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Chinesisch-europäische Beziehungen 2018 – Anker der neuen Weltordnung

2018-12-28 10:25:00 Source:CRI Author:
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Von Chen Xiaojing*  

  

2018 war für China und Europa ein Jubiläumsjahr. In diesem Jahr wurde unter anderem das 15-jährige Jubiläum der Etablierung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Europa begangen. Im Juli fand in Beijing zudem das 20. Gipfeltreffen führender Persönlichkeiten der Volksrepublik und der EU statt. Ergebnis war eine gemeinsame Erklärung, in der beide Seiten unterstrichen: „Wir werden uns mit Entschlossenheit gemeinsam für den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft einsetzen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investition fördern, Protektionismus und Unilateralismus Paroli bieten und die Globalisierung in Richtung größerer Öffnung, Ausgewogenheit, Toleranz und Inklusivität vorantreiben.“ 

 

 

  

Reger Austausch: Das EU-China-Tourismusjahr (2018) bildet einen Glanzpunkt

bei der China International Travel Mart, der im November 2018 in Shanghai veranstaltet wurde.

Das Dokument erntete Lob von vielen Seiten. Der EU-Botschafter in China Hans Dietmar Schweisgut wies in einem Artikel über das Gipfeltreffen darauf hin, dass dieser Gipfel in Zeiten geopolitischer Unwägbarkeit in eine klare Richtung zeige. Und die Kooperation zwischen der EU und China sei nicht nur wichtig für Europa und China, sondern auch für andere Staaten. Ein offenes, globales Governance-System, das auf klaren Regeln beruhe, bilde eine Grundlage für wirtschaftliche Prosperität und eine nachhaltige Globalisierung. Außerdem sollten Fortschritte in Sachen Klimawandel und Außenpolitik sowie bei der infrastrukturellen Verbindung und Vernetzung erzielt werden. Jo Leinen, Vorsitzender der EU-Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China, erklärte unterdessen: „China und die EU müssen Stabilitätsanker einer neuen Weltordnung werden.“ 

  

Multilateralismus wahren und eine offene Weltwirtschaft aufbauen 

  

Angesichts des sich verschärfenden Unilateralismus und Protektionismus ist die gemeinsame Erklärung als starkes politisches Signal zu werten: Einerseits fordert das Papier, den Multilateralismus und die auf Regeln beruhende Weltordnung zu unterstützen sowie die internationale Ordnung mit den Vereinten Nationen als Kern aktiv zu wahren, Dialog und Zusammenarbeit in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik zu entfalten und die Lösung der Frage der koreanischen Halbinsel, der iranischen Nuklearfrage sowie des Nahost-Friedensprozesses voranzutreiben; andererseits gelte es, das multilateralistische Handelssystem – in dem die WTO den Kern bildet, das auf Regeln beruht sowie durch Transparenz, Nicht-Diskriminierung, Öffnung und Inklusivität gekennzeichnet ist – entschieden zu unterstützen. Des Weiteren sollten die Regeln der WTO eingehalten und die Organisation mit vereinten Kräften reformiert werden, so das Dokument. Außerdem heißt es in dem Papier, man müsse die anleitende und fördernde Rolle der bestehenden ranghohen Dialoge über Wirtschaft und Handel für die Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen in diesen Bereichen noch besser entfalten.  

  

Bezüglich der iranischen Nuklearfrage appellierte Federica Mogherini, hochrangige Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, an die verschiedenen Seiten, auch nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen enge Konsultationen aufrechtzuerhalten und an dem Abkommen festzuhalten. Sie dankte zudem China für seine diesbezüglichen Bemühungen. Sie hoffe, dass die Volksrepublik ihre aktive Rolle bei der Wahrung der Effektivität und Seriosität dieses Abkommens weiter entfalten werde, so Mogherini.  

