Der XIX. Parteitag der KP Chinas im Fokus| Analysen zu Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas

Xi verspricht „überragenden Sieg“ im Kampf gegen Korruption

2017-10-20 09:08

 

 

Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) wird einen „überragenden Sieg“ im Kampf gegen die Korruption sicherstellen, um den historischen Zyklus von Aufstieg und Fall zu vermeiden. Das sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch (18. Oktober) bei der Eröffnung des 19. Parteitages der Kommunistischen Partei.

 

Xi bezeichnete die Korruption als die „größte Bedrohung“ der Partei. Der Kampf gegen die Korruption werde nie aufhören und bleibe derzeit immer noch ernst und komplex. „Wir müssen in unserem Vorhaben auf der überwältigenden Dynamik aufzubauen und einen überragenden Sieg sicherzustellen, so fest bleiben wie ein Stein“, sagte er.

 

Xi bekräftigte die Null-Toleranz-Politik der Partei gegenüber Korruption und sagte, dass sowohl diejenigen, die Bestechungsgelder annehmen, als auch diejenigen, die sie anbieten, bestraft werden. Interessengruppen werden daran gehindert, innerhalb der Partei emporzukommen.

 

Xi sagte, wohin auch immer Straftäter fliehen - sie sollen zurückgebracht und vor Gericht gestellt werden.

 

Die Partei werde sich für die Verabschiedung nationaler Antikorruptionsgesetze einsetzen und eine Korruptionsberichterstattungsplattform schaffen, die sowohl Disziplinarinspektionskommissionen als auch Aufsichtsbehörden abdeckt, sagte er

 

Die Partei werde die Abschreckung verstärken, damit Staatsbedienstete es nicht wagen, Korruption zu begehen. Sie werde das institutionelle Gerüst stärken, so dass sie keine Möglichkeit haben, Korruption zu begehen, und ihr Bewusstsein erhöhen, sich von Korruption fernzuhalten, sagte er.

 

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas Ende des Jahres 2012 wurden mehr als 280 zentral verwaltete Beamte untersucht. Mehr als 1,4 Millionen Parteimitglieder oder Beamte erhielten eine Bestrafung.

 

VERSTÄRKTE ÜBERWACHUNGSSYSTEME

 

Xi sagte, dass China auf nationaler Ebene, Provinzebene, Stadt- und Kreisebene Aufsichtskommissionen aufstellen werde, die Büros haben und mit den Disziplinaraufsichtskommissionen der Partei zusammenarbeiten.

 

Die Aufsichtsbehörden werden nach Maßgabe des Gesetzes Zuständigkeiten, Befugnisse und Untersuchungsmittel erhalten.

 

Ein nationales Aufsichtsgesetz werde formuliert.

 

Xi sagte, dass dies sicherstellen werde, dass die Überwachung alle Personen im öffentlichen Sektor umfasst, die öffentliche Macht ausüben.

 

Shuanggui, eine innerparteiliche Disziplinarpraxis, die von einem untersuchten Parteimitglied verlangt, an einem bestimmten Ort und zu einem bestimmten Zeitpunkt mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten, werde durch Inhaftierung ersetzt, wenn sich die Reform des nationalen Überwachungssystems vertieft.

 

Stärkere Überwachungssynergien werden durch die Integration der innerparteilichen Aufsicht mit der Aufsicht durch staatliche Organe, der demokratischen und gerichtlichen Kontrolle, der öffentlichen Aufsicht und der Kontrolle durch die öffentliche Meinung geschaffen, sagte er.

Quelle: german.china.org.cn vom 19.10.2017