internationaler Beziehungen und einer multipolaren Welt zu fördern sowie die legitimen Rechte und Interessen der Entwicklungsländer in Zukunft noch besser zu schützen. Die großen Errungenschaften der vergangenen zehn Jahre haben die starke interne Antriebskraft und das enorme Potential des Kooperationsmechanismus eindrucksvoll verdeutlicht. Sie umfassen ein breites Spektrum von Kooperationsbereichen und zeigen eine ausgezeichnete Perspektive für die Zukunft.

Innovative Zusammenarbeit

Chinas Staatspräsident Xi Jinping nennt die BRICS-Kooperation eine Innovation. Sie übersteige das alte Modell politischer und militärischer Allianzen. Statt auf neue Allianzen zu setzen, sei es gelungen, neuartige partnerschaftliche Beziehungen aufzubauen, so Chinas Staatspräsident. Mit dem BRICS-Mechanismus breche man also aus dem veralteten Denken der ideologischen Trennung aus und schlage einen neuen Weg des gegenseitigen Respekts und gemeinsamen Fortschritts ein. Das Kooperationsmodell übertreffe die alte Denkweise des Nullsummenspiels und setze ein neues Konzept des gegenseitigen Nutzens und der Win-win-Kooperation an seine Stelle. Xi sagte auch, dass die BRICS-Staaten sich in den vergangenen zehn Jahren auf ihre Entwicklung konzentriert hätten. Der BRICS-Kooperationsmechanismus komme von daher nicht nur den Völkern in den fünf Mitgliedsländern zugute, sondern biete auch ein Rezept für die Welt, um zum Beispiel bestehende Nahrungsmittelengpässe und Sicherheitsprobleme zu lösen. Die BRICS-Staaten seien eine Interessen- und Schicksalsgemeinschaft, so der Staatspräsident.

Während ihrer Sitzung im Juni haben die Außenminister der BRICS-Staaten in konstruktiver Weise darüber diskutiert, wie der Mechanismus im kommenden Jahrzehnt sowie darüber hinaus ausgestaltet werden soll. Sie stimmten darin überein, dass die BRICS-Staaten die Rolle eines Stabilisators für die regionale und internationale Lage übernehmen sollten. Alle fünf Mitgliedsländer vertreten ähnliche, teils sogar identische Standpunkte über eine Reihe regionaler wie internationaler Fragen und bilden eine unverzichtbare Kraft bei der Aufrechterhaltung der internationalen Fairness und Gerechtigkeit sowie der Förderung von Frieden und Stabilität in der Welt. Sie haben an verschiedener Stelle ihre Unterstützung für die Führungsrolle der Vereinten Nationen bei internationalen Angelegenheiten und für die Suche nach politischen Lösungen für akute politische Brennpunkte betont. Die BRICS-Staaten werden weiterhin die Autorität der Völkerrechte bei der Behandlung internationaler Angelegenheiten schützen und globalen Herausforderungen, einschließlich Terrorismus und Klimawandel, gemeinsam begegnen.

Die BRICS-Außenminister waren sich auch einig darüber, dass der Kooperationsmechanismus die Rolle eines Katalysators bei der Regulierung der internationalen Ordnung übernehmen müsse. Dabei sei es wichtig, dass die fünf Mitgliedsstaaten ihr Ausgangsziel nicht aus den Augen verlören und gemeinsame Anstrengungen unternähmen, um den Aufbau einer multipolaren Welt und demokratischer internationaler Beziehungen sowie einer internationalen Ordnung und eines internationalen Systems mit mehr Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Die BRICS-Staaten sollten sich verpflichten, so hieß es, eine positive und konstruktive Rolle beim Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu spielen, indem sie kreative Gedanken und Pläne für die gemeinsame Prosperität und den gemeinsamen Fortschritt der menschlichen Gesellschaft einbrächten.

Die BRICS-Staaten sind eine Interessen- und Schicksalsgemeinschaft. Unter den derzeitigen globalen Umständen, in denen sich große Veränderungen mit Unruhen verflechten, stehen die BRICS-Staaten vor der gemeinsamen Aufgabe, die heimische Stabilität und Entwicklung zu wahren und damit ein gesundes internationales Umfeld aufzubauen und den Aufbau einer insgesamt gerechteren und faireren internationalen Ordnung zu fördern. Die BRICS-Staaten sind ein relativ neuer und sehr vielversprechender Mechanismus, und die BRICS-Kooperation spiegelt die gemeinsamen Wünsche der aufstrebenden Volkswirtschaften und die Forderung nach dem Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen. Sie steht damit in scharfem Kontrast zur Mentalität des Kalten Krieges.

Die BRICS-Staaten befinden sich im gleichen Entwicklungsstadium. Sie blicken auf ähnliche geschichtliche Erfahrungen zurück und teilen gemeinsame Ziele für die Zukunft. Prinzipien wie der Offenheit, Inklusivität und Win-win-Kooperation folgend, zeigt ihre Zusammenarbeit große Vitalität und wird beharrlich von allen Mitgliedsstaaten vorangetrieben.

Ausgestaltung neuer internationaler Beziehungen

2017 formt einen weiteren Meilenstein in der Entwicklung der BRICS-Kooperation. Im Jahr seiner BRICS-Präsidentschaft wird China den BRICS-Mechanismus gemeinsam mit den übrigen vier Mitgliedsstaaten auf Grundlage der Einmütigkeit durch Konsultation in das zweite Jahrzehnt führen. Um in diesem Zeitraum noch größere Erfolge zu erzielen, planen die fünf Staaten die drei „Säulen“ ihrer Kooperation, nämlich die Zusammenarbeit in den Bereichen politische Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie kultureller Austausch, weiter zu stärken und außerdem weitere Kooperationsbereiche zu erschließen. Auch soll der „BRICS Plus“-Dialog erweitert und eine umfassende Partnerschaft aufgebaut werden.

