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China, ein konstruktiver Reformer der internationalen Ordnung

27-05-2016

 

Von Kou Liyan*

„Das sind die Sippen der Söhne Noahs nach ihrer Abstammung in ihren Völkern; und von ihnen haben sich nach der Sintflut die Völker auf der Erde verteilt.“ Mit diesen Worten schließt die Geschichte von der Arche Noah im biblischen Buch Genesis. Viele Nationen haben ähnliche Legenden darüber, wie ihre frühen Vorfahren nach Katastrophen über die ganze Welt verstreut wurden, und wie es nach einer solchen Trennung, wie sie etwa in der Geschichte vom Turmbau zu Babel beschrieben wird, zu großen Unterschieden in Sprache und Lebensweise kam.

Auch in China gibt es eine ähnliche Legende, in deren Mittelpunkt eine große Robinie steht. Demnach siedelten vor mehr als 700 Jahren die Einwohner der Provinz Shanxi auf Befehl des Ming-Kaisers in andere Gebiete des Landes um. Da die Umsiedler der Legende nach ursprünglich allesamt unter einer großen Robinie im Kreis Hongdong in der Provinz Shanxi ihr Zuhause fanden, wurde dieser Baum zum Kern der gemeinsamen Erinnerung der Umsiedler und ihrer Nachkommen. Es heißt sogar, dass die Vorfahren der Angehörigen von mehr als 1000 chinesischen Familiennamen von den Menschen, die einst unter dieser großen Robinie Schutz gefunden hatten, abstammen sollen.

Viele Kulturen gehen in ihren kulturellen und religiösen Erzählungen davon aus, dass die Menschen ihren Ursprung einst in einigen gemeinsamen Wohnstätten fanden. Da die Bevölkerung aber ständig wächst, ist die Kluft zwischen ihnen über die Jahrhunderte immer größer geworden. Zwar haben die technischen Neuerungen der Moderne die Menschen über die Vereinfachung des Reisens und der Kommunikation wieder zu einem „globalen Dorf“ zusammenwachsen lassen, doch die Harmonie, die noch unter unseren Vorfahren herrschte, scheint heute größtenteils verflogen. Dabei ist es sicher nicht im Sinne unserer Vorfahren und es ist zudem eine wahre Tragödie, wenn Zusammenleben und Zusammenarbeiten nur Verwirrung und Konflikte stiften. Denn wir Menschen haben letztlich alle eine tief verwurzelte Sehnsucht nach Ordnung.

 

Am 6. Mai 2016 unterzeichneten Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen Liu Jieyi und Edmond Mulet, stellvertretender Generalsekretär der UNO, die Vereinbarung zur Gründung des Fonds für Frieden und Entwicklung. China hat zugesichert, diesem Fonds in den kommenden zehn Jahren 200 Millionen US-Dollar zur Verfügung zu stellen.

 

China als Verteidiger der internationalen Ordnung

In den letzten Jahren haben Chinas rasante Entwicklung und auch seine aktive und durchsetzungsfähige Außenpolitik wachsende Besorgnis in der Welt ausgelöst. Viele fragen sich, welche Auswirkungen Chinas neue Stärke auf die internationale Ordnung haben wird. Die Herausforderungen, die aufstrebende Nationen wie China scheinbar für die bestehende Weltgemeinschaft darstellen, drohten eine hegemoniale Konfrontation heraufzubeschwören, so die Befürchtung.

