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BRICS-Gipfel in Brasilien: Die Welt braucht mehr denn je Multilateralismus

2019-10-29 15:08:00 Source: Author:
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Von Zhou Zhiwei*

 

Seit Beginn des neuen Jahrhunderts hat der Aufstieg einer Gruppe aufstrebender Volkswirtschaften größte Aufmerksamkeit in der internationalen Gemeinschaft erregt. Denn dieses Phänomen spiegelt nicht nur die veränderten internationalen Kräfteverhältnisse, sondern liefert auch eine fundierte Logik für die Regulierung und Reform des Global-Governance-Systems. Besonders bemerkenswert ist dabei auch, dass die Süd-Süd-Zusammenarbeit und die multilaterale Zusammenarbeit in diesem Prozess einen neuen Entwicklungshöhepunkt erreicht haben. Insbesondere die von den Schwellenländern geförderten multilateralen Kooperationsmechanismen haben große Vitalität gezeigt und spielen in den regionalen und globalen Angelegenheiten mittlerweile eine immer wichtigere Rolle.

 

BRICS, eine Abkürzung für die Vereinigung der fünf großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, ist eine solche Plattform für multilaterale Zusammenarbeit. Die Kooperation in ihrem Rahmen verlief seit dem ersten Gipfeltreffen 2009 dynamisch und effektiv und sie erweiterte sich von Wirtschaft und Handel auf mehrere andere Bereiche von globaler Bedeutung. Im Mittelpunkt des bevorstehenden elften BRICS-Gipfels in Brasilien steht das Thema Innovation, was die Bemühungen der BRICS-Staaten um eine globale innovationsgetriebene Wirtschaftsentwicklung unterstreicht.

 

 

 

 

Eine Aufführung auf der Eröffnungszeremonie des BRICS-Sportfests, das am 17. Juni 2017

 in der südchinesischen Metropole Guangzhou stattfand.

 

Die westlichen Medien stehen der BRICS-Kooperation jedoch oft skeptisch gegenüber. Sie heben die Differenzen und den Wettbewerb zwischen den BRICS-Staaten hervor. Dabei übersehen sie jedoch die starke interne Motivation zur Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten, die darauf abzielt, das bisher unausgewogene und ineffektive Global-Governance-System zu reformieren. Ihr Wille und ihre Entschlossenheit in dieser Hinsicht haben, zumindest in den letzten zehn Jahren, die Probleme beseitigt, die durch interne Differenzen ausgelöst wurden. Die BRICS-Staaten haben sich inzwischen zu einer wichtigen Kraft im globalen Governance-System entwickelt, die einen „Soft Balance“-Effekt auf die von den USA dominierte Weltordnung ausübt.

 

Der amerikanische Politologe Robert Anthony Pape bewertet „Soft Balance“ als eine praktikable Strategie für aufstrebende Volkswirtschaften, um der amerikanischen Supermacht entgegenzuwirken. Darüber hinaus könnten aufstrebende Volkswirtschaften wie die BRICS-Staaten durch die Bildung einer diplomatischen Allianz die Macht der bestehenden Großmächte begrenzen. Viele aufstrebende Mechanismen bzw. Plattformen für multilaterale Zusammenarbeit, einschließlich der BRICS-Staaten, bieten schwächeren Ländern die Möglichkeit, ihren Handelsspielraum gegenüber stärkeren Mächten auszubauen.

 

Die sich verändernde internationale Lage, in der die BRICS-Staaten eine immer wichtigere Rolle spielen, hat dazu geführt, dass die fünf Mitgliedstaaten der BRICS-Zusammenarbeit bei der Umsetzung ihrer internationalen Strategien eine zentrale Rolle zusprechen. Welche Vorteile hat die BRICS-Kooperation ihren Mitgliedstaaten gebracht? Nehmen wir etwa Brasilien als Beispiel: Die BRICS-Zusammenarbeit hat dem Land zusätzliche Möglichkeiten beschert, die eigene sozioökonomische Entwicklung voranzutreiben. Die Schwellen- bzw. Entwicklungsländer, die durch die BRICS-Staaten repräsentiert werden, spielen eine immer wichtigere Rolle in der Weltwirtschaft und werden mittel- und langfristig zu einem Wachstumstreiber der Weltwirtschaft reifen.

