HOME>Wirtschaft

Protektionismus - Ein Spiel mit dem Feuer

2018-07-19 11:10:00 Source:China.org Author:
【Schließen】 【Drucken】 GroßMittelKlein

 

 

 

Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden



 


„Amerika beginnt den größten Handelskrieg der Geschichte“ war der Titel eines Berichts der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am 6. Juli 2018. Der Bericht beginnt mit den Worten: „Donald Trump hat Milliardenzölle gegen China in Kraft gesetzt. Die Reaktion aus Peking folgt prompt. Und dann steht eine neue, noch größere Zahl im Raum.“ Zugleich warnte auch der Transatlantik-Koordinator der deutschen Bundesregierung: „Im Moment sieht es nach einem weltweiten Handelskrieg aus“. Und manch ein Experte erinnert an die 20er und 30er Jahre des zurückliegenden Jahrhunderts, als eine protektionistische Zollpolitik der USA gegen die Empfehlungen aller Fachleute die Weltwirtschaft in Not und Elend gestürzt hat, ebenso übrigens die US-amerikanische selbst.

 

Der Weg der Trump-Administration ist in der Tat in hohem Maße besorgniserregend. Sie erzeugt Unruhe und Instabilität an vielen Fronten. Denken wir nur an die Ausstiege aus dem Klimaabkommen oder dem Atomabkommen mit dem Iran, letzterer zudem verbunden mit finsteren Drohungen an Drittstaaten, die gegenüber dem Iran Vertragstreue bewahren wollen. Und nunmehr die Eröffnung des eingangs zitierten Handelskrieges auf dem Felde der „Zollpolitik“, bei dem aktuell zwar das Verhältnis zur VR China die Schlagzeilen beherrscht, der aber letztlich auf die Weltwirtschaft insgesamt zielt.

 

 Erinnern wir uns an die einzelnen Schritte der von den USA betriebenen aggressiven Zollpolitik:  Bereits Anfang Februar setzte man Zölle und Importkontingente auf Waschmaschinen und Solarmodule in Kraft. Zweiter Schritt war die Festsetzung von die US-Wirtschaft abschottenden Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium gegenüber China im März ds. Jahres, gegenüber der Europäischen Union, Kanada und Mexiko ab 1. Juni des Jahres. Als Reaktion belegte China 128 US-Produkte mit Einfuhrzöllen, die EU erhob Vergeltungszölle auf  amerikanische Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter. Und nunmehr haben die USA als dritte Eskalationsstufe mit Wirkung vom 6. Juli Abschottungszölle von 25 Prozent auf chinesische Waren mit einem Handelswert von rund 34

 

Milliarden US-Dollar in Kraft gesetzt. China seinerseits belegte umgehend amerikanische Waren von einem in etwa gleichen Volumen mit einem Vergeltungszoll von ebenfalls 25 Prozent. Flankierend haben mehrere Länder und auch die Europäische Union wegen der gegen sie erhobenen Zölle bereits Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht.

 

Auch wenn das Volumen des bisherigen Zollkonfliktes global betrachtet noch überschaubar ist, ist doch die von Washington bereits angedrohte weitere Eskalation und die damit zwangsläufig verbundene Eskalationsspirale besorgniserregend. Denn sie berührt die Wertschöpfungsketten weltweit, schädigt die noch angeschlagene Weltwirtschaft global sowie natürlich auch Unternehmen und Konsumenten. Standen in den zurückliegenden Jahrzehnten der Abbau von Zöllen und Handelshindernissen auf der weltwirtschaftlichen Agenda, so bedeutet die aktuelle protektionistische Kehrtwende der USA einen Rückfall in die zollpolitische Steinzeit. Einen Rückfall, der auf die Kritik aller ernst zu nehmenden Wirtschaftsexperten stößt. Auch die Fachleute des Währungsfonds IMF zeigen sich zunehmend besorgt. In der Regel gebe es Verlierer auf beiden Seiten, warnt IMF-Chefin Christine Lagarde.

 

Werfen wir einen Blick auf die Reaktionen Chinas, so kommen wir nicht umhin, diese Reaktionen als abgewogen und rational zu bewerten. Es ist einer Nation schon im allgemeinen nicht zumutbar, die mit der US-amerikanischen Zollpolitik verbundene Aggression passiv hinzunehmen, ohne dass damit ein Ansehensverlust – in China würde man vielleicht vom Verlust des Gesichtes sprechen – verbunden wäre. Vor dem Hintergrund meiner juristischen Ausbildung kommt mir da auch ein wenig der Straftatbestand der Erpressung in den Sinn: Je mehr man den Forderungen eines Erpressers nachkommt, umso mehr wird der den Erpressten unter Druck setzen. Also – gestatten Sie mir diese ganz persönliche Bemerkung -: Ich wäre von China enttäuscht gewesen, wenn es die US-Maßnahmen reaktionslos hingenommen hätte.

 

Wichtig ist es aber auch, dass diejenigen Kräfte in der Welt, die zu Freihandel und Globalisierung stehen, einen noch engeren Schulterschluss gegen den protektionistischen Gefahrenherd vornehmen. Das gilt zum einen für die Europäische Union, in der es immer noch Kräfte gibt, die kleinteilige Auseinandersetzungen mit China in Detailfragen im Fokus haben und dabei den großen protektionistischen Schatten von jenseits des Atlantik aus den Augen verlieren. Solche Stimmen gibt es sicher auch noch in Deutschland, nämlich Akteure, die in den Kategorien des alten Ost-West-Gegensatzes denken und der transatlantischen Bindung treu ergeben sind, was auch immer jenseits des Atlantik geschieht. Aber ich halte es schon für ermutigend, was es jüngst an Verlautbarungen im Zusammenhang mit dem jüngsten Besuch von Ministerpräsident Li Keqiang in Berlin und den stattgefundenen 5. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen gab. „Fernost statt Wildwest“ und  „China und Deutschland verbünden sich gegen Trump“ kommentierte ein deutsches Internetportal. Und die Bundeskanzlerin bekräftigte: Deutschland und China hätten sich darauf verständigt, sich an das Regelwerk der Welthandelsorganisation (WTO) zu halten und auf Multilateralismus zu setzen, auch in Handelsfragen. Möge ein solches klares Bekenntnis beispielgebend für viele andere sein, mit Entschiedenheit und Geschlossenheit der protektionistischen Gefahr die Stirn zu bieten und damit zu zeigen, dass man aus der schlimmen Geschichte der 20er und 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts gelernt hat. Als Deutschem kommt mir hierbei eines unserer bekanntesten Kinderbücher in den Sinn, „Der Struwwelpeter“. In diesem „belehrenden“ Buch gibt es u.a. den Beitrag „Die gar traurige Geschichte mit dem Feuerzeug“. Ein kleines Mädchen kann es entgegen elterlichen Verbots nicht lassen, zuhause mit Zündhölzern zu spielen. Und dieses Spiel mit dem Feuer endet in einer Katastrophe. Mögen die verantwortungsvollen Mitglieder der Staatengemeinschaft verhindern, dass sich aus dem Spiel eines Einzelnen mit dem Feuer des Protektionismus ein weltwirtschaftlicher Flächenbrand ergibt.

 

Quelle: german.china.org.cn 16.07.2018

Teilen:

Copyright © 1998 - 2016

今日中国杂志版权所有 | 京ICP备:0600000号