  

Der chinesische Außenminister und Staatskommissar Wang Yi erklärte, es gehöre zum Grundwissen des Völkerrechts, internationale Abkommen einzuhalten. Insbesondere Großmächte sollten diesbezüglich mit gutem Beispiel vorangehen. China werde gemeinsam mit der EU die Seriosität und Autorität des umfassenden Iran-Atomabkommens weiter wahren. Außerdem werde die Volksrepublik im Schulterschluss mit anderen Staaten alle Anstrengungen unternehmen, einen gemeinsamen Standpunkt zu formulieren und den politischen Willen in rationale und effektive Maßnahmen umzuwandeln.  

  

Bezüglich der Reform der Welthandelsorganisation einigten sich China und die EU darauf, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu bilden. Diese kam im Oktober 2018 erstmals in Beijing zusammen. Die EU zollte Chinas jüngsten Bemühungen um die Verbesserung des Marktzugangs und des Investitionsumfeldes sowie um einen verstärkten Schutz von geistigem Eigentum Anerkennung. Man werde gemeinsam mit China bestehende Probleme, mit denen sich Unternehmen beider Seiten beim Marktzugang konfrontiert sähen, in Angriff nehmen und Lösungen suchen.  

  

Rege Besuche, mehr Vertrauen und ergebnisorientierte Zusammenarbeit 

  

2018 fanden zahlreiche ranghohe Besuche und Dialoge zwischen China und der Europäischen Union statt. Zum achten Mal wurde der „Ranghohe strategische Dialog zwischen China und den EU-Ländern“ abgehalten. Zudem trafen Vertreter beider Seiten zu ihrem 7. Handels- und Wirtschaftsdialog zusammen. Wie bereits erwähnt, fand 2018 auch das 20. Gipfeltreffen zwischen der chinesischen Führung und EU-Spitzenpolitikern statt und der 12. Asien-EU-Gipfel wurde abgehalten. Bei all diesen Gelegenheiten konnten sich die Spitzenpolitiker der Volksrepublik und der EU sowie anderer asiatischer Länder über verschiedene Fragen austauschen.  

  

Auch eine Reihe von Staatsbesuchen zwischen der Volksrepublik und den EU-Ländern wurde 2018 durchgeführt. Im Januar statteten der französische Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May der Volksrepublik nacheinander Staatsbesuche ab. Im Februar besuchte Chinas Ministerpräsident Li Keqiang die Niederlande. Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste im Mai zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Beijing. Im Juli reiste Ministerpräsident Li nach Deutschland, um an der fünften Runde der Deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen teilzunehmen. Ende November und Anfang Dezember stattete Chinas Staatspräsident Xi Jinping Spanien und Portugal einen Staatsbesuch ab und im Dezember besuchte Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeyer die Volksrepublik.  

  

Durch die ranghohen gegenseitigen Besuche wurde das politische Vertrauen gestärkt und die ergebnisorientierte Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vorangetrieben.  

  

Als Beispiel ist hier etwa die Ankoppelung der Seidenstraßeninitiative an die europäische Entwicklungsstrategie zu nennen. In einer gemeinsamen Erklärung unterstrichen beide Seiten, man wolle die Ankoppelung der Seidenstraßeninitiative an die EU-Initiative weiter vorantreiben. Dabei gehe es darum, die europäischen Investitionspläne umzusetzen, das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) auszubauen und durch die Integration des Verkehrs zu See, zu Lande und in der Luft sowie der Energie- und Digitalnetze die Verbindung und Vernetzung von „Hardware“ und „Software“ zu fördern. Die China-EU-Plattform für Verbindung und Vernetzung hat bereits Erfolge gezeitigt. Die 3. Chinesisch-europäische Präsidiumskonferenz sowie die 3. Chinesisch-europäische Expertenkonferenz wurden erfolgreich abgehalten. Beide Seiten einigten sich darauf, den „Aktionsplan zum Aufbau einer Plattform für Verbindung und Vernetzung in naher Zukunft“ in die Praxis umzusetzen, einen Jahresarbeitsplan zu erstellen und die vereinbarten Pilotprojekte möglichst bald durchzuführen.  