 

Ein Rückblick auf die jüngste Geschichte Brasiliens zeigt, welche Auswirkungen die Verlagerung der globalen Wirtschaftsschwerpunkte auf die Außenpolitik des Landes hatte. So hat die Zusammenarbeit mit den Schwellen- und Entwicklungsländern Brasilien zusätzliche Möglichkeiten geboten, seine wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsziele zu verwirklichen. Der BRICS-Mechanismus hat Brasilien nicht nur dabei geholfen, seine Abhängigkeit von den Industrieländern zu verringern, sondern auch seine wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Autonomie zu erhöhen. Chinas erfolgreiche Entwicklung zeigt, dass die Diversifizierung ihrer Partner ein wichtiges und wirksames Mittel für die Entwicklungsländer darstellt, größere Autonomie bei der Entwicklung zu erlangen.

 

Multilateralismus ist für Brasilien eine diplomatische Tradition. Die aktive Teilnahme an der multilateralen Zusammenarbeit über die BRICS-Plattform hat es Brasilien ermöglicht, sein Handeln mit großen Schwellenländern zu koordinieren, sein Mitspracherecht in internationalen Angelegenheiten zu stärken und sein Image in der internationalen Gemeinschaft aufzuwerten.

 

Brasilien hat in der Tat stark von der BRICS-Zusammenarbeit profitiert, insbesondere von der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsstaaten. Zwischen 2009 und 2013 stieg das durchschnittliche jährliche Handelsvolumen zwischen Brasilien und den anderen BRICS-Ländern jährlich um 27 Prozent und lag damit über dem durchschnittlichen jährlichen Wachstum des brasilianischen Außenhandels mit den Entwicklungsländern im gleichen Zeitraum, das 20,1 Prozent betrug. Selbst im Jahr 2013, als Brasiliens Außenhandel rückläufig war, schrumpfte das Handelsvolumen des Landes mit den anderen BRICS-Staaten am wenigsten. Von 2013 bis 2016 schrumpfte dieses insgesamt am wenigsten und lag durchschnittlich bei etwa 30,5 Prozent. Was die Handelsbilanz betrifft, wies Brasilien von 2009 bis 2016 einen Handelsüberschuss gegenüber den anderen BRICS-Staaten auf, während es Handelsdefizite gegenüber den entwickelten Ländern verzeichnete. Nur im Jahr 2016 erzielte das Land einen Handelsüberschuss in Höhe von 4,14 Milliarden US-Dollar mit den USA. In Bezug auf den Handel hat die BRICS-Kooperation nicht nur Brasiliens Außenhandel stabilisiert, sondern der BRICS-Wirtschaftsraum dient auch als Kernmarkt für die Schaffung von Devisen, die für die internationale Zahlungsbilanz Brasiliens von entscheidender Bedeutung sind. Die von den BRICS-Staaten initiierte Neue Entwicklungsbank (New Development Bank, kurz NDB) bietet Brasilien eine wichtige Finanzierungsquelle.

 

 

Die Zusammenarbeit im BRICS-Rahmen hat den Mitgliedstaaten auch neue Möglichkeiten eröffnet, sich an internationalen politischen und sicherheitspolitischen Angelegenheiten zu beteiligen. Obwohl die BRICS-Staaten im vergangenen Jahrzehnt ihren Schwerpunkt auf den Aufbau wirtschaftlicher und handelspolitischer Kooperationsmechanismen und die Reform des globalen Finanzsystems gelegt haben, übten sie auch einen wachsenden Einfluss auf internationale politische und sicherheitspolitische Angelegenheiten aus. Insbesondere bei der Lösung regionaler Konflikte wirkten sie in einem gewissen Grad als weiche Ausgleichskraft, wodurch einseitige Militäraktionen der USA eingeschränkt werden konnten. Durch die Schaffung von mehr Dialogkanälen und einem breiteren Spektrum an Verhandlungsthemen haben die BRICS-Staaten einen breiteren Konsens in Bezug auf globale politische und sicherheitspolitische Fragen erzielt.

