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Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung von Befugnissen

23-11-2016

Bei der Verschlankung der Verwaltung geht es darum, die Probleme der Überschneidung von Funktionen und Kompetenzen von Regierungsorganen, der Mehrfachverwaltung ein und desselben Gegenstandes, des Personalüberschusses und der gegenseitigen Behinderung durch eine Ellbogenmentalität zu lösen. Außerdem soll der Mangel an öffentlichen Gütern und Dienstleistungen in der Gesellschaft behoben und die Verwaltungseffizienz erhöht werden. Bei der Dezentralisierung von Befugnissen geht es darum, die Probleme der zu vielen Genehmigungen, der zu langen und zu komplizierten Genehmigungsprozeduren in den wirtschaftlichen Tätigkeiten sowie das Problem der niedrigen Verwaltungseffizienz zu lösen. Dadurch soll auch der Missstand, dass sich die Regierung mit Dingen, die nicht in ihre Kompetenz fallen, befasst, während sie das, was sie verantworten soll, nicht gut behandelt, behoben werden.

Die gegenwärtige Regierung Chinas hat sich die beschleunigte Umwandlung ihrer Funktionen, die Verschlankung ihrer Verwaltung und die Dezentralisierung als wichtigste Ziele nach der Aufnahme ihrer Amtstätigkeit gesetzt. Bis Ende 2013 wurden bereits 416 Angelegenheiten der administrativen Überprüfung und Genehmigung gruppenweise aufgehoben bzw. an untergeordnete Stellen übertragen. Im Jahr 2014 sollten weitere mehr als 200 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung aufgehoben oder untergeordneten Stellen übertragen werden. Der zentrale Gedanke zur Umwandlung von Regierungsfunktionen liegt darin, die Prinzipien des Verwaltens und der Lockerung wirksam miteinander zu verbinden. Lockerung bedeutet dabei, der Dynamik und Vitalität der Dinge Raum zu geben, statt sie sich selbst zu überlassen. Verwalten heißt in diesem Zusammenhang, die Dinge in den Griff zu bekommen, statt ihnen die Lebensenergie zu nehmen.

Die Verschlankung der Verwaltung und die Dezentralisierung von Befugnissen dienen dazu, die Beziehung zwischen Regierung und Markt ins rechte Gleis zu bringen und die Funktion des Marktes bei der Ressourcenallokation besser zu entfalten. Im Grunde genommen dienen sie der Förderung der Reform, der Anpassung der Wirtschaftsstruktur und der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung. Statt vorgeschalteter Verfahren für Überprüfung und Genehmigung werden nun die Kontrolle und Verwaltung während der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss verstärkt, was aber keine Verringerung der Regierungsarbeit bedeutet. Vielmehr sollen diese Arbeit und auch die nötige Kontrolle und Verwaltung noch genauer ausgeführt werden. Diese Veränderung der Arbeitsweise stellt noch höhere Anforderungen an die Regierungsabteilungen: Sie müssen nicht nur ihr Arbeitsverständnis verändern, sondern auch ihre Kompetenzen stärken. Sie sollen aus eigenem Antrieb die Gesetzmäßigkeiten des Marktes erforschen, mit Weitblick das, was der Entwicklung des Marktes dienlich ist, fördern, und dieser Entwicklung entgegenstehende Tendenzen korrigieren.

