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Globale Wirtschafts- und Handelsregeln: Chinesische Lösungskonzepte bescheren der Welt neue Chancen

2018-04-26 14:54:00 Source:China heute Author:
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Von Li Yuan 

  

„It was the best of times, it was the worst of times”, so zitierte Chinas Staatspräsident Xi Jinping im Januar 2017 Charles Dickens in seiner Rede auf dem World Economic Forum im schweizerischen Davos. Mit diesen Worten des britischen Autors rief der Redner aus China seine Zuhörer dazu auf, „die Zuversicht nicht aufzugeben, sich der Verantwortung nicht zu entziehen und bei der Überwindung von Schwierigkeiten am gleichen Strang zu ziehen“. Gleichzeitig unterstrich Xi Chinas Entschlossenheit, sich weiterhin unbeirrt für die wirtschaftliche Globalisierung einzusetzen.  

  

China ist sicherlich ein Nutznießer der wirtschaftlichen Globalisierung, aber auch einer ihrer engagiertesten Verteidiger. Konfrontiert mit zahlreichen Problemen, die sich im Zuge des Zusammenwachsens der globalen Wirtschaft ergeben haben, sucht China im Schulterschluss mit der internationalen Gemeinschaft nach neuen Lösungskonzepten.  

 

Blick auf die deutsche Halle auf der Imported Commodities Fair 2017 im internationalen Messezentrum der Stadt Yiwu. Hier wurden zahlreiche hochwertige Waren aus Deutschland ausgestellt. Unser Bild entstand am 6. Mai 2017.  

 

Im Wirtschafts- und Handelsbereich wahrt die Volksrepublik mit Entschlossenheit das multilaterale Handelssystem, das als Hauptkanal fungieren soll, und beschleunigt darüber hinaus den Aufbau eines Netzwerkes an hochwertigen Freihandelszonen. In den vergangenen Jahren hat China nicht nur die Initiative der neuen Seidenstraßen angestoßen, sondern auch der APEC chinesisches Gepräge verliehen, der G20 chinesische Lösungskonzepte vorgelegt und erfolgreich die Kooperationsplattform der BRICS-Staaten errichtet. Damit bereicherte das Land den Prozess des globalen Regierens durch chinesische Weisheit.  

  

Die wirtschaftliche Globalisierung fördert das globale Regieren 

  

„Die Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung und die Verschärfung globaler Probleme haben auch Einfluss auf die Global Governance“, erklärt Zhang Yuyan, Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und Direktor des Institute of World Economics and Politics (IWEP) der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Nur durch gemeinsame Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft werde es gelingen, diese Probleme zu lösen bzw. zu entschärfen, so Zhang weiter.  

  

Aus seiner Sicht sorgen Handelsprotektionismus und die Auseinandersetzung mit Interessen verschiedener Länder dafür, dass die Handelsregeln in gewisser Hinsicht geformt und verändert werden. Die Entwicklung der globalen Produktion und der Handelsmodelle verändere die Abdeckungsbereiche der internationalen Handelsregeln. 

  

Die Wiederherstellung der offiziellen Stellung der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen im Jahr 1971 habe letztlich den Beginn ihrer Beteiligung am globalen Regieren markiert, so der Politologe. Chinas in großen Schritten vollzogene Integration in die globale Wirtschaftsgemeinschaft und die Entfaltung seiner Funktion haben dabei folgende Phasen durchlaufen: 

  

In den ausgehenden 1990er Jahren wurden die Reform und Öffnung der Volksrepublik weiter vertieft. Auch im internationalen Umfeld fanden weitreichende Veränderungen statt. In diesem Prozess wuchs Chinas Beteiligung an den internationalen Angelegenheiten erheblich, gewann an Tiefe und Breite. Während der asiatischen Finanzkrise 1997 erfüllte die Volksrepublik nicht nur eine wichtige Funktion zur Unterstützung der asiatischen Länder bei der Bewältigung der Krise und der Überwindung der Notlage, sondern festigte als großes Land der Region auch sein Selbstvertrauen und Pflichtbewusstsein für die Beteiligung am regionalen und globalen Regieren.  

  

Nach dem Eintritt ins 21. Jahrhundert erhöhte sich nicht nur Chinas Wirtschaftsleistung weiter, auch die umfassende Stärke des Landes wuchs beachtlich. Heute beteiligt sich die Volksrepublik zunehmend aus eigener Initiative und aktiver als je zuvor an den Mechanismen der Global Governance. Im Jahr 2001 trat die Volksrepublik der Welthandelsorganisation (WTO) bei, was einen Meilenstein für die Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft markierte.  

