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Mit objektivem Blick: Chinas Rolle beim Umwelt- und Klimaschutz

2018-08-28 15:04:00 Source:China heute Author:
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Von Pan Jiahua* 

  

Wann immer in Beijing der Himmel in reinstem Blau erstrahlt und vereinzelte weiße Wölkchen wie Schäfchen vorbeiziehen, wimmelt es in den sozialen Netzwerken des Landes, allen voran dem WeChat-Freundeskreis, von Himmelsschnappschüssen. Auch wer sich an so einem Tag zu einem Ausflug in die Vorstadt aufgemacht hat, geizt nicht mit dem Posten von Fotos anmutiger Seen- und Berglandschaften, von Vögeln und Blumen vor malerischer Naturkulisse. Nicht nur in China verbindet die Menschen eine ausgeprägte Liebe zur Natur, ganz klar. Jedoch steht gerade das Reich der Mitte aus verschiedensten Gründen derzeit unter besonderem Druck, wenn es um Umweltfragen geht. 

  

Glücklicherweise steht das Thema Umweltschutz heute ganz oben auf der politischen Agenda des Landes. Chinas oberste Führung schenkt Umweltfragen heute größte Aufmerksamkeit. Im Mai 2018 tagte die 8. Nationale Konferenz für den Schutz der Ökosysteme und der Umwelt. Dort betonte Chinas Staatspräsident Xi Jinping in einer Rede, dass der Aufbau einer ökologischen Zivilisation entscheidend sei für die erfolgreiche Umsetzung der grundlegenden Strategie einer auf Dauer nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Nation. Dieser Aufbau stelle ein wichtiges Ergebnis der Fortschritte der menschlichen Gesellschaft sowie ein zwangsläufiges Erfordernis der harmonischen Entwicklung von Mensch und Natur dar, so Xi weiter. Darüber hinaus handele es sich beim Aufbau einer ökologischen Zivilisation um eine wichtige politische Aufgabe zur Verwirklichung der Ziele der KP Chinas sowie eine große gesellschaftliche Aufgabe für die Lebenshaltung der Bevölkerung, betonte Chinas Staatspräsident.  

  

Dem Druck standhalten 

  

Xi Jinping erklärte, der Aufbau einer ökologischen Zivilisation befinde sich in China derzeit in einer entscheidenden Phase, in der sich der Druck akkumuliere und das Fortkommen durch größere Belastung erschwert werde.  

  

„Wir sind beim Aufbau der ökologischen Zivilisation in eine Phase der Lösung von Schlüsselproblemen eingetreten, in der immer mehr umweltfreundliche Produkte zur Befriedigung des wachsenden Bedarfs der Bevölkerung an schönen Ökosystemen und einer schönen Umwelt zur Verfügung gestellt werden. Und nicht zuletzt sind wir, was den Aufbau einer ökologischen Zivilisation angeht, mittlerweile in eine Übergangsphase eingetreten. Das heißt, wir sind heute durchaus in der Lage, die hervorstechenden Probleme in den Bereichen Ökosystem und Umwelt gut zu lösen und verfügen auch über ausgereifte Voraussetzungen hierfür“, sagte Chinas Staatsoberhaupt. 

  

Der Aufbau der ökologischen Zivilisation ist unter zwei Gesichtspunkten zu betrachten. Zum einen finden sich Ziele und Gegenstände auf der technischen Ebene. Hierzu zählen etwa die Bereiche Verschmutzungskontrolle, Ressourceneinsparung und der Schutz der Ökosysteme. Ziel der Verschmutzungskontrolle ist es, „blauen Himmel, reines Wasser und saubere Böden“ zu erreichen. Die Ressourceneinsparung zielt darauf ab, Naturgüter effektiv und nachhaltig zu nutzen. Der Schutz der Ökosysteme dient dazu, die biologische Artenvielfalt und die Vielfalt der Ökosysteme zu erhalten und die natürliche Lebensgemeinschaft und deren Prosperität zu wahren.  

  

Zum anderen ist die rechtliche Ebene von Belang. Hierbei geht es um die Anwendung der verfügbaren Mittel der Gesetzgebung und Gesetzesdurchführung, der kulturellen Förderung, der Schaffung von Anreizen sowie Wegen der Evaluation. Für die Gesellschaft zählen letztlich handfeste Resultate. Denn auch wenn die angewendeten Mittel sehr fortgeschritten und die Maßnahmen sehr streng sein mögen, zeichnen sich nur dann Erfolge ab, wenn auch auf der technischen Ebene die nötigen Resultate erzielt wurden.  

  

Nach dem Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter sieht sich China beim Aufbau der ökologischen Zivilisation mit vielfachem Druck konfrontiert. Bei der Verschmutzungskontrolle beispielsweise gilt es, sowohl neue Verschmutzungsquellen als auch Altlasten unter Kontrolle zu bringen. Gleiches trifft auch für die Bereiche Entwicklung und Armutsüberwindung zu. Hier muss ein Spagat zwischen diesen beiden Bereichen und dem Schutz der Ökosysteme gelingen. Außerdem ergibt sich ein verstärkter Druck aus der sozioökonomischen und kulturellen Transformation des Landes und der Verrechtlichung des Schutzes der Ökosysteme.  