Was viele nicht sehen, ist, dass China eine tief verwurzelte Tradition besitzt, die bestehende Ordnung zu respektieren. Im Buch „Gespräche“ (Lunyu) des Konfuzius heißt es, dass Konfuzius einmal sehr wütend darüber war, dass ein Minister eine große Tanzveranstaltung in seinen eigenen vier Wänden organisiert haben soll. Dabei sollen 64 Personen in acht Reihen und acht Kolonnen ausgelassen das Tanzbein geschwungen haben. Das damalige staatliche Protokoll sah allerdings vor, dass ein solch ausladender Ball nur im Hofe des höchsten Herrschers veranstaltet werden durfte. Im Wohnhaus eines einfachen Ministers durften dagegen nur höchstens 16 Personen zum Tanze zusammenkommen. Warum aber war Konfuzius so verärgert über eine scheinbar so triviale Angelegenheit? Der Grund liegt darin, dass er glaubte, dass das Verhalten des Ministers sich allmählich auch auf andere Bereiche der Gemeinschaft auszubreiten drohte. Und das hätte zur Folge, dass die gesamte Bevölkerung die Regeln der Gesellschaft herausfordern könnte und die Beamten dazu übergingen, ihre Herren und Könige zu verachten, fürchtete der Lehrmeister. Und dies, da war sich Konfuzius sicher, hätte über kurz oder lang wohl zum Zusammenbruch der gesamten gesellschaftlichen Ordnung geführt.

Großes Gewicht auf Ordnung zu legen, hat die Denkweise der Chinesen seit jeher stark beeinflusst. Ausländer, die nach China kommen, um Geschäfte zu machen, erkennen die Wichtigkeit der verschiedenen Ordnungssysteme des Landes erst dann, wenn sie mit chinesischen Beamten oder Geschäftsleuten intensive Gespräche geführt haben. Kommt diese Denkweise der Chinesen bei internationalen Angelegenheiten zur Anwendung, beklagen sich die Chinesen nicht selten über den Mangel an Regeln und die Ungleichheit bei der Befolgung dieser Regeln. In Bezug auf internationale und regionale Hotspots bietet China internationalen Organisationen wie der UNO, dem IWF und der WTO schon heute seine starke Unterstützung. Darüber hinaus bemüht sich China auch darum, die Autorität solcher Organisationen bei der Reform des internationalen Verwaltungssystems zu wahren. Einige entwickelte Länder neigen jedoch dazu, eigenmächtig zu handeln oder Grüppchen zu bilden, ohne die Rolle der bestehenden internationalen Organisationen ausreichend zu berücksichtigen.

Vor kurzem gab es in einigen Ländern erneut Spekulationen über die Frage des Südchinesischen Meers. Einige Kritiker beschuldigen China vor diesem Hintergrund, die internationale Ordnung herauszufordern. Dabei verzerren sie allerdings die Fakten, entweder aus Desinformation oder aus dem Wunsch heraus, ein geopolitisches Kräftemessen zu entfachen. Chinas Rechte und Interessen die entsprechenden Inseln und die angrenzenden Gewässer des Südchinesischen Meers betreffend basieren tatsächlich aber auf soliden historischen Fakten. Gegenwärtig sind 42 Inseln und Riffe von bestimmten Ländern besetzt. Trotzdem setzt sich China noch immer dafür ein, diese Frage durch friedliche Verhandlungen auf Grundlage einer „dualen Denkweise“ zu lösen. Demnach sollten einerseits die Streitigkeiten mit den beteiligten Ländern durch Verhandlungen friedlich beigelegt werden, andererseits sollten China und die ASEAN-Staaten den Frieden und die Stabilität des Südchinesischen Meers gemeinsam aufrechterhalten. Diese „duale Denkweise“ bedeutet also letztlich nichts anderes, als dass die betroffenen Länder an einem Tisch zusammenkommen sollten, um gemeinsam Regeln zu erstellen, und zwar genau in den Bereichen, in denen es bisher keine eindeutigen Regelungen gibt. Aus diesem Grund treibt China aktiv die Verhandlungen aller betroffenen Länder über einen „Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer“ voran und lehnt es ab, das Problem einem internationalen Schiedsverfahren zu unterwerfen, bevor nicht alle Möglichkeiten gemeinsamer Verhandlungen ausgeschöpft wurden. Aus Chinas Sicht stellt ein internationales Schiedsverfahren nämlich keinen geeigneten Weg dar, da die Teilnahme von noch mehr Parteien das Fahrwasser der Verhandlungen trüben dürfte. Auf einer größeren Bühne wird voraussichtlich auch der Widerspruch stärker sein und die Erstellung von gemeinsamen Regeln würde deutlich erschwert.