  

Die im Jahr 2008 ausgebrochene Finanzkrise brachte die G20 an die vorderste Front des globalen Regierens. Heute ist diese Institution zur wichtigsten Plattform der Global Governance avanciert. China fungiert darin naturgemäß nicht nur als unersetzbares Mitglied, sondern auch als einer der aktivsten Teilnehmerstaaten.  

  

Die von Chinas Staatspräsident Xi Jinping 2013 verkündete Seidenstraßeninitiative verleiht der Entwicklung und Optimierung des globalen Regierens zusätzlichen Schub. 2014 initiierte China außerdem die Gründung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB). Ihr kommt eine ähnlich große historische Bedeutung zu wie Chinas WTO-Beitritt. Auf dem G20-Gipfel in Hangzhou 2016 gelang es der Volksrepublik, dem Rest der Welt ihre Entwicklungskonzepte zur Bewältigung der globalen wirtschaftlichen Schieflage zu vermitteln. Außerdem machte China den Anspruch der Schwellen- und Entwicklungsländer auf größere Mitsprache und mehr Mitbestimmung bei der Ausarbeitung der globalen Regeln geltend. 

  

Besonderheiten der chinesischen Lösungskonzepte 

  

Die globalen Wirtschafts- und Handelsregeln bedürfen dringend einer Umgestaltung. Mit seinen durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen geprägten Öffnungskonzepten beteiligt sich China aktiv am weltwirtschaftlichen Regieren. Zhuang Rui, Vizedirektorin des Institute of International Economy der University of International Business and Economy in Beijing, beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Erforschung der makroökonomischen Politik. Chinas Lösungskonzepte zeichnen sich ihrer Ansicht nach vor allem durch vier Aspekte aus: „China befürwortet Harmonie und Inklusivität, betont die Wichtigkeit eines vielfältigen Gleichgewichts, fördert den gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen und strebt stets eine ergebnisorientierte Zusammenarbeit an.“  

  

Der Aspekt der Befürwortung von Harmonie und Inklusivität ist vor allem vor dem Hintergrund zu verstehen, dass die Plattformen des weltwirtschaftlichen Regierens miteinander verschachtelt und komplex im Aufbau sind. Neben den multilateralen Handelssystemen greifen zunehmend bilaterale Handels- und Investitionsabkommen. Zudem agieren verschiedenartige regionale und subregionale wirtschaftliche Kooperationsorganisationen. Was die bestehenden Plattformen und Institutionen betrifft, unterstützt China diese, solange sie der Prosperität der Weltwirtschaft dienlich sind und das Wachstum des weltweiten Handels und der globalen Investitionen fördern. Die bestehenden multilateralen, bilateralen und verschiedenseitigen Mechanismen und Plattformen sollten einander in Zukunft noch besser ergänzen und gut koexistieren. Damit dies gewährleistet werden kann, engagiert sich China aktiv für das Zustandekommen von Freihandelsabkommen (FTA) und Investitionsabkommen (BIT). Im regionalen Bereich unterstützt die Volksrepublik die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) und treibt außerdem den Aufbau von Kooperationsplattformen wie des Free Trade Agreement of the Asia Pacific (FTAAP), der APEC und der G20 voran. Im multilateralen Bereich unterstützt China nach wie vor die multilateralen Handelssysteme mit der WTO an ihrer Spitze. 

 

  

Vorbereitungen in vollem Gange: Exakt ein Jahr vor der Eröffnung der China International Import Expo wurden am 5. November 2017 Countdown-Zeremonien in Beijing und Shanghai veranstaltet.

 

Der Aspekt des vielfältigen Gleichgewichts unterstreicht die Anliegen der Entwicklungsländer und auch der unterentwickelten Länder. Wir leben in einer durch Vielfalt gekennzeichneten Welt. Die internationalen Wirtschafts- und Handelsregeln sollten sowohl den Interessen der entwickelten Länder entsprechen, als auch die Interessen der Entwicklungsländer berücksichtigen. Diese Länder steuern heute bereits einen Anteil von mehr als 30 Prozent zum globalen Handel und den globalen Investitionen bei. Diesem wachsenden Anteil sollte Rechnung getragen und die Forderungen und Interessen dieser Länder dürfen nicht ignoriert werden.  

