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Botschafter Shi Mingde: „Beziehungen zu Deutschland spielen weiterhin führende Rolle in Chinas Beziehungen zur EU“

13-03-2016

Von Zhang Hong

 

Am 20. März wird Bundespräsident Joachim Gauck auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping der Volksrepublik einen offiziellen Staatsbesuch abstatten. Die Reise wird einen weiteren Meilenstein in der Geschichte der chinesisch-deutschen Beziehungen bilden. Seit Jahren erfahren diese Beziehungen eine umfassende, rasante und tief greifende Entwicklung und spielen zudem eine führende Rolle in den Beziehungen zwischen China und der EU. Wie sich die Beziehungen zwischen China und Deutschland in der neuen Wirtschaftssituation weiterentwickeln werden und welche neuen Spielräume bei der Umsetzung von Chinas 13. Fünfjahresplan sowie dem Aufbau des „Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ („ein Gürtel und eine Straße“) erschlossen werden können, über diese Fragen hat „China heute“ mit Shi Mingde, dem chinesischen Botschafter in Deutschland, gesprochen.

 

Rolle in den chinesisch-europäischen Beziehungen

China und Deutschland sind zwei wichtige Wirtschaftsmächte der heutigen Welt. In der Vergangenheit konnten sie bereits eine solide, auf gegenseitigem Nutzen beruhende Zusammenarbeit etablieren. Zur Weiterentwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen sagte Botschafter Shi Mingde, diese Beziehungen hätten schon immer eine wichtige und führende Rolle in den chinesisch-europäischen Beziehungen gespielt. Regelmäßig statteten sich führende Persönlichkeiten Chinas und Deutschlands gegenseitige Besuche ab.

„Beispielsweise reiste Staatspräsident Xi Jinping 2014 für einen offiziellen Besuch in die Bundesrepublik. Ministerpräsident Li Keqiang hat Deutschland während seiner Amtszeit bereits zweimal besucht. Angela Merkel wird im Juni dieses Jahres zum neunten Mal nach China reisen. Zudem ist ein weiterer Besuch der deutschen Bundeskanzlerin für September 2016 anlässlich des G20-Gipfels geplant. Und in diesem März wird Bundespräsident Joachim Gauck nach China kommen“, sagte der chinesische Botschafter in Deutschland. „Die gegenseitigen Besuche führender Persönlichkeiten beider Länder und das gegenseitige Vertrauen zwischen ihnen haben eine solide Grundlage für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen unserer Länder geschaffen.“

Shi Mingde wies außerdem darauf hin, dass Europa das größte Cluster entwickelter Länder weltweit bilde. Die Gesamtwirtschaftsleistung der EU sei weltweite Spitze und die EU nehme nicht zuletzt deshalb eine wichtige Stellung im internationalen wirtschaftlichen und politischen Gefüge ein und bilde eine wichtige Kraft für die Multipolarisierung der Welt.

Was die Bedeutung der chinesisch-deutschen Beziehungen innerhalb der chinesischen Beziehungen zur EU angehe, so erklärte Shi Mingde: „Die ersteren bilden einen wichtigen Bestandteil der letzteren. Die chinesisch-europäischen Beziehungen zeigen seit einigen Jahren eine gute Entwicklungstendenz.“ Zwischen China und Europa bestünden keine geopolitischen Widersprüche und Konflikte, stattdessen gebe es weitgehende gemeinsame Interessen. „Es besteht großer gegenseitiger Respekt“, sagte Shi. Die Weiterentwicklung und Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaftsbeziehungen zwischen China und der EU entspreche dem gemeinsamen Wunsch beider Seiten und liege im grundlegenden Interesse Chinas und der europäischen Länder.

Die größte Besonderheit der chinesisch-deutschen Beziehungen bestehe darin, dass sie eine solide Grundlage besäßen, die pragmatische Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten förderten und zudem eine gute Perspektive aufwiesen. Im vorigen Jahr habe China gute Fortschritte in seinen Beziehungen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien erzielt. „Die chinesisch-deutschen Beziehungen spielen noch immer die führende Rolle in den chinesisch-europäischen Beziehungen. Zwar haben Frankreich und Großbritannien in ihren Beziehungen mit China aufgeholt, ja Deutschland sogar in einigen Bereichen übertroffen. Doch Deutschland bemüht sich wiederum, seinen Vorsprung zurückzugewinnen. Daraus entsteht für China ein günstiger Kreislauf: Die Länder wetteifern in ihren Beziehungen zu uns miteinander und fördern diese Beziehungen auch gegenseitig. Eine Situation, die zweifelsohne einen Glanzpunkt in unseren Beziehungen zu den Großmächten bildet“, so der Botschafter.

