Von Zhou Lin
Beate Trankmann ist langjährige Mitarbeiterin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen, kurz UNDP, und bekleidet bereits seit den ausgehenden 1990er Jahren verschiedene Posten in dieser UN-Institution. Während dieser Zeit hat sie reiche Erfahrungen in Bezug auf die Entwicklungsarbeit im Asiatisch-Pazifischen Raum gesammelt. Auch mit Chinas Anstrengungen zur Armutsüberwindung ist sie bestens vertraut. Sie sagt: „Armutsminderung gehört schon immer zu den zentralen Aufgaben des UNDP-Büros in China und ich habe mit eigenen Augen verfolgen können, wie die Volksrepublik im Bereich der Armutsbekämpfung beispiellose Erfolge erzielt hat.“
Chinas Kampf gegen die Armut - eine unglaubliche Erfolgsstory
Bis 2020 will China seine Gesellschaft in jeder Hinsicht zu bescheidenem Wohlstand führen und die im 13. Fünfjahresplan (2016-2020) abgesteckten Ziele verwirklichen. Diese sehen unter anderen auch vor, die extreme Armut im Land völlig zu überwinden. Laut Statistiken der Weltbank ist es China seit 1978 bereits gelungen, rund 750 Millionen Menschen aus der Armut zu holen. Damit wurden in den vergangenen 40 Jahren vier Fünftel der weltweit armen Bevölkerung erfolgreich aus der Armut geführt. Dies stellt eine so noch nie dagewesene Errungenschaft in der Menschheitsgeschichte dar.
Anlässlich des 40. Jahrestags der Eröffnung seines China-Büros veröffentlichte das UNDP im vergangenen Jahr den „Bericht über die menschliche Entwicklung 2019“. Gemäß dem Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index, kurz HDI), nach dem die Daten seit 1990 ausgewertet werden, ist China dem Bericht zufolge das einzige Land weltweit, dem der Sprung von der niedrigen in die höhere Kategorie gelungen ist. Der Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen an der chinesischen Gesamtbevölkerung ist von 97,5 Prozent im Jahr 1978 auf heute nur noch rund 1,7 Prozent gesunken. Das Pro-Kopf-Einkommen hat sich in diesem Zeitraum verzwanzigfacht.
Trankmann sagt hierzu: „Chinas Entwicklung und erfolgreiche Transformation sind auf die kontinuierliche makroökonomische Politik und effektive politische Maßnahmen der Regierung zurückzuführen und stellen das Ergebnis der großen Anstrengungen zur Armutsüberwindung der Lokalregierungen von der Provinz- bis zur Dorfebene dar.“ Dank diesen Bemühungen hätten die Lokalregierungen verschiedene Pilotprojekte durchführen und durch gezielte Maßnahmen Armuts- und Entwicklungsprobleme an verschiedenen Orten im Land lösen können, so dass in großem Umfang Erfolge erzielt worden seien, so die UN-Funktionärin.
Die effektive Allokation von Finanzmitteln und Arbeitskräften bildet auch den Schlüssel zur erfolgreichen Armutsminderung in China. Durch breite Infrastrukturinvestitionen wurden selbst entlegene Armutsgebiete erfolgreich mit wirtschaftlich stärker entwickelten Regionen verbunden, so dass heute immer mehr Menschen in den Genuss bequemer Dienstleistungen und wichtiger Marktressourcen kommen, wodurch sich das Leben der Bevölkerung merklich verbessert hat.
Allein 2019 tätigte Chinas Zentralregierung entsprechende Investitionen in Höhe von 126 Milliarden Yuan, umgerechnet rund 18 Milliarden US-Dollar also. Seit 2017 wurden 77.500 öffentlich Bedienstete in offiziell als Armutsdörfer registrierte Orte entsandt. Sie unterstützen die Lokalregierungen seither dabei, effektive Maßnahmen zur Armutsminderung zu ergreifen und noch mehr Haushalte aus der Armut zu führen. Auch überwachen die entsandten Kader vor Ort die Fortschritte bei der Umsetzung der Armutsüberwindungspolitik.
China praktiziert eine Strategie der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung. Entsprechend der lokalen Verhältnisse werden an verschiedenen Orten passgenaue Maßnahmenpakete geschnürt und umgesetzt. So ist es gelungen, eine Vielzahl armer Menschen aus ihrer Notlage zu befreien. Zusätzlich wurde eine Reihe von Entwicklungsstrategien durchgeführt, zu denen etwa Hilfsmechanismen durch Lokalpartnerschaften zwischen entwickelten Regionen und Armutsgebieten und die Unterstützung lokaler Industrien und Unternehmen gehören, die sich auf örtliche Ressourcen stützen.
