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G20-Gipfel in Osaka: China steuert die Weltwirtschaft und die Global Governance in eine neue Richtung

2019-07-26 09:34:00 Source:China heute Author:
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Von Chen Jianqi*

 

Zehn Jahre nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise steht die Weltwirtschaft erneut am Scheideweg. Protektionismus und Unilateralismus greifen um sich, Handels- und Investitionsstreitigkeiten verschärfen sich und auch das globale Industriegefüge sowie das weltweite Finanzwesen werden in Mitleidenschaft gezogen. Dadurch haben sich nicht nur die Risiken und Unwägbarkeiten für die Weltwirtschaft vermehrt, auch die Zuversicht der internationalen Investoren ist merklich getrübt. Die Weltwirtschaft und die Global Governance stehen vor der Frage: quo vadis? Diese Kardinalfrage hat auch auf dem G20-Gipfel im japanischen Osaka große Aufmerksamkeit auf sich gelenkt.

 

Am 28. Juni hielt dort Chinas Staatspräsident Xi Jinping eine Grundsatzrede zum Thema Weltwirtschaft und globaler Handel. Als führende Persönlichkeit einer weltweit bedeutenden Wirtschaftsnation wies er darauf hin, dass man in diesem entscheidenden Moment Verantwortung übernehmen müsse, um die Weltwirtschaft und die Global Governance in die richtige Richtung zu steuern, die Marktzuversicht zu stärken und den Völkern neue Hoffnung zu bringen. Damit hat China als verantwortungsbewusstes großes Land der Weltgemeinschaft eigene weise Lösungskonzepte und -wege mit an die Hand gegeben, um die globale Entwicklung aus der Krise zu führen.

 

Betrachtet man Chinas Konzept der globalen Entwicklung, erkennt man, dass die Volksrepublik keine Politik der Abwälzung eigener Schwierigkeiten auf seine Nachbarländer betreibt. Stattdessen betont China den Respekt vor wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten und ist bemüht, künstliche Hindernisse für den freien Handel aus dem Weg zu räumen. China betont, dass es gilt, die Hauptentwicklungstendenzen zu erfassen, Entwicklungschancen durch noch stärkere Öffnung beim Schopfe zu packen und durch verstärkte Zusammenarbeit gemeinsames Gewinnen zu erreichen. China unterstreicht zudem die Tatsache, dass vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung alle Länder noch enger miteinander verbunden sind. Es gilt daher, auf gemeinsamen Interessen fußend den Blick gemeinsam gen Zukunft zu richten.



Am 20. Juni 2019 gab die Provinzregierung Hainan den „Umsetzungsplan für die freie Fahrt von Jachten zwischen Hainan, Hongkong und Macao im Rahmen der Freihandelszone Hainan“ bekannt, eine Maßnahme zur Förderung des Jachttourismus in der Inselprovinz. 


Bei der Förderung der globalen Entwicklungstriebkräfte legt China großen Wert darauf, durch Reform und Innovation eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu realisieren. In den zehn Jahren nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise wurde in der Geldversorgung eine Expansionspolitik betrieben. Dennoch konnte die Weltwirtschaft nicht an das Niveau vor der Finanzkrise anknüpfen. Die Entwicklungstriebkraft der Weltwirtschaft kann sich also nicht auf massive Stimulation stützen, sondern muss vielmehr durch eine Reform der Angebotsseite sowie neue Technologien, Industrien und Geschäftsformen herausgebildet werden. Nur so kann es gelingen, alte Entwicklungstriebkräfte in neue umzuwandeln.

 

Bei der Verbesserung der Global Governance betont China, dass die G20 in die Rolle eines Förderers schlüpfen sollte, der die Weltwirtschaft in Richtung größerer Offenheit, Toleranz, Ausgewogenheit und Inklusion steuert. Dabei geht es insbesondere darum, durch den Governance-Mechanismus der G20 das multilaterale Handelssystem zu vervollkommnen und die Rolle der WTO noch effektiver zu entfalten. China legt großen Wert darauf, das internationale Finanz- und Währungssystem zu reformieren und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzkrisen zu verteidigen. Außerdem spricht sich China dafür aus, das „Übereinkommen von Paris“ umzusetzen und die Energie-, Umwelt- und Digital-Governance zu vervollkommnen.

