Von Zhang Hui
Vom 28. bis zum 29. Juni 2019 fand im japanischen Osaka der 14. G20-Gipfel statt, ein Zusammentreffen, das weltweit Aufmerksamkeit auf sich lenkte. Denn beim diesjährigen Gipfeltreffen wurden nicht nur für die Weltwirtschaft maßgebliche Themen wie die WTO-Reform und die Entwicklung der digitalen Wirtschaft erörtert, sondern es kam auch zum ersten Treffen der Staatsoberhäupter Chinas und der USA seit der Eskalation ihrer Handelsstreitigkeiten.
Die Grundsatzrede des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping fand auf dem Gipfel viel Anklang. Die von ihm verkündeten chinesischen Lösungskonzepte und Maßnahmen wurden weitgehend hochgeschätzt. Der Tenor, sowohl in der chinesischen Öffentlichkeit als auch in der internationalen Gemeinschaft, war, dass die Volksrepublik die Zuversicht der Welt in Frieden, Entwicklung und Stabilität gestärkt hat.
Eine neue Runde des weltweiten Freihandels durch Chinas Öffnung
Xi Jinping hatte seine Grundsatzrede dem Thema „Gemeinsam Hand in Hand eine hochwertige Weltwirtschaft gestalten“ gewidmet. In seiner Ansprache rief er die G20-Staaten dazu auf, an Reform und Innovation festzuhalten und Entwicklungspotentiale zu erschließen. Schwierigkeiten trotzend gelte es, die Entwicklung voranzutreiben, Entwicklungsengpässe aufzulösen und Differenzen in partnerschaftlichem Geist angemessen zu behandeln, sagte Xi. Chinas Staatspräsident verkündete außerdem, dass China weitere wichtige Maßnahmen für noch mehr Öffnung im eigenen Land einführen werde. Dabei gehe es darum, die Marktöffnung auszubauen, die Importe zu erweitern, das Geschäftsumfeld nachhaltig zu verbessern und die gleichberechtigte Behandlung ausländischer Unternehmen in China umfassend umzusetzen. China werde des Weiteren die Wirtschafts- und Handelsverhandlungen vorantreiben und beschleunigt eine neue Situation der Öffnung nach außen schaffen, um durch die genannten Anstrengungen eine hochwertige Entwicklung zu verwirklichen.
John Kirton, Teamleiter der G20 Research Group der University of Toronto, sagte in einem Interview mit „China Today“ am Rand des Gipfels: „Ich betrachte die Rede des chinesischen Staatspräsidenten als sehr wichtig, weil er der Weltgemeinschaft weitere Marktöffnung und Importsteigerung versprochen hat. Zudem sagte Xi zu, ausländische Unternehmen verschiedener Bereiche in Zukunft wie einheimische Firmen zu behandeln, was einen allgemein fairen Wettbewerb gewährleisten wird, statt Maßnahmen zur Handelsverwaltung nur auf einzelne Länder zu beziehen.“ Chinas Handelspartner hätten eigentlich eine abwartende Haltung eingenommen, um zu sehen, ob China lediglich bilaterale Abkommen mit den USA in einigen Bereichen zugunsten von US-Unternehmen abschließen werde, so der kanadische Forscher. Aber an Xis Rede sei abzulesen, dass die Volksrepublik sowohl ihren Beziehungen zu den USA hohen Stellenwert beimesse, als auch großen Wert auf ihre Beziehungen zu anderen Ländern lege. „China betrachtet die Welt letztlich als eine Gesamtheit“, so der Politologe.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping traf am 28. Juni am Rande des G20-Gipfels in Osaka mit UN-Generalsekretär António Guterres und führenden Politikern der afrikanischen Länder zu Gesprächen zusammen. Daran nahmen auch Cyril Ramaphosa, Präsident Südafrikas und ehemaliger afrikanischer Vorsitzender des China-Afrika-Kooperationsforums(FOCAC), Abdel-Fattah al-Sisi, Präsident Ägyptens und Turnus-Vorsitzender der Afrikanischen Union, sowie Macky Sall, Präsident des Senegals und amtierender afrikanischer Vorsitzender der FOCAC, teil.
