Von Helmut Matt*
Tatkraft, Fleiß, Entschlossenheit und der unbeugsame Wille, seine Ziele zu verwirklichen – weltweit beeindrucken die Chinesen seit Jahrzehnten die Menschen in aller Welt mit Leistungen, die in vielen Bereichen einzigartig sind. Mit Beginn der durch Deng Xiaoping eingeleiteten Reformen hat sich China auf einen neuen Weg begeben, einen Weg nach vorn und nach oben. Erfolg kommt nicht von alleine und auch die genannten Primärtugenden allein reichen nicht aus, um einen solch enormen Erfolg, wie den Aufstieg eines verarmten Landes zu einer der weltweit bedeutendsten Wirtschaftsmächte, zu erzielen. Wesentlich war von Beginn an ein planvolles Vorgehen und eine kluge Führung. Dass die Kommunistische Partei Chinas in dieser Hinsicht durchweg eine glückliche Hand hatte, steht außer Frage und auch in stürmischen Zeiten ist es der chinesischen Regierung gelungen, das Land mit großer Dynamik nach vorn zu bringen – zum Wohl und Vorteil des eigenen Volkes, aber in vieler Hinsicht auch zum Nutzen der Weltgemeinschaft.
Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping auf der ersten Tagung des 13. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) zum Staatspräsidenten der Volksrepublik China gewählt. Im November 2012, auf ihrem 18. Parteitag, hatte die KP Chinas Xi Jinping zu ihrem neuen Generalsekretär gewählt und im Oktober 2017 war er auf dem 19. Parteitag der KP Chinas im Amt bestätigt worden. Im März 2013 war Xi vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China gewählt worden. Es waren durchaus stabile und geordnete Verhältnisse, in denen der Staatschef in den vergangenen fünf Jahren seine Arbeit aufnehmen konnte. Dennoch stand er vor einer Vielzahl von schwierigen Aufgaben, die keinen Aufschub duldeten und von deren erfolgreicher Lösung die Zukunft nicht nur das chinesische Volk abhängig war: Zum einen waren zum Zeitpunkt der Amtsübernahme die ökonomischen Wachstumsindizes im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren spürbar zurückgegangen; zum anderen schienen komplizierte außenpolitische Parameter und das Erlahmen der Weltwirtschaft den eigenen Wirkungskreis zu beschneiden.
Der neue Staatschef stellte sich den neuen Aufgaben: Es ging regelrecht ein Ruck durch das Land, als der neue Staatspräsident Xi Jinping im Frühling des Jahres 2013 das Ruder in die Hand nahm. Neue Impulse, größere Dynamik, visionäre Projekte – Staatspräsident Xi zeigte sich von Beginn an als großes Vorbild für Land und Volk. Mit großer Tatkraft nahm er seine Arbeit auf, um die begonnene Sache seiner Vorgänger fortzusetzen. Rasch zeigte sich, dass es nicht am Mut fehlte, da wo es nötig ist, neue Wege zu beschreiten und neuen Herausforderungen zu begegnen. Im Dezember 2014 setzte Xi Jinping auf seiner Inspektionsreise durch die südostchinesische Provinz Jiangsu zum ersten Mal die strategische Anordnung der „Vier umfassenden Handlungen“ auf die politische Agenda: Sie stehen für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die umfassende Vertiefung der Reform, das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und die umfassende strenge Führung der Parteimitglieder. Zudem forderte er dazu auf, die begonnene Justizreform fortzuführen und den Kampf gegen Korruption und Fehlentwicklungen zu verstärken und damit die Rechtsstaatlichkeit weiter auszubauen. Von hoher Priorität war und ist es, die Wirtschaft zu beleben, den Wohlstand im Volk zu fördern, das Ost-West-Gefälle im Land weiter auszugleichen und auch weniger entwickelte Regionen zu fördern – der Katalog an Aufgaben war und ist gewaltig.
Große Aufgaben bewältigt man am besten in Zusammenarbeit mit verlässlichen Partnern. Während es an vielen Orten in der Welt Tendenzen zu Abschottung und nationalen Egoismen gibt, streckt die chinesische Regierung ihre Hand aus und lädt zu Zusammenarbeit und Partnerschaft auf Augenhöhe ein.
„Schicksalsgemeinschaft“ ist ein zentraler Begriff im Denken des chinesischen Staatspräsidenten. Im März 2013 verkündete er zum ersten Mal diese Initiative bei seiner Rede am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen: „Die Menschen leben im gleichen globalen Dorf, im gleichen Raum und in der gleichen Zeit, wo Geschichte auf die Realität der Gegenwart trifft. Es ist eine Schicksalsgemeinschaft entstanden, in der jeder auf jeden angewiesen ist.“ Immer wieder taucht dieser Terminus auf in seinen Gedanken, seinen Reden und Gesprächen. „Eine auf Dauer nachhaltige Entwicklung gemeinsam anstreben und eine Partnerschaft der Kooperation und des gemeinsamen Gewinnens schließen“ – so lautete der Titel einer Rede, die Xi Jinping am 26. September 2015 beim UN-Gipfeltreffen im UN-Hauptquartier gehalten hatte. Seine Forderung: Die Länder sollten gemeinsam einen umfassenden Entwicklungsweg beschreiten, der durch Fairness, Öffnung und Innovation gekennzeichnet ist, und dadurch soll aufgrund der Bemühungen die gemeinsame Entwicklung aller Länder verwirklicht werden.
