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China und seine umliegenden Länder: Rückblick auf die diplomatischen Erfolge 2018

2018-12-27 10:50:00 Source: Author:
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Von Lin Minwang*

 

2018 war ein erfolgreiches Jahr für Chinas diplomatische Beziehungen zu seinen umliegenden Ländern. Insbesondere in den Beziehungen zwischen der Volksrepublik und seinen zwei großen Nachbarstaaten Indien und Japan wurden nennenswerte Durchbrüche erzielt.

 

Die Beziehungen zwischen China und Indien, die zuletzt von Spannungen geprägt waren, welche auf die rund zwei Monate anhaltende Konfrontation in der Grenzregion Doklam im Jahr 2017 zurückgingen, entspannten sich 2018 merklich. Und auch die chinesisch-japanischen Beziehungen haben sich seit dem Streit um die Diaoyu-Inseln im Jahr 2012 allmählich wieder normalisiert.

 

Ein weiterer Durchbruch in der Region waren die China-Besuche Kim Jong-uns. Der nordkoreanische Staatschef und Vorsitzende der Arbeiterpartei Koreas (WPK) reiste innerhalb von nur drei Monaten gleich dreimal nach China. Die einstmals angespannten Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie die Lage auf der koreanischen Halbinsel haben sich durch das Treffen Kim Jong-uns mit US-Präsident Donald Trump in Singapur weiter entspannt. Insgesamt ist also ein neuer Trend hin zu mehr wirtschaftlicher Zusammenarbeit in Nordostasien zu beobachten.

 

Gleichzeitig hat China 2018 weiter große Anstrengungen unternommen, um Brennpunktprobleme in seinen umliegenden Gebieten engagiert zu schlichten und die regionale Zusammenarbeit zu fördern. China spielt längst eine führende Rolle in der Förderung der regionalen Zusammenarbeit und tritt als Bewahrer von Frieden und Entwicklung in der Region auf.

 

Nachdem sich bereits 2017 eine Verbesserung der Beziehungen zu Indien und Japan angedeutet hatte, konnte China 2018 weitere Durchbrüche bei seinen diplomatischen Anstrengungen in Bezug auf umliegende Länder erzielen.

 

 

Am 26. Oktober 2018 traf Chinas Staatspräsident mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe

bei dessen Chinabesuch zu einem Gespräch in Beijing zusammen.

 

Die Lage zwischen China und Indien entspannt sich

 

2018 entspannten sich nach der Konfrontation in der Grenzregion Doklam im Jahr 2017 die eisigen Beziehungen zwischen China und Indien allmählich wieder. Während des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), das im Juni 2017 im kasachischen Astana einberufen wurde, schlug Indiens Premier Sri Narendra Modi ein informelles Treffen mit Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping vor. Dieser nahm die Einladung schließlich auf dem BRICS-Gipfel in der chinesischen Stadt Xiamen im September desselben Jahres an.

 

Im Anschluss an den Xiamener Gipfel trafen die beiden Länder eifrige Vorbereitungen für das geplante informelle Zusammentreffen. In kurzer Abfolge reisten im Zuge dessen die jeweiligen Sonderbeauftragten für Grenzfragen und die Außenminister beider Länder ins jeweils andere Land. Die Probleme in Bezug auf die Pilgerfahrt indischer Wallfahrer zum „Heiligen Berg“ sowie dem „Heiligen See“ in Tibet und an den grenzüberschreitenden Fluss wurden erfolgreich gelöst. Am Abschlusstag der Jahrestagungen 2018 des Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing sendete Modi ein Glückwunschtelegramm an Chinas Staatspräsidenten. All dies ebnete den Weg für das informelle Zusammentreffen beider führender Politiker.

 

Schließlich trafen sie vom 27. bis zum 28. April 2018 im Landschaftsgebiet Donghu der zentralchinesischen Stadt Wuhan zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens stand statt konkreten Resultaten erst einmal die Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses. In freundschaftlicher Atmosphäre führten die beiden führenden Politiker intensive Gespräche und tauschten ihre Ansichten zu allgemeinen, langfristigen und strategischen Fragen des internationalen Gefüges und der bilateralen Beziehungen sowie zu ihren jeweiligen nationalen Entwicklungsperspektiven und dem inneren wie äußeren politischen Umfeld aus. Dabei erzielten sie einen breiten Konsens, was einen Neustart der chinesisch-indischen Beziehungen markierte. Anschließend trafen die beiden führenden Politiker im Juni 2018 auf dem SOZ-Gipfel in Qingdao, im Juli auf dem BRICS-Gipfel in Johannesburg sowie im November in Argentinien auf dem G20-Gipfel zusammen und führten auch hier jeweils strategische Gespräche.

