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Glückwunsch zum 95. Jahrestag der Gründung der KP Chinas

30-06-2016

 

 

Von Rolf Berthold*

 

Am 1. Juli 2016 begeht die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) den 95. Jahrestag ihrer Gründung. Es waren 95 Jahre harter Kämpfe, auch mit schmerzhaften Niederlagen, und welthistorischer Siege. Die KPCh übernahm die Führung des Kampfes gegen den Halbfeudalismus und die halbkoloniale Herrschaft des Imperialismus in China, stand in der vordersten Front des Kampfes gegen die japanischen Aggressoren im II. Weltkrieg und führte das Volk zum Sieg in der Neudemokratischen Revolution zur Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949. Die KPCh organisierte die sozialistische Umgestaltung und den Beginn des Aufbaus des Sozialismus in China, korrigierte die dabei begangenen Fehler und meisterte die eingetretene Krisensituation. 1978 wurde die sozialistische Modernisierung in den Mittelpunkt gestellt und eine Politik der Reformen und der Öffnung nach außen begonnen.

 

Das Beschreiten eines neuen Weges zum Sozialismus hat zu  bedeutenden Erfolgen geführt. Das Antlitz des Landes hat sich grundlegend gewandelt. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen ist von 36 Jahren zur Zeit der Gründung der VR China auf gegenwärtig 76 Jahre gestiegen. Ein Drittel des globalen Wirtschaftswachstums wird heute von der chinesischen Wirtschaft erbracht. Auf dem  XVIII. Parteitag der KPCh im November 2012 wurde formuliert: „Die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel der Reformen und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung.“  „Die Ansprüche auf Bildungsmöglichkeiten, das Arbeitsentgelt, medizinische Betreuung, den Lebensunterhalt in hohem Alter sowie auf Wohnung müssen befriedigt werden. Große Anstrengungen sollen unternommen werden, um dem Volk ein besseres Leben zu gewähren.“

 

Eine noch glücklichere und schönere Zukunft für das Volk schaffen

 

Die Hauptziele des Zwölften Fünfjahresplans (2011 bis 2015) wurden erfüllt. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betrug im Jahresdurchschnitt 7,8%. In den Städten und Gemeinden sind 64 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen worden, 100 Millionen Landbewohner konnten allein in diesem Zeitraum aus der Armut befreit werden, 300 Millionen Dorfbewohner erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser, 200.000 Haushalte erhielten Stromanschluss (damit erreichte die Stromversorgung 100% der Haushalte). 40,13 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden fertig gestellt. Das wichtigste Ergebnis auf dem Gebiet der Sozialversicherung war die Schaffung eines einheitlichen Systems der Rentenversicherung für die Bewohner der Städte und Dörfer. 2015 stiegen die Altersbezüge der Rentner von Unternehmen im Vergleich zu 2014 um 10%, die Einkommen in Stadt und Land stiegen um 8% (auf dem Land um 9,2%). Das Einkommen der Bevölkerung erhöhte sich schneller als das Wachstum der Wirtschaft, das Einkommensgefälle zwischen Stadt und Land verringerte sich weiter.

 

Hinsichtlich des BIP nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein. Vor 35 Jahren betrug das BIP pro Kopf der Bevölkerung 200 US$, jetzt sind es 8000 US$. In den ersten 30 Jahren nach Beginn der Reformpolitik 1978 wuchs die Wirtschaft im Durchschnitt pro Jahr um 10%. In den letzten Jahren hat sich das Entwicklungstempo reduziert. Dies war auf die veränderten internationalen Bedingungen, den Übergang von einer extensiven Wirtschaftsentwicklung zu intensivem Wachstum, die Umorientierung auf die Steigerung des Inlandkonsums, eine die Ressourcen schonende Entwicklung und die stärkere Betonung des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes zurückzuführen. In zahlreichen Industriezweigen werden heute internationale Spitzenleistungen erbracht. Die Landwirtschaft hat ihre Erträge bedeutend gesteigert. Allein die Getreideernte erreichte 2015 mehr als 621 Millionen Tonnen.

