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Chinesisch-europäische Beziehungen: Mit Wirtschaft und Handel zu Prosperität und Stabilität

2016-12-28 16:47 China heute

Von Li Gang*

Mehr als 40 Jahre sind mittlerweile verstrichen, seit China und die EU ihre diplomatischen Beziehungen aufgenommen haben. Trotz einiger Windungen und Wendungen in diesen vier Jahrzehnten bilden Dialog und Kooperation noch immer das Herz dieser bilateralen Beziehungen. Seit einigen Jahren haben auch die gegenseitigen Besuche chinesischer und europäischer Spitzenpolitiker merklich zugenommen. In einem Ausspruch des Konfuzius heißt es, mit 40 Jahren sollte man keine Zweifel mehr hegen. Und so sind denn auch die Beziehungen zwischen China und Europa längst den Kinderschuhen entwachsen. Wirtschaft und Handel erfüllen traditionell eine tragende Funktion in diesen Beziehungen und spielen die Rolle eines Stabilisators. Zwar klangen im Zuge der raschen Weiterentwicklung der Beziehungen auch immer wieder vereinzelte unharmonische Töne an, doch alles in allem stellen noch immer Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen den Haupttenor des Verhältnisses zwischen China und der EU dar. Unter dem Motto „Frieden, Wachstum, Reform und Kulturaustausch“ sollen die umfassenden strategischen Partnerschaftsbeziehungen beider Seite auch in Zukunft vorangetrieben werden. Ein Ziel, dessen Verwirklichung beide Seiten aufrichtig anstreben.

Am 3. September 2016 wurde in Chengdu die 11. EU-China-Messe für Investition und technische Kooperation (11th EU-China Business and Technology Cooperation Fair) eröffnet. Dabei erörterten die chinesischen und europäischen Teilnehmer Möglichkeiten der grünen wirtschaftlichen Transformation, der nachhaltigen Unternehmensentwicklung sowie der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit. 

Vereinzelte Dissonanzen

2016 klangen einige unharmonische Töne in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU an. So verabschiedete das Europäische Parlament am 12. Mai mit einer überwältigenden Mehrheit von 546 Fürstimmen (bei 28 Gegenstimmen und 77 Enthaltungen) den Beschluss zur Ablehnung der Anerkennung des marktwirtschaftlichen Status Chinas. Nach dem rechtlichen Verfahren der EU muss die Europäische Kommission in der Frage, ob die Europäische Union den marktwirtschaftlichen Status der Volksrepublik anerkennt, zunächst einen Antrag formulieren, der letztlich erst nach der Abstimmung durch das Europäische Parlament und den Europäischen Rat Gültigkeit erlangt. Zwar ist der diesbezügliche Beschluss des Europäischen Parlaments nicht bindend, dennoch bremst er die Volksrepublik beim Erlangen des Status einer freien Marktwirtschaft bis Ende 2016 merklich aus.

Am 24. Juni fiel dann das britische Referendum mit einer knappen Mehrheit von 51,9 Prozent zugunsten des Brexits aus. Ein politisches Beben, das auch an dem Kernkraftwerkprojekt Hinkley Point (C), in das China und Frankreich gemeinsam investieren, nicht folgenlos vorüberging. Der Vertrag sollte eigentlich am 29. Juli offiziell unterzeichnet werden. Wider Erwarten verkündete der neue britische Handelsminister Greg Clark dann allerdings elf Stunden vor der geplanten Unterzeichnung eine Verschiebung des Aktes. Nach einer Verzögerung von mehr als einem Monat genehmigte die neue britische Premierministerin Theresa May das Projekt dann schließlich doch.

Im Oktober verhinderte das deutsche Wirtschaftsministerium gleich zwei große Übernahmen deutscher Unternehmen durch chinesische Investoren, was China in den chinesisch-deutschen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen merklich überrumpelte. Am 21. Oktober zog das deutsche Wirtschaftsministerium zunächst die Genehmigung für die Übernahme des deutschen Chipherstellers Aixtron durch den chinesischen Interessenten Fujian Grand Chip Investment (FGC) zum Preis von 670 Millionen Euro zurück, und beschloss, das Geschäft neu zu bewerten. Eine Woche später, am 27. Oktober, verkündete das Ministerium zudem, eine erneute Überprüfung der chinesischen Übernahme des Beleuchtungsherstellers Ledvance, der zur OSRAM-Holding gehört, einzuleiten. All dies führte zu merklichen Verstimmungen im wirtschaftlichen Klima beider Länder.

Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen bleiben Haupttenor

Verschiedenen Handelsreibereien und einigen Dissonanzen zum Trotz bilden aber noch immer Kooperation und gemeinsames Gewinnen den Haupttenor der chinesisch-europäischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Das Handelsvolumen zwischen China und der EU erhöht sich weiterhin kontinuierlich und der Handel zwischen beiden Seiten erlangt im jeweiligen Handelsgefüge immer größere Bedeutung. Zahlen des EU-Statistikamtes zufolge belief sich, was den Import aus und den Export nach China betrifft, das Gesamthandelsvolumen der 28 Mitgliedsländer im Jahr 2015 auf 520,75 Milliarden Euro. Dabei betrug der Export 170,39 Milliarden Euro, was 9,5 Prozent des gesamten Exportvolumens der EU entsprach, und der Import lag bei insgesamt 350,36 Milliarden Euro und damit rund 20,3 Prozent des gesamten Importvolumens der EU. Das gesamte Außenhandelsvolumen zwischen China und Europa stieg in den vergangenen zehn Jahren um das 1,5-Fache. Zurzeit ist China der zweitgrößte Handelspartner der EU und die Europäische Union ist bereits seit zwölf Jahren der größte Handelspartner der Volksrepublik.

Am 1. September 2016 veröffentlichte die EU-Außenhandelskammer in China ihre „Vorschläge für EU-Unternehmen in China 2016/2017“ zur Förderung der Geschäfte europäischer Firmen in der Volksrepublik.

Auch was die Investitionen betrifft, wird die Verzahnung zwischen beiden Seiten immer enger: Die gegenseitigen Investitionen kletterten in den letzten Jahren kontinuierlich und weisen bis heute einiges an Potential auf. Zahlen des EU-Statistikamtes zufolge, behielten die Direktinvestitionen der EU in die Volksrepublik in der Zeitspanne von 2008 bis 2012 ihre kontinuierliche Aufwärtstendenz bei. 2011 knackten die Direktinvestitionen der 27 EU-Länder in China erstmals die 100-Milliarden-Marke. Im Jahr 2012 erhöhten sie sich weiter und erreichten 120,73 Milliarden Euro, was im Vergleich zum Jahr 2008 einem 1,2-fachen Aufstieg entsprach. In den letzten Jahren zeichnete sich auch eine starke Erhöhung der Investitionen chinesischer Unternehmen in die EU ab. Laut dem „Bulletin über auswärtige Direktinvestitionen chinesischer Unternehmen in Zahlen im Jahr 2014“, das vom chinesischen Handelsministerium gemeinsam mit dem Statistikamt veröffentlicht wurde, beliefen sich die chinesischen Direktinvestitionen in die EU im Jahr 2005 auf 768 Millionen US-Dollar, im darauf folgenden Jahr wurde die Marke von einer Milliarde US-Dollar überstiegen. 2010 betrugen sie bereits über 10 Milliarden US-Dollar und im Jahr 2014 lagen sie immerhin bei mehr als 50 Milliarden US-Dollar. Daraus wird ein Anstieg nahezu um das 70-Fache innerhalb von nur zehn Jahren ersichtlich Das Statistikamt der EU veröffentlichte die Daten nur bis zum Jahr 2012. Für einige Jahre gibt es geringfügige Abweichungen vom oben genannten Bulletin. Aber insgesamt gesehen zeigen die Zahlen beider Seiten einen kontinuierlichen Aufwärtstrend.