  

Auf der Konferenz der G20-Handelsminister im Juli 2016 verkündete China aus eigenem Antrieb die „Initiative zur Förderung einer inklusiven und koordinierten globalen Wertschöpfungskette“. Diese Initiative zielt darauf ab, kleine und mittelständische Betriebe aus Entwicklungsländern in Zukunft besser in die globale Wertschöpfungskette einzubinden, damit sie stärker an der Weltwirtschaft beteiligt werden. Durch die Integration sollen die Entwicklungsländer mehr Chancen erhalten, in den Genuss der Früchte der wirtschaftlichen Globalisierung zu kommen. Auf diese Weise, so Chinas Hoffnung, soll ein weltwirtschaftliches Gleichgewicht hergestellt und eine nachhaltige Entwicklung realisiert werden. Die von China ergriffene Initiative erhöht nicht nur die Inklusivität der Mechanismen der G20, sondern leistet auch Beiträge dazu, die Nairobi Ministerial Declaration der WTO, die spezielle Hilfeleistungen zur Integration der unterentwickeltesten Länder in den globalen Handel vorsieht, umzusetzen und das Dokument der Vereinten Nationen „In 2030: The Sustainable Development Agenda“ zu verwirklichen.   

                                                      

  

Der Aspekt der Förderung des gegenseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnens wurde bereits im chinesischen „Grundriss des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ betont. Darin heißt es: „China wird am Prinzip des gegenseitigen Nutzens und gemeinsamen Gewinnens festhalten, die Liberalisierung und Erleichterung des globalen Handels und der globalen Investitionen fördern, und Handelsprotektionismus jeder Art entschieden entgegentreten.“ Seit der Verkündung der Seidenstraßeninitiative im Jahr 2013 hat diese weltweit Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Ihren Kern bildet das Konzept des gegenseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnens. 2017 wurde das erste Seidenstraßenforum für internationale Zusammenarbeit in Beijing veranstaltet. Im Rahmen des Forums unterzeichnete China Kooperationsabkommen in den Bereichen Wirtschaft und Handel mit mehr als 30 Ländern und tauschte sich zudem mit den Ländervertretern intensiv über den Abschluss von Freihandelsabkommen aus. Außerdem kündigte die Volksrepublik an, im Herbst dieses Jahres erstmals die „China International Import Expo“ zu veranstalten.  

  

Der Aspekt der ergebnisorientierten Zusammenarbeit ist deshalb von Bedeutung, weil das globale Regieren als groß angelegtes Projekt betrachtet werden sollte. Es gilt, die bestehenden Mechanismen und Plattformen dafür gut zu nutzen. China hat nach dem Eintritt ins neue Jahrhundert große und unaufhörliche Anstrengungen auf sich genommen, um die Effizienz dieser Mechanismen und Plattformen einerseits zu erhöhen und ihnen andererseits auch Grenzen aufzuweisen.  

  

Auf multilateraler Ebene verabschiedete die WTO im Dezember 2013 das „Bali Package“. China hat seither aktiv die Umsetzung dieses Papiers vorangetrieben und wurde zum 16. Mitgliedstaat, der das Abkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation Agreement, kurz: TFA) der WTO anerkannte. Dank Chinas großem Engagement konnten im Dezember 2015 auf der 10. Ministerkonferenz der WTO gute Ergebnisse erzielt werden. Zudem hat die Volksrepublik in Zusammenarbeit mit dem Sekretariat der WTO und der kenianischen Regierung einen Runden Tisch für die Aufnahme der unterentwickeltesten Länder in die WTO veranstaltet. Dabei stellte die chinesische Delegation Chinas Erfahrungen im Bereich der Öffnung nach außen nach seinem WTO-Beitritt vor und erntete unter den 40 Teilnehmerländern dafür hohe Anerkennung.  

  

Auf regionaler Ebene treibt die Volksrepublik die Entwicklung der verschiedenen Kooperationsplattformen voran. Nehmen wir etwa die APEC als Beispiel: Im Jahr 2014 veranstaltete China als Gastgeber den Beijinger APEC-Gipfel. Auf dieser Gipfelkonferenz wurden zwei wichtige Dokumente, nämlich der „Beijinger Fahrplan für die asiatisch-pazifische Freihandelszone im Rahmen der APEC“ und der „Entwurf für die infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung zwischen den APEC-Ländern“ verabschiedet. Diese Dokumente markierten jeweils Meilensteine und förderten die substantielle Entwicklung der Zusammenarbeit im Rahmen der APEC. 