Europa sähe sich zurzeit mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert und China sei unterdessen dabei, seine Wirtschaftsstruktur zu regulieren. In den vier Bereichen Außenpolitik, Wirtschaft, Kultur und der Bildung im weiteren Sinne gebe es große Kooperationsspielräume für beide Seiten, betonte der chinesische Botschafter.

Er sagte: „Im vorigen Jahr haben wir das chinesisch-deutsche Jahr der Innovationskooperation begangen. Und 2016 wurde zum Jahr des Jugendaustausches zwischen beiden Seiten erklärt. Beim China-Besuch des deutschen Bundespräsidenten im März sollen neue Inhalte der chinesisch-deutschen Zusammenarbeit im Bereich des kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Austausches verkündet werden.“

Ständige Vertiefung der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit

Seit vielen Jahren bildet die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit den größten Schwerpunkt in den Beziehungen zwischen China und Deutschland. Die Bundesrepublik ist das erste westliche Land, das eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich Innovation mit China entfaltet hat. Zudem ist Deutschland europaweit Chinas größter Handelspartner, sein wichtigster Technologielieferant und sein größter Investor. Cina ist seinerseits Deutschlands größter Handelspartner außerhalb der EU.

„Wir unterhalten intensive Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Deutschland. Chinas Handelsvolumen mit der Bundesrepublik macht derzeit 30 Prozent des gesamten Handelsvolumens mit den 28 EU-Mitgliedsstaaten aus. Chinas Handelsvolumen mit Deutschland erreichte im vorigen Jahr mehr als 160 Milliarden US-Dollar und lag damit höher als Chinas Handelsvolumina mit Frankreich, Großbritannien und Italien zusammen. Diese Tendenz wollen beide Seiten beibehalten. Deutschland hat in China mehr als 8200 Unternehmen errichtet und die Gesamtinvestitionen der Bundesrepublik in China übersteigen schon heute die Marke von 40 Milliarden US-Dollar“, sagte der Botschafter.

Seit einigen Jahren tätigten außerdem immer mehr chinesische Unternehmen Investitionen in Deutschland. Die Zahl belaufe sich derzeit auf mehr als 2000 Firmen, so Shi. Es gehe zunehmend um Investitionen und Fusionen. Beide Seiten entfalteten zudem Kooperationen in neuen Bereichen, erklärte der Botschafter. „Die Regierungen unserer beiden Länder haben ein Abkommen geschlossen, die strategische Zusammenarbeit im Rahmen des deutschen Projekts „Industrie 4.0“ und des chinesischen Plans „Made in China 2025“ weiter zu entfalten“, erklärte Shi. Zeitgleich solle auch die Zusammenarbeit im Bereich internationaler Produktionskapazitäten für Drittländer ausgebaut werden.

Zur Bedeutung der chinesischen Initiative des „Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ für die chinesisch-deutschen Beziehungen sagte der Botschafter: „Deutschland gehört zu den Ländern, die diese Initiative als erste unterstützt haben. Auch zählt die Bundesrepublik zu den Partnern, die als erste und mit größten Investitionen der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank beigetreten sind.“ Die Zusammenarbeit in diesem Bereich habe gute Aussichten, betonte der Top-Diplomat. „Wir beraten derzeit über neue Bereiche der Zusammenarbeit, zum Beispiel, wie bereits erwähnt, Kooperationen mit Bezug auf Drittländer, aber auch im Bereich der Infrastruktur. Während des anstehenden China-Besuchs der deutschen Bundeskanzlerin werden voraussichtlich eine Reihe von Abkommen bezüglich dieser Zusammenarbeit geschlossen werden“, so Shi.

Zum Aufbau des „Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ sagte Shi, dass heute etwa zehn chinesische Städte planmäßige Eisenbahnfahrten abwickelten, deren Endstationen in Deutschland lägen. China und Deutschland seien die größten Wirtschaftsmächte entlang der Eisenbahnlinien, die im Rahmen der Seidenstraßeninitiative ausgebaut worden seien. „Aus diesem Grund sollten wir die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Zukunft noch stärker fördern. Zurzeit beraten die China Railway Engineering Corporation und die Deutsche Bahn über eine Verstärkung ihrer Zusammenarbeit. Es sind zum Beispiel Erleichterungen bei der Zollabfertigung im Gespräch. In diesem Bereich müsste man natürlich auch auf die Unterstützung anderer Länder entlang der Route setzen“, erklärte der Botschafter.