 

Chinesisch-japanische Beziehungen

 

Auch die chinesisch-japanischen Beziehungen haben sich im Jahr 2018 stark verbessert, was auch der jüngste Chinabesuch des japanischen Premiers Shinzo Abe unterstrich.

 

Bereits 2017 gab die japanische Seite positive Signale in Bezug auf ihre China-Politik. Beispielsweise entsandte Premier Abe eigens Vertreter nach Beijing zur Teilnahme am Seidenstraßenforum für internationale Zusammenarbeit. Vom 8. bis zum 11. Mai 2018 stattete dann Chinas Ministerpräsident Li Keqiang Japan einen offiziellen Besuch ab und nahm am 7. Gipfeltreffen der drei Länder China, Japan und Südkorea teil. Dieser erste offizielle Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten in Japan seit Beginn der Streitigkeiten um die Diaoyu-Inseln im Jahr 2012 setzte ein deutliches Signal der Entspannung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Neben der Verbesserung ihrer bilateralen Beziehungen verständigten sich China und Japan zudem einstimmig auf die Etablierung eines Seidenstraßenvereins zur offiziellen und zivilen Konsultation, um die Zusammenarbeit beider Länder bei der Durchführung von Wirtschafts- und Industrieprojekten in Drittländern zu fördern. Im Sicherheitsbereich einigte man sich derweil auf die Einführung eines gemeinsamen Kontaktmechanismus zur Sicherung der Luft- und Seeverbindungswege.

 

Vom 25. bis zum 27. Oktober 2018 stattete Japans Premierminister Abe China einen offiziellen Staatsbesuch ab. Es war der erste Chinabesuch eines japanischen Premiers seit sieben Jahren. Der Besuch markierte den Eintritt der chinesisch-japanischen Beziehungen in eine neue Phase der koordinierten Zusammenarbeit. Darüber hinaus förderte der Besuch die Kooperation beider Länder in den Bereichen Währung und Finanzwesen sowie bei der Erschließung von Drittmärkten. Das bilaterale Währungs-Swap-Abkommen zwischen China und Japan im Wert von 200 Milliarden Yuan wurde wieder in Gang gesetzt. Auch in der Frage der gemeinsamen Förderung des Aufbaus der Seidenstraßeninitiative wurde ein breiter Konsens erzielt.

 

Vor dem Hintergrund der ständigen Verletzung der bestehenden internationalen Regeln durch US-Präsident Donald Trump, insbesondere seiner Wirtschafts- und Handelspolitik gegenüber China, ist die Verbesserung der Beziehungen Chinas zu seinen umliegenden Ländern nicht nur der Entwicklung der umliegenden Gebiete Chinas förderlich, sondern hat auch strategische Bedeutung auf internationaler Ebene.

 

China als Förderer des Friedens und der Entwicklung für umliegende Gebiete

 

2018 setzte sich China aktiv für die Lösung von Brennpunktproblemen in seinen umliegenden Gebieten ein und bemühte sich darum, Kontroversen zwischen seinen Nachbarländern zu schlichten.

 

Insbesondere Chinas konstruktive Rolle in der Frage der koreanischen Halbinsel spiegelt seine erfolgreichen diplomatischen Anstrengungen in der Region wider. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel hat 2018 eine dramatische Entwicklung erlebt und es konnten bemerkenswerte Durchbrüche erzielt werden. Vom 25. bis zum 28. März stattete Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un China erstmals einen inoffiziellen Besuch ab. In den darauf folgenden drei Monaten reiste Kim noch zwei weitere Male nach China. Am 12. Juni kamen Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump zu ihrem historischen Gipfel in Singapur zusammen. Dabei versprach Trump, die Sicherheit in Nordkorea zu gewährleisten, während Kim sein Versprechen zur vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bekräftigte.