Die stark zunehmenden Investitionen chinesischer Unternehmen in Europa haben in einigen europäischen Ländern auch Besorgnis geweckt. Hier befürchtet man einen Verlust von Hochtechnologie der eigenen Länder durch chinesische Übernahmen, ja mancherorts gar eine Bedrohung der eigenen Sicherheit. Einige europäische Länder haben Missverständnisse und hegen Vorurteile gegenüber chinesischen Firmen. Diese Haltung bildet den Hauptgrund dafür, dass Europa seit einigen Jahren zunehmend Barrieren für die Übernahme durch chinesische Firmen errichtet.

Von den Gesamtstatistiken ausgehend stehen die chinesischen Investitionen allerdings noch immer in einer Anfangsphase. Der chinesische Anteil an den ausländischen Investitionen in Europa ist noch immer vergleichsweise gering. Zahlen des europäischen Statistikamtes zufolge beliefen sich die amerikanischen Direktinvestitionen in die 27 EU-Länder im Jahr 2012 auf 1,54364 Billionen Euro, was nahezu 40 Prozent der auswärtigen Direktinvestition in die EU ausmachte. Zum Vergleich: Die chinesischen gesamten Direktinvestitionen in die EU beliefen sich lediglich auf 27,43 Milliarden Euro. Der Anteil lag also bei nicht einmal einem Prozent. Zudem überstiegen die Direktinvestitionen der EU-Länder in China bei weitem die Direktinvestitionen in umgekehrter Richtung: 2012 beliefen sich die Direktinvestitionen der EU in China auf 120,73 Milliarden Euro. Zur gleichen Zeit tätigten chinesische Unternehmen Direktinvestitionen in Höhe von 27,43 Milliarden Euro in der EU. Europäische Firmen investierten also rund 3,4-mal mehr in China als umgekehrt. Daraus wird ersichtlich, dass chinesische Firmen durch ihre Investitionen weder Europa „erobern“ noch „schlucken“ wollen. Im Gegenteil, sie werden zur Wiederbelebung der flauen Wirtschaft Europas beitragen. Daraus ist zu folgern, dass China und Europa nach dem Prinzip der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens das stabile Wachstum der gegenseitigen Investitionen gemeinsam fördern, die Schritte bei den Verhandlungen über bilaterale Investitionsabkommen beschleunigen und ein gutes Investitionsumfeld für Öffnung und gegenseitigen Nutzen zugunsten der Unternehmen beider Seiten schaffen sollten.

Die vertiefte chinesisch-europäische Zusammenarbeit im Finanzwesen bildet bereits heute einen wichtigen Glanzpunkt in den chinesisch-europäischen Beziehungen. Im Zuge der ständigen Vergrößerung von Investitionen und Handel zwischen beiden Seiten und mit der Erweiterung des Bedarfs chinesischer und europäischer Unternehmen nach Abrechnung in RMB wird eine noch intensivere Zusammenarbeit im Finanzwesen zum zunehmend starken Wunsch der Regierungen und Unternehmen beider Seiten. Die Vertiefung der Zusammenarbeit im Finanzwesen ist ein zwangsläufiges Erfordernis, wenn Handel und Investitionen ein bestimmtes Niveau erreicht haben. In den letzten Jahren wurden die Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Finanzwesen zwischen China und Deutschland beschleunigt und beide Regierungen haben ein Abkommen über Währungsaustausch unterzeichnet. Danach wurde die Frankfurter Filiale der Bank of China zur Clearing Bank in RMB erklärt und die chinesische Seite vergab der deutschen Seite eine Quote von 80 Milliarden Yuan (rund 11 Milliarden Euro) als Qualified Foreign Institutional Investors (QFII).

Insbesondere durch die gemeinsame Gründung der China Europe International Exchange AG (CEINEX) konnte die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit im Finanzwesen erheblich verstärkt werden. Die Inbetriebnahme dieser neu gegründeten AG deckt den Bedarf der chinesischen und deutschen Investoren nach Finanzierung und Investitionen in RMB und treibt gleichzeitig die Internationalisierung der chinesischen Währung voran. Auch trägt sie dazu bei, die Finanzmetropole Frankfurt a. M. zum Zentrum des Vermögenshandels und der Preisbestimmung aufzubauen.