Die von Kirton geleitete Institution befasst sich seit vielen Jahren mit dem Thema der Entwicklung und Veränderung der G20 sowie der Erfüllung der gegebenen Versprechen durch die Mitgliedsstaaten. Auf dem Gipfel in Osaka gab die Research Group den Bericht „2018 G20 Buenos Aires Summit Final Compliance Report“ bekannt. In diesem Bericht machten die kanadischen Forscher eine Bestandsaufnahme über die Erfüllung der Kernversprechen in 20 Bereichen durch die G20-Staaten im Zeitraum vom 2. Dezember 2018 bis zum 10. Mai 2019. In dieser Evaluation steht China mit einer Quote von 88 Prozent an dritter Stelle – und liegt damit deutlich über dem Durchschnittswert von 78 Prozent.
Zu Chinas gegenwärtiger Entwicklung sagte Kirton: „Es ist deutlich erkennbar, dass sich die Volksrepublik in eine richtige Richtung entwickelt. Ihre Wirtschaft vollzieht gerade einen Wandel von einer exportorientierten hin zu einer noch offeneren und transparenteren Wirtschaft.“ Die Volksrepublik reduziere tatkräftig Regierungseingriffe und verschiedenartige Subventionen. Schon heute spielten Privatunternehmen in China eine wichtige Rolle und die Wirtschaft sei deutlich marktorientierter geworden, so Kirton weiter. Seiner Ansicht nach seien auf dem Gipfel in Japan Signale zu erkennen, dass China und die USA gemeinsam eine neue Runde der Handelsliberalisierung einläuten werden. „Das käme der ganzen Welt zugute“, ist sich der Kanadier sicher.
Hinsichtlich Chinas Rolle in der internationalen Gemeinschaft sagte der Politikwissenschaftler: „Zweifelsohne spielt China in den internationalen Angelegenheiten und in der Weltwirtschaft eine immer wichtigere Rolle.“ In der Digitalwirtschaft zum Bespiel fungierten viele chinesische Unternehmen als Vorreiter, darunter auch die weltberühmte Alibaba Group. Neben dem E-Commerce sei die Volksrepublik auch in zahlreichen Bereichen wie mobiles Bezahlen und Social Media weltführend. „Künftig werden es zunehmend chinesische Unternehmen sein, die dem Rest der Welt ihre innovativen wissenschaftlich-technischen Errungenschaften zur Verfügung stellen, damit auch die Völker anderer Länder davon profitieren“, so Kirton weiter.
Der kanadische Forscher äußerte sich auch zum von Chinas Staatspräsidenten initiierten Konzept des gemeinsamen Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. Er zollte diesem Konzept hohe Anerkennung und sagte: „Ein richtiges Entwicklungskonzept und eine plausible Wertvorstellung sind für ein Land von großer Bedeutung. Ich kann mich gut entsinnen, dass Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf dem G20-Gipfel 2016 in Hangzhou betonte: Wirtschaft und Handel seien zwar wichtig für ein Land, aber noch wichtiger sei eine intakte Umwelt.“ Xis These „Klare Flüsse und grüne Berge sind im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber“ solle als Credo betrachtet werden, betonte der Kanadier.
„Staatspräsident Xi räumt den Ökosystemen und der Umwelt absolute Priorität bei der Entwicklung eines Landes ein. Dies ist richtungweisend für die weltweite Bewältigung des Klimawandels“, so der kanadische Teamleiter. Aus seiner Sicht bilde die Wertvorstellung der grünen Entwicklung den Kern des Konzepts der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. „Wenn China sich anhand eines richtigen Konzeptes der Regierungsführung weiterentwickelt, wird das Land letztendlich der eigentliche Anführer der weltweiten Entwicklung werden“, so Kirtons Fazit.
