Nach der Umsiedlung: Auch den Kindern der umgesiedelten Familien gefällt es sichtlich in der neuen Dorfumgebung. (Foto: Dong Ning)
Von Lu Rucai
Am 6. März 2020 erklärte Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf der Konferenz für den entscheidenden Sieg bei der Armutsüberwindung: „Nachdem wir unsere Aufgaben bei der Armutsüberwindung für dieses Jahr erfüllt haben, werden weitere rund 100 Millionen Menschen aus der Armut befreit worden sein. Damit werden die Armutsminderungsziele der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zehn Jahre früher erreicht als geplant. Kein anderes Land vermag es, in so kurzer Zeit so viele Menschen aus der Armut zu holen. Dies ist für China und die Welt von großer Bedeutung.“
An der Konferenz, die in Zeiten von Corona online per Videoschalte stattfand, nahmen die Hauptverantwortlichen aller chinesischen Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte teil. Für die 22 Provinzen Zentral- und Westchinas, in denen die Armutsüberwindung vor besonderen Schwierigkeiten steht, wurden auch die Führungskader der Kreisebene zur Teilnahme an der Konferenz eingeladen.
Zum Zeitpunkt der Veranstaltung waren es nur noch zehn Monate, also rund 300 Tage bis zum Ablauf der Frist zum Jahresende, die sich China für die umfassende Vollendung der Armutsüberwindung im Land gesetzt hat. Am Eröffnungstag der Konferenz zählte man landesweit noch immer 52 Armutskreise und 2707 Armutsdörfer sowie 5,51 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Die „letzten Meter“ vor dem Ziel stellen eine harte Bewährungsprobe für alle Beteiligten dar.
Wie schwierig gestaltet sich die Lösung der verbleibenden Schlüsselprobleme?
Arbeit mit den Menschen vor Ort: An die ländliche Basis entsandte Kader besuchenam 14. November 2019Armutsfamilien in einem Dorf, das zur Stadt Ji’an in der Provinz Jiangxi gehört.
Seit Beginn der Reform und Öffnung steht die Armutsüberwindung ganz oben auf der Agenda der chinesischen Regierung. Bis Ende 2012 lebten noch 98,99 Millionen Chinesen unter der Armutsgrenze. Zuvor war es der Volksrepublik bereits gelungen, rund 700 Millionen Menschen erfolgreich aus der Armut zu führen. 2015 wurden die Ziele und Aufgaben zur Lösung bestehender Schlüsselprobleme nochmals mit aller Deutlichkeit festgelegt. Demnach müssen alle nach den derzeitigen Normen als arm eingestuften Menschen aus der Armut geholt werden. Außerdem ist vorgesehen, das Problem der regionalen großflächigen Armut zu lösen.
Um die Armut im Land von Grund auf zu überwinden, erstellte das Büro des Staatsrates für Armutsüberwindung 2012 eine Liste der Schwerpunktkreise der nationalen Armutsbekämpfung sowie auch eine Liste aller Kreise mit regionaler großflächiger Armut. Die erstere erfasste 592 Armutskreise in 22 zentralen und westlichen Provinzen, die letztere umfasst insgesamt 680 Kreise mit 14 großflächigen besonders armen Gebiete. Abzüglich der doppelt vertretenen Kreise ergeben sich daraus letztendlich 832 Armutskreise. 601 davon konnten ihr Etikett bereits bis Ende Februar dieses Jahres abstreifen, 179 befinden sich zurzeit im Evaluationsverfahren. Es verbleiben also noch 52 Armutskreise, die bis Jahresende aus der Armut geführt werden müssen.
Gemäß den staatlichen Überprüfungs- und Evaluationsnormen dürfen nur solche Kreise das Armutsetikett abstreifen, in denen die Armutsquote unter zwei bzw. in den westlichen Gebieten unter drei Prozent liegt und mehr als 90 Prozent der Einheimischen dieErgebnisse der Armutsüberwindung anerkennen. Zugleich müssen auch diejenigen Armen in die Bewertung einfließen, die bisher nicht wirklich aus der Armut geholt wurden oder zuvor versehentlich durchs Raster gefallen waren. Diesen Faktoren muss ausreichend Rechnung getragen werden. Insbesondere Kreise, in denen die Armutsquote über zwei Prozent liegt, sind angehalten, durch gezielte Maßnahmen gegenzusteuern.