 

Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Kim Jong-un trafen 2018 ebenfalls zu drei Gipfeltreffen zusammen. Bei ihrem Treffen im September 2018 in Pjöngjang gaben beide Seiten offiziell die „Gemeinsame Erklärung von Pjöngjang“ bekannt. China hat zu dieser überraschenden Veränderung der Lage in Nordostasien in positiver Weise beigetragen. Es hat daran festgehalten, die Verbesserung der Nord-Süd-Beziehungen und den Dialog zwischen Nordkorea und den USA zu unterstützen und allen Seiten bei ihren Bemühungen um die Entschärfung der militärischen Spannungen und die nukleare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel zur Seite zu stehen. Obwohl es durchaus sein kann, dass sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel erneut ändert, wurde Chinas positive Rolle in diesem Prozess allseits hervorgehoben.

 

Ein weiterer wichtiger Beitrag Chinas ist die Entspannung der kontroversen Situation im Südchinesischen Meer. 2018 verstärkten die USA ihr Eingreifen in die umstrittene Lage im Südchinesischen Meer und führten intensiver den so genannten „Plan für die freie Schifffahrt im Südchinesischen Meer“ durch. Am 30. September 2018 kamen sich chinesische und US-amerikanische Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer gefährlich nahe. Um die Lage zu entspannen, intensivierte China die Gespräche mit den beteiligten Parteien über den „Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer“. Am 2. August 2018 verkündete der chinesische Außenminister Wang Yi auf dem Treffen der Außenminister Chinas und der ASEAN-Staaten in Singapur, dass China und die ASEAN-Staaten eine Einigung über den einheitlichen Entwurf für einen „Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer“ erzielt hatten. Dies wurde als großer Fortschritt auf dem Weg zur Lösung des Disputes im Südchinesischen Meer gewertet.

 

Auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs Chinas und der ASEAN-Staaten am 14. November 2018 einigten sich die elf Staats- und Regierungschefs darauf, die erste Runde der Verhandlungen über den einheitlichen Entwurf des „Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer“ schon im Jahr 2019 abzuschließen. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang schlug vor, alle Verhandlungsrunden innerhalb von drei Jahren zu beenden. Damit brachte er Chinas Aufrichtigkeit, Entschlossenheit und Zuversicht zum Ausdruck, gemeinsam mit den ASEAN-Staaten den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer zu wahren.

 

Am 22. Oktober wurde außerdem die „ASEAN-China Maritime Exercise 2018“ in Zhanjiang in der südostchinesischen Provinz Guangdong veranstaltet. Die Übung war eine Premiere im doppelten Sinne: Es war die erste gemeinsame Marineübung von China und den zehn ASEAN-Staaten und zugleich auch das erste Mal, dass die ASEAN-Staaten eine gemeinsame Marineübung mit einem Dialogpartner veranstalteten. Dies zeigt die Bereitschaft und Entschlossenheit Chinas und der ASEAN-Staaten, gemeinsam den Frieden und die Stabilität in der Region zu gewährleisten und die strategische Sicherheit und das gegenseitige Vertrauen zu stärken.

 

Auch für die Lösung anderer regionaler Brennpunktprobleme will China in Zukunft noch größere Beiträge leisten. China beteiligte sich aktiv an der Schlichtung der Krise bezüglich der muslimischen Minderheit der Rohingya zwischen Myanmar und Bangladesch. Darüber hinaus unternahm die Volksrepublik große Anstrengungen, um in den Beziehungen zwischen Afghanistan und Pakistan zu vermitteln. Es bemühte sich darum, den chinesisch-pakistanischen Wirtschaftskorridor nach Afghanistan zu erweitern, um so eine Situation des gemeinsamen Gewinnens aller drei Länder zu schaffen und die regionale Konnektivität zu verbessern.

 

Eine führende Rolle bei der Zusammenarbeit in den umliegenden Gebieten

 

Vor dem Hintergrund der großen Veränderungen der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit im globalen Umfeld hat China seine führende Rolle bei der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit gestärkt. Vor allem fördert China heute aktiv den Fortschritt der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit in der Asien-Pazifik-Region. Beispielsweise wurde der Dreiergipfel zwischen China, Japan und Südkorea nach dreijähriger Unterbrechung wieder aufgenommen, was die Entwicklung der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen China, Japan und Südkorea vorangetrieben hat.