 

Die Veränderungen in der Wirtschaftsstrategie und das reduzierte Entwicklungstempo werden als „Neue Normalität“ bezeichnet. Diese Veränderungen wirken sich positiv auf die innere Situation aus, sie haben aber im Ausland für Unruhe gesorgt, sie werden im Westen als „Schwächeln“ der chinesischen Wirtschaft hingestellt, als ob das Wachstum im Zeitraum 2011 - 2015 um jahresdurchschnittlich 7,8% und 2015 um 6,9% nicht Weltspitzenwerte wären. Die „Neue Normalität“ bedeutet den Übergang von einem bisherigen Hochgeschwindigkeitswachstum zu einem mittel-schnellen Wachstum und einer Verbesserung der Wirtschaftsstruktur.

 

Auf dem XVIII. Parteitag der KPCh wurden die Ziele formuliert, zum hundertjährigen Bestehen der Partei umfassend eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu vollenden und zum hundertjährigem Bestehen der Volkrepublik China im Jahre 2049 ein wohlhabendes, mächtiges, demokratisches, zivilisiertes und harmonisches modernes sozialistisches Land zu errichten und für das chinesische Volk mit all seinen Nationalitäten eine glückliche und schönere Zukunft zu schaffen. Diese Aufgabe wurde seither immer deutlicher zur zentralen Aufgabe der KP Chinas und des ganzen Volkes. Der 13. Fünfjahresplan der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Zeitraum 2016 bis 2020, welchen die fünfte Tagung des XVIII. ZK der KPCh behandelte, wurde auf der vierten Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses im März 2016 beschlossen. Folgende Ziele wurden gestellt: Umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Bis zum Jahr 2020 sollen das BIP und die Einkommen in Stadt und Land im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppelt werden. Dafür ist ein jährliches Wachstum des BIP von 6,5 oder darüber erforderlich. Bis zum Jahr 2020 wird die vollständige Beseitigung der Armut angestrebt. Das betrifft derzeit noch 70 Millionen Menschen. Pro Einheit BIP ist im gleichen Zeitraum der Verbrauch von Wasser um 23%, von Energie um 15% und der CO²-Ausstoß um 18% zu reduzieren. 50 Millionen Arbeitsstellen sind zu schaffen.

 

 Der chinesische Weg erzielt große Erfolge

 

Auf der Tagung des neu gewählten ZK zur Auswertung des XVIII. Parteitages erklärte Generalsekretär Xi Jinping: „Unsere Partei hat stets erklärt, dass der Sozialismus chinesischer Prägung Sozialismus und nicht irgendein anderer Ismus ist. Die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus dürfen nicht aufgegeben werden, sonst können wir nicht mehr von Sozialismus sprechen.“ Damit wird die Position der KPCh deutlich gemacht, dass der Sozialismus chinesischer Prägung auf den marxistischen Grundprinzipien beruht und zugleich die aktuellen Gegebenheiten auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik und der internationalen Situation berücksichtigt.

 

Der Sozialismus chinesischer Prägung beinhaltet:

- Führung durch die KP Chinas; ausgehend von der grundlegenden Situation des Landes den Aufbau der Wirtschaft als zentrale Aufgabe zu betrachten. Festhalten an den 4 Grundprinzipien (Fußnote 1), an den Reformen und der Öffnung, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln,

- Aufbau der sozialistischen Marktwirtschaft, der demokratischen Politik, der fortgeschrittenen Kultur, der harmonischen Gesellschaft und der ökologischen Zivilisation des Sozialismus,

- Förderung der allseitigen Entwicklung der Menschen, die schrittweise Realisierung des gemeinsamen Wohlstandes des ganzen Volkes, Aufbau eines wohlhabenden, starken, demokratischen, zivilisierten, harmonischen modernen sozialistischen Staates,

- Schaffung des grundlegenden politischen Systems mit der Struktur der  Volkskongresse, des Systems der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh, der Struktur der Autonomie der Regionen der nationalen Minderheiten, der örtlichen Selbstverwaltung an der Basis, des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung,

- Ausbau des grundlegenden wirtschaftlichen Systems mit dem Gemeineigentum als Hauptbestandteil und der gemeinsamen Entwicklung der Wirtschaft mehrerer Eigentumsformen. Auf dieser Grundlage sind die konkreten ökonomischen, politischen, kulturellen, gesellschaftlichen Strukturen zu errichten. 

