Von Wang Hongru*
„Einige Regionen und Menschen sollen zuerst reich werden, um dann den übrigen zu helfen, gemeinsamen Wohlstand zu erlangen.“ Dies erklärte Deng Xiaoping am 23. Oktober 1985 vor einer US-Wirtschaftsdelegation. Dank der Initiative „Lasst einige zuerst reich werden“ hat China in den vergangenen 40 Jahren die Nachteile des Egalitarismus überwunden und sich erfolgreich von den ideologischen Fesseln der Planwirtschaft befreit. Chinas Reform- und Öffnungspolitik mobilisierte alle Bereiche der chinesischen Gesellschaft und beflügelte die Wirtschaftsentwicklung.
Mit Wolfsbeeren zum Wohlstand: In dieser Anlage in der Stadt Zhongwei im Autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität
werden Gouji-Beeren verarbeitet. Die Industrie zur Verarbeitung chinesischer Kräuter und Gewächse
floriert zunehmend und hat das Einkommen der Einheimischen hier deutlich gesteigert.
Gemeinsamer Wohlstand als Schlüsselthema
Angesichts einer seit langem bestehenden dualen Wirtschaftsstruktur und der ungleichen Verteilung von Ressourcen und anderen Faktoren schuf Chinas starkes Wirtschaftswachstum zwar einerseits ein enormes Vermögen, wurde andererseits aber auch von Ungerechtigkeit und einem wachsenden Wohlstandsgefälle begleitet. Chinas Gini-Koeffizient stieg zwischen 1978 und 2019 von 0,317 auf 0,465. 2008 erreichte er mit 0,491 seinen bisherigen Höchststand.
Die Ungleichheit spiegelt sich vor allem im Einkommensgefälle zwischen Stadt und Land wider. Das vom Staatlichen Statistikamt veröffentlichte Statistikkommuniqué über Chinas volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2020 zeigt, dass das durchschnittliche verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Chinesen im vergangenen Jahr 32.189 Yuan betrug. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen in den Städten lag bei 43.834 Yuan, während es auf dem Land nur 17.131 Yuan betrug.
Auch das Einkommensgefälle zwischen verschiedenen Regionen und Branchen war markant. So liegt der Verdienst in Branchen wie Internet und Finanzwesen heute wesentlich höher als in traditionellen, arbeitsintensiven Sektoren. All dies zeigt, dass Chinas Ziel des gemeinsamen Wohlstands noch längst nicht erreicht ist.
Chinas Regierung hat in den letzten 20 Jahren jedoch eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Vermögensverteilung gerechter zu gestalten und das große Einkommensgefälle zu schmälern. Deutliche Fortschritte wurden bereits erzielt. 2020 betrug die Stadt-Land-Einkommensrelation 2,56, eine Minderung um 0,08 gegenüber dem Vorjahr. Auch das Einkommensverhältnis zwischen unterschiedlichen Regionen sank von 1,673 im Jahr 2015 auf 1,64 im Jahr 2019.
„Im Allgemeinen ist die Einkommensverteilung also ausgeglichener geworden und das Pro-Kopf-Einkommen der Chinesen ist jährlich gestiegen“, sagt Yang Yiyong, Direktor des Markt- und Preisforschungsinstituts an der Chinesischen Akademie für Makroökonomie. „Das Hauptproblem, mit dem sich China nun konfrontiert sieht, besteht darin, das Einkommensgefälle zwischen einzelnen Bürgern, verschiedenen Wirtschaftssektoren und Regionen sowie zwischen Stadt und Land zu verringern“, erklärt er.
Nach Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hat China große Errungenschaften erzielt, die weltweit für Aufsehen gesorgt haben. Zwischen 1985 und 2020 stieg das Wirtschaftsvolumen von 901,6 Milliarden Yuan auf 101,6 Billionen Yuan, was einer Steigerung um das 112-Fache gleichkommt. Das Pro-Kopf-BIP erreichte vergangenes Jahr 72.447 Yuan. Dies hat eine solide wirtschaftliche Grundlage geschaffen, um gemeinsamen Wohlstand im Land zu verwirklichen.
„Die chinesische Regierung bekräftigt heute wieder mit Nachdruck das Ziel des gemeinsamen Wohlstandes, was zeigt, dass die KP Chinas ihrer Gründungsmission und ihrem ursprünglichen Ziel treu geblieben ist. Sie hat ihr Versprechen als Regierungspartei eingelöst und die grundlegenden Ziele der sozialistischen Modernisierung eingehalten“, sagt Li Keaobo, Vize-Direktor des Institute for Chinese Economic Practice and Thinking an der Tsinghua- Universität. „Das Streben nach gemeinsamem Wohlstand entspricht den Erfordernissen der sozioökonomischen Entwicklung Chinas in der neuen Phase. Und es steht auch im Einklang mit den Wünschen der chinesischen Bevölkerung und dem bevölkerungszentrierten Entwicklungskonzept“, erklärt er.