 

Darüber hinaus unternahm China große Anstrengungen, um eine Einigung in Bezug auf das von Japan vorgeschlagene RCEP-Abkommen (Abkommen über umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft) zu erzielen. Am 14. November 2018 nahm Chinas Ministerpräsident Li Keqiang in Singapur am zweiten RCEP-Gipfel teil. Dabei waren auch Spitzenpolitiker der zehn ASEAN-Staaten sowie Südkoreas, Japans, Australiens, Neuseelands und Indiens anwesend. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die RCEP-Verhandlungen wesentliche Fortschritte erzielt hatten und in die endgültige Verhandlungsphase eingetreten waren. Außerdem zeigten alle Parteien starke Bereitschaft, eine Einigung zu erzielen, von der alle Länder in der Region profitieren sollten und eine Win-win-Situation zum gegenseitigen Nutzen geschaffen werden sollte. Sie unterstrichen ihren Wunsch, die RCEP-Verhandlungen im Jahr 2019 abzuschließen.

 

Auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs Chinas und der ASEAN-Staaten (zehn plus eins), das am 14. November 2018 in Singapur stattfand, gab Li Keqiang den Abschluss aller inländischen Verfahren für die „aufgewertete Version“ des Freihandelsabkommens zwischen China und den ASEAN-Staaten bekannt. Diese neue Version des China-ASEAN-Freihandelsabkommens ist mittlerweile offiziell in Kraft getreten, wodurch die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und den ASEAN-Staaten weiter gestärkt wurden und ein positives Signal für die internationale Gemeinschaft gesetzt werden konnte, dass China und die ASEAN-Staaten am Multilateralismus und dem freien Handel festhalten werden.

 

Durch die neue politische Sicherheit der Region erlebt die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Nordostasien einen neuen Frühling. Vom 11. bis zum 12. September 2018 wurde Chinas Staatspräsident Xi Jinping nach Russland eingeladen, um am vierten Eastern Economic Forum teilzunehmen. Dieses Forum hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Nordostchina und dem Osten Russlands aktiv zu fördern. China und Russland unterzeichneten dabei einen Entwicklungsplan und ein Verständigungsmemorandum für Wirtschaft, Handel und Investitionen für den Zeitraum von 2018 bis 2024. Darüber hinaus wurde ein Verständigungsmemorandum für die Etablierung eines Geschäftsausschusses für Ostrussland, die Region Baikal und Nordostchina unterzeichnet.

 

Auf globaler Ebene tritt China noch immer als ein starker Befürworter der wirtschaftlichen Globalisierung auf. Am 5. November 2018 hielt Xi Jinping eine Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie der ersten China International Import Expo in Shanghai. Und am 17. November nahm der chinesische Staatspräsident in Port Moresby, der Hauptstadt von Papua-Neuguinea, am APEC CEO Summit teil. Hier hielt er eine Grundsatzrede mit dem Titel „Gemeinsam Schwierigkeiten meistern und eine schöne Zukunft schaffen“.

 

In diesen zwei Grundsatzreden hob Xi Chinas feste Unterstützung für das Freihandelssystem hervor. Chinas Ansichten spiegeln sich auch durch die Veranstaltung des Gipfels der Shanghaier Kooperationsorganisation im Juni in Qingdao und des Forums der China-Afrika-Kooperation im September in Beijing wider. Bei ihrem zehnten Gipfeltreffen im Juli 2018 veröffentlichten die Staatsoberhäupter der BRICS-Staaten die „Erklärung von Johannesburg“ und gaben damit ein klares Signal zur Wahrung des Multilateralismus und zur Bekämpfung des Protektionismus. Darüber hinaus wurde auf dem Gipfel beschlossen, eine BRICS-Partnerschaft zur neuen industriellen Revolution aufzubauen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Finanzwesen, politische Sicherheit und gesellschaftlich-kultureller Austausch zu vertiefen.

 

Die von China vorgeschlagene Seidenstraßeninitiative ist eine wichtige Maßnahme zur Förderung der Zusammenarbeit in Chinas umliegenden Gebieten. Im Jahr 2018 wurde die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative zwischen China und seinen umliegenden Ländern planmäßig durchgeführt und viele Großprojekte konnten fertiggestellt werden.