Die oben angeführten 52 Armutskreise befinden sich in den Provinzen Sichuan, Guizhou, Yunnan und Gansu sowie in den Autonomen Gebieten Guangxi der Zhuang-Nationalität, Ningxia der Hui-Nationalität und Xinjiang der Uiguren. Gemeinsam ist diesen Armutskreisen, dass sie in abgelegenen Regionen im Westen des Landes liegen. Die meisten sind geographisch nur schwer zugänglich und es mangelt an Verkehrsanbindungen. Hinzu kommt, dass sich unter ihnen viele Siedlungsgebiete nationaler Minderheiten befinden, sodass teils selbst die sprachliche Verständigung ein Problem darstellt. Auch das Bildungsniveau der Bevölkerung ist im Allgemeinen niedrig. Die natürlichen Bedingungen sind hart, die landwirtschaftlichen Anbauflächen entsprechend unzureichend und auch andere Gewerbe entwickeln sich nur schwach.
Unter den oben genannten 14 großflächigen besonders armen Gebietengestaltet sich die Armutsüberwindung insbesondere in elf Gebirgsregionen als äußerst schwierig. Dabei handelt es sich unter anderem um die Gebirgsregionen Liupanshan, Qinba, Wuling, Wumeng, Yanshan-Taihang und Dabie.
Nehmen wir etwa die 38 Armutskreise in der Wumeng-Begregion als Beispiel: Bis Ende 2019 gab es hier noch 13 amtliche Armutskreise. Auch die sieben Armutskreise im Bezirk Liangshan in der südwestlichen Provinz Sichuan fallen in diese Kategorie.
Eine Gärtnerin trägt Blumentöpfe in ein Gewächshaus eines dörflichen Öko-Agrarparks, der in einem Autonomen Kreis der Tujia-Nationalität in der Provinz Guizhou liegt. Das Bild entstand am 23. Juni 2020.
Doch auch dies ist letztlich nur ein Teil der Aufgaben der Armutsüberwindung in diesem Jahr. Liu Yongfu, Direktor des Büro des Staatsrates für Armutsüberwindung, wies zu Jahresbeginn darauf hin, dass es laut Statistiken und Untersuchungsergebnissen noch rund zwei Millionen Menschen gibt, für die das Risiko eines Rückfalls in die Armut besteht. Hinzu kommen noch rund drei Millionen Menschen, die zwar nicht als arm eingestuft wurden, aber an der Schwelle zur Armut stehen. Außerdem gibt es noch einmal 5,51 Millionen Menschen, die, wie bereits eingangs erwähnt, unterhalb der Armutsgrenze leben.Zählt man all diese Gruppen zusammen, kommt man auf rund zehn Millionen Menschen, die armutsgefährdet sind und somit ebenfalls in den Aufgabenbereich der Armutsüberwindung fallen.
Senioren, Kranke und Behinderte machen dabei 45,7 Prozent der Millionen Menschen aus, für die .bereits Armutskarten angelegt wurden. Sie sind nur beschränkt arbeitsfähig oder komplett arbeitsunfähig, weshalb die gewöhnlichen Modelle der Armutsüberwindung für sie nicht greifen.
Einer kleinen Zahl Betroffener mangelt es zudem an intrinsischer Motivation. Sie legen die Hände in den Schoss und warten auf die Hilfe anderer. Wie kann man sie zur Eigeninitiative anspornen, damit auch sie die Armut überwinden? Die Lösung dieses Problems beeinflusst letztlich das Gesamtergebnis der Armutsüberwindung und auch die allgemeine Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Arbeit der Regierung in diesem Bereich. Greift die Regierung auch Faulenzern unter die Arme, wären die Folgen denkbar negativ. Diese Gruppe von Menschen ist zwar klein, bildet aber eine der härtesten Nüsse, die es zu knacken gilt.
Zusammenspiel verschiedener Maßnahmen
Bei der Formulierung des Gesamtziels der Armutsüberwindung im Jahr 2015 haben die Führungskader der Partei und der Lokalregierungen der 22 Provinzen bzw. regierungsunmittelbaren Städte dem Zentralkomitee der Partei eine Verpflichtungserklärung eingereicht, in der sie zugesichert haben, die Armutsüberwindung bis 2020 abzuschließen.