Order aus Übersee: In dieser kleinen Textilfabrik in Lianyungang, Provinz Jiangsu, sind die Arbeiter
mit der Ausführung eines Auftrags aus dem Ausland beschäftigt.
Gemeinsamer Wohlstand ist nicht gleich Egalitarismus
Die Kommission für Finanzen und Wirtschaft des Zentralkomitees der KP Chinas hat auf ihrer 10. Sitzung den gemeinsamen Wohlstand als Wohlstand aller Chinesinnen und Chinesen sowie als Wohlstand in materieller wie geistiger Hinsicht definiert. Er unterscheidet sich also klar vom Egalitarismus und soll schrittweise verwirklicht werden.
Fu Changbo, Professor an der School of Sociology der Beijing Normal University, ist der Ansicht, dass das Konzept des gemeinsamen Wohlstandes eine modernisierte chinesische Gesellschaft beschreibt und auf dem Ideal einer weithin akzeptierten Gesellschaft basiert. „Es muss betont werden, dass gemeinsamer Wohlstand nicht bedeutet, dass alle Menschen gleichzeitig reich werden oder die Reichen beraubt werden, um den Armen zu helfen“, sagt Fu. „Gemeinsamer Wohlstand ist keineswegs mit Egalitarismus gleichzusetzen, sondern es handelt sich vielmehr um Wohlstand für alle, der durch institutionelle Arrangements erreicht wird“, sagt er.
Aber der Wirtschaftsexperte warnt auch: „Man muss sich bewusst sein, dass es auch bei erfolgreich realisiertem gemeinsamen Wohlstand immer noch ein gewisses Wohlstandsgefälle geben wird, weil eben entsprechende Anreize notwendig bleiben. Absolute Gleichheit führt nur dazu, dass den Menschen der Antrieb abhandenkommt, Reichtum zu erlangen.“
Su Hainan, der ehemalige Direktor des Instituts für Arbeit und Löhne des Ministeriums für Humanressouren und soziale Sicherheit, erklärt in diesem Zusammenhang: „Zur Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes sollten – in gesetzeskonformer Weise natürlich – extrem hohe Einkommen reguliert und illegale Einkünfte beseitigt werden, damit auch Geringverdiener ein würdevolles Leben führen können und sich die Unterschiede im Lebensstandard in einem vernünftigen Rahmen bewegen. Ziel muss es sein, eine große Kluft in der Lebensqualität zwischen den einkommensstärksten und den einkommensschwächsten Familien zu vermeiden.“
Auch Yang Yiyong teilt diese Ansicht. Er sagt: „Gemeinsamer Wohlstand bedeutet nicht, zur Unterstützung der Armen die Reichen zu berauben. Aber für seine Verwirklichung sollten Gutverdiener mehr Verantwortung schultern. Gemeinsamer Wohlstand ist kein Egalitarismus. Es kann Differenzierung geben.“
Spitzeneinkommen deckeln
Seit dem XVIII. Parteitag im Jahr 2012 findet der Begriff „gemeinsamer Wohlstand“ in den Dokumenten des Zentralkomitees der KP Chinas immer wieder Erwähnung. Auf der fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas, die im Oktober 2020 in Beijing stattfand, wurde das Ziel festgesetzt, bis 2035 bemerkenswerte und substanzielle Fortschritte beim Streben nach gemeinsamem Wohlstand der gesamten Bevölkerung zu erzielen. Um dieses Ziel zu erreichen, will China die mittlere Einkommensgruppe erweitern, das Einkommen einkommensschwacher Gruppe erhöhen, hohe Einkommen rational regulieren und illegale Einkünfte verbieten. So soll eine olivenförmige Verteilungsstruktur entstehen, die in der Mitte breit und an den Enden schmal ist.
Der Vorschlag zur Vergrößerung der mittleren Einkommensgruppe spiegelt die chinesische Realität wider. Der Ökonom Ren Zeping hat in seinen Studien festgestellt, dass das verfügbare Einkommen dieser Gruppe, die heute rund 60 Prozent der chinesischen Bevölkerung ausmacht, 2014 um mehr als zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist. Das Wachstum war zudem höher als das der einkommensstarken und -schwachen Gruppe und lag auch über dem nationalen Durchschnitt. Jedoch kehrte sich dieser Trend nach 2017 um. Zwischen 2017 und 2019 lag das Einkommenswachstum der mittleren Einkommensgruppe bei 6,3 Prozent, während das der Spitzenverdiener bei 7,9 Prozent und das der Geringverdiener bei 9,3 Prozent lag.