 

Bei der Entschärfung globaler Entwicklungsengpässe fördert China die multilateralen und bilateralen Triebkräfte und erweitert die Handlungsspielräume. Die Volksrepublik setzt sich für einen möglichst baldigen Abschluss des Abkommens über die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft ein und beschleunigt die Verhandlungen über das chinesisch-europäische Investitionsabkommen sowie über das Freihandelsabkommen zwischen China, Japan und Südkorea. Durch Chinas Seidenstraßeninitiative werden immer mehr Entwicklungsressourcen genutzt, die infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung verstärkt und Wachstumspotentiale freigesetzt. Märkte werden miteinander verbunden und immer mehr Länder und Regionen in die wirtschaftliche Globalisierung integriert.

 

Um die globalen Entwicklungsräume auszubauen, erweitert China außerdem aus eigenem Antrieb seine Importe. Angesichts der makroökonomischen Unwägbarkeiten spricht sich die Volksrepublik dafür aus, das Denkmuster des Null-Summenspiels über Bord zu werfen, auf unlauteren Wettbewerb mit anderen Ländern zu verzichten und nichttarifgebundene Barrieren aus dem Weg zu räumen. Stattdessen senkt China aus eigenem Antrieb seine Zolltarife und die institutionsbezogenen Transaktionskosten und verkündete feierlich die Veranstaltung der zweiten China International Import Expo in diesem Jahr. All diese Maßnahmen dienen dazu, Chinas Importe aus aller Welt zu steigern und so das eigene Potenzial für die Ankurbelung der globalen Nachfrage zu entfalten.



Momentaufnahme der ersten China International Import Expo (CIIE), die im November 2019 in Shanghai stattfand. Die Großveranstaltung zog Geschäftsleute aus aller Welt an. 


Um die Kooperationen mit anderen Ländern weiter zu vertiefen, setzt China konsequent auf eine Politik der Erweiterung seiner Öffnung. Seit einigen Jahren befasst sich die Volksrepublik aktiv und intensiv mit Systemen der Inländerbehandlung vor dem Marktzugang sowie der Verwaltung anhand einer Negativliste. Die Zahl der Gegenstände in dieser Negativliste wurde von 190 im Jahr 2013 auf 45 im Jahr 2018 gesenkt und soll noch in diesem Jahr in einem weiteren Schritt verringert werden. China forciert außerdem die Öffnung in wichtigen Wirtschaftsbranchen wie der Landwirtschaft, dem Bergbau, der Fertigungsindustrie und der Dienstleistungsbranche und lenkt parallel dazu durch die Shanghaier Freihandelszone, den Freihandelshafen Hainan und ähnliche Plattformen die Weltwirtschaft in Richtung von mehr Öffnung und Zusammenarbeit.

 

Hinsichtlich der Vervollkommnung der Regeln für globale Öffnung und Zusammenarbeit setzt China auf die Erforschung eines neuen offenen Wirtschaftssystems. Einerseits verbessert die Volksrepublik durch verschiedene Maßnahmen ihr eigenes Geschäftsumfeld. So soll beispielsweise zum 1. Januar 2020 ein neues Gesetz für ausländische Investitionen in Kraft treten. Zudem wird ein System für den Strafschadensersatz bei Verletzungen geistiger Eigentumsrechte eingeführt, wodurch der zivil- und strafrechtliche Schutz des geistigen Eigentums intensiviert wird. Damit wird das Niveau des Schutzes geistiger Eigentumsrechte insgesamt angehoben. Andererseits wird die gleichberechtigte Behandlung ausländischer Unternehmen umfassend durchgesetzt, wobei Einschränkungen außerhalb der Negativliste umfassend aufgehoben werden sollen. Nach dem Markteintritt werden alle in China registrierten Unternehmen gleich behandelt. Außerdem hat China angekündigt, einen Mechanismus für Klageerhebung durch ausländische Unternehmen einzurichten.

 

Alles in allem lässt sich sagen, dass der G20-Gipfel von Osaka in einem kritischen Moment stattfand und er der globalen Koordinierung der makroökonomischen Politik einen hohen Stellenwert beigemessen hat. Dennoch, wie eingangs bereits erwähnt, reicht die Weltwirtschaft gegenwärtig trotz Wiederbelebung noch nicht an ihr Niveau vor dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise heran. Die heutige Welt sieht sich also mit einem so nie dagewesenen Jahrhundertwandel konfrontiert. China trägt in diesem wichtigen Moment entscheidend dazu bei, die Weltwirtschaft und die Global Governance in eine neue Richtung zu steuern.

 

*Professor Chen Jianqi ist Vizedirektor des Forschungsinstituts für Weltwirtschaft der Parteischule des Zentralkomitees der KP Chinas.

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