Politisch hält China weiterhin am Prinzip „Dialog statt Konfrontation und Partnerschaft statt Allianz“ fest. Darüber hinaus praktiziert die Volksrepublik eine Diplomatie der Freundschaft, der Aufrichtigkeit, des gegenseitigen Nutzens und der Inklusivität mit seinen umliegenden Ländern, um eine Schicksalsgemeinschaft im asiatischen Raum aufzubauen und eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen zu entfalten sowie Interessenschnittpunkte zu finden. Bei der Suche nach Freundschaft, Gerechtigkeit und gemeinsamen Interessen wird China weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um die richtige Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn umzusetzen und den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern in Asien, Afrika und Lateinamerika zu stärken, einen Kooperationsrahmen mit allen Entwicklungsländern und Regionen aufzubauen und damit die Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsländern auf eine neue Stufe zu heben.

In wirtschaftlicher Hinsicht hat China angekündigt, die inklusive Entwicklung zu fördern. Durch sein stabiles und nachhaltiges Wachstum in der Phase der Neuen Normalität trägt China noch immer erheblich zur Entwicklung der Weltwirtschaft bei. Darüber hinaus hat die Volksrepublik durch ihre breite Beteiligung an internationalen Verhandlungen und der globalen Zusammenarbeit bezüglich der nachhaltigen Entwicklung im Rahmen der UN entscheidend dazu beigetragen, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mit auf den Weg zu bringen. Im Rahmen der Initiative zum Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts („Ein Gürtel und eine Straße“) fördert China zudem aktiv den Aufbau der Konnektivität. Mehrere große Kooperationsprojekte verbuchen bereits heute große Erfolge zum gegenseitigen Nutzen.

China hat außerdem größte Anstrengungen unternommen, um die internationale Kooperation im Bereich der Produktionskapazität zu fördern. Bis heute hat China seine diesbezügliche Zusammenarbeit auf vier Kontinente, nämlich Asien, Afrika, Europa und Amerika, ausgeweitet. So sollen noch mehr Länder und Regionen in den Genuss der Früchte der chinesischen Entwicklung kommen. Durch die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), des Silk Road Fund und der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten wird das System des weltwirtschaftlichen Regierens weiter verbessert.

China tritt dafür ein, neue internationale Beziehungen auf Grundlage der Win-Win-Kooperation aufzubauen, indem es den allgemeinen Konsens erweitert, Meinungsverschiedenheiten in konstruktiver Weise aus der Welt schafft und nach Gemeinsamem sucht. Um dieses Ziel zu erreichen, schlägt China vor, die Kommunikation und Koordination bezüglich wichtiger internationaler Fragen zu stärken und der Welt noch mehr öffentliche Güter zur Verwirklichung von Frieden, Stabilität und Prosperität zur Verfügung zu stellen. Ein Kernaspekt, mit dem China das Konzept des gemeinsamen Gewinnens in die Welt trägt, ist die Gründung von Partnerschaften mit Ländern rund um den Globus. China hat seine praktische Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen und den vertieften Austausch zwischen verschiedenen Ländern, Völkern und Kulturen verstärkt, um das gegenseitige Verständnis und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern.

Alle BRICS-Staaten sind sich bewusst, dass ihre Zusammenarbeit einem Schiff gleicht, das stromaufwärts fährt. Ständig besteht die Gefahr, zurückgetrieben zu werden, weshalb alle an Bord stetig vorwärtsstreben müssen. Auf der Grundlage der Errungenschaften im ersten Jahrzehnt der Zusammenarbeit wird erwartet, dass die fünf Mitgliedsstaaten in den kommenden zehn Jahren weitere pragmatische Maßnahmen ergreifen, um ihren Beitrag zur Gestaltung neuartiger internationaler Beziehungen zu leisten.

Im Rahmen des 9. BRICS-Gipfels im September ist auch ein Dialog zwischen den Schwellen- und Entwicklungsländern vorgesehen. Eine Mission der BRICS-Kooperation ist es, die Solidarität und die Zusammenarbeit zwischen den Schwellen- und Entwicklungsländern insgesamt zu fördern und kontinuierliche Anstrengungen zu unternehmen, um die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umfassend umzusetzen. Die Tatsachen haben inzwischen bewiesen und werden weiterhin beweisen, dass sich die BRICS-Staaten dem Interesse aller Schwellen- und Entwicklungsländer verschrieben haben und nicht nur dem der fünf Mitgliedsstaaten.

Die fünf BRICS-Staaten werden unterdessen weiterhin am Geist der Offenheit, Inklusivität und Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinn festhalten und sich für ein kooperatives Modell einsetzen, das verschiedenen gesellschaftlichen Systemen und Kulturen entgegenkommt und das auf gegenseitige Vorteile und gemeinsames Gewinnen für unterschiedliche Entwicklungsmodelle zielt. Darüber hinaus wird die BRICS-Kooperation ihren Kreis von Freunden und Nutznießern stetig erweitern sowie das allgemeine Wohlergehen und die Interessen der Entwicklungsländer schützen und fördern. Die neue internationale Lage erfordert es für die BRICS-Staaten, noch enger zusammenzurücken, sich eng abzustimmen und eng zusammenzuarbeiten, um den verschiedenen globalen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen.

Wir sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten durch ihre gemeinsamen Anstrengungen dem Wohl all ihrer Völker dienen, ihren internationalen Statuts und Einfluss steigern und eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit schaffen wird.

*Wu Sike ist hochrangiger Diplomat und ehemaliger chinesischer Sondergesandter für Nahost-Fragen.

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