Nach Rens Ansicht ist das stärkere Einkommenswachstum bei der Gruppe der Geringverdiener vor allem Chinas Bemühungen zur Armutsüberwindung zu verdanken. Aber das wachsende Einkommensgefälle zwischen Spitzen- und Durchschnittsverdienern gibt Anlass zur Sorge. Aus diesem Grund hat die chinesische Regierung beschlossen, hohe Einkommen zu regulieren. Einkommensstarke Gruppen und Unternehmen sollen so angespornt werden, der Gesellschaft etwas zurückzugeben.
Steuerreform hat Priorität
Die Reform des Steuersystems wird als eine Schlüsselmaßnahme angesehen, um die Probleme bei der Einkommensverteilung in China zu lösen und Hindernisse beim Streben nach gemeinsamem Wohlstand zu beseitigen.
Das Zentralkomitee für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten hat auf seiner 10. Sitzung beschlossen, dass China die Hebelwirkung von Steuern, Sozialversicherungsleistungen und Transferzahlungen verstärken und die Einkommensregulierung gezielter gestalten muss. Dabei soll die Reform des Steuersystems Priorität haben.
„Bei Gutverdienern muss die Einkommenssteuer in voller Höhe erhoben werden. Die Steuer auf Einkünfte aus Grundstücksübertragung und die Kapitalertragssteuer sollen auf Basis des bestehenden Festsatzes von 20 Prozent weiter optimiert und angepasst werden. Darüber hinaus gilt es, mehr Arten von Steuern einzuführen, einschließlich Immobiliensteuer, Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer“, sagt Su Hainan.
Eine Immobiliensteuer wurde bereits versuchsweise in einigen Metropolen wie Shanghai und Chongqing eingeführt. Langfristig soll sie landesweit umgesetzt werden. Chinas Finanzminister Liu Kun hat in einem Artikel zum Thema „Aufbau eines modernen Finanz- und Steuersystems“ dazu aufgerufen, die Gesetzgebung und Reform in Bezug auf die Immobiliensteuer aktiv und stetig voranzutreiben. In Bezug auf die Erbschafts- und Schenkungssteuer ist Song Xiaowu, Direktor des akademischen Komitees der China Society of Economic Reform der Ansicht, dass die Voraussetzungen für die Erhebung von Erbschafts- und Schenkungssteuer in China ausgereift sind. Er plädiert dafür, Studien über die Erhebung der besagten Steuern im Zeitraum von 2021 bis 2025 durchzuführen, da die Einführung dieser beiden Steuern den Konsum der chinesischen Gesellschaft ankurbeln wird.
Laut Fu Changbo werde in vielen Ländern der Welt eine Erbschaftssteuer erhoben und sie solle auch in China in Betracht gezogen werden. „Wenn die Übertragung von Vermögen zwischen Familienmitgliedern und Freunden einen bestimmten Betrag überschreitet, sollte sie besteuert werden“, sagt er. „Darüber hinaus ist auch die Einführung einer Schenkungssteuer notwendig, wobei im Falle einer Nutzung für öffentliche Zwecke die Steuergrenze höher angesetzt werden kann“, sagt Fu weiter. Der Experte schlägt vor, die Erbschaftssteuer in einigen Pilotregionen zu erproben und sie dann landesweit offiziell einzuführen.
„Die Erhebung der Immobiliensteuer wurde bereits in die Regierungsagenda für den Zeitraum von 2021 bis 2025 aufgenommen. Auch Erbschafts- und Schenkungssteuer werden derzeit untersucht. Sie alle werden dazu beitragen, die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstands zu fördern“, ist Yang Yiyong überzeugt.
Vermehrte Tertiärverteilung
Rationale Vermögensverteilung ist ein Schlüsselthema bei der Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes. Auf der 10. Sitzung des zentralen Komitees für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten wurde betont, dass ein angemessenes Verhältnis zwischen Effizienz und Fairness hergestellt und grundlegende institutionelle Vorkehrungen für die Koordinierung zwischen Primär-, Sekundär- und Tertiärverteilung getroffen werden müssen.
Bei der Primärverteilung werden die Einkommen nach der Rolle der verschiedenen Produktionsfaktoren im System der Marktwirtschaft aufgeteilt. Priorität hat dabei die Effizienz. Arbeitsverhältnisse sind ein Schlüsselfaktor bei der Primärverteilung.