 

Am 30. August 2018 wurde die China-Malediven-Freundschaftsbrücke offiziell eingeweiht. Diese Verkehrsverbindung, die mit Hilfe chinesischer Unterstützung verwirklicht wurde, gilt als ein wichtiges Kooperationsprojekt für China und die Malediven im Rahmen des Aufbaus der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. Im Rahmen des China-Pakistan-Wirtschaftskorridors gibt es 22 Kooperationsprojekte, von denen neun bereits abgeschlossen wurden. 13 befinden sich noch im Bau. Vom 19. bis zum 24. Juni 2018 stattete Nepals Premierminister Khadga Pradad Oli China einen Besuch ab, ein weiterer Glanzpunkt in den Beziehungen beider Länder. Beide Seiten stimmten darin überein, dass die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative weiter gestärkt werden solle, um die Vernetzung von Zollhäfen, Straßen, Eisenbahnlinien, Luftfahrt und Kommunikationswegen zu verbessern. Noch viel wichtiger aber ist, dass China und Nepal am 7. September in Kathmandu ein Transportabkommen unterzeichneten, das es Nepal ermöglicht, vier chinesische Seehäfen und drei Landhäfen für den Handel zu nutzen.

 

Viele Länder entlang den Routen der neuen Seidenstraße haben nach Veränderung ihrer innenpolitischen Lage einen reibungslosen Übergang erreicht. Die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative wurde durch die innenpolitischen Veränderungen also nicht beeinträchtigt. Im Juli 2018 fanden beispielsweise in Pakistan Parlamentswahlen statt. Der Vorsitzende der Bewegung für Gerechtigkeit, Imran Khan, wurde zum neuen Premierminister Pakistans gewählt. Nach seinem Amtsantritt stattete er China vom 2. bis zum 5. November 2018 einen offiziellen Besuch ab.

 

Während Khans Aufenthalt in China nahm dieser auch an der Eröffnungszeremonie der ersten China International Import Expo teil und hielt dabei eine Grundsatzrede. Darüber hinaus unterzeichnete er mit China eine „Gemeinsame Erklärung zur Stärkung der umfassenden strategischen Partnerschaft und zum Aufbau einer engeren Schicksalsgemeinschaft im neuen Zeitalter zwischen China und Pakistan“. Es lässt sich durchaus sagen, dass durch diesen Besuch alle Zweifel, die in der internationalen Gemeinschaft bezüglich der chinesisch-pakistanischen Beziehungen bestanden haben, gänzlich ausgeräumt wurden. Beide Seiten erzielten einen neuen Konsens über den Aufbau des China-Pakistan-Wirtschaftskorridors.

 

Der Amtsantritt des neuen malaysischen Premierministers Mahathir Mohamad hat zunächst große Besorgnis vieler Menschen über die Perspektive der Seidenstraßenprojekte ausgelöst. Doch der Chinabesuch Mahathirs im August 2018 war ein großer Erfolg und er wird sich positiv auf den weiteren Aufbau der Seidenstraßeninitiative auswirken.

 

Abschließend lässt sich also festhalten, dass China die Beziehungen zu seinen umliegenden Ländern im Jahr 2018 weiter vertiefen konnte. Darüber hinaus hat das Land eine wichtigere Rolle bei der Wahrung der regionalen Stabilität und der Stärkung der regionalen wirtschaftlichen Entwicklung gespielt.

 

Für 2019 ist zu erwarten, dass China weitere Anstrengungen unternehmen wird, um eine Schicksalsgemeinschaft mit den umliegenden Ländern aufzubauen. Mit der Veranstaltung des zweiten Seidenstraßenforums für internationale Zusammenarbeit wird China eine immer wichtigere Rolle zur Schaffung regionaler Stabilität und für die regionale wirtschaftliche Entwicklung spielen. Der Streit über das Südchinesische Meer zwischen China und den ASEAN-Staaten wird weiterhin wirksam kontrolliert. Japan und Indien dürften weitere wichtige Schritte bei der Zusammenarbeit mit China im Rahmen der Seidenstraßeninitiative unternehmen. Gleichzeitig wird zwar die Welle der von den USA geförderten Indo-Pazifik-Strategie auch im kommenden Jahr noch schäumen, doch letztlich dürfte sie sich in stilles Wasser verlaufen.

 

*Lin Minwang ist Forscher am Institut für internationale Studien an der Fudan-Universität Shanghai.

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