Am 19. April 2016 öffnete die Filiale der Bank of China in Stuttgart ihre Pforte. Neben den Standpunkten Frankfurt a. M., Hamburg, Düsseldorf, Berlin und München ist sie bereits die sechste Filiale des Geldinstituts in Deutschland. Damit decken die Geschäftsbereiche der Filialen des chinesischen Finanzgiganten schon heute alle wichtigen Regionen der Bundesrepublik ab. Dadurch werden auch die Investitionen und Finanzierungsgeschäfte chinesischer Unternehmen vor Ort erleichtert, wodurch sie sich besser den örtlichen Märkten anpassen können. Das Bundesland Baden-Württemberg ist berühmt für seine gut entwickelte Wirtschaft und weist große Stärken im Bereich industrielle Produktion und Hochtechnologie auf, zumal das Schwabenland der Standort vieler berühmter deutscher Traditionsfirmen ist, darunter etwa die Daimler-Benz AG oder die Porsche AG. Durch die Gründung der Stuttgart-Filiale der Bank of China werden die Investitionen deutscher Unternehmen in China nun merklich erleichtert. So wird ein noch größerer Handlungsspielraum für bilaterale Investitionen und regionale Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland geschaffen.

Handlungsspielraum für die Niveauhebung der chinesisch-europäischen Beziehungen

Für die Weiterentwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen sollten möglichst bald Abkommen über chinesisch-europäische Investitionen besiegelt und die Verhandlungen über die Durchführbarkeit einer chinesisch-europäischen Freihandelszone in Angriff genommen werden. Dass es mit der Vergrößerung des Handelsvolumens zwischen China und Europa auch zu einigen Reibereien kommt, ist letztlich ganz normal. Wichtig ist nur, dass beide Seiten aktiv einen Mechanismus erforschen, um derartige Reibereien durch Dialoge und Konsultationen effektiv zu schlichten, und so zu vermeiden, dass schon bei geringstem Anlass Handelsmaßnahmen angewendet werden, was letztendlich alle Beteiligten nur zu Verlierern macht.

China und Europa verfügen über weitreichende Interessenschnittpunkte etwa in den Bereichen Infrastruktur, Niveauhebung der Industrie, wissenschaftlich-technische Innovation, umweltschutzorientierte Entwicklung und insbesondere was die Integration von Stadt und Land betrifft. Darüber hinaus gibt es ebenfalls einen großen Handlungsspielraum und großes Potential für gegenseitige Investitionen. Ein chinesisch-europäisches Investitionsabkommen, das unter anderem den Investitionsschutz, Marktzugang und Investitionsumfelder beinhaltet, schafft eine in Systemen verankerte Garantie für Investitionstätigkeiten von Firmen beider Seiten.

Eine verstärkte Zusammenarbeit im wissenschaftlich-technischen Bereich und die Niveauhebung der chinesischen Industrie verleihen dem europäischen Wirtschaftswachstum neue Triebkraft zu verleihen. Die EU praktiziert eine strenge Kontrolle gegenüber dem Export neuer Technologien nach China, was bedeutet, dass das große Potential im Bereich des Handels mit Hoch- und Neutechnologie bisher noch nicht zur vollen Entfaltung kommen kann. Würde die EU ihre Exporteinschränkungen für von China dringend benötigte Hochtechnologien in Bereichen wie neue Energie, neue Stoffe, Umweltschutz, Energieeinsparung oder kohlenstoffarme industrielle Entwicklung lockern und ihre wissenschaftliche Innovation mit dem großen chinesischen Markt verbinden, würde nicht nur ein großer Beitrag für die Niveauhebung der chinesischen Industriestruktur und des chinesischen Wirtschaftsentwicklungsmodells geleistet, sondern auch der europäischen Wirtschaft würde in der Phase nach der Finanzkrise neue Triebkraft verliehen.

