Von Cao Yongfu*
Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hat China große Entwicklungserfolge erzielt, die weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt haben. Gleichzeitig haben jedoch auch die Missverständnisse und Vorurteile gegenüber der Volksrepublik zugenommen. Einige Menschen bemängeln, dass Kader der Kommunistischen Partei Chinas auf allen Ebenen lediglich nach BIP-Wachstum und persönlichen Erfolgen strebten, während die Verbesserung des Lebensunterhalts der Bevölkerung in den Hintergrund rücke. Andere fürchten, Chinas Aufstieg könne zur Bedrohung für den Weltfrieden werden. Und es gibt sogar Kritiker, die prophezeien, Chinas gegenwärtiges System sei ohne Zukunft. Ihrer Meinung nach führt für China letztlich kein Weg daran vorbei, die Werte und Politikmechanismen des Westens zu übernehmen.
Seit ihrer Gründung ist es das Ziel der KP Chinas, das Schicksal der breiten Werktätigen zu verändern. Im langen Prozess der sozialistischen Modernisierung hat die KP Chinas stets am Regierungsprinzip der „Vorrangstellung des Volks und friedlichen Entwicklung“ festgehalten, das von vielen Politikwissenschaftlern und Historikern analysiert und ausgelegt wurde.
Ich selbst habe Wirtschaftswissenschaft studiert. Meine langjährige Forschungspraxis hat mich gelehrt, dass sich Chinas Regierungsprinzip aus politischer, historischer und wirtschaftlicher Perspektive umfassend darlegen und begründen lässt.
Am 23. März 2018 wurde auf der 37. Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen die von China vorgeschlagene Resolution zur „Förderung der Win-win-Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Menschenrechte“ angenommen.
Das Volk steht an erster Stelle
Es gibt eine Vielzahl alter chinesischer Lehrsätze, die sich mit der Beziehung zwischen Regierenden und Volk beschäftigen. So heißt es zum Beispiel: „Für einen Staat sind die breiten Volksmassen am wichtigsten, der herrschenden Schicht kommt dagegen nur geringere Bedeutung zu“. Und: „Wasser kann ein Boot tragen, es aber auch zum Kentern bringen.“ Lehrsprüche wie diese implizieren, dass die Tage einer Regierungspartei schnell gezählt sind, wenn sie keine Unterstützung im Volk erfährt und es ihr nicht gelingt, für dessen Wohlergehen zu sorgen.
In der Frühphase der Reform und Öffnung war der Lebensstandard der chinesischen Bevölkerung noch niedrig. Aus diesem Grund entschied sich das Zentralkomitee der KP Chinas dafür, seinen Arbeitsschwerpunkt auf den wirtschaftlichen Aufbau zu verlagern. Es war eine Änderung, die sich an den dringenden Bedürfnissen der breiten Volksmassen orientierte.
Um die Beschäftigung anzukurbeln, bemühen sich auch viele westliche Länder um eine Verbesserung ihres Geschäftsumfeldes und auch dort treten die lokalen Verwaltungsbehörden in einen Wettbewerb zur Anziehung von Investitionen. Die Anstrengungen jedoch, die Chinas Lokalregierungen unternehmen, um Investitionen anzulocken, sind weltweit einzigartig. Sie entwickeln sehr detaillierte Bewertungsmethoden zur Anziehung von Investitionen und delegieren die nötigen Aufgaben an die zuständigen Abteilungen. Um eine erfolgreiche Durchführung von Investitionsprojekten zu gewährleisten, sind die Verantwortlichen zudem rund um die Uhr erreichbar. Manchmal opfern sie gar ihre Feiertage, um laufende Projekte voranzubringen.
Zwar haben Kader, denen es gelingt, das lokale BIP und die Steuereinnahmen zu steigern, Anspruch auf gewisse materielle Prämien, jedoch lediglich in sehr begrenztem Umfang. Die erzielten Profite kommen der breiten Bevölkerung zugute. Viele Kader haben eine gute Ausbildung genossen und könnten in der freien Wirtschaft, zum Beispiel durch eigene Existenzgründungen, beträchtliche Gewinne erzielen. Stattdessen widmen sie ihre Energie aber ihrer Arbeit als Kader, da sie feste Ziele vor Augen haben. Sie verbindet der politische Anreiz, das Leben der allgemeinen Bevölkerung verbessern zu wollen. Als Lohn ist denjenigen Kadern, die die Wirtschaftsentwicklung erfolgreich voranbringen und das Image ihrer Region verbessern, der aufrichtige Respekt der Einwohner gewiss.