Was die Frage des Südchinesischen Meers angeht, so strebt China zwar nach Ordnung, nicht aber auf Kosten seiner legitimen Rechte. Die Aufarbeitungs- und Verstärkungsprojekte auf bestimmten Inseln und Riffen, der Bau von Leuchttürmen, Start- und Landebahnen und anderen Einrichtungen sind normale Entwicklungsaktivitäten eines souveränen Staates. Darüber hinaus können solche Einrichtungen den betroffenen Ländern auch Bequemlichkeiten und Unterstützung bei ihrer freien Schifffahrt im Südchinesischen Meer bieten. Sie beeinträchtigen also keineswegs die Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer. Auch stehen sie in keiner Weise im Widerspruch zu Chinas Politik zur Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung.

Reform der internationalen Ordnung

Die Ordnung aufrechtzuerhalten, bedeutet nicht, sich starrsinnig an sie zu klammern. Denn auch die hohe Wertschätzung von Reformen ist ein wichtiger Bestandteil der chinesischen Tradition. Konfuzius lehrte seine Schüler einst nach dem „Buch der Wandlungen“ (Yijing), einem chinesischen Klassiker, der sich dem natürlichen Prinzip der Veränderung widmet. Wer die bisherige Entwicklung der chinesischen Gesellschaft und Kultur genauer unter die Lupe nimmt, dürfte die Ehrfurcht der Chinesen vor der Aufrechterhaltung und aber auch der Veränderung der Ordnung besser verstehen.

Während vieler Jahrhunderte als Agrarstaat nahm die chinesische Kultur ihre Gestalt an und entwickelte sich fortwährend weiter. In alten Zeiten war es für die Menschen in China unabdingbar, bei der Bewässerung der Felder und dem Anbau von Feldfrüchten eng zusammenzuarbeiten. Als Folge waren die Regeln, die sich im Zuge jahrhundertelanger Erfahrungen in der zwischenmenschlichen Kommunikation entwickelten, für das chinesische Volk unantastbar. Hielt man sich nicht an sie, drohten schlimme Folgen wie Missernten, Hungersnöte oder soziale Isolation. Darüber hinaus sorgten die für die Landwirtschaft so entscheidenden klimatischen Einflüsse nicht selten für Dürren, Überschwemmungen oder die Veränderung von Flussläufen, so dass die Menschen jederzeit bereit sein mussten, sich den geänderten Verhältnissen anzupassen. So entwickelten die Chinesen einerseits die Gewohnheit, gewisse Regeln zu befolgen, anderseits die Fähigkeit, sich den jeweiligen Bedingungen immer wieder aufs Neue anzupassen.

Vor diesem Hintergrund lässt sich die chinesische Sicht auf die internationale Ordnung also besser verstehen. Im Allgemeinen sind die Chinesen gern bereit, sich einer neuen Umgebung anzupassen und deren Regeln zu befolgen. Als in den vergangenen Jahrzehnten Millionen von jungen Chinesen vom Land in die Städte abwanderten, änderten sich für sie ihre Lebensgewohnheiten quasi über Nacht. Ein anderes Beispiel bilden die wachsenden Zahlen chinesischer Touristen im Ausland sowie chinesischer Unternehmen, die sich in den vergangenen Jahren im Ausland angesiedelt haben. Nach anfänglichen Peinlichkeiten und Unbequemlichkeiten haben sie sich erfolgreich der fremden Umgebung sowie den fremden Gewohnheiten angepasst und begonnen, mit den Einheimischen gut zu kommunizieren. Dies zeigt sich unter anderem an den immer größer werdenden Beiträgen chinesischer Unternehmen für die lokale Gesellschaft und dem zunehmend gesitteteren Auftreten chinesischer Touristen im Ausland.