Durch die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Finanzen und Währung sollte die chinesisch-europäische Zusammenarbeit insgesamt verstärkt, die Stabilität des Euro aufrechterhalten und der Prozess der Internationalisierung des RMB vorangetrieben werden. Die Schuldenkrise ist wohl die bisher schwerste Bewährungsprobe für die europäische Integration. In diesem entscheidenden Moment unterstützt China mit Entschlossenheit den Euro und die wirtschaftliche Integration Europas. China leistet der EU alle in seiner Kraft stehende Hilfe, indem die Volksrepublik Schuldscheine erwirbt, die Importe aus Europa steigert und auch eine aktive Rolle bei der Überwindung der schwierigen Phase des Euros spielt. Die Vertiefung der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit im Bereich Finanz und Währung fördert auch den Prozess der Internationalisierung des RMB. Die Fortführung dieser Zusammenarbeit dürfte in Zukunft einen Glanzpunkt in der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit bilden. China kann zum Beispiel durch die Nutzung der vervollkommnen Infrastruktur der europäischen Finanzzentren die Internationalisierung des RMB vorantreiben und diese Finanzzentren können ihrerseits auch durch den RMB ihren eigenen Einfluss erhöhen.

Durch den Kulturaustausch kann zudem eine Brücke zwischen China und Europa auf ideeller Ebene geschlagen werden. Dieser Austausch liegt zwar nicht direkt im Bereich der Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel, bildet aber die Seele und den Garant einer weiteren gesunden Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Zwar gibt es in Sachen Wertvorstellung und Gedankenwelt große Unterschiede zwischen China und Europa, was nicht selten Missverständnisse und Misstrauen verursacht, dennoch können beide Seiten auf Dauer gute Freunde werden, wenn sie sich nur näher kennen und besser verstehen lernen. Eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Kulturaustausch trägt dazu bei, dass sich beide Seiten gegenseitig nicht nur als „Bekannte“, sondern auch als echte Freunde wahrnehmen und behandeln. Seit der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung des chinesisch-europäischen Mechanismus für kulturellen Austausch und Dialog im April 2012 wurden große Erfolge in diesem Bereich erzielt. Derzeit beläuft sich die Zahl der gegenseitigen Besucher jährlich auf sechs Millionen und im Schnitt reisen pro Tag 16.000 Besucher nach Europa oder nach China. Im Jahr 2015 reisten insgesamt rund 2,9841 Millionen EU-Bürger als Touristen nach China und die Zahl der chinesischen Reisenden in die EU belief sich auf 3,4276 Millionen. Seit nahezu zehn Jahren haben mehr als 30.000 Studenten und Forscher als chinesische oder europäische Stipendiaten Hochschulstudien und Forschungen durch diese finanzielle Förderung betrieben.

China und Europa sollten ihre Zusammenarbeit im Bereich des globalen Regierens in Zukunft weiter verstärken. Beide sind aktive Mitgestalter der Reform des globalen Regierens. In diesem Bereich vertreten sie in verschiedener Hinsicht gemeinsame Standpunkte. Beide Seiten sollten deshalb gemeinsam die Gruppe der Zwanzig (G20) zu einer Plattform des weltwirtschaftlichen Regierens ausbauen und die Institutionalisierung der G20 fördern. China und Europa sollten außerdem gemeinsam die Reform der internationalen Finanzinstitutionen und die Diversifizierung des Währungssystems vorantreiben sowie die Situation der Dominanz des US-Dollar verändern und ein internationales Währungssystem, das der gesunden Entwicklung der Weltwirtschaft dienlich ist, aufbauen. China und die EU sind wichtige Mitglieder und Größen des globalen Handelssystems. Sie sollten sich aktiv für einen freien globalen Handel einsetzen, die Zusammenarbeit bei der Ausarbeitung der globalen Handelsregeln intensivieren und jeglichem Protektionismus entgegentreten.

* Dr. Li Gang ist Forscher am Institut für Europastudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.