Dieses Konzept, bei dem die Wirtschaftsentwicklung als zentrale Aufgabe betrachtet wird, nahm zwar den gesellschaftlichen Hauptwiderspruch ins Visier, brachte jedoch zwangsläufig auch einige negative Auswirkungen mit sich. Beispielsweise wurde in einigen Gebieten die Umwelt für das Wirtschaftswachstum geopfert, in anderen haben es die Lokalregierungen versäumt, Fragen in Bezug auf die Lebenshaltung der Bevölkerung wie Bildung und Gesundheitsversorgung die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Doch in der Realität ist letztlich nichts makellos. Fakt ist, dass Negativbeispiele wie diese keineswegs die Regel bilden.
In den letzten 40 Jahren seit Beginn der Reform und Öffnung hat sich das Leben der chinesischen Bevölkerung stark verbessert. Auch die umfassende nationale Stärke Chinas hat sich deutlich erhöht. Diese Erfolge sind vor allem den großen Anstrengungen der chinesischen Unternehmer, Arbeiter und Bauern sowie Menschen aus allen Gesellschaftskreisen zu verdanken. Es muss aber anerkannt werden, dass diese Errungenschaften auch untrennbar mit der harten Arbeit der Kader auf allen Ebenen verbunden sind.
Die KP Chinas hat mit der Zeit Schritt gehalten und ihre politischen Richtlinien an die Anforderungen des neuen Zeitalters angepasst. Auf dem 19. Parteitag wurde darauf hingewiesen, dass sich der Hauptwiderspruch in der heutigen Gesellschaft in einen Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und einer unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung verwandelt hat.
Aus dieser Feststellung geht hervor, dass sich auch die Kriterien zur Bewertung der Leistung von Kadern wandeln müssen. Auch weiterhin steht das Wirtschaftswachstum im Vordergrund, doch wird heute ein größerer Schwerpunkt auf Fragen des Lebensunterhalts wie Umweltschutz, Bildung und medizinische Versorgung gelegt. Der Übergang verläuft zwar nicht reibungslos, er weist jedoch bereits in die richtige Richtung, weil er den grundlegenden Interessen der breiten Bevölkerung im neuen Zeitalter entspricht.
Inspektion vor Ort: Zwei lokale Kader des Kreises Fengdu, der zur Stadt Chongqing gehört, besuchen ein armes Dorf,
um die Arbeit zur Armutsüberwindung vor Ort anzuleiten.
Integration in die wirtschaftliche Globalisierung
Noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts war China ein halbfeudales und halbkoloniales Land, das von westlichen Mächten unterdrückt und ausgebeutet wurde. Nach der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 wurden die ersten Grundlagen für die Industrialisierung geschaffen. Nach der Reform und Öffnung ist Chinas Wirtschaft rasant gewachsen und das Land hat sich zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt gemausert. Die Besorgnis mancher Länder, Chinas Aufstieg könne den Weltfrieden gefährden, entbehrt jedoch jeder Grundlage.
Viele Kriege der Menschheitsgeschichte mögen scheinbar religiösen Konflikten oder territorialen Streitigkeiten entsprungen sein, letztlich lagen die eigentlichen Hauptursachen jedoch im Kampf um wirtschaftliche Ressourcen. In der Agrargesellschaft waren Ackerland und Getreide zentrale Wirtschaftsgüter, die über Leben und Tod entschieden. Es ist also nicht verwunderlich, dass sich die meisten Stammeskriege um diese Güter rankten. Chinas zentrale Gebiete beispielsweise waren in der Geschichte mehrmals Angriffen von Nomaden im Norden ausgesetzt, weil diese von Hungersnöten betroffen wurden und Nahrungsmittel plündern mussten.
In der Ära der Industrialisierung wurde neben Land und Getreide die strategische Bedeutung von Bodenschätzen immer wichtiger. Viele Industrieländer entfesselten Kriege und gründeten Kolonien, um Öl, Kohle, Eisenerz und andere Ressourcen zu gewinnen, weil sie wussten, dass diese Ressourcen für den reibungslosen Fortgang der Industrialisierung von entscheidender Bedeutung sind.
In der heutigen Welt hat die Wichtigkeit der oben erwähnten Produktionsfaktoren erheblich abgenommen. Die Eigentumsrechte der Menschheit haben sich von traditionellen Faktoren wie Land und Ressourcen auf Wissen und den virtuellen Raum ausgeweitet. Die wichtigsten Produktionsfaktoren sind heute Arbeitskräfte und Technologie. Solange eine Nation über eine große Anzahl von herausragenden Wissenschaftlern und Ingenieuren verfügt, kann sie ständig Reichtum erwirtschaften und unbesiegbar bleiben. Zurzeit verfügen die wichtigsten Industrieländer über komparative Vorteile in den Bereichen Informationstechnologie, Pharmazeutika, Luft- und Raumfahrt sowie in der fortgeschrittenen Fertigungsindustrie. Diese Vorteile verschaffen ihnen Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen verschiedener Art.
