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Chinas Umfeld für ausländische Investitionen verbessert sich weiter

2020-05-25 09:28:00 Source:China.org Author:
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Ning Jizhe, stellvertretender Vorsitzender der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform

 

Da der chinesische Markt immer offener wird und sich das Investitionsumfeld immer weiter verbessert, sei die Zunahme von Großprojekten in China in den vergangenen Jahren zu einem herausragenden Merkmal der Nutzung ausländischer Investitionen durch China geworden. Dies sagte der stellvertretende Vorsitzende der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Ning Jizhe, am Sonntag auf einer Pressekonferenz des Presseamtes des Staatsrates in Beijing.

 

Ning nannte als Beispiel den Abschluss der zweiten Phase des Flash-Speicherchip-Projektes von Samsung in Xi'an im vergangenen Jahr. Dabei wurde der Bau einer Werkstatt mit einer Investitionssumme von 15 Milliarden US-Dollar abgeschlossen. Außerdem habe das petrochemische Projekt von BASF in Zhanjiang mit einer Investition von zehn Milliarden US-Dollar offiziell begonnen. Auch der Bau der sieben Milliarden US-Dollar teuren Superfabrik von Tesla in Shanghai habe im selben Jahr begonnen. Mittlerweile seien bereits Autos produziert und ausgeliefert worden, die von den Verbrauchern auch schon genutzt würden. In diesem Jahr habe am 1. April der Bau der dritten BMW-Werkstatt in Shenyang begonnen. Am 22. April fand die Feier für den „Online-Baubeginn“ des petrochemischen Komplexes von ExxonMobil in Huizhou an drei Orten in zwei Ländern gleichzeitig statt. Diese Projekte hätten eine Vorbildrolle für die Stabilisierung der ausländischen Investitionen und die weitere wirtschaftliche Öffnung Chinas gespielt. Innerhalb dieses Jahres werde noch eine Reihe weiterer großer ausländischer Investitionsprojekte in Bereichen wie elektronische Informationen, neue Materialien oder fortgeschrittene Fertigungsverfahren durchgeführt. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform werde gemäß den Anforderungen des Tätigkeitsberichts der Regierung die Öffnung nach außen entschlossen ausbauen, die grundlegenden Vermögenswerte ausländischer Investitionen und die industrielle Lieferkette stabilisieren und die folgenden vier weiteren Schritte unternehmen:

 

Erstens sollten größere ausländische Investitionsprojekte besser durchgeführt werden. Auf der Grundlage der Förderung der Umsetzung der ersten drei Gruppen von 18 großen ausländischen Investitionsprojekten werde in diesem Jahr die vierte Gruppe von großen ausländischen Investitionsprojekten gestartet. Es komme darauf an, Koordinierungsdienste zu leisten, um Bodennutzung, Umweltprüfung, Planung und Energieverbrauch zu unterstützen. Der Projektbestand in den Bereichen fortgeschrittene Fertigungsindustrie und produktive Dienstleistungen sollte verstärkt werden. Ein Mechanismus zur Spezialisierung auf große ausländische Investitionsprojekte auf lokaler Ebene sollte eingerichtet und verbessert werden. Überdies sollte das Dienstleistungsniveau bei ausländischen Investitionsprojekten im Allgemeinen erhöht werden. Durch gesonderte schnelle Kanäle und Charterflüge sollte der Personalaustausch im internationalen Handel von einigen ausländischen Investitionsprojekten erleichtert werden, um die beschleunigte Umsetzung der Projekte zu ermöglichen. Beispielsweise seien jüngst mehr als 1000 koreanische Techniker, die in China arbeiten, durch Charterflüge ins Land gebracht worden.

 

Zweitens sollte die Negativliste für den Zugang ausländischer Investitionen weiter reduziert werden. Die diesjährige Ausgabe dieser Negativliste für den Zugang ausländischer Investitionen werde veröffentlicht. Auf der Grundlage der Reduzierung der nationalen Negativliste in den letzten drei Jahren von 93 auf 40 Artikel werde die Negativliste für den Zugang ausländischer Investitionen in diesem Jahr gemäß den Anforderungen des Tätigkeitsberichts der Regierung weiterhin erheblich reduziert, wodurch die Öffnung in den Bereichen Dienstleistungen, Fertigungsindustrie und Landwirtschaft weiter erhöht werde. Das Negativlisten-Verwaltungssystems werde zuerst in den Freihandelspilotzonen umfassend umgesetzt, und auch außerhalb der Liste dürften keine gesonderten Beschränkungen für ausländische Investitionen auferlegt werden. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform habe zur Umsetzung des Gesetzes über ausländische Investitionen schon Dutzende von Beschränkungen beseitigt, die von einigen Behörden eingeführt worden waren.

 

Drittens sollten ausländische Geschäftsleute stärker ermutigt werden, in China zu investieren. In diesem Jahr werde auch die diesjährige Ausgabe des Katalogs der Industrien zur Förderung von ausländischen Investitionen herausgegeben, und die Zahl der zu fördernden Bereiche werde weiter steigen. Der Schwerpunkt liege auf der Förderung der hochwertigen Entwicklung der verarbeitenden Industrie und der besseren Nutzung des Potenzials der zentralen und nordöstlichen Regionen für Industrietransfer. Auf diese Weise sollen mehr Auslandsinvestitionen Steueranreize für die große Erschließung von Westchina erhalten können.

 

Viertens sollte das Umfeld für ausländische Investitionen weiter verbessert werden. Es komme darauf an, anlässlich der Umsetzung des Gesetzes über ausländische Investitionen und seiner Durchführungsbestimmungen die Systeme der Investitionsförderung, des Investitionsschutzes und der Investitionsverwaltung zu verbessern. Darüber hinaus sollten das Dienstleistungsniveau für ausländische Investitionen erhöht, die Gleichbehandlung in- und ausländischer Unternehmen vollständig umgesetzt, die legitimen Rechte und Interessen ausländischer Investitionen geschützt und die Einheitlichkeit der Umsetzung der verschiedenen örtlichen Gesetze gewährleistet werden. Es sei auch notwendig, die Kommunikation mit ausländischen Handelskammern und ausländischen Unternehmen zu verstärken und die Koordinierung und Lösung von Problemen, auf die Unternehmen in China bei der Wiederaufnahme ihrer Arbeit und Produktion stoßen, fortzusetzen.

 

Quelle: China.org vom 24.05.2020

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