Koordination, Kooperation und Stabilität als Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen
Am Mittag des 29. Juni 2019 traf Chinas Staatspräsident Xi Jinping mit US-Präsident Donald Trump zu einem Gespräch zusammen. Dabei erzielten beide einen wichtigen Konsens. Beide Seiten einigten sich darauf, bilaterale Beziehungen voranzutreiben, die auf Koordination, Kooperation und Stabilität fußen, und auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts ihre Wirtschafts- und Handelskonsultationen wieder aufzunehmen. Die amerikanische Seite sagte zu, keine neuen Zölle auf chinesische Importe zu erheben. Das Treffen der chinesischen und amerikanischen Staatsoberhäupter in Osaka setzte positive Signale, ermunterte den globalen Markt und stabilisierte die Erwartungen für die Weltwirtschaftsentwicklung.
Der bekannte amerikanische China-Experte Robert Lawrence Kuhn sagte, der wichtige Konsens, der durch das jüngste Treffen zustande gekommen sei, stelle einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar. Es sei notwendig, dass sich die beiden Seiten in vielen Bereichen verstärkt austauschten und ihre Zusammenarbeit intensivierten. Die von der chinesischen Seite verkündete Erweiterung der Öffnung werde dazu führen, dass der amerikanische Handelskreis ein entschiedener Unterstützer starker chinesisch-amerikanischer Beziehungen werde.
Stephen S. Roach, ranghoher Forscher der Yale University, wies darauf hin, dass das Treffen von Xi und Trump die Lösung der bilateralen Probleme in den Bereichen Wirtschaft und Handel in eine positive Richtung vorangetrieben habe. Die künftigen Herausforderungen seien allerdings noch immer ernst und die beiderseitige politische Weisheit werde auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Roach ist der Ansicht, dass die von China auf dem G20-Gipfel verkündeten Öffnungsmaßnahmen wichtige Signale setzten, die die amerikanische Seite ernsthaft wahrnehmen sollte. Denn dies dürfte eine positive Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Seiten fördern.
Vor dem G20-Gipfel in Osaka hatte das Büro des US-Handelsvertreters eine Anhörung bezüglich der Zölle auf chinesische Importe im Wert von 300 Milliarden US-Dollar einberufen. Auf dieser siebentätigen Veranstaltung sprachen sich 303 von insgesamt 314 Vertretern (96 Prozent also) gegen die besagten Zollmaßnahmen aus.
Bei der Erhebung zusätzlicher Zölle macht die US-Regierung tatsächlich die Rechnung ohne den Wirt. Denn die daraus entstehenden Kosten werden letztlich von amerikanischen Importeuren und Verbrauchern getragen. Nach einer Studie der US National Retail Federation zahlen amerikanische Konsumenten heute allein für Möbel aus China jährlich 4,6 Milliarden US-Dollar mehr als früher. Im März dieses Jahres veröffentlichten die amerikanische Handelskammer und die Rhodium Group gemeinsam einen Bericht, der prognostiziert, dass das amerikanische BIP wegen der chinesisch-amerikanischen Handelsstreitigkeiten in diesem Jahr und auch in den kommenden vier Jahren eine jährliche Schrumpfung um 64 bis 91 Milliarden US-Dollar erfahren dürfte.
Zeitgleich wirken sich die chinesisch-amerikanischen Handelsstreitigkeiten auch negativ auf die gesamte Weltwirtschaft aus. Der IWF veröffentlichte im April dieses Jahres einen Bericht mit dem Titel „World Economic Outlook“. Darin korrigierte die einflussreiche internationale Organisation ihre Prognosen über das Wachstum der Weltwirtschaft nach unten, nämlich von 3,6 auf 3,3 Prozent. Das zeigt, dass der Handelsstreit zwischen China und den USA das Wachstum der Weltwirtschaft in einem weiteren Schritt bremst und den ohnehin schwächelnden internationalen Investitionen weitere Steine in den Weg legt.
Deshalb besteht kein Zweifel daran, dass das Treffen der chinesischen und amerikanischen Staatsoberhäupter in Osaka nicht nur für die bilateralen Beziehungen wichtig ist, sondern auch eine positive Wirkung auf die Weltwirtschaft ausübt. Zwischen China und den USA besteht eine riesige Interessenverflechtung. Die beiden Länder sollten von daher gute Kooperationspartner werden, was China, den USA und der ganzen Welt zugutekommen würde.