Chinas Vorgehensweise der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung hat sich als Erfolgsmodell bewährt. Die Volksrepublik besitzt ein großes Territorium und verfügt über reiche Ressourcen. Im Zusammenhang damit hat auch jeder Kreis oder jedes Dorf örtlich geprägte Ressourcen, Umgebungsmerkmale und lokale Kulturelemente. Diese werden zunächst umfassend bewertet, bevor dann in einem nächsten Schritt innovative Maßnahmen zur ortsgebundenen Armutsüberwindung eingeleitet werden. Durch die so entstandenen Mechanismen werden die örtlichen Ressourcen effektiv mobilisiert und durch Nutzung von Know-how und Geldmitteln aus entwickelten Regionen des Landes werden entlegene Gebiete erfolgreich mit anderen heimischen Märkten verbunden. Dies fördert den Absatz der lokalen Produkte und verbessert so das Leben der heimischen Bevölkerung.
Der Mechanismus der ortsgebundenen Unterstützung trägt auch dazu bei, die Entwicklung der örtlichen Industrien zu beflügeln. Beispielsweise greift die südostchinesische Küstenmetropole Xiamen der Stadt Linxia in der nordwestlichen Provinz Gansu unter die Arme, und zwar durch die Weiterverarbeitung von Agrarprodukten. Durch derartige Unterstützungsleistungen gelingt es, Wertschöpfung und Gewinne des Anbaus und der Weiterverarbeitung von Agrarerzeugnissen zu steigern. Statistiken des Handelsamts der Stadt Linxia zufolge wurden dank der Unterstützung durch die Partnerstadt Xiamen lokale Agrarprodukte im Wert von 118 Millionen Yuan verkauft - das entspricht rund 16,9 Millionen US-Dollar.
Obwohl China auf dem Gebiet der Armutsüberwindung große Erfolge vorweisen kann, sollten verbliebene Herausforderungen dennoch im Auge behalten werden. Diese zeigen sich vor allem darin, dass der Druck auf die Armutsüberwindung durch das verlangsamte Weltwirtschaftswachstum, die wachsende Stadt-Land-Kluft sowie die Verschärfung der Probleme der generationsübergreifenden Armut zunimmt. Auch den negativen Auswirkungen der Coronakrise gilt es ins Auge zu sehen.
Chinas Regierung hat bereits gezielte Maßnahmen zur Beseitigung der absoluten Armut ergriffen und zugleich auch Schritte zur Minderung der relativen Armut unternommen. Das Büro der Leitungsgruppe des Staatsrates für Armutsüberwindung durch Entwicklunghat in Zusammenarbeit mit anderen Abteilungen eine Reihe von Aktionen eingeleitet, die gewährleisten sollen, dass die Armutsüberwindung vollauf gelingt. Im Rahmen dieser Aktionen wird die Industrieentwicklung in den von der Coronakrise besonders stark betroffenen Regionen Chinas durch finanzielle Unterstützung gezielt gefördert. Zudem wurden Beschäftigungsdienstleistungen und die geordnete Rückkehr fluktuierender Bevölkerungsteile zu ihrem Arbeitsort gefördert. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform stellte insgesamt 5,6 Milliarden Yuan (rund 790 Millionen US-Dollar) bereit, um Wohnvierteln bei der Schaffung von Beschäftigungschancen für arme Bevölkerungsteile zu helfen.
Armutsminderung als Kern der nachhaltigen Entwicklung
Seit 1979 fungiert das UNDP als Kooperationspartner bei Chinas Entwicklung, wobei die Armutsminderungstets den Kern der Zusammenarbeit bildete. Beate Trankmann sagt hierzu: „Eine der Aufgaben unserer Agenda ist es, China dabei zu unterstützen, seine immer wichtigere Funktion für die globale Entwicklung zu entfalten und die eigenen erfolgreichen Entwicklungserfahrungen vermehrt mit anderen Ländern zu teilen.“
Das UNDP arbeitet in Koordination mit dem chinesischen Armutsüberwindungsprogramm und hilft Angehörigen der nationalen Minderheiten bei der Steigerung ihrer Einkommen. (Foto zur Verfügung gestellt von UNDP)
„China legt großen Wert darauf, die Menschen ins Zentrum zu stellen, und setzt alles daran, ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erhöhen und ihnen möglichst gute Entwicklungschance zu verschaffen“, so die UN-Funktionärin. Dies stehe in Übereinstimmung mit den Zielen zur Armutsüberwindung und Verringerung sozialer Ungleichheitender UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, soTrankmann.