Die Welt sollte China also nicht als Herausforderer der internationalen Ordnung betrachten, sondern vielmehr als ein Land, das es vermag, sich dieser gut anzupassen. Und wir sollten nicht vergessen, dass die Chinesen erst in den letzten Jahren damit begonnen haben, ins Ausland zu gehen. Von daher gibt es für die chinesische Nation noch immer viel zu lernen. Es wäre sicher zutreffender, Chinas Bereitschaft zur Anpassung und zur Veränderung anzuerkennen, anstatt das Land als „Nachzügler“ abzustempeln. Tatsache ist, dass wir Chinesen fähig sind, äußerst schnell und gut zu lernen.

Während sich unser Land darum bemüht, sich der internationalen Ordnung anzupassen, ist es gleichzeitig der Ansicht, dass sich auch die internationale Ordnung der neuen Realität anpassen sollte. Zwar besitzt die heutige Welt eine gegebene Ordnung, diese gestaltet sich jedoch nicht wirklich fair. Zwar besitzt die internationale Gesellschaft eine gewisse Dynamik, diese reicht jedoch bei Weitem noch nicht aus. Zwar kommunizieren die Nationen auf der ganzen Welt miteinander, dieser Austausch führt allerdings noch nicht tief genug. Bewegungen wie Occupy Wall Street im Jahr 2011 in Nordamerika und die kontinuierlichen Proteste in der ganzen Welt spiegeln die offenkundige Unzufriedenheit vieler Menschen mit der aktuellen Weltordnung. China ist von daher nicht das einzige Land, das für eine Reform der internationalen Ordnung eintritt. China und große Teile der übrigen Welt glauben, dass die Menschheit eine „bessere“ Ordnung braucht. In einer solchen „besseren“ Ordnung befolgt jeder streng die festgesetzten Regeln. Jeder kann zudem von dieser Ordnung profitieren. Und auch der Austausch zwischen allen Parteien im Hinblick auf das gegenseitige Vertrauen und die gegenseitige Zusammenarbeit sollte in einer solchen Ordnung garantiert sein. Ferner sollte sie sich flexibel gestalten und offen für Veränderungen sein, um sich so der Realität noch besser anzupassen.

 

Am 20. Oktober 2015 fand in der chinesischen Stadt Chengdu die zehnte hochrangige Konferenz über die Umsetzung der Erklärung zum Verhalten im Südchinesischen Meer statt. Chinas stellvertretender Außenminister Liu Zhenmin wohnte dem Zusammentreffen gemeinsam mit anderen hochrangigen Diplomaten der ASEAN-Staaten bei.

 

Reformen in China und der Welt

China tritt als ein konstruktiver Reformer der internationalen Ordnung auf. Unser Land ist der Ansicht, dass die aktuelle Ordnung nicht einfach umgeworfen werden sollte. Andererseits aber sollten wir auch nicht stillstehen. Die Reform der internationalen Ordnung sollte einer Symphonie gleichen. Alle mitspielenden Nationen sollten auf Grundlage ihres guten Willens und Konsenses, aber auch unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Selbstpositionierung harmonisch in diese Ordnung einstimmen, um eine schöne Komposition zu schaffen. Chinas Reformplan für das eigene Land und die Welt hat letztlich nur ein großes Ziel, nämlich eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit zu schaffen.

Erstens will China hierfür seine eigenen Reformen vertiefen. Betont die traditionelle chinesische Kultur doch, dass man sich zunächst selbst vervollkommnen sollte, bevor man versucht, anderen zu helfen. Laut dem „Buch der Riten“ (Liji), einer klassischen Schrift des Konfuzianismus, gilt es zunächst seine eigene Moral zu vervollkommnen und seine eigenen Familienangelegenheiten gut zu regeln, bevor man in der Lage ist, sich um das Staatswesen zu sorgen und in einem letzten Schritt schließlich Frieden in der gesamten Welt zu schaffen. Dieser Prozess unterstreicht den wichtigen Aspekt der Selbstprüfung und Selbstvervollkommnung. Es ist eine weitreichende Idee, die bis heute die Entwicklungsstrategie der chinesischen Regierung und die Philosophie chinesischer Unternehmen tiefgehend beeinflusst.

