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Umfassendes Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates

23-11-2016

Die gesetzesgemäße Regelung aller staatlichen Angelegenheiten dient als grundlegende Leitlinie, nach der die Partei das Volk bei der Verwaltung des Staates führt. Vom 20. bis 23. Oktober 2014 fand die 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas in Beijing statt. Auf dieser Tagung wurde die neue Anordnung zum umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates beschlossen. Hauptziel dabei ist es, das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung umfassend zu etablieren und so einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen. Es gilt im Zuge dessen, ein vollständiges System von Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen, ein hocheffizientes System zur Durchführung der gesetzesgemäßen Verwaltung, ein strenges Kontrollsystem der Rechtsbindung und ein starkes System zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit zu etablieren sowie das System der innerparteilichen Verordnungen und Bestimmungen zu vervollständigen. Bei der weiteren umfassenden Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit gilt es, am gleichzeitigen Vorantreiben der gesetzesgemäßen Staatsverwaltung, Regierungsführung und Ausübung der Administration sowie am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festzuhalten, um eine wissenschaftliche Gesetzgebung, eine strikte Gesetzesdurchführung, eine gerechte Ausübung der Justiz sowie die Gesetzesbefolgung durch das gesamte Volk zu verwirklichen. China steht so schweren Aufgaben der Reform, Entwicklung und Stabilitätserhaltung gegenüber, wie es sie in seiner Geschichte noch nie gegeben hat. Gleichzeitig ist das Land auch mit Widersprüchen, Risiken und Herausforderungen in nie da gewesener Vielzahl konfrontiert. Deswegen ist es erforderlicher denn je, auf Grundlage einer rechtsstaatlichen Denkweise und in rechtstaatlicher Weise zu arbeiten bzw. auftretende Probleme zu lösen und so die richtungweisende und normierende Funktion der Rechtsbindung noch besser zu entfalten. Die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend voranzutreiben, ist nicht nur eine dringende Voraussetzung für die Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, sondern sie ist auch dringend erforderlich, um die Reform umfassend zu vertiefen und alle Parteimitglieder in umfassender Weise streng zu führen.

全面依法治国

依法治国是中国共产党领导人民治理国家的基本方略。2014 年10 月20 日至23 日召开的中共十八届四中全会,作出了“全面推进依法治国”的新部署。它的总目标是:建设中国特色社会主义法治体系,建设社会主义法治国家。为实现这一目标,需要形成完备的法律规范体系、高效的法治实施体系、严密的法治监督体系、有力的法治保障体系,以及完善的党内法规体系。在全面推进依法治国进程中,要坚持依法治国、依法执政、依法行政共同推进,坚持法治国家、法治政府、法治社会一体建设,实现科学立法、严格执法、公正司法、全民守法。当前,中国面对的改革发展稳定任务之重前所未有,矛盾风险挑战之多前所未有,比以往任何时候都更加需要运用法治思维和法治方式开展工作、解决问题,更好发挥法治的引领和规范作用。因此,全面依法治国是全面建成小康社会的迫切需要,也是全面深化改革、全面从严治党的迫切需要。

 

Reisen

„Qiongyou“ – Die neue, große Lust der Chinesen am Reisen mit kleinem Budget

Die Chinesen sind im Reisefieber. Das gilt vor allem für die Angehörigen der aufstrebenden Mittelschicht. Viele Menschen im Reich der Mitte wollen sich ihren Urlaub längst nicht mehr gehetzt durch das hektische Anpeitschen eines Reiseführers per Megaphon oder durch aufreibende Sehenswürdigkeitenmarathons trüben lassen. Der Individualtourismus boomt und mit ihm einige neue aufstrebende Reiseportale für den kleinen Geldbeutel.

Gesellschaft

Ehrenamtliches Engagement – Junge Freiwillige in China

Viele junge Menschen im Westen haben bereits Erfahrung mit ehrenamtlicher und gemeinnütziger Arbeit. Auch in China suchen immer mehr Jugendliche und junge Erwachsene nach einem tieferen Sinn im Leben, wollen helfen und sich als Freiwillige engagieren. Einer von ihnen ist der junge Student Xie Feixun aus Guangzhou, der neben dem Studium mit vier Mitstreitern ein spannendes gemeinnütziges Projekt auf die Beine gestellt hat.

Im Jetlag der Entwicklung – Warum in China die Uhren unterschiedlich schnell gehen

Die Welt scheint sich schneller zu drehen, zumindest in unserem gefühlten Alltagsuniversum. Wir im Westen sind dabei nicht die einzigen, die Antworten suchen im Sog der Moderne. Auch in China sieht sich die Bevölkerung mit einem schnelleren Alltagsdrehmoment konfrontiert. Doch anders als für die Menschen in Deutschland ist dieses nicht überall gleich, sondern es bestehen unterschiedliche „Zeitzonen“. Ist der Jetlag vorprogrammiert? Ein Kommentar von Verena Menzel.

Umweltfreundlich zum Erfolg – Kanadier gründet Öko-Betrieb in Beijinger Vorstadt

Als Darren Moore 1996 erstmals nach China kam, war er auf einer Dienstreise. Dass diese letztlich sein ganzes Leben umkrempeln sollte, ahnte der Kanadier damals noch nicht. Heute hat Moore seinen Lebensmittelpunkt nach Beijing verlegt und eine eigene Firma für ökologische Seifen gegründet. Dabei entstand die Firmenidee eigentlich nur aus der Not heraus.

Tibet

Nachwort

In der Gegenwart erlebt die tibetische Literatur eine beispiellose Blüte. Im vorliegenden Buch können nur wenige, repräsentative Werke vorgestellt und kommentiert werden. Und natürlich geht es vor allem um von tibetischen Schriftstellern geschaffene Werke.

Gesundheit

Die TCM geht in die Welt

Wenn die herkömmliche Medizin keinen Rat mehr weiß, hilft nicht selten die Traditionelle Chinesische Medizin, kurz TCM. So wie im Falle von Ursula Wolf, die sich nach langem Leidensweg in die TCM-Klinik Bad Kötzting begab und dort Hilfe fand. Mit ihren ganzheitlichen Heilmethoden wird die fernöstliche Lehre in Deutschland zunehmend anerkannt.

TCM-Gebirge Luofushan – Hype um Medizin-Nobelpreis bringt neue Entwicklungschancen

Anfang Oktober 2015 stand fest, dass die 84-jährige Chinesin Tu Youyou den Nobelpreis für Medizin erhält. Die Nachricht hat die Traditionelle Chinesische Medizin als solches auf die Bühne der Weltöffentlichkeit gehievt. Ein geschichtsträchtiger Ort, der davon besonders profitiert, ist das Luofushan-Gebirge in der Provinz Guangdong. Denn hier liegen die Ursprünge der Auszeichnung für Tu Youyou.

Kräutermedizin heilt Krankheiten – Grundlagen der traditionellen chinesischen Medizin

Im Vergleich zur westlichen Medizin erscheint die traditionelle chinesische Medizin (TCM) um einiges geheimnisvoller. Das chinesische Schriftzeichen für „Medizin“ (药,yao) beinhaltet ein Radikal, das „Kräuter“ bedeutet, denn Heilkräuter sind die grundlegenden Elemente der traditionellen chinesischen Pharmakologie.