In Zukunft wird der Wettbewerb zwischen verschiedenen Ländern nicht mehr auf ihre militärische Stärke beschränkt sein. Vielmehr werden wir einen Wettbewerb um die umfassende Landesstärke mit Hightech im Zentrum erleben. Was die wissenschaftliche und technologische Stärke betrifft, hat China noch einigen Rückstand zu den westlichen Industrienationen. In einigen spezifischen Branchen hat sich China gerade erst dem Hightech-Wettbewerb angeschlossen. Dieser Wettbewerb trägt zur Förderung des allgemeinen Fortschritts der menschlichen Gesellschaft bei.
Dank des Fortschritts der Kommunikationstechnologie und der Senkung der Transportkosten bringen die grenzüberschreitende Zirkulation und Fluktuation von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personal heute allen beteiligten Parteien Vorteile. Die wirtschaftliche Globalisierung ist eine natürliche Entwicklungstendenz, an der kein Weg vorbeiführt. Durch einzelne Länder initiierte Maßnahmen zum Handelsprotektionismus sind letztlich nur ein kurzfristiges Phänomen ohne Nachhaltigkeit, das den langfristigen grundlegenden Interessen aller Länder zuwiderläuft. Das derzeitige globale Produktionsnetzwerk verbindet alle Länder eng miteinander. Und auch was die wirtschaftlichen Interessen betrifft, sind alle Länder heute stark aufeinander angewiesen. Konflikte oder gar Kriege schaden unvermeidlich allen Ländern.
Chinas Konflikte mit bestimmten Ländern sind regionaler Natur und lassen sich bewältigen. Chinas Wahl eines friedlichen Entwicklungswegs und seine Teilnahme an der wirtschaftlichen Globalisierung auf Grundlage seiner komparativen Stärken sind rational und entsprechen den grundlegenden Interessen des chinesischen Volkes.
Am Wegesrand: Dorfbewohner in der Gegend von Mombasa, Kenia, beobachten einen vorbeifahrenden Zug auf der Mombasa-Nairobi-Strecke. Die neue Eisenbahnverbindung wurde von einem chinesischen Unternehmen nach chinesischem Standard errichtet.
Das Regierungskonzept den nationalen Verhältnissen entsprechend verbessern
Westliche Länder wie die USA betrachten ihre liberalen Werte seit jeher als überlegen. Sie sehen sich in der Pflicht, ihre Werte auch in anderen Ländern zu verbreiten. Doch in Wirklichkeit haben alle Länder der Welt ihre eigenen historisch-kulturell geprägten Traditionen und spezifischen nationalen Verhältnisse. Es ist von daher zweifelhaft, ob sich ein politisches System einfach auf andere Länder übertragen lässt und dort Wurzeln schlagen kann.
Nehmen wir China und die USA als Beispiel: Die USA besaßen zu Beginn ihrer Gründung ein weites und fruchtbares Land. Anfangs lagen die Farmen weit voneinander entfernt und die Familien wohnten meist in relativ unabhängigen Villen. Diese Lebensweise hat sich bis heute fortgesetzt, so dass sich in den Vereinigten Staaten eine kulturelle Tradition des Individualismus und Liberalismus herausgebildet hat.
China war historisch gesehen dagegen schon immer ein bevölkerungsreiches Land mit geringer Landfläche. Die Menschen in China, die in Gruppen lebten, haben sich nach und nach zu zahlreichen Dörfern zusammengeschlossen. Selbst in Chinas heutigen Städten wohnen die meisten Menschen in Wohnungen statt Häusern. Die engeren Beziehungen zwischen den Menschen haben unweigerlich zur Tradition des Kollektivismus geführt.
Im Laufe der Geschichte waren die zentralen Gebiete Chinas häufig Kriegen ausgesetzt, die von Nomaden im Norden entfesselt wurden. Die Regionen im Mittel- und Unterlauf des Gelben Flusses verfügten zwar über üppige Ackerflächen, wurden jedoch oft von Überschwemmungen heimgesucht. Um ihr Überleben zu sichern, sahen die Bewohner des alten Chinas also keinen anderen Ausweg, als unter einer zentralisierten und einheitlichen Führung Bauwerke wie die Große Mauer und aufwendige Bewässerungsanlagen zu errichten. Daher hat sich in China die Tradition entwickelt, alle Kräfte gemeinsam auf eine große Sache zu konzentrieren.