 

Unter den aktuellen historischen Bedingungen entspricht das den Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus.

 

In einem Artikel des Zentralorgans des ZK der KPCh, Renmin Ribao, vom 2.7.2014 heißt es: „In den letzten Jahren gibt es im In- und Ausland Zweifel, ob das, was China jetzt macht, letztendlich Sozialismus ist. Manche sagen, es sei ‚kapitalistischer Sozialismus’, andere sprechen ohne Umschweife von ‚Staatskapitalismus’, von ‚neuem Kompradorenkapitalismus’. Das ist alles völlig falsch. Wenn wir von Sozialismus chinesischer Prägung sprechen, ist das Sozialismus. Wie auch die Reformen verlaufen, wie die Öffnung verläuft, wir halten fest am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, am theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung, an der Ordnung des Sozialismus chinesischer Prägung, ... . Wir müssen bescheiden alle Ergebnisse der Zivilisation der menschlichen Gesellschaft studieren und aufnehmen, dürfen aber nicht unsere Vorfahren vergessen, dürfen nicht die Entwicklungsmodelle anderer Länder kopieren. (...) Wir dürfen nicht den alten Weg der Abkapselung und Verknöcherung gehen, auch dürfen wir nicht den Irrweg des Flaggenwechsels einschlagen.“

 

Es gibt bürgerliche Analytiker, die behaupten, die Erfolge der VR China seien auf ein Verlassen des sozialistischen Weges zurückzuführen. Damit soll ein weiteres Argument dafür gefunden werden, dass ein sozialistischer Weg generell nicht gangbar wäre. Insbesondere in Europa gibt es auch Vertreter linker Gruppierungen, die von einem kapitalistischen Entwicklungsweg Chinas sprechen. Hier handelt es sich vor allem um den Versuch, einer gründlichen Analyse der Ursachen für die Niederlage des Sozialismus in zahlreichen Ländern auszuweichen.

 

Mit der Korrektur von 1978 hat die KPCh eine neue strategische Linie eingeschlagen. Gestützt auf den Marxismus beschreitet China einen neuen sozialistischen Weg, der sich aus den Lehren der Niederlage in der UdSSR und Europa, den Besonderheiten der Lage Chinas und der gegenwärtigen Situation in der Welt ergibt. Er hat sich bereits in der Praxis bewährt.  

 

Es handelt sich um einen Weg des Sozialismus, der auf den Grundprinzipien des Marxismus beruht, sich aber in Vielem von den praktizierten Wegen des gescheiterten Sozialismusmodells unterscheidet und der auch nicht in allen Ländern mit allen Elementen der Praxis der KPCh identisch sein muss. Es ist ein Weg, der nicht hastig beschritten werden kann und darf. Der chinesische Weg ist die Kristallisation des modernen wissenschaftlichen Sozialismus, der eine enge Verbindung der chinesischen Entwicklung mit der Entwicklung der Welt und der Entwicklung der heutigen Zeit darstellt. Wenn die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes als vorrangige Aufgabe formuliert wird und die Überwindung der Armut zielstrebig erfolgt, ist das nichts anderes, als bewusst den sozialistischen Weg zu gehen. Dass dabei Schwierigkeiten und auch Fehler auftreten können, ist der chinesischen Führung durchaus bewusst. Aber es gibt keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung stellt, welche die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes, das Wohl des Volkes so deutlich als ihre zentrale Aufgabe bezeichnet.

 

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