In dem vor kurzem bekannt gegebenen 13. Fünfjahresplan hat die chinesische Regierung beschlossen, eine angebotsseitige Strukturreform durchzuführen, um Überkapazitäten und überschüssige Lagerbestände zu beseitigen, Leverages aufzuheben, Kosten zu reduzieren und Schwachstellen zu stärken. Jede Maßnahme stellt eine Art „operativen Eingriff“ in die aktuelle chinesische Wirtschaft dar und es bedarf großen Mutes und großer Verantwortung, um diese Aufgaben gut zu erledigen. China setzt alles daran, seine Reformen mit aller Entschiedenheit voranzutreiben, um eine rationallere internationale Ordnung zu schaffen. Als weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft möchte China einen gesunden, starken und nachhaltigen Beitrag für die Welt leisten, um der Reform der internationalen Ordnung die nötige Unterstützung zu gewähren.

Zweitens inspiriert China die ganze Welt, gemeinsame Reformanstrengungen zu unternehmen. Zum einen möchte China durch seine eigenen Reformen die Reform der internationalen Ordnung maßgeblich vorantreiben. Zum anderen plant China durch die Unterbreitung von Vorschlägen und die Förderung der Kooperation eine führende Rolle bei der Reform der internationalen Ordnung zu spielen. Als Lösung schlägt China in dieser Hinsicht den Aufbau internationaler Beziehungen neuer Art vor, die im Kern durch Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet sind. Über sie soll die Menschheit zu einer Schicksalsgemeinschaft zusammengeführt werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, sollte großer Wert auf die folgenden Bereiche gelegt werden: Auf den Aufbau von Partnerschaften auf Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt; die Etablierung einer von Fairness und Gerechtigkeit geprägten Sicherheitsordnung, an deren Bau alle Nationen beteiligt werden und von der alle Nationen gleichermaßen profitieren sollten; die Suche nach einer offenen, innovativen und integrativen Entwicklungsperspektive gegenseitigen Nutzens; die Förderung des Austausches und des gegenseitigen Lernens zwischen unterschiedlichen Kulturen; den Aufbau eines Ökosystems, das auf Naturschutz und grüne Entwicklung setzt.

Drittens ist China bereit, aktiv öffentliche Güter, sowohl materielle als auch immaterielle, für die Reform der internationalen Ordnung zur Verfügung zu stellen. China ist sich bewusst, dass eine faire und vernünftige neue Ordnung nicht einfach durch leeres Gerede entstehen kann. In den letzten Jahren hat China deshalb durch seine Initiative zum Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, die Gründung der AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank) und des China-UN Peace and Development Fund sowie eines Hilfsfonds für die Süd-Süd-Zusammenarbeit der Welt noch mehr öffentliche Güter zur Verfügung gestellt, um so ein internationales Gleichgewicht und mehr Demokratie in den internationalen Beziehungen zu fördern. Was die ideelle Ebene angeht, so hat China durch die Vereinten Nationen, die APEC, die BRICS-Staaten, die G20, das Treffen ostasiatischer Staatschefs und das Bo’ao Asien-Forum an die internationale Gemeinschaft appelliert, einen größeren Konsens in Bezug auf die Stärkung der Zusammenarbeit und den Aufbau einer besseren internationalen Ordnung zu erzielen.

Bei dem Versuch, seine politische Ideen umzusetzen, legt China großen Wert auf die traditionelle chinesische Philosophie, die im Einklang mit dem Kerngedanken des großen chinesischen Philosophen Laotse steht. Sie lautet: „Zurückgewandt sein zur Wurzel: das ist Stille. Stille, das ist Rückkehr zur Bestimmung“ und bedeutet, dass alle Dinge schließlich zu ihrer Quelle zurückkehren und alle Veränderungen im Grunde mit der Natur im Einklang stehen. Wenn wir die Realität des globalen Dorfes und die chinesische Legende über die große Robine miteinander verbinden, werden wir sehen, dass das endgültige Ziel des chinesischen Vorschlags für eine internationale Ordnung darin liegt, die Welt wieder zu einer harmonischen Schicksalsgemeinschaft zusammenzuführen.

*Kou Liyan ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Chinesischen Zentrums für Gegenwartsforschung.

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