  

Ein weiteres Beispiel bezieht sich auf die gemeinsame Bewältigung von Problemen globaler Tragweite. Im Jahr 2018 wurde das 20-jährige Jubiläum der Unterzeichnung des „Science & Technology Cooperation Agreement“ Chinas und der EU gefeiert. Beide Seiten streben gemeinsame Fortschritte im Bereich der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit an, insbesondere solche, die zur Behebung von Energiemangel und zur Bekämpfung der Umweltverschlechterung sowie des Klimawandels beitragen. China und die EU haben angekündigt, ihren Jahresenergiedialog fortzusetzen. Auch begrüßen sie den Beschluss der Vereinten Nationen über die Ausarbeitung einer „Weltumweltkonvention“. Ein wichtiges Signal war sicherlich, dass führende Persönlichkeiten bzw. Ressortchefs Chinas und der Europäischen Union gemeinsam drei zentrale Dokumente unterzeichneten, nämlich die „Gemeinsame Erklärung über Klimawandel und saubere Energie“, das „Verständigungsmemorandum zur Zusammenarbeit in der  Kreislaufwirtschaft“ und das „Verständigungsmemorandum des Ministeriums für Ökologie und Umwelt der Volksrepublik China und der Europäischen Kommission über die Verstärkung der Zusammenarbeit im Bereich Kohlenstoffemissionshandel“. Die EU begrüßt zudem die geplante Ausrichtung der 15. Vertragsstaatenkonferenz der „Biodiversitätskonvention“ durch die Volksrepublik im Jahr 2020. 

  

Subregionale Zusammenarbeit trägt reiche Früchte 

  

2018 intensivierte China außerdem seine Zusammenarbeit mit 16 Ländern in Mittel- und Osteuropa. In Beijing führte die Volksrepublik die erste Runde der politischen Konsultation mit der Visegrád Group, ein halboffizielles Binnenbündnis innerhalb Europas, das aus den mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn besteht. In Bulgarien trafen chinesische Spitzenpolitiker zum siebten Mal mit führenden Persönlichkeiten der mittel- und osteuropäischen Länder zusammen. Bei dieser Zusammenkunft zollten der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang und die Politiker dieser Länder den bisherigen bilateralen Kooperationsergebnissen hohe Anerkennung und unterstrichen ihre großen Erwartungen an die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit.  

  

Chinas Ministerpräsident hielt vor Ort zudem eine wichtige Rede. Er sprach der „16+1-Kooperation“ große Bedeutung dafür zu, die Grundlage des gegenseitigen Vertrauens zu festigen, gegenseitigen Nutzen zu verwirklichen und die Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen zu fördern. Dafür, so betonte Li, sei es wichtig, an fünf Kernideen festzuhalten, nämlich an der wirtschaftlichen Globalisierung und dem freien Handel, der Erschließung neuer Potenziale für den Aufbau von Industrieparks und innovative Zusammenarbeit, dem Ausbau der Kanäle für die Finanzzusammenarbeit, der Hebung des Niveaus der lokalen Zusammenarbeit und der Intensivierung des gesellschaftlich-kulturellen Austausches.  

  

Dieses siebte Treffen erzielte beachtliche Ergebnisse: Es wurden insgesamt 42 Dokumente (Abkommen, Verständigungsmemoranden und Verträge) unterzeichnet bzw. vereinbart. Inhaltlich erstrecken sich diese auf zahlreiche Bereiche wie Energie, Verkehr, Infrastruktur, Versicherung und Finanzierung, Landwirtschaft, Hygiene und epidemiologische Prüfungen sowie Lebensmittelsicherheit.  

  

Außerdem wurde bei dem Treffen die Durchführung des im Jahr 2017 verabschiedeten „Budapester Grundrisses für die Zusammenarbeit zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern“ geprüft. Darüber hinaus wurde vereinbart, die umfassende Planung und Koordination der Zusammenarbeit zwischen China und den 16 Ländern zu verstärken, die ergebnisorientierte Kooperation in Bereichen wie Wirtschaft und Handel sowie infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung zu intensivieren und neue Triebkräfte für die Zusammenarbeit in Bereichen wie wissenschaftlich-technische Innovation, Finanzen, grüne Entwicklung, Umweltschutz, Landwirtschaft, Energie und Forstwirtschaft sowie Gesundheitswesen herauszubilden. Nicht zuletzt gelte es, den Kulturaustausch weiter voranzubringen. 

