Der XIX. Parteitag der KP Chinas im Fokus| Chinas Politik in den Augen der Ausländer

Nicht nur ein Parteitag, sondern eine entscheidende Weichenstellung

2017-10-19 11:07

 

 

 

Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

 

Im Bahnbetrieb gibt es traditionell die Tätigkeit des „Weichenstellers“. Der Weichensteller ist dafür verantwortlich, dass der Zug auf das richtige Gleis geleitet wird, damit er und die von ihm transportierten Passagiere sicher, zügig und unfallfrei ihr Ziel erreichen. Die Entwicklung eines Staates lässt sich mit einem Zug vergleichen. Auch hier geht es darum, dass das Staatswesen möglichst sicher, zügig und ohne Schäden seine Ziele erreicht.

 

In der VR China werden die grundlegenden strategischen Ziele des Staates auf den Parteitagen der KP Chinas beschlossen. Die Parteitage hatten ihre Premiere im Juli 1921 in der damaligen „Französischen Konzession“ in Shanghai. Heute finden sie in einem Fünf-Jahres-Turnus statt. Ab dem 18. Oktober 2017 wird nunmehr der inzwischen 19. Parteitag in Chinas Hauptstadt Beijing stattfinden. Wenn Parteisekretär und Staatspräsident Xi Jinping zu Beginn der Sitzung seinen Politischen Bericht abgeben wird, kann er auf manche Erfolge in den vergangenen Jahren verweisen. So ist China stabil die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Es weist eindeutig das größte Wirtschaftswachstum aller großen Industriestaaten auf, die Wachstumsrate lag – die Planungsziele übertreffend – im ersten Halbjahr 2017 bei 6,9 Prozent. Der infrastrukturelle Ausbau des großen Landes schreitet weiter energisch voran, das Streckennetz für Hochgeschwindigkeitszüge hat eine Gesamtlänge von 22.000 Kilometern bereits überschritten. Und global betrachtet hat China in Gestalt seines Staatspräsidenten Xi Jinping vornehmlich durch zwei Aktivitäten Aufmerksamkeit und Zustimmung seitens großer Teile der Völkergemeinschaft gefunden. Da ist zum einen die „Belt-and-Road-Initiative“, ein infrastrukturelles Aufbauprogramm und zugleich ein Stimulationsprogramm für die Weltwirtschaft von zuvor nie gekannter Dimension. Und da ist zum anderen die Rolle, die Präsident Xi als „Vormann“ beim Einsatz für Globalisierung und Klimaschutz spielte. Das alles sind Dinge, die der Politische Bericht mit berechtigtem Stolz hervorheben könnte.

 

Andererseits kann China auch nicht unbeeinflusst davon seinen weiteren Weg gehen, was in der Welt insgesamt passiert. Und diese Welt befindet sich in einer Zeit großer Entwicklungen, großer Umbrüche und großer Anpassungen. Die Welt ist multipolar geworden. Die wirtschaftliche Globalisierung, die Digitalisierung der Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt nehmen immer mehr zu mit dem Ergebnis, dass die Schicksale einzelner Völker immer mehr zusammenrücken. Begleitet wird diese Entwicklung von der Zunahme regionaler Krisenherde, sei es im arabischen, sei es im asiatischen Raum oder auch Südamerika und Afrika. Und eine weitere Begleiterscheinung sind wachsende Flüchtlings- und Migrantenströme sowie die besorgniserregende Zunahme des internationalen Terrorismus. Dies alles sind Herausforderungen, denen die Staatengemeinschaft nur dann wirksam begegnen kann, wenn ihre einzelnen Mitglieder und insbesondere ihre großen Akteure einen Weg der inneren Stabilität und der äußeren Stärke und Festigkeit gehen. Daher ist davon auszugehen, dass der Politische Bericht den Delegierten in Beijing auch essentielle Vorschläge für die Entwicklung Chinas in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den kommenden fünf Jahren unterbreiten wird. Hierzu könnten insbesondere Vorschläge zu einem weiteren Umbau der Wirtschaft in Richtung auf eine Hi-Tech-Wirtschaft der Zukunft stehen. Und sicher wird Präsident Xi auch nicht seinen Herzenswunsch aus den Augen verlieren, nämlich die entschlossene Bekämpfung der Armut einzelner Bevölkerungsteile und bis zum Jahre 2020 umfassend eine „Gesellschaft von bescheidenem Wohlstand“ zu schaffen. So wenig spektakulär letztgenanntes Vorhaben auch sein mag, zeigt es doch eines: Während in meinem Heimatland Deutschland die Klage immer vernehmbarer wird, dass die politischen Führer wichtige Anliegen des Volkes aus den Augen verlieren, dokumentiert gerade dieses Anliegen Präsident Xis, wie wichtig ihm nach wie vor das Wohlergehen jedes Einzelnen Chinesen ist, wie sehr er weiterhin den realen und greifbaren Wohlstand seines Volkes im Auge hat.

 

Insgesamt wird China, so ist anzunehmen, auf dem Weg weiter voranschreiten, der in der Vergangenheit so erfolgreich war und als „Weg des Sozialismus chinesischer Prägung“ bezeichnet wird. Dies bedeutet, an der Politik der Öffnung und Reform festzuhalten und im Verlauf des ständigen Fortschritts und der unablässigen Entwicklung auch weiter einen Weg zu beschreiten, der auf die Vorstellungswelt, das System und den Entwicklungsstand im Lande zugeschnitten ist.

 

Allerdings ist die Festlegung von Zielsetzungen, Strategien und Programmen nur die eine Seite. Diese Festlegungen stehen zunächst einmal lediglich auf dem Papier. Um sie Wirklichkeit werden zu lassen, bedarf es der Menschen, die sie umsetzen. Dies bedeutet konkret, dass ein staatliches Führungsteam bestimmt sein muss, das all diese Dinge mit Gewissenhaftigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Engagement umsetzt. Auf diesem Parteitag wird das neue Zentralkomitee der KP Chinas gewählt, das seinerseits die Spitzengremien der Regierung bestimmen wird: das Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss. Es kommt darauf an, dass die neuen Führungskräfte der KP die großen nationalen und internationalen Herausforderungen, denen das Land in diesen Zeiten gegenübersteht, mit Mut und Entschlossenheit angehen. Möge also der Parteitag eine gute und glückliche Hand bei diesen programmatischen und personellen Weichenstellungen haben.

 

 

Quelle: german.china.org.cn vom 17.10.2017