Liu Yongfu erklärt, dass bereits Anfang des Jahres für die Armutsüberwindung in insgesamt 1130 Armutsdörfern, die zu den oben genannten 2707 Armutsdörfern in 52 Armutskreisen gehören und vor besonders schweren Aufgaben der Armutsüberwindung stehen, ein stufenweises Aufsichtssystem eingeführt worden sei, nach dem die Lokalregierungen auf verschiedenen Ebenen von oben nach unten einen Zuständigen ernannt haben, der die Umsetzung der Maßnahmen zur Armutsüberwindung beaufsichtigt. Zudem sollten spezielle Arbeitspläne für die Armutsüberwindung auf Provinz-, Kreis und Dorfebene ausgearbeitet werden. Tatsächlich wird besagtes Aufsichtssystem heute nicht nur in Armutskreisen, sondern auch in anderen Kreisen, die das Armutsetikett zwar abstreifen konnten, aber noch immer eine relativ hohe Zahl an Armen haben, angewendet. In der Provinz Sichuan beispielsweise gibt es sieben Armutskreise sowie drei ehemalige Armutskreise mit jeweils mehr als 10.000 armen Menschen.
Letztlich beziehen sich die Normen der Armutsüberwindung nicht ausschließlich auf das Einkommensniveau. Für dieses galten zunächst die staatlichen Normen, gemäß denen das jährliche Pro-Kopf-Einkommen auf dem Land (nach konstanten Preisen von 2011) unter 2300 Yuan liegen musste, damit man als arm galt. Diese Normen wurden nach dem Preisindex angepasst und lagen Ende 2019 bei 3218 Yuan. Nach einer weiteren Anpassung werden sie bis Ende dieses Jahres etwa 4000 Yuan erreichen. Liu Yongfu betont, dass neben den Normen für das Einkommensniveau die „zweifache Sorgenfreiheit und die dreifache Gewährleistung“ als Bewertungsmaßstab eine wichtige Rolle spielen. Die zweifache Sorgenfreiheit soll sicherstellen, dass das Problem der Versorgung der armen Landbewohner mit wärmender Kleidung und ausreichender Nahrung in stabiler Weise gelöst wird, man also im doppelten Sinne sorgenfrei ist. Die dreifache Gewährleistung dient vor allem dazu, dass die allgemeine Schulpflicht durchgesetzt, die grundlegenden medizinischen Betreuungs- und Gesundheitsdienstleistungen sowie sicherer Wohnraum sichergestellt werden.
Zurzeit liegt die Einschulungsquote schulpflichtiger Kinder in China landesweit bei 99,94 Prozent. Mehr als acht Millionen armen Haushalten wurde sicherer Wohnraum zur Verfügung gestellt. Außerdem konnten dank entsprechender Umsiedlungsmaßnahmen nahezu zehn Millionen einst arme Menschen neue Wohnhäuser beziehen. Durch das grundlegende Krankenversicherungssystem sowie ein Versicherungssystem gegen schwere Krankheiten und das Angebot medizinischer Hilfeleistung wird es armen Landbewohnern ermöglicht, im Krankheitsfall ärztliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Angesichts der Tatsache, dass die Menschen in Gebieten extremer Armut unter harten natürlichen Bedingung leben, keine ausreichenden Verkehrsanbindungen und industriellen Grundlagen bestehen und es an den nötigen Fähigkeiten zur nachhaltigen Entwicklung mangelt, hat die chinesische Regierung eine Reihe gezielter Maßnahmen ergriffen. Dabei geht es vor allem darum, arme Landbewohner umzusiedeln, die Infrastruktur in Armutsgebieten zu vervollständigen, von der örtlichen Realität ausgehend die industrielle Entwicklung zu unterstürzen, Vertriebskanäle an den E-Commerce anzuknüpfen und auf einzelne Dörfer, ja sogar einzelne Haushalte zugeschnittene Arbeitspläne zur Armutsüberwindung zu erstellen.
