Washington
Viele ausländische Medien wie BBC und Reuters haben das Verhalten der US-Regierung mit Präsident Donald Trump an der Spitze, die chinesische App TikTok zu verbieten, um von einer Übernahme zu profitieren, als Handlungsweise der Mafia bezeichnet, die zu gerichtlichen Klagen führen könnte.
Nikolas Klein vom bekannten britischen Rechtsanwaltsbüro DLA Piper erklärte: „Normalerweise hat die Regierung kein Recht, durch das Amerikanische Komitee für Auslandsinvestitionen (CFIUS) von privaten Handelstätigkeiten zu profitieren.“
Charlotte Jee, eine Journalistin der US-Zeitschrift „MIT Technology Review“, sagte in einem Interview mit dem britischen Radiosender BBC, Trumps Äußerungen seien schockierend. Diese Handlungsweise sei fast wie die der Mafia. Zuerst würde ein eventuelles Verbot verhängt, dann würden die Verhandlungen durch eine zwangshafte Preissenkung manipuliert.
Weiteren Meldungen zufolge sagte der australische Ministerpräsident Scott Morrison am Dienstag auf dem US-amerikanischen Aspen Security Forum: „Zurzeit gibt es keine Beweise, um TikTok in Australien einzuschränken.“ Es sei kein Beweis gefunden worden, dass die App die Sicherheitsinteressen Australiens oder persönlichen Interessen der australischen Bürger schädige, so Morrison weiter.
Die Presseagentur Bloomberg berichtete, Großbritannien und Frankreich hätten nicht vor, TikTok zu verbieten. Einem Vertreter der deutschen Bundesregierung zufolge hat auch Deutschland keinen Beweis für eventuelle Sicherheitsrisiken durch TikTok gefunden, sodass die Bundesrepublik die App ebenfalls nicht verbieten wird.
Die britische Regierung hat unterdessen den Plan zur Errichtung des Hauptquartiers von ByteDance, dem Unternehmen hinter TikTok, in London genehmigt. Dazu sagte ein Sprecher der britischen Regierung, die Sitzwahl des Hauptquartiers von ByteDance sei eine kommerzielle Entscheidung der Firma. Großbritannien sei ein fairer, offener Investitionsmarkt. Die Errichtung des Hauptquartiers werde Großbritanniens Wachstum und Beschäftigung fördern.
Die Unterdrückung von TikTok durch die US-Regierung ist auch auf Kritik verschiedener Gesellschaftsschichten gestoßen. Mark Lemley von der Standford University betonte, es gebe keinen Beweis, dass TikTok eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstelle. Dieser Fall sei hauptsächlich auf die feindliche Haltung der US-Regierung gegenüber chinesischen Hightech-Firmen zurückzuführen.
Quelle: CRI vom 06.08.2020