  

Doch auch wenn sich der Druck verschiedener Bereiche akkumuliert, bleibt nur der Weg nach vorne. Entscheidend ist, dass trotz Hindernissen Fortschritte  erzielt werden. Die Ziele des Aufbaus der ökologischen Zivilisation sind klar formuliert, doch die Aufgaben für die Reform der Angebotsseite zur Erzeugung umweltfreundlich produzierter Produkte wiegen schwer. Der unumgängliche Bedarf der chinesischen Bevölkerung an intakten Ökosystemen und einer guten Umwelt tritt im Zuge der Verwirklichung eines schönen Lebens immer deutlicher zutage. Vor diesem Hintergrund gilt es, Kräfte verschiedener Bereiche zu bündeln, um so Schlüsselprobleme gezielt zu lösen.  

  

Nach 40 Jahren der Reform und Öffnung verfügt die Volksrepublik im wirtschaftlichen und technischen Bereich sowie auch im Bereich der gesellschaftlichen Governance über die grundlegenden Voraussetzungen, die hervorstechenden Probleme beim Schutz der Ökosysteme und der Umwelt gut zu lösen. Und diese Lösung wurde auch bereits in Angriff genommen.  

  

China ist das größte Entwicklungsland und sein BIP rangiert heute weltweit an zweiter Stelle. Trotzdem liegt Chinas Pro-Kopf-BIP noch immer niedriger als ein Viertel des weltweiten Durchschnitts. Es macht sogar nur ein Sechstel des Pro-Kopf-BIPs der USA bzw. ein Fünftel des Pro-Kopf-BIPs der EU aus. Zeitgleich übersteigen der Pro-Kopf-Energieverbrauch und die Pro-Kopf-Emissionen an Treibhausgasen das Niveau einiger EU-Länder. Chinas Urbanisierungsrate ist zwar von 18 Prozent im Jahr 1978 auf 58,6 im Jahr 2017 gestiegen – was pro Jahr einem Wachstum um etwa einen Prozentpunkt entspricht –, aber dieser Messwert liegt noch immer 20 Prozentpunkte niedriger als in den Industrienationen.  

  

Was die Struktur der chinesischen Wirtschaftssektoren angeht, überholte der tertiäre Sektor 2014 erstmals den sekundären Sektor. Dennoch macht der Anteil der Industrieleistung an Chinas BIP noch immer rund 40 Prozent aus. Im Vergleich zu den Industrienationen wie etwa den USA, deren sekundärer Sektor nur rund 20 Prozent zum BIP beiträgt, bedeutet dies einen höheren Ressourcenverbrauch und mehr Emissionen. Nach der Hypothese der Kuznets-Kurve befindet sich China also noch in der Phase der Einkommenserhöhung mit paralleler Umweltverschlechterung, auch wenn sich das Land allmählich dem Wendepunkt, sprich dem Gipfel einer umgekehrten U-Form, annähert.  

  

Dies bedeutet allerdings nicht, dass China die Hände in den Schoss legte und den Umweltproblemen einfach freien Lauf ließe. Die umfassende Lösung der Umweltprobleme befindet sich noch immer in einer entscheidenden Übergangsphase, einer Phase, in der die Wende zum Guten noch immer möglich ist.  

  

 

Bei der Betankung von Schiffen schreibt die Sinopec Group den Umweltschutz groß:

So legen zum Beispiel die Arbeiter der Filiale in Hunan stets Schutzschläuche auf

dem Fluss aus, bevor die Betankung beginnt. (Bild vom 25. Juni 2018)

 

Für China gilt es daher, Druck und Hindernissen trotzend weitere Fortschritte zu erzielen und die sich stellenden Schlüsselprobleme in koordinierter Weise zu lösen. Dabei sollte die Volksrepublik aber keinesfalls die Fehler der Industrienationen wiederholen. Stattdessen sollte das Land alles daran setzen, den Zenit der Kuznets-Kurve, also den Gipfel der Umweltverschmutzung, herabzusetzen und die Verbesserung der Umwelt zu beschleunigen.  

  

Neuen Gefahren vorbeugen und bestehende Probleme lösen 

  

Um dem Bedarf an umweltfreundlichen Produkten und einer grünen Produktionsweise gerecht zu werden, ist eine strukturelle Reform der Angebotsseite nötig.  

  

Erstens muss hierfür ein Wandel von Quantität zu Qualität vollzogen werden. Beim Umweltschutz sollten Produkte höchster Qualität in den Fokus gerückt werden. Früher wurde bei der Kontrolle der Gesamtmenge der Schadstoffemissionen lediglich die Menge der normengerechten Emissionen betont. Dies hatte zur Folge, dass zwar die Gesamtmenge der Emissionen unter Kontrolle gebracht werden konnte, der Smog aber nicht wesentlich verringert wurde. Mittlerweile hat hier ein Umdenken eingesetzt. Im Vordergrund steht heute vorzügliche Umweltqualität, wobei die Menge der Produkte und der Produktionsprozess eher eine untergeordnete Rolle spielen.  

  

Zweitens gilt es, die Gesetzesdurchführung zu standardisieren. Gesetze müssen eine gute Umweltqualität der Produkte gewährleisten, wobei die Gesetzesdurchführung intensiv und genau erfolgen muss. Diejenigen Unternehmen, die die bestehenden Normen und Gesetze einhalten, werden nicht durch administrative Verordnungen geschlossen. Diejenigen Betriebe allerdings, die gegen Umweltgesetze und -normen verstoßen, sollen einen hohen Preis zahlen. Nur so lässt sich in der ganzen Gesellschaft ein gutes Umfeld für eine grüne Produktionsweise herausbilden.  

  

Drittens muss der Markt eine richtungsweisende Funktion erfüllen. Um ökologisch einwandfreie öffentