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Kommentar: Chinas umfassende strenge Führung der Partei bringt der Welt neue Denkanstöße

24-11-2016

Hu Zexi*

 

Aufmerksam verfolgt die Weltgemeinschaft die Bekämpfung der Korruption und die Verbesserung des Arbeitsstils der Kommunistischen Partei Chinas. Dieser Umstand ist einerseits Chinas erhöhtem Einfluss in der Welt zu verdanken, andererseits spiegelt er aber auch die Reflexion eigener Probleme anderer Länder wider.

Vor einigen Tagen wurde ein englischsprachiges Video im Internet massenhaft geteilt und erreichte weitläufige Berühmtheit. In dem filmischen Beitrag zollten führende Parteipolitiker verschiedener Länder den positiven Auswirkungen der umfassenden strengen Führung der Partei durch die KP Chinas hohe Anerkennung. Wie kann sich eine Regierungspartei in der heutigen wechselhaften, internationalen politischen Lage effektiv selbst verwalten? Zu diesem Thema, das zweifelsohne globale Tragweite besitzt, hat die KP Chinas ein gutes Lösungskonzept vorgelegt.

Jede Art der Machtausübung birgt die Gefahr, dass es zu Korruption kommt, sobald ein Ungleichgewicht bei der Beschränkung und Kontrolle der Macht eintritt. Wirft man einen Blick auf die Schlagzeilen der internationalen Medien in diesen Tagen, wird deutlich, dass das Problem der Korruption ein globales Phänomen ist. Russland hat erst jüngst seinen korrupten Wirtschaftsminister entmachtet; Indiens Regierung schaffte zur Bekämpfung von Korruption und Schwarzgeld überraschend seine bisherigen Banknoten mit hohem Geldwert ab; In Südkorea hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Hauptverdächtigen in der „Vertrauten-Affäre“ erhoben. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem die Erpressung hoher Spenden bei Großunternehmen.

Auch in den USA ist das Thema Korruption in den Medien omnipräsent: So veröffentlichte der Politologe Fukuyama in der renommierten Zeitschrift „Foreign Affairs“ einen Artikel, in dem er darauf hinwies, dass Trump im Wahlkampf die Unzufriedenheit der amerikanischen Bürger mit politischen Spenden ausgenutzt habe. Seine Lösung allerdings, so Fukuyama, stütze sich auf ihn selbst: „Er ist ungemein vermögend“, schreibt er. Damit könne von einem wirksamen Lösungsansatz für die Korruptionsproblematik „amerikanischer Prägung“ kaum die Rede sein.

Vor dem Hintergrund dieser Realität schenkt die Welt folgerichtig der neuen Praxis der strengen Führung der Partei der KP Chinas große Aufmerksamkeit. Viele nehmen die politische Entschlossenheit und die politische Marschroute der KP Chinas genauer unter die Lupe, um so Wege zur Lösung eigener Probleme zu finden.

Seit dem XVIII. Parteitag intensiviert die KP Chinas die Korruptionsbekämpfung und auch das Umfeld des politischen Lebens wurde erheblich verbessert. Dabei verlagert sich die Wahrnehmung des Auslandes von anfänglicher Oberflächlichkeit hin zu zunehmendem Tiefgang: Anfangs berichteten ausländische Medien eher von der Warte des Sensationsjournalismus aus und fabrizierten vor allem Schlagzeilen über gestürzte ranghohe Kader. Heute bewundern viele die Maßnahmen der chinesischen Korruptionsbekämpfung, die nicht einfach nur „wie eine Windböe vorüberziehen“. In der internationalen Medienlandschaft gilt die strenge Führung der Partei heute als „phänomenale politische Praxis“ und verschiedene tiefgründige Vergleiche und Reflexionen werden angestellt.