Auf dem G20-Gipfel in Hangzhou im Jahr 2016 hatte Xi Jinping die Idee einer weltweiten Schicksalsgemeinschaft weiter vertieft: Dort hatte er die führenden Politiker und Wirtschaftslenker der Welt in eindringlichen Worten dazu aufgerufen, durch gemeinsames Handeln und Synergien Wachstum und Prosperität zu fördern und eine Zukunft in Gemeinschaft und Zusammenarbeit zu errichten. Auf dem G20-Gipfel in Hangzhou zeigte sich deutlicher als je zuvor, dass China nicht nur ein maßgeblicher Akteur in allen wichtigen internationalen Angelegenheiten ist, sondern dass das Land auch in der Lage und bereit ist, Führungsverantwortung in der Ausarbeitung einer globalen Agenda zu übernehmen – in allen Bereichen der Wirtschaft, der Politik und der Diplomatie. Es sind die großen, visionären Ideen, mit denen Staatspräsident Xi sein Land und die Welt weiter nach vorn bringen will.
Am 1. Dezember 2017 legte Xi Jinping in seiner Grundsatzrede auf der Veranstaltung „Ranghoher Dialog zwischen der Kommunistischen Partei Chinas und den Parteien der Welt“ den Begriff „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ eingehend dar: „Bei der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit handelt es sich, wie schon der Name besagt, darum, dass die Zukunft und das Schicksal aller Völker und Länder untrennbar miteinander verbunden sind. Wir sollen gemeinsam durch dick und dünn gehen, Freud und Leid teilen und Anstrengungen auf uns nehmen, um unseren Planeten, auf dem wir beheimatet sind und uns entwickeln, zu einer harmonischen Familie aufzubauen und die Sehnsucht der Völker nach einem schönen Leben zu erfüllen.“
Es sind durchaus beeindruckende Initiativen und inspirierende Ideen, mit denen Chinas Staatschef ein ums andere Mal seinen Willen zu internationaler Kooperation zum Wohle aller unterstreicht und damit die Weltöffentlichkeit ins Staunen versetzt. Ich will hier beispielhaft eines herausgreifen – eine besonders spektakuläre Begebenheit: Große Aufmerksamkeit und überaus positive Resonanz fand Chinas Staatspräsident Xi Jinping, als er bereits im Jahr 2013 während einer Dienstreise durch Mittel- und Südasien erstmals seine Initiative zum gemeinsamen Aufbau eines Wirtschaftsgürtels entlang der Seidenstraße und einer maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts vorstellte – inzwischen sind mehr als 70 Staaten und internationale Organisationen aktiv am Aufbau der Seidenstraßeninitiative beteiligt. Sein Konzept „Ein Gürtel und eine Straße“ demonstriert die vollzogene Öffnung des eigenen Landes und unterstreicht den Willen, das Zusammenwirken mit anderen Ländern auf der Basis gegenseitigen Nutzens zu intensivieren und damit der nationalen wie internationalen Wirtschaft neue Impulse zu verleihen. Ganz im Sinne des Chinesischen Staatspräsidenten ist das nicht nur ein Instrument ökonomischer Zweckmäßigkeit, sondern eine Brücke für die Menschen unterschiedlichster Völker und Kulturen.
Die Umstrukturierung des vorwiegend investitions- und exportabhängigen Wirtschaftssystems hin zu einem nachhaltigen und zugleich stärker konsumgesteuerten Modell wird im eigenen Land zu einer ausgewogeneren Gesellschaftsstruktur und einem besseren Leben der Menschen in der Volksrepublik führen und bietet zugleich ein breites Spektrum an Möglichkeiten für Investoren aus aller Welt.
Hohes internationales Ansehen verschaffte Staatspräsident Xi Jinping sich und seinem Land zudem durch seinen unermüdlichen Einsatz für die Entwicklung in der Dritten Welt sowie für Frieden und Deeskalation in den Brennpunktgebieten der Erde. Immer wieder wirkt die chinesische Staatsführung vermittelnd auf Konfliktherde ein und leistet damit einen erheblichen Beitrag für eine friedlichere Welt. Beispiellos sind auch die vielfältigen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Aufbau von Wirtschaft und Infrastruktur in den Ländern der Dritten Welt. In seiner Schlussrede auf der gerade zu Ende gegangenen ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses formulierte der wieder gewählte chinesische Staatspräsident den Aufruf: „Lasst die Welt im Sonnenschein des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit erstrahlen!“
Kann man seine Hand weiter ausstrecken? Es ist nun an der Weltgemeinschaft, sie anzunehmen.
* Der Autor Helmut Matt ist deutscher Schriftsteller und China-Wissenschaftler.