2005 wurde auf Initiative und dank der Unterstützung desUNDP in China das Internationale Armutsminderungszentrum (International Poverty Reduction Center, kurz IPRCC) ins Leben gerufen. Sein Ziel ist es, Chinas bewährte Erfahrungen auch anderen Ländern zugänglich zu machen. Hierfür werden im IPRCC Regierungsbeamte und Experten aus anderen Entwicklungsländern in Sachen Armutsminderung und nachhaltige Entwicklung geschult und fortgebildet.
Besonders zu erwähnen ist dabei ein Pilotprojekt zur umfassenden Armutsminderung durch nachhaltige und inklusive Entwicklung aus dem Jahr 2006. In Zusammenarbeit mit dem chinesischen Ministerium für Wissenschaft und Technologie stieß das UNDP das Projekt „Wissenschafts- und Technikbotschafter“ an. Ziel war es, Wissenschaftler und Ingenieure dabei zu unterstützen, aufs Land zu gehen und den Bauern innovative, umweltfreundliche und den örtlichen Gegebenheiten entsprechende Techniken zu vermitteln, damit diese ihr Einkommen steigern und zugleich eine nachhaltige Entwicklung verwirklichen konnten. Außerdem wurde die traditionelle Landwirtschaft mit den Marktmechanismen verbunden.
Von 2012 bis 2014 fand das Projekt in 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten Anwendung. Landesweit wurden 75.000 Wissenschaftler und Ingenieure in ländliche Regionen entsandt, um dort ihr Wissen weiterzugeben. Seit dem Start 2008 profitierten jedes Jahr eine Million Bauern von dem Projekt, ihr Einkommen stieg im Schnitt um zehn Prozent. Die chinesische Regierung ehrte das UNDP für das Vorzeigeprojekt mit dem nationalen Preis für Armutsüberwindung.
2015 hielten das UNDP und das Internationale Armutsminderungszentrum erstmals das gemeinsame „Ranghohe Forum für Armutsminderung und Entwicklung“ ab. Seither findet das Forum regelmäßig alle zwei Jahre statt. Ziel der Plattform ist es, die Wirkung des Internationalen Tages der Armutsminderung zu steigern und Chinas erfolgreiche Erfahrungen im Kampf gegen die Armut noch effektiver mit anderen Entwicklungsländern zu teilen. Auf dem Premierenforum 2015 hielt Staatspräsident Xi Jinping eine Grundsatzrede über Chinas Strategie und Ziele der Armutsüberwindung. Ex-UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zollte per Videoschalte in seiner Rede Chinas hochgestecktem Ziel der Vollendung der Armutsüberwindung bis Ende 2020 hohe Anerkennung. Die Ex-Chefin des UNDP, Helen Clark, entsandte Vertreter zu der Veranstaltung und sprach China zudem persönlich ihre Anerkennung für das Versprechen des Landes bezüglich der globalen nachhaltigen Entwicklung aus. Clark lobte, dass die Armutsüberwindung als erstes Ziel der nachhaltigen Entwicklung in den 13. Fünfjahresplan (2016 – 2020) Chinas aufgenommen worden sei.
Im selben Jahr wurden auf der Grundlage der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung konkrete Ziele für die nachhaltige Entwicklung ausgearbeitet, die sich aus 17 globalen Entwicklungszielen zusammensetzen. Sie sehen vor, bis 2030 unter Anwendung umfassender Maßnahmen bestehende Entwicklungsprobleme in den drei Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt gründlich zu lösen und einen nachhaltigen Entwicklungsweg zu ebnen.
Heute bemühe sich das UNDP darum, die Kräfte von Regierung, Privatunternehmen, Wohltätigkeitsorganisationen und Gesellschaft zu bündeln, um besagte Ziele zu erreichen, sagt Trankmann. „Bereits vor der offiziellen Verabschiedung dieser Ziele hat China das Versprechen abgegeben, die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen in seine Entscheidungsfindung für die Entwicklung aufzunehmen, um sicherzustellen, dass keiner zurückgelassen wird“, so Trankmann.