Den Konsens mit den BRICS-Staaten bündeln
Während des G20-Gipfels in Osaka entfaltete China neben dem Hauptplenum auch bilaterale und multilaterale Diplomatie. Xi Jinping traf sich mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und dem indischen Premier Narendra Modi, den führenden Persönlichkeiten der BRICS-Staaten und auch mit Vertretern einiger afrikanischer Länder. In den Gesprächen plädierte Xi immer wieder dafür, am auf der gemeinsamen Konsultation und dem gemeinsamen Aufbau und Gewinnen beruhenden Konzept der Global Governance festzuhalten, das internationale System, das die UNO als Kern und die Völkerrechte als Grundlage hat, zu wahren, und das multilaterale Handelssystem, das auf den Regeln der WTO fußt, aufrechtzuerhalten. Zudem sollten der Multilateralismus und der freie Handel gemeinsam gefördert und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen sowie der Aufbau einer offenen Weltwirtschaft vorangetrieben werden. Diese Vorschläge fanden großen Anklang während und am Rande des Gipfels.
Zusammentreffen mit afrikanischen Spitzenpolitikern
Beim Zusammentreffen mit afrikanischen Spitzenpolitikern betonte Xi, an Chinas Entschluss zur chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit, zum gemeinsamen Gewinnen und zur gemeinsamen Entwicklung werde sich nichts ändern, gleiches gelte auch für Chinas entschlossenen Willen, gemeinsam mit den afrikanischen Ländern Hand in Hand eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen, gleichgültig, welche wechselhaften Veränderungen die internationale Lage auch immer durchlaufe und welche Störkräfte auch immer wirkten. Zur weiteren Vertiefung der chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit schlug Chinas Staatspräsident drei Punkte vor: Einmal sollten China und die afrikanischen Länder Vorreiter werden beim gemeinsamen Gewinnen und der gemeinsamen Entwicklung; zum anderen sollten sie eine Führungsrolle in Bezug auf Öffnung und Kooperation entfalten; drittens sollten sie Verteidiger des Multilateralismus werden.
In den Gesprächen dankten die afrikanischen Politiker der chinesischen Seite für Chinas aktiven und langfristigen Beitrag für die afrikanische Entwicklung und zollten Chinas Politik, sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, hohe Anerkennung. Sie drückten die Hoffnung aus, dass andere Länder Chinas Vorbild folgen werden, um den afrikanischen Staaten bei ihrer Entwicklung unter die Arme zu greifen und ihnen die Entwicklungsmittel zur Verfügung zu stellen, um das Entwicklungsniveau auf dem Schwarzen Kontinent zu heben.
Die Zusammenkunft des chinesischen Staatspräsidenten und der afrikanischen Spitzenpolitiker war das erste Treffen seiner Art während eines G20-Gipfels.
Bei seiner Zusammenkunft mit Spitzenpolitikern der BRICS-Staaten betonte Xi Jinping, dass es gelte, die strategische Partnerschaft der BRICS-Staaten zu stärken, die Global Governance weiter zu vervollkommnen, die ergebnisorientierte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu vertiefen und zeigte damit der weiteren Entwicklung der Solidarität und Zusammenarbeit der BRICS-Staaten eine gute Richtung auf.
Bei ihrem Treffen sagten die Staats- bzw. Regierungschefs, dass die BRICS-Staaten ihre Koordination verstärken, den Multilateralismus wahren und das auf Regeln beruhende internationale Handelssystem verteidigen sollten. Zudem gelte es, das faire und nachhaltige Entwicklungs- und Handelsmodell, das auf gegenseitigem Respekt beruht, auszubauen und eine Agenda für ausgewogenere internationale Handelsverhandlungen auszuarbeiten, um einen noch größeren Beitrag für die gemeinsame Prosperität und das Wachstum der Weltwirtschaft zu leisten. Die BRICS-Staaten zeigten sich darin einig, dass es gelte, dem strategischen Wert der Solidarität und Zusammenarbeit noch mehr Geltung zu verschaffen, die Entwicklungsrechte der Entwicklungsländer entschieden zu wahren und die Stellung der neuen aufstrebenden Wirtschaften und der Entwicklungsländer in den internationalen Angelegenheiten zu erhöhen.