 

 

 

Ein Gruppenfoto von Vertretern, die am ersten Treffen der BRICS-Finanzminister und Zentralbankpräsidenten in Baden-Baden teilnahmen.

 

2019 wird Brasilien nicht nur Gastgeber des jährlichen BRICS-Gipfels sein, sondern auch die BRICS-Rotationspräsidentschaft übernehmen. Angesichts der zahlreichen dank der BRICS-Zusammenarbeit erzielten Erfolge und seiner multilateralen diplomatischen Tradition wird Brasilien auch weiterhin mit den Schwellenländern im Bereich Global Governance zusammenarbeiten. Darüber hinaus hat das Land Technologie, Innovation und digitale Wirtschaft zum Hauptthema des diesjährigen Gipfeltreffens erklärt.

 

Die Welt ist heute mit einem großen Wandel konfrontiert, wie es ihn innerhalb von einhundert Jahren so noch nicht gegeben hat. Im Mittelpunkt dieses großen Wandels stehen die beschleunigte Neugestaltung der Weltordnung und die Änderung der globalen Machtstrukturen. Der Aufstieg der aufstrebenden Mächte bildet dabei eine wichtige Triebkraft für die Neugestaltung der globalen Ordnung. Doch wir sehen uns in diesem Prozess auch Hindernissen und Unsicherheiten gegenüber. Beispielsweise greifen alte Mächte wie die USA auf Unilateralismus und Protektionismus zurück, um den Aufstieg der Schwellenländer und ihre verstärkte Zusammenarbeit zu verhindern. Sie versuchen zudem, diese auf ihre Seite zu ziehen oder einen Keil zwischen sie zu treiben. In Bezug auf das globale Regieren haben die USA als Hegemonialmacht die internationalen Regeln herausgefordert, indem sie unverantwortlich aus internationalen Organisationen austraten und sich vom Multilateralismus abwendeten. Solche Maßnahmen stehen zweifellos im Widerspruch zu der von den Schwellenländern befürworteten multilateralen Zusammenarbeit.

 

 

 

Das dritte BRICS-Medienforum, abgehalten am 18. Juli 2018 in Kapstadt.

 

 

Multilateralismus ist auch ein wichtiger Schwerpunkt der chinesischen Diplomatie. Neben der BRICS-Zusammenarbeit hat China verschiedene weitere Plattformen für multilaterale Kooperation initiiert. Erwähnenswert sind hier die Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO), das Bo‘ao-Asienforum, die Asiatische Infrastruktur-Investmentbank, das China-Afrika-Kooperationsforum sowie das Forum von China und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten. Darüber hinaus hat China den China-UN Friedens- und Entwicklungsfonds, den Süd-Süd-Kooperationsfonds und einen Fonds für die Zusammenarbeit zwischen China und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten errichtet. Die BRICS-Zusammenarbeit hat die Wirksamkeit des Multilateralismus bewiesen. Das Prinzip des Multilateralismus hat es den BRICS-Staaten ermöglicht, in Richtung eines neuen goldenen Jahrzehnts der Zusammenarbeit voranzuschreiten, indem die Mitgliedsstaaten nach Gemeinsamkeiten suchen und dabei Unterschiede bestehen lassen.

 

Angesichts der veränderten globalen Lage braucht die Welt mehr denn je Multilateralismus. Als eine neue Kraft im globalen Governance-System sollten die BRICS-Staaten den Multilateralismus, das internationale System mit den Vereinten Nationen im Mittelpunkt, die internationale Ordnung mit dem Völkerrecht als Grundlage und das von der WTO repräsentierte multilaterale Handelssystem aufrechterhalten. Erst dann können sie die gemeinsamen Interessen und Entwicklungschancen der Schwellen- und Entwicklungsländer wahren.

 

*Zhou Zhiwei ist Forscher am Institut für Lateinamerika-Studien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

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