Chinas Erfahrungen sind von internationaler Bedeutung
Chinas hohe Bevölkerungszahl und das große Wirtschaftsvolumen des Landes bewirken, dass alle seiner Erfolge letztlich international ins Gewicht fallen. Chinas Entwicklungspraxis trägt also nicht nur zur nachhaltigen Entwicklung im Inland bei, sondern kann auch als Referenz für die globale Entwicklung herangezogen werden.
Diesem Aspekt verleiht Trankmann besonderen Nachdruck: „In den vergangenen vier Jahrzehnten hat China bei der Armutsüberwindung beispiellose Erfolge erzielt und damit maßgeblich zur Verwirklichung des erstrangigen Ziels der nachhaltigen Entwicklung, nämlich der Armutsüberwindung, beigetragen.“
Trotz der in verschiedenen Ländern sehr unterschiedlichen Verhältnisse können Chinas Entwicklungserfahrungen durch den Süd-Süd-Kooperationsmechanismus gut genutzt werden. Dieser Mechanismus ist eine globale Kooperationsplattform für Wissens- und Techniktransfer zwischen verschiedenen Ländern. Dabei profitieren die beteiligten Länder von Chinas Entwicklungserfahrungen und Fachwissen. Besonders zu erwähnen ist, dass das UNDP eine Drittseitenkooperation, an der China, das UNDP und ein jeweiliges Partnerland beteiligt werden, als zentrales Modell in der Süd-Süd-Zusammenarbeit etabliert hat. Dabei handelt es sich um ein einzigartiges Entwicklungsmodell, in dem die drei Seiten geleitet vom Ziel der gemeinsamen Entwicklung bei der Armutsüberwindung und unter Anwendung internationaler nützlicher Erfahrungen effektive und innovative Lösungskonzepte aufstellen und gemeinsam umsetzen.
Beispielsweise bietet Chinas Politik der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung ein Paket nützlicher Erfahrungen für die globale Armutsüberwindung. Chinas Politik sieht vor, zuerst die Ressourcen, das Umfeld und die Kultur der Armutsgebiete umfassend zu bewerten. Dabei werden die Bedürfnisse der armen Bevölkerung in einzelnen Armutsdörfern genau unter die Lupe genommen. Anschließend werden gezielte Maßnahmen ausgearbeitet, die speziell auf die jeweiligen Armutskreise und -dörfer zugeschnitten sind. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die komparativen Vorteile in Bezug auf natürliche Ressourcen, Finanzlage und Bevölkerung in Betracht zu ziehen, um zu bestimmen, was angebaut werden soll und wie die lokalen Agrarerzeugnisse letztlich zu verkaufen sind. Drittens wird der gesamte Prozess der Befreiung einzelner Armutsdörfer und -haushalte aus der Armut stets eng begleitet und beaufsichtigt, um sicherzustellen, dass die Arbeit auch die erwünschte Wirkung erzielt.
Chinas Seidenstraßeninitiative trägt unterdessen zum infrastrukturellen Aufbau anderer Entwicklungsländer bei. Dies entspricht nicht nur den Entwicklungsbedürfnissen dieser Länder, sondern steht auch in Übereinstimmung mit dem UN-Ziel der nachhaltigen Entwicklung. Zudem werden durch die Infrastrukturprojekte im Rahmen der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative zunehmend Arbeitsstellen geschaffen, was ebenfalls zur nachhaltigen und inklusiven Entwicklung in den Teilnehmerländern beiträgt.
Mit Blick in die Zukunft wird das UNDP der Volksrepublik bei der Ausarbeitung kommender politischer Maßnahmen auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen und Chinas Bemühungen um die endgültige Überwindung von Armut und sozialer Ungleichheit sowie die Bewältigung neuer Herausforderungen unterstützen.
Unterdessen sollten andere Länder von Chinas Erfahrungen bei der Armutsüberwindung lernen. „Wir sollten mit dem Willen und dem Innovations- und Kooperationsgeist, die sich in den vergangenen vier Jahrzehnten in China bewährt haben, weiter vorwärtsschreiten, den zahlreichen Herausforderungen, vor denen kommende Generationen stehen, aktiv begegnen, verschiedene Formen der Armut überwinden und die Ziele der nachhaltigen Entwicklung verwirklichen, damit die Menschen aller Länder davon profitieren können“, schlussfolgert UN-Funktionärin Trankmann.