So erklärte etwa der amerikanische Politologe Joseph Nye, der den Begriff der „Soft Power“ prägte: „Die Korruptionsbekämpfung erhöht die Soft Power der KP Chinas.“ Eine These, die sich durch die Realität immer weiter erhärtet. Nach der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas haben die China-Beobachter angefangen, ihre Sichtweise zu ändern. Sie unterziehen ihre gewohnten Denkweisen, die dennen der Perspektive der amerikanischen Fernsehserie „House of Cards“ ähneln, einer grundlegenden Überprüfung und reflektieren den tiefen Gehalt allgemein verständlicher chinesischer Sinnsprüche wie „Zunächst müssen die Symptome behandelt werden, um Zeit für die Behandlung der Ursachen zu gewinnen“, „Menschenherzen zu gewinnen, ist die größte Politik“ und „Das Eisen, das geschmiedet wird, muss auch selbst hart sein“. Chinas einzigartige politische Philosophie und seine Konzepte zur Regierungsführung halten im Zuge der Theoretisierung und Institutionalisierung der neuen Praxis der strengen Führung der Partei zunehmend Einzug in die Diskurse des internationalen Mainstreams.

Tatsächlich kann keine Regierungspartei der Frage, wie sie sich selbst verwalten soll, ausweichen, insbesondere vor dem Hintergrund der tiefen Veränderungen in der internationalen Lage. In den westlichen Ländern ist beispielsweise das britische Referendum zugunsten des Brexits ausgefallen und in anderen Ländern auf dem europäischen Kontinent haben rechtsorientierte Parteien Aufwind erhalten. Auch in den USA konnten die gegen das Establishment gerichteten Kräfte die Präsidentschaftswahl für sich entscheiden. All diese Ereignisse zeigen, dass sich die in diesen Ländern über lange Zeit angehäuften Probleme nun beschleunigt auf den politischen Bereich auswirken, und ein Wiederaufbau, der durch die tragenden Kräfte dieser Länder verwirklicht werden sollte, bildet jetzt eine wichtige Voraussetzung für die weitere positive Entwicklung dieser Länder.

Politische Transformation ist zu einer zwingenden Aufgabe für die meisten Staaten geworden und die Selbststärkung der Regierungspartei spielt hierbei die Schlüsselrolle. Aus zahlreichen Untersuchungen geht hervor, dass das Gefälle zwischen Arm und Reich und viele andere grundlegende soziale Probleme in den Entwicklungsländern oft auf Korruption zurückzuführen sind und auch, dass die Kosten der volkswirtschaftlichen Entwicklung durch diese erhöht werden. Statistiken der Weltbank zufolge verursacht Korruption in den Entwicklungsländern jedes Jahr Verluste in Höhe von 20 bis 40 Milliarden US-Dollar. Der amerikanische Politologe Samuel Huntington hat in seinem Buch „Political Order in Changing Societies“ hervorgehoben, dass, gleichgültig, in welcher Kultur man sich auch immer befinden mag, die Korruption das schwerwiegendste Problem in intensiven Modernisierungsphasen darstellt. Die meisten Entwicklungsländer befinden sich heute in einem solchen Modernisierungsprozess sowie in der Phase der Überwindung großer Schwierigkeiten und eine richtige Lösung der Frage der Verwaltung der eigenen Reihen durch die Regierungspartei, als die „entscheidende Minderheit“, ist für einen Durchbruch nach oben im Staatswesen dringend erforderlich.

Angesichts des gemeinsamen Bedarfs der verschiedenen Länder an starker Regierungsfähigkeit und Selbstverwaltung sticht die Bedeutung der Praxis der strengen Führung der Partei in China für die Welt hervor. Chinas Staatspräsident Xi Jinping betonte erst kürzlich: „Die Mitglieder der KP Chinas und das chinesische Volk sind überaus zuversichtlich, der Menschheit bei ihrer Suche nach einer besseren Gesellschaftsordnung chinesische Lösungsvorschläge anzubieten.“ Die politische Weisheit und Kraft, die durch die umfassende strenge Führung der Partei an den Tag gelegt werden, entscheiden nicht nur über Gedeih und Verderb der KP Chinas und Aufschwung und Niedergang der Volksrepublik, sondern bieten auch der Welt neue Perspektiven und Denkanstöße.

*Der Autor ist Kommentator der Renmin Ribao (Volkszeitung).

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