  

Angesichts bestehender Bedenken der Länder Westeuropas traf sich Chinas Außenminister Wang Yi während seiner Deutschlandreise Ende Mai 2018 mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Berlin. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz legte Wang den chinesischen Standpunkt dar: China unterstütze nach wie vor den Prozess der europäischen Integration und hoffe, eine noch geschlossenere, stabilere und prosperierendere EU zu sehen. 

  

Die „16+1-Kooperation“ sei eine transregionale Kooperationsplattform, die von China und diesen 16 Ländern aus eigenem Antrieb und souverän geschaffen worden sei. Sie sei Bestandteil der chinesisch-europäischen Beziehungen und biete eine nützliche Ergänzung für diese. Die Volksrepublik entfalte ihre Zusammenarbeit mit diesen 16 Ländern schon immer im Rahmen der chinesisch-europäischen Beziehungen und der Gesetze und Rechtsvorschriften der EU, so Wang.  

  

China ziehe es aktiv in Erwägung, so Wang, Vertreter der EU sowie von deren Mitgliedsländern zu einer neuen Runde des „16+1-Treffens“ einzuladen. Auch sei man bereit, mit Deutschland Drittlandkooperationen in Mittel- und Osteuropa durchzuführen, um eine Situation zum Vorteil aller Seiten zu schaffen.  

  

Bemerkenswert war, dass Wangs Darlegung auf der Pressekonferenz in Deutschland mit der Antwort der deutschen Bundeskanzlerin Merkel auf eine  

Frage zum 16+1-Kooperationsmechanismus während ihrer Reise durch China inhaltlich übereinstimmte. Demnach fördere die 16+1-Kooperation den infrastrukturellen Aufbau in den mittel- und osteuropäischen Ländern und im Vordergrund stehe eine gegenseitige Ergänzung durch die jeweiligen Stärken dieser Länder. Die Zusammenarbeit liefere eine nützliche Ergänzung zum internen Aufbau der EU, so die Kanzlerin damals. Es handle sich keineswegs um eine Abspaltung. 

  

Gemeinsamer Aufbau der Seidenstraßeninitiative 

  

Seit der Vorstellung der Seidenstraßeninitiative vor fünf Jahren hat sich der Inhalt der Zusammenarbeit zwischen China und der EU im Rahmen dieser Initiative stetig erweitert. Längst beschränkt sich die Kooperation nicht mehr nur auf den infrastrukturellen Aufbau. Es wurden vielmehr auch in den Bereichen Finanzen, Umweltschutz und High-Tech bemerkenswerte Durchbrüche erzielt. Diese zeigen sich insbesondere in der bilateralen Zusammenarbeit Chinas mit Großbritannien, Frankreich, Deutschland sowie den Niederlanden.  

  

Während des Chinabesuchs der britischen Premierministerin May wurde Anfang 2018 ein Konsens im Finanzbereich zwischen China und Großbritannien über das „Shanghai-London Stock Connect“ erzielt. Damit ist Großbritannien das erste Land, das sein Börsengeschäft mit China verbindet. Beim „Shanghai-London Stock Connect“ geht es, vereinfacht gesprochen, darum, die Shanghaier Börse und die Londoner Börse geschäftlich miteinander zu verbinden. Börsennotierte Unternehmen beider Metropolen können in Zukunft gemäß den Gesetzen und Rechtsvorschriften Chinas bzw. Großbritanniens Hinterlegungsscheine (depository receipts) emittieren und diese in den Börsenhandel im Partnerland bringen. Zudem sollen die Börsenmärkte der beiden Städte durch einen Umwandlungsmechanismus von Hinterlegungsscheinen in reguläre Wertpapiere und umgekehrt enger miteinander verknüpft werden. Medienberichten zufolge wird das „Shanghai-London Stock Connect“ voraussichtlich noch bis Ende 2018 in Kraft treten.   