Bis Ende März hat China insgesamt 2,66 Millionen Wohnungen gebaut, in die mehr als 9,6 Millionen arme Menschen durch Umsiedlungsmaßnahmen eingezogen sind. 99 Prozent der umgesiedelten Menschen haben so eine eigene neue Bleibe gefunden. Zudem wurde es etwa 90 Prozent der umgesiedelten Familien ermöglicht, mindestens ein Haushaltsmitglied in ein Beschäftigungsverhältnis zu vermitteln.
In der Provinz Guizhou wurden 1,88 Millionen Menschen zur Armutsüberwindung umgesiedelt, was einem Anteil von 15 Prozent am Gesamtumsiedlungsplan des Landes entspricht. In dieser südwestlichen Provinz wurden die Bewohner von insgesamt 10.090 natürlichen Dörfern umgesiedelt. Die Infrastruktur in Armutsgebieten wurde umfassend verbessert, die Anbindungsstraßen administrativer Dörfer wurden geteert bzw. gepflastert. Jedes Dorf verfügt heute über eine eigene Krankenstation bzw. einen Landarzt. Für die Umsetzung der allgemeinen Schulpflicht wurden 108.000 leistungsschwache Schulen gestärkt. Auch bei der Stromversorgung wurden deutliche Fortschritte erzielt. Die Zuverlässigkeitsrate auf dem Land erreicht heute 99 Prozent.
98 Prozent der Internetnutzer in Gebieten extremer Armut wurde der Anschluss ans Breitbandnetz ermöglicht. Für diejenigen unter der armen Bevölkerung, die nicht voll arbeitsfähig sind, wurden gemeinnützige Arbeitsplätze geschaffen, was eine wichtige Maßnahme zur Beschäftigungsförderung darstellt.
Darüber hinaus wurden in tausenden Armutsdörfern im ganzen Land Stationen zur Solarstromerzeugung gebaut. Jede dieser Stationen erwirtschaftet jährlich 200.000 Yuan - Gelder, die ins kollektive Budget des Dorfes fließen und zum Beispiel für Straßenwartung, Seniorenbetreuung und Reinigungsarbeiten verwendet werden, was auch wichtige Arbeitsplätze schafft. Dadurch wird die Beschäftigung armer Menschen mit eingeschränkter Arbeitsfähigkeit gesichert und auch der Bedarf der Dörfer an öffentlichen und gemeinnützigen Einrichtungen und Dienstleistungen gedeckt. Durch derartige Beschäftigungsverhältnisse schwacher Bevölkerungsgruppen werden dringliche Probleme vor Ort gelöst, ohne sich dabei ausschließlich auf Auffangmaßnahmen des Staates zu verlassen.
Um generationsübergreifende Armut zu überwinden, gewährt die chinesische Regierung dem Bildungswesen in Armutsgebieten wirksame Hilfe auf verschiedenen Ebenen. Jedes Jahr vergibt der Staat mehr als 100.000 Hochschulstudienplätze an Absolventen aus Armutsgebieten. Nach der Einschreibung werden den Studenten zudem verschiedenartige Stipendien und Studienbeihilfen gewährt. Außerdem erhalten Oberstufenabsolventen, die die Hochschulaufnahmeprüfung Gaokao nicht bestehen, sowie Abgänger der Unterstufe der Mittelschule, die nicht in die Oberstufe aufgerückt sind, finanzielle Hilfen, damit sie in Berufsschulen eine Berufsausbildung genießen können. Da auf Chinas Arbeitsmarkt ein großer Bedarf an Fachkräften besteht, kann so das Beschäftigungsproblem von Absolventen aus Armutsgebieten erfolgreich gelöst werden.
In den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten wurden Pilotprojekte zur Popularisierung der chinesischen Standartsprache durchgeführt. Im Bezirk Liangshan in Sichuan beispielsweise wurde ein derartiges Projekt für mehr als ein Jahr durchgeführt. Dabei wurden 300.000 Kinder im Alter von vier bis sechs Jahren angeleitet, die chinesische Standartsprache Putonghua zu erlernen. Nach der Einschulung zeigten diese Kinder daraufhin bessere schulische Leistungen als vorherige Jahrgänge.