Su Hainan plädiert dafür, hohe Einkommen in monopolistischen Industriebranchen während der Primärverteilung möglichst zu vermeiden, da solche Einkommen in der Regel aus Kapital stammen und nicht allen Werktätigen zustehen. Er schlägt vor, ein gerechteres Marktumfeld aufzubauen, damit die Primärverteilung sowohl auf der Arbeitsleistung als auch auf den Produktionsfaktoren basiert.
Letztlich ist die Wirkung der Primärverteilung jedoch begrenzt. Sie kann den Gini-Koeffizienten als Indikator für das Einkommensgefälle kaum senken. Laut Cai Fang, ehemaliger Vizepräsident der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften und Mitglied des geldpolitischen Ausschusses der Chinesischen Zentralbank, beträgt der Gini-Koeffizient in den Ländern der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) nach der Primärverteilung häufig über 0,4. Manchmal überschreitet er sogar den Wert 0,5. Mithilfe von Steuern und Transferzahlungen lässt er sich jedoch unter 0,4 und sogar auf 0,3 senken. Daher ist eine Umverteilung erforderlich, um eine bessere Einkommensverteilung zu erreichen.
Unter Sekundärverteilung versteht man die Umverteilung des Reichtums zwischen verschiedenen Einkommensgruppen, die von der Regierung durch Steuern und Haushaltsausgaben in Form von Sozialversicherungen, öffentlichen Dienstleistungen und Subventionen durchgeführt wird. Sie erfolgt hauptsächlich in der Nichtproduktionsphase.
„Chinas Gini-Koeffizient zeigt nach der Sekundärverteilung kaum Veränderungen, was bedeutet, dass die Regulierung unzureichend ist. Daher müssen wir besser umverteilen“, sagt Su Hainan.
Auf der sechsten Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas wurde außerdem der Begriff der „Tertiärverteilung“ betont. Sie wird als wirksame Maßnahme zur Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes vorgeschlagen. Nach der vierten und fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas rückte dieser Vorschlag zunehmend ins Rampenlicht. Heute wird er als nationale Strategie umgesetzt.
Die Tertiärverteilung ist eine Umverteilung gesellschaftlicher Ressourcen und Vermögenswerte durch freiwillige Aktionen einkommensstarker Gruppe wie Spenden und Hilfeleistungen. Als gute Ergänzung zur Primär- und Sekundärverteilung trägt diese Verteilungsform dazu bei, die gesellschaftliche Kluft zu verringern und für eine rationalere Einkommensverteilung zu sorgen.
Die Primärverteilung erfolgt durch die unsichtbare Hand des Marktes und richtet sich nach den Marktmechanismen. Die Sekundärverteilung wird durch die sichtbare Hand der Regierung durchgeführt, die Mechanismen und Ziele für Besteuerung, Sozialversicherung oder Transferzahlungen ausarbeitet und festlegt. Die Tertiärverteilung basiert auf freiwilligem Handeln, das durch Steuersenkungen ermutigt wird. Es handelt sich im Wesentlichen um einen kooperativen Mechanismus zwischen Regierung und Gesellschaft in öffentlichen Angelegenheiten.
Nach Fu Changbos Auffassung bildet Wohltätigkeit die wichtigste Methode für Tertiärverteilung. „Der Wunsch und die Fähigkeit der Öffentlichkeit zu gemeinnützigen Aktivitäten sind noch nicht voll entfaltet. Und auch der Umfang dieser Aktivitäten ist noch eingeschränkt“, sagt er. Daher schlägt er vor, das institutionelle System in Bezug auf gemeinnützige Programme zu verbessern, einschließlich der Maßnahmen für Beteiligung, Anreize, Aufsicht und Selbstkontrolle.
Laut Li Keaobo liegt eine grundlegende Stärke des Sozialismus chinesischer Prägung, die sich in der Praxis bewährt hat, darin, dass Regierung und Markt ihre Kräfte in die gleiche Richtung lenken. Dies könne auch zum Aufbau effizienter Institutionen und Mechanismen zur Schaffung gemeinsamen Wohlstandes beitragen. Li sagt: „Die Regierung sollte die grundlegenden Richtlinien im Streben nach gemeinsamem Wohlstand festlegen, insbesondere in Bezug auf Fragen wie Marktmechanismen, Steuersystem und Beschäftigung. Dies kann durch Gesetzgebung und andere Mittel gefördert werden. Darüber hinaus sollte auch eine Reihe von Maßnahmen ergriffen werden, um die Marktteilnehmer zu ermutigen, ihre Beiträge zur Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes zu leisten.“
*Wang Hongru ist Reporterin von „China News Week“.