 简政放权

“简政”,即解决机构职能交叉、政出多门、人浮于事、相互掣肘的现象,解决社会公共产品和服务提供不足、行政效率低下的问题。“放权”,则是解决对经济活动审批过多、审批程序复杂、审批周期长效率低的问题,解决政府管了一些不该管的事情、一些该管的事情却没管好的问题。

中国本届政府把加快转变职能、简政放权作为开门第一件大事。到2013 年底,分批取消和下放了416 项行政审批等事项,2014 年取消和下放审批事项200 项以上。转变政府职能的核心要义,是要切实做好“放管”结合。“‘放’ 是放活,而不是放任;‘管’要管好,而不是管死。”

简政放权是为了理顺政府与市场的关系,更好地发挥市场在资源配置中的作用,归根结底是促改革调结构惠民生。由事前审批变为事中事后监管,不是给政府工作“减压”,而是相关工作要做得更细致,监管要更到位。这种工作方式的转变,对政府职能部门提出了更高的要求:不仅观念要变,更要增长能力,要主动研究市场规律,具备前瞻眼光,对市场发展有利的要积极鼓励,对市场发展不利的要及时调整。

 

Reisen

„Qiongyou“ – Die neue, große Lust der Chinesen am Reisen mit kleinem Budget

Die Chinesen sind im Reisefieber. Das gilt vor allem für die Angehörigen der aufstrebenden Mittelschicht. Viele Menschen im Reich der Mitte wollen sich ihren Urlaub längst nicht mehr gehetzt durch das hektische Anpeitschen eines Reiseführers per Megaphon oder durch aufreibende Sehenswürdigkeitenmarathons trüben lassen. Der Individualtourismus boomt und mit ihm einige neue aufstrebende Reiseportale für den kleinen Geldbeutel.

Gesellschaft

Ehrenamtliches Engagement – Junge Freiwillige in China

Viele junge Menschen im Westen haben bereits Erfahrung mit ehrenamtlicher und gemeinnütziger Arbeit. Auch in China suchen immer mehr Jugendliche und junge Erwachsene nach einem tieferen Sinn im Leben, wollen helfen und sich als Freiwillige engagieren. Einer von ihnen ist der junge Student Xie Feixun aus Guangzhou, der neben dem Studium mit vier Mitstreitern ein spannendes gemeinnütziges Projekt auf die Beine gestellt hat.

Im Jetlag der Entwicklung – Warum in China die Uhren unterschiedlich schnell gehen

Die Welt scheint sich schneller zu drehen, zumindest in unserem gefühlten Alltagsuniversum. Wir im Westen sind dabei nicht die einzigen, die Antworten suchen im Sog der Moderne. Auch in China sieht sich die Bevölkerung mit einem schnelleren Alltagsdrehmoment konfrontiert. Doch anders als für die Menschen in Deutschland ist dieses nicht überall gleich, sondern es bestehen unterschiedliche „Zeitzonen“. Ist der Jetlag vorprogrammiert? Ein Kommentar von Verena Menzel.

Umweltfreundlich zum Erfolg – Kanadier gründet Öko-Betrieb in Beijinger Vorstadt

Als Darren Moore 1996 erstmals nach China kam, war er auf einer Dienstreise. Dass diese letztlich sein ganzes Leben umkrempeln sollte, ahnte der Kanadier damals noch nicht. Heute hat Moore seinen Lebensmittelpunkt nach Beijing verlegt und eine eigene Firma für ökologische Seifen gegründet. Dabei entstand die Firmenidee eigentlich nur aus der Not heraus.

Tibet

Nachwort

In der Gegenwart erlebt die tibetische Literatur eine beispiellose Blüte. Im vorliegenden Buch können nur wenige, repräsentative Werke vorgestellt und kommentiert werden. Und natürlich geht es vor allem um von tibetischen Schriftstellern geschaffene Werke.

Gesundheit

Die TCM geht in die Welt

Wenn die herkömmliche Medizin keinen Rat mehr weiß, hilft nicht selten die Traditionelle Chinesische Medizin, kurz TCM. So wie im Falle von Ursula Wolf, die sich nach langem Leidensweg in die TCM-Klinik Bad Kötzting begab und dort Hilfe fand. Mit ihren ganzheitlichen Heilmethoden wird die fernöstliche Lehre in Deutschland zunehmend anerkannt.

TCM-Gebirge Luofushan – Hype um Medizin-Nobelpreis bringt neue Entwicklungschancen

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