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Warum ist die Kommunistische Partei Chinas erfolgreich?

24-06-2016

 

Innerparteiliche Demokratie und Öffnung nach außen

 

Die innerparteiliche Demokratie der KP Chinas bildet die wichtige Garantie dafür, Lehren aus der Regierungspraxis zu ziehen und auftretende Probleme erfolgreich zu lösen. Zwar bewirken die eiserne Parteidisziplin und der hohe Grad an parteiinterner Organisation in gewissem Maße, dass die politischen Debatten weniger antagonistisch und heftig ausgetragen werden, für parteiinterne konstruktive Auseinandersetzungen über wichtige Fragen der Theorie und Praxis bildet dies trotzdem kein Hindernis.

 

In der Geschichte der KP Chinas gab es immer wieder derartige Auseinandersetzungen, etwa Kritik an den politischen Kursen von Chen Duxiu, Wang Ming oder Zhang Guotao in der Periode der Revolution oder die Korrektur des „Großen Sprungs nach vorne“ und der Kulturrevolution nach Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949. Selbst der Parteichef muss sich der Aufsicht und Kritik im Rahmen der innerparteilichen Demokratie unterziehen. Auch er darf seinen Willen keineswegs über den der Organisation stellen. Dieser demokratische Arbeitsstil hat dazu beigetragen, dass die KP Chinas Fehler der Geschichte erfolgreich überwinden konnte und bis heute immer neue Fortschritte macht.

 

Die Reform und Öffnung bietet der KP Chinas von außen her die Möglichkeit, ihre Vitalität zu erhalten. Auch wenn eine politische Partei, die ein Land seit vielen Jahren allein regiert, sich im Inland mit weniger schwerwiegenden Herausforderungen konfrontiert sieht, muss sie dennoch dem starken internationalen Wettbewerb standhalten. Dabei gilt es für jede Regierungspartei, stetig zu lernen und ihre eigenen Fähigkeiten kontinuierlich zu verbessern. Die Legitimität der KP Chinas ist also nicht nur eng mit den Vorteilen der sozialistischen Gesellschaftsordnung verbunden, sondern auch vom Modernisierungsprozess und dem großen Wiederaufleben der chinesischen Nation abhängig. Das bedeutet, dass die Förderung von Entwicklung und Fortschritt des Landes inzwischen zu einer der wichtigsten Grundlagen der Legitimität der KP Chinas geworden ist. Und es heißt auch, dass die KP Chinas keineswegs die Wahl treffen kann und wird, ihre Macht durch eine Politik der verschlossenen Tür sicherzustellen.

 

Noch wichtiger ist aber, dass Reform und Öffnung die chinesische Gesellschaft stark verändert und die Lebensbedingungen der Chinesen beachtlich verbessert haben, weshalb diese Politik nicht nur allgemeine Anerkennung in der chinesischen Bevölkerung genießt, sondern in der Praxis auch ihre Richtigkeit unter Beweis stellen konnte. Für die KP Chinas gelten Reform und Öffnung als stetig im Fluss und nie wirklich abgeschlossen. Und so strebt die Partei auf ihrem Entwicklungsweg weiter danach, ständig neue Erkenntnisse zu gewinnen und neue Ideen zu verinnerlichen. Die Verbindung der Erkenntnisse und Erfahrungen der Globalisierung mit denen aus der Politik des Inlands liefert letztlich gemeinsam die Lebenskraft für den Sozialismus chinesischer Prägung.

 

Da das große Wiederaufleben der chinesischen Nation, die erfolgreiche Fortführung der Reform und Öffnung sowie die Befriedigung der zunehmenden materiellen und geistigen Bedürfnisse der chinesischen Bevölkerung die Grundlage der Legitimität der KP Chinas bilden, muss die Partei auch in Zukunft aktiv mit der Zeit Schritt halten und sich in der Praxis stetig erneuern. Stur an alten Denkmustern und Systemen festzuhalten, ist und bleibt keine Option. Und es ist abzusehen, dass die KP Chinas bei der Regelung der inländischen und internationalen Herausforderungen zukünftig noch mehr Vitalität gewinnen wird.

 

*Der Autor ist ein außerordentlicher Professor an der University of International Relations.

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