Enge Kooperation in der Fertigungsindustrie

Das deutsche Projekt „Industrie 4.0“ ist weltweit ein Vorbild für die Industrialisierung und übt großen Einfluss auf die globale Fertigungsindustrie aus. Bei ihrem China-Besuch im Oktober 2015 etablierte Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit der chinesischen Regierung eine Zusammenarbeit im Rahmen des deutschen Projekts „Industrie 4.0“ und des chinesischen Plans „Made in China 2025“.

Zur künftigen engen Zusammenarbeit in diesem Bereich sagte Shi Mingde: „Unsere beiden Länder haben einen Arbeitsmechanismus auf Vizeminister-Ebene eingerichtet. Das deutsche Bundeswirtschaftsministerium und das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie beraten gerade über eine Zusammenarbeit in Schwerpunktbereichen und wichtigen Industriezweigen. Das Ergebnis dieser Konsultation wird bald vorliegen. Bereiche, die für eine derartige Zusammenarbeit in Frage kämen, sind etwa Maschinenbau, Elektroautos, Energieeinsparung und Umweltschutz. Die Unternehmen beider Länder haben großes Interesse an einer verstärkten Kooperation in diesen Feldern.“

Zur zukünftigen Weiterentwicklung der chinesisch-deutschen Kooperationsbeziehungen sagte der Botschafter, Deutschland weise vor allem für die Zusammenarbeit in einigen neuen Bereichen, die beispielsweise im 13. Fünfjahresplan sowie im Plan „Made in China 2025“ genannt seien, entscheidende Stärken auf. „Zu betonen sind hier insbesondere die Bereiche Umweltschutz, Energieeinsparung oder die Zusammenarbeit mit Drittländern. Darüber hinaus spielt auch der kulturelle Austausch eine wichtige Rolle“, betonte Shi.

Der Botschafter sagte weiter: „In der Fertigungsindustrie verfügen unsere beiden Länder über die größte reale Stärke. China und Deutschland sind die Länder, die weltweit die größte Fertigungsindustrien vorweisen können. Deutschland hat sich dabei auf die High-End-Fertigung spezialisiert, während die chinesische Fertigungsindustrie bisher eher auf einem mittleren Level beziehungsweise dem Low-End-Level angesiedelt ist. Aus diesem Abstand ergibt sich ein großer Handlungsspielraum für die Zusammenarbeit.“

China besitze ein großes Entwicklungspotential und verfüge über einen riesigen Markt, so der Botschafter. „Deshalb konzentriert Deutschland sein Augenmerk auf den chinesischen Markt. Ohne diesen Markt hätten zum Beispiel die drei großen deutschen Autobauer in den letzten Jahren keine so gute Entwicklung erfahren können. Das Unternehmen VW beispielsweise produziert ein Drittel seiner weltweit hergestellten Autos in China. Die Volksrepublik wird seine Zusammenarbeit mit den deutschen Autoherstellern weiter vertiefen und vor allem in die Entwicklung von Elektroautos investieren. Dies wird einen Schwerpunkt der zukünftigen Zusammenarbeit bilden“, sagte Shi.

China plane, bis 2020 zwei Millionen Elektroautos herzustellen, erklärte Shi. In technischen Fragen könnten China und Deutschland einander dabei gut ergänzen, so der Top-Diplomat, denn jede Seite habe ihre ganz eigenen Stärken. „Durch enge Zusammenarbeit können China und Deutschland im Bereich Elektroautos in Zukunft ein Vorreiter der weltweiten Entwicklung werden“, so Shis Hoffnung.

Zur Frage, wie auch in Zukunft Differenzen vermieden, Gemeinsamkeiten gesucht und Meinungsverschiedenheiten hintangestellt werden könnten, sagte der Top-Diplomat: „Es stimmt zwar, dass die Reibereien im Handel zwischen China und Europa nicht abreißen. Doch es ist uns nichtsdestotrotz gelungen, zahlreiche Dialogmechanismen zu etablieren. Mit Deutschland ist es uns so gelungen, die Streitigkeiten im Bereich Photovoltaik im chinesisch-europäischen Handel sehr gut beizulegen. Wegen der unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen und des unterschiedlichen Niveaus der Wirtschaftsentwicklung bestehen in anderen Bereichen allerdings noch immer gewisse Meinungsverschiedenheiten. Es wird letztlich darauf ankommen, wie man mit diesen umgeht. Wenn wir einen Dialog auf gleicher Augenhöhe führen und nach einem Gleichgewicht der Interessen suchen, habe ich keine Bedenken, dass bestehende Probleme gelöst werden können“, sagte der Top-Diplomat abschließend.

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