Im japanischen Osaka wohnte Chinas Staatspräsident Xi Jinping zum siebten Mal einem G20-Gipfel bei. Es war auch das siebte Mal, dass er während des G20-Gipfels die führenden Politiker der BRICS-Staaten traf. Derartige Zusammenkünfte während des G20-Treffens bilden eine wichtige Plattform zur Bündelung des Konsenses in wichtigen Fragen, zur Verstärkung der Solidarität und zur Umsetzung der Ergebnisse des G20-Gipfels. Außerdem bieten sie die Möglichkeit, neben dem Jahrestreffen der führenden Politiker der BRICS-Staaten einen weiteren Verständigungskanal zu eröffnen.
Treffen zwischen Xi, Putin und Modi
Die Zusammenkunft führender Persönlichkeiten Chinas, Russlands und Indiens nahm ihren Anfang beim G20-Treffen in Buenos Aires 2018. Beim diesmaligen Treffen der drei Staatsoberhäupter betonte Xi Jinping, dass die drei Länder die Mulipolarisierung der Welt und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen vorantreiben sollten. Zudem sei es wichtig, eine offene Weltwirtschaft zugunsten der Entwicklung der aufstrebenden Wirtschaften und Entwicklungsländer aufzubauen. Es gelte, das Problem des Ungleichgewichts und die Ungleichheit der Entwicklung der Weltwirtschaft anzugehen, den regionalen und globalen Frieden sowie die Stabilität zu wahren und ein gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept aktiv zu fördern und darauf zu bestehen, Brennpunktprobleme durch politischen Dialog zu lösen.
Der russische Präsident Vladimir Putin wies darauf hin, dass Russland, China und Indien in der gegenwärtigen Situation das internationale System mit der UNO als Kern und die auf den Völkerrechten beruhende internationale Ordnung aufrechterhalten und die Grundprinzipien der internationalen Beziehungen wie gegenseitiger Respekt und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten wahren sollten. Zudem müsse man gemeinsam gegen Unilateralismus, Protektionismus und einseitige Sanktionen auftreten.
Indiens Premier Narendra Modi wies darauf hin, dass die Wahrung des Multilateralismus, der Völkerrechte und der internationalen Regeln den gemeinsamen Interessen der drei Länder entspreche. Er betonte, dass die drei Länder ihre Kommunikation und Koordination in Bereichen wie der Reform, der Global Governance, der regionalen Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung verstärken sollten.
Staatspräsident Xi Jinping unterstrich mehrmals, dass die heutige Welt in einem innerhalb der vergangenen hundert Jahre so nie da gewesenen Wandel begriffen sei. Mit dem Attribut „so nie da gewesen“ beschrieb er die hervorstechenden Merkmale der heutigen Zeit: die aufstrebenden Wirtschaften und die Entwicklungsländer nehmen in einem „so nie da gewesenen“ Tempo einen Aufschwung; die neue Runde der wissenschaftlich-technischen Revolution und der industrielle Wandel führen eine „so nie da gewesene“ Umwandlung und heftige Konkurrenz herbei; das System der Global Governance und die Entwicklung der internationalen Lage stehen in einer „so nie da gewesenen“ Asymmetrie und Ungleichmäßigkeit.
Als eines der wichtigsten Foren für internationale Wirtschaftszusammenarbeit reicht die Agenda des G20-Gipfels bereits über den Wirtschaftsbereich hinaus und dehnt sich auch auf andere Terrains wie den Klimawandel und die internationale Sicherheit aus. Das Gipfeltreffen bietet den aufstrebenden Wirtschaften und den Entwicklungsländern eine gute Gelegenheit, zusammenzukommen, die Verständigung und Koordination zu stärken und ihre Solidarität zu festigen, um damit einen neuen Konsens für eine ausgewogenere Global Governance zu bündeln.