  

Im Bereich Umweltschutz bildete das „Chinesisch-französische Umweltjahr“, das von Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anfang 2018 gemeinsam beschlossen und im November gestartet wurde, einen wichtigen Hebel zum Aufbau einer globalen ökologischen Zivilisation. Durch das gemeinsame Umweltjahr wurde auch eine Grundlage für den Aufbau einer grünen Seidenstraße geschaffen. Im Rahmen des Umweltjahres werden die beiden Seiten vor allem in drei Bereichen, nämlich Umweltschutz, Bewältigung des Klimawandels und Schutz der Artenvielfalt, gemeinsame Dialoge, Austausch und Zusammenarbeit durchführen. Li Ganjie, Minister des chinesischen Ministeriums für Ökologie und Umwelt, sagte, China betrachte dieses gemeinsame Projekt als wichtige Ausgangsbasis, mit der internationalen Gemeinschaft Erfahrungen im Bereich grüne Entwicklung zu teilen und Lösungskonzepte für den weltweiten Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung zu finden. 

  

Im High-Tech-Bereich wurden während des Niederlandebesuchs von Ministerpräsident Li Keqiang im Februar 2018 Abkommen im Wert von einigen Milliarden US-Dollar durch chinesische und niederländische High-Tech-Unternehmen unterzeichnet. Im Juli reiste Li Keqiang nach Deutschland und nahm in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 9. „Chinesisch-deutschen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit“ teil. Auch während des Deutschlandbesuchs wurde eine Vielzahl ranghoher Kooperationsabkommen unterzeichnet, darunter auch für den Bereich des autonomen Fahrens. 

  

Zu erwähnen ist, dass der niederländische Batteriehersteller Lithium Werks BV beschlossen hat, 1,85 Milliarden US-Dollar in ein Lithium-Werk mit einer Jahresproduktionskapazität von 8.0Gwh im Jangtse-Delta zu investieren. Durch das Werk kann der niederländische Batteriegigant schätzungsweise 160.000 Elektroautos im Reich der Mitte mit seinen Produkten ausrüsten.  

  

In Bezug auf europäische Investitionen in China sagte Li Keqiang, dass China den Zugang zu seinem Automobilmarkt erweitern werde und die Aufstockung der Investitionen deutscher Unternehmen begrüße. Die Volksrepublik heiße auch deutsche Technik im Bereich autonomes Fahren in China willkommen, damit die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit beim Autobau von der traditionellen Herstellung zu intelligenter Forschung und Entwicklung übergehen könne. Durch die Zusammenarbeit hätten beide Seiten die Chance, der Vorreiterschaft auf dem künftigen Automarkt beim Schopfe zu packen und den Kuchen der gemeinsamen Interessen zu vergrößern. 

  

Zusammengefasst kann man festhalten, dass die chinesisch-europäischen Beziehungen im Jahr 2018 noch stabiler geworden sind und größere Zuversicht für die Zukunft wecken. 2019 schickt sich an, ein weiteres erfolgreiches Jahr für diese Beziehungen zu werden, wobei es allerdings auch Herausforderungen zu bewältigen gilt. Beispielsweise bietet sich die Chance, die Seidenstraßeninitiative noch umfassender an die europäische Entwicklungsstrategie anzukoppeln. Bei der „16+1-Kooperation“ sollten die bestehenden Interessen der westeuropäischen Großmächte noch besser berücksichtigt werden. Zudem gilt es für das kommende Jahr, die bilaterale Koordination und Kooperation zwischen China und der EU in internationalen Angelegenheiten zu verstärken. Chancen und Herausforderungen bestehen also nebeneinander. Es gilt, durch die Zusammenarbeit die ersteren gut zu nutzen und die letzteren gemeinsam zu bewältigen.  

  

*Der Autor ist Forschungsassistent am China Institute of International Studies in Beijing.  

 

 

Reger Austausch: Das EU-China-Tourismusjahr (2018) bildet einen Glanzpunkt bei der China International Travel Mart, der im November 2018 in Shanghai veranstaltet wurde.

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