  

Chinesische Lösungskonzepte bescheren der Welt neue Chancen 

  

Gegenwärtig sieht sich das globale Regieren vor allem mit zwei Herausforderungen konfrontiert: Zum einen stellen neue Handelsmodelle wie beispielsweise die globale Wertschöpfungskette Forderungen nach einer Regulierung der bestehenden internationalen Handelsregeln. Zum anderen fordern aufstrebende Volkswirtschaften die führenden Großmächte auf, die bestehende Governance-Struktur des globalen Handels umzugestalten.  

  

Hinzu kommt, dass die globale Wertschöpfungskette noch immer unausgewogen und die Wertverteilung teilweise ungerecht ist. Auch sind in einigen Ländern Handelsprotektionismus und populistische Strömungen auf dem Vormarsch. Dazu sagt der Politologe Zhang Yuyan: „Das Problem liegt letztlich nicht innerhalb, sondern außerhalb der wirtschaftlichen Globalisierung.“ 

  

Eine treffende These, die die bestehenden Verhältnisse gut auf den Punkt bringt. Die wirtschaftliche Globalisierung bescherte der Volksrepublik wichtige Chancen zur sprunghaften Entwicklung. Laut Statistiken der Weltbank erhöhte sich Chinas nominales BIP (das den Output von Gütern und Dienstleistungen zu den jeweiligen Marktpreisen bewertet) in der Zeitspanne von 1992 bis 2016 um mehr als das Neunfache, was einem durchschnittlichen Jahreswachstum von 9,6 Prozent entspricht. 

  

Dem großen Trend der wirtschaftlichen Globalisierung entsprechend entwickelt sich China allmählich zu einer wichtigen Drehscheibe der weltweiten Wirtschaftszirkulation. Einerseits führt das Land eine große Menge von Rohstoffen und Energie, Kapital und Technologien ein, andererseits versorgt es den Weltmarkt mit einer Fülle an hochwertigen Produkten. China fungiert heute als wichtiger Motor der Weltwirtschaft. Im Jahr 2016 leistete die Volksrepublik einen Beitrag von 33,2 Prozent zum globalen Wirtschaftswachstum. Damit ist China weltweiter Spitzenreiter. China ist heute das einzige Land, das über sämtliche Industriezweige verfügt, die im Katalog der Industriekategorien der Vereinten Nationen verankert sind. 

  

Fest steht: Ohne die wirtschaftliche Globalisierung könnte der Reichtum der Menschheit nicht so schnell wachsen, wie wir es derzeit beobachten, und auch China würde keine so rasante Entwicklung erleben. Gegenwärtig ist China ein großer Nutznießer der wirtschaftlichen Globalisierung und auch eine gewichtige Kraft im Bereich der Global Governance. China fördert aktiv die Entwicklung einer offenen Weltwirtschaft, teilt bei der eigenen Öffnung seines Landes die Chancen und Interessen mit anderen Ländern und strebt gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen mit dem Rest der Welt an. 

  

In seiner Rede auf der Eröffnungszeremonie des World Economic Forum in Davos im Januar 2017 erklärte Chinas Staatspräsident Xi Jinping: „Wir sollten unbeirrt eine offene Weltwirtschaft entwickeln, bei der Öffnung Chancen und Interessen teilen und gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen verwirklichen.“ Mit klarem Standpunkt spreche sich China gegen jede Form des Protektionismus aus, sagte Xi. „Diejenigen, die Protektionismus betreiben, sperren sich selbst in ein dunkles Zimmer. Oberflächlich betrachtet, mögen sie sich damit vor Wind und Regen schützen, in Wirklichkeit aber schotten sie sich von Sonne und Luft ab. Ein Handelskrieg schadet letztlich allen beteiligten Seiten.“  

  

In seinem Bericht auf dem XIX. Parteitag erläuterte Xi Jinping Chinas Entwicklungsperspektive: „Die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung soll vorangetrieben werden. Öffnung bringt Fortschritte, während Abschottung zur Rückständigkeit führt. Chinas Tür der Öffnung wird nicht geschlossen, sondern immer weiter geöffnet.“ 

  

Die globalen Wirtschafts- und Handelsregeln sollten letztlich dem gesamten Globus gehören. Sprich: Sie sollten von wichtigen Volkswirtschaften und internationalen Plattformen, die die unterschiedlichen Interessen und Anliegen der verschiedenen Länder vertreten, gemeinsam erörtert und ausgearbeitet werden. Und hierfür sind zweifelsohne die oben besprochenen chinesischen Lösungskonzepte unerlässlich.   

 

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