Neue Herausforderungen durch die Coronakrise
Coronabedingt steht der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in diesem Jahr vor noch größeren Herausforderungen. Mittlerweile sind 99 Prozent der in die Dörfer entsandten Arbeitsteams wieder an ihre Posten zurückgekehrt. Sie helfen den Einheimischen seither nicht nur bei der Armutsüberwindung, sondern auch bei der Prävention und Kontrolle der Epidemie.
In den letzten Jahren wurden insgesamt 255.000 Arbeitsteams in Chinas Dörfer entsandt. Zudem nahmen rund 2,9 Millionen Funktionäre von Partei- und Regierungsorganen ab Kreisebene aufwärts sowie von staatlichen Unternehmen und öffentlichen Institutionen die Arbeit in den Armutsdörfern auf, um als Erste Parteisekretäre oder als in Dörfern stationierte Funktionäre die Armutsüberwindung vor Ort zu unterstützen. In diesem Jahr sind noch immer 918.000 Funktionäre in Armutsdörfern stationiert. Sie helfen der dortigen Bevölkerung, sich ein neues Konzept zu eigen zu machen, die Industrieentwicklung zu fördern sowie Triebkräfte und Fähigkeiten zur Selbststärkung zu entwickeln.
Die Arbeit geht weiter
Kinder bei der Milchausgabe in einer Pause an der Grundschule Pengyongwu im Kreis Yunyang der Stadt Chongqing. Die Eltern der meisten dieser Kinder abreiten als Wanderarbeiter in anderen Orten, sodass der Nachwuchs im Dorf von den Großeltern betreut wird. Das Bild entstand am 10. Juni 2020.
Die bereits genannte „dreifache Gewährleistung“ wurde vielerorts mittlerweile verwirklicht. Doch es ist nicht leicht, dieses Ergebnis langfristig zu konsolidieren. Einige Schulkinder brechen noch immer die Schule ab, das Niveau der medizinischen Betreuungs- und Gesundheitsdienstleistungen in manchen Dorfkliniken ist noch immer niedrig und der Umbau baufälliger ländlicher Häuser weist Qualitätsmängel auf. Auch die sichere Versorgung mit Trinkwasser ist an manchen Orten noch immer instabil und es herrscht weiterhin saisonbedingter Wassermangel. Auf der eingangs genannten Konferenz hat Xi Jinping, der als Staatspräsident der erste Verantwortliche für Chinas Armutsüberwindung ist, mit den Führungskadern der Provinzen und autonomen Gebiete die Schwierigkeiten und Schwerpunkte der Armutsüberwindung in der Schlussphase erörtert.
Dabei wurde der Konsens erzielt, dass eine Übergangsperiode eingerichtet werden soll, in der die Unterstützungspolitik in stabiler Weise fortgesetzt wird. „Die Durchführung der Hauptmaßnahmen sollte nicht gebremst und die in Dörfern stationierten Arbeitsteams sollten nicht zurückgezogen werden“, erklärt hierzu Experte Liu Yongfu.
Mit dem Sieg im Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme der Armutsüberwindung sei das Problem der absoluten Armut, unter der China Jahrtausende gelitten hat, beseitigt worden, so der Experte. „Doch das bedeutet nicht, dass in China keine Armut mehr existiert“, betont er. In einem nächsten Schritt müsse der Fokus nun auf die Minderung der relativen Armut gerückt und das Problem des Entwicklungsgefälles gelöst werden.
Im September 2018 nahm UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums in Beijing teil. Am Rande der Veranstaltung sagte er in einem Interview mit dem chinesischen mehrsprachigen Nachrichtenportal China.org: „Es ist sicherlich sehr wichtig, nicht nur die absolute Armut zu beseitigen. Ich bin überzeugt, dass China nach 2020 weitere sozialpolitische Pläne einführen, nach dem Sieg über die absolute Armut auch anderweitige Armut überwinden und alles daran setzen wird, nicht nur die Entwicklung in den Vordergrund zu stellen, sondern auch soziale Gleichheit zu verwirklichen, damit die Annehmlichkeiten und Vorzüge der modernen Gesellschaft allen zuteilwerden.“
„Auf dem Weg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wird keine Ethnie, keine Familie und kein einziger Mensch zurückgelassen!“ Diese Forderung ist in China kein leerer Slogan, sondern Realität. Zu verdanken ist dies den gemeinsamen großen Anstrengungen zur Armutsüberwindung in allen Landesteilen.