Die unterschiedlichen historischen und kulturellen Traditionen verschiedener Länder sind fest in ihrem eigenen Boden verwurzelt. Sie haben dazu beigetragen, den einzigartigen Charakter ihrer heutigen Nationen zu formen.
Es gibt keine absolute Über- oder Unterlegenheit zwischen den politischen Systemen verschiedener Länder. Ob ein politisches System den nationalen Umständen entspricht oder nicht, kann eine Nation letztlich nur selbst beurteilen.
In den USA übten Präsidentschaftskandidaten auf Stimmenfang persönliche Angriffe aufeinander aus und verbreiteten teils auch Skandale. Kongressabgeordnete kämpften für Parteiinteressen. Eine geringfügige Haushaltsstreitigkeit konnte dazu führen, dass die gesamte Regierung lahmgelegt wurde. Ein Projekt zum Ausbau des Hochgeschwindigkeitsverkehrs in Kalifornien findet zwar breite Unterstützung, kam in den zehn Jahren seit seiner Genehmigung aber dennoch nur schleppend voran. 2005 wurde New Orleans von einer Hochwasserkatastrophe heimgesucht. Viele Menschen sahen sich gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Es kam zu Raubdelikten und Brandstiftungen. Der Regierung des Bundesstaates gelang es damals nicht, die dringend erforderlichen Ressourcen zu mobilisieren. Viele US-Eliten und auch die Öffentlichkeit mussten erkennen, dass das politische System der USA nicht perfekt ist. Und auch die Folgen seiner Verbreitung in anderen Ländern geben Anlass zur Sorge.
Die wirtschaftliche Basis bestimmt den Überbau
Im Zuge der Verbesserung des Lebensstandards der Chinesen hat sich auch das Bewusstsein der Bevölkerung für Fairness und politische Partizipation verstärkt. Bei der Reform seines politischen Systems hat China seit der Reform und Öffnung große Fortschritte erzielt.
So führte das Land beispielsweise ein System für öffentlich Bedienstete ein, das Vetternwirtschaft Einhalt geboten und die öffentliche Auswahl und Ernennung stark standardisiert hat. Mittlerweile wird in vielen Gebieten ein System der Selbstverwaltung der Dorfbewohner praktiziert, und auch wurden die demokratischen Wertvorstellungen auf Basisebene stark gefördert. Treffen gewöhnliche Chinesen auf Streitigkeiten mit Regierungsbehörden, können sie Anklage gegen die betreffende Behörde erheben, was in der Periode der Planwirtschaft nur sehr selten vorkam. Die Augen vor großen Fortschritten wie diesen bei der Reform der politischen Strukturen in China zu verschließen, ist einfach nicht objektiv.
Natürlich gilt es, in Chinas politischem System noch vieles zu verbessern, und dieser Prozess erfordert, dass wir von den herausragenden Errungenschaften der gesamten menschlichen Zivilisationen lernen. China kann auf eine Geschichte von rund 5000 Jahren zurückblicken und ist das bevölkerungsreichste Land der Erde. Trotz der Feststellung einiger Mängel wäre es für die KP Chinas jedoch töricht, blind das westliche demokratische System zu kopieren.
Kurzum: Mit der Zunahme seiner Gesamtwirtschaftsleistung wird China noch größere Aufmerksamkeit auf sich lenken, aber gleichzeitig muss sich das Land darauf gefasst machen, noch stärker in Frage gestellt und kritisiert zu werden. Das ist eine Situation, mit der sich jedes große Land der Erde im Laufe seiner Entwicklung konfrontiert sieht. Die KP Chinas hält an der Priorisierung der grundlegenden Interessen des Volkes fest. Sie bildet den Schlüssel für eine Regierungspartei, um im Prozess der historischen Entwicklung nicht ausgemustert zu werden.
China wird auch weiterhin alles daran setzen, mit den Ländern der Welt friedlich zu koexistieren und sich gemeinsam zu entwickeln. Das ist die vernünftige Wahl im Zeitalter der Hochtechnologien und der tiefen Globalisierung. China wird dabei einen Weg einschlagen, der seinen eigenen nationalen Verhältnisse entspricht. Alle Länder sollten die Wahl anderer Länder respektieren und gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um eine schöne Zukunft zu schaffen.
*Cao Yongfu ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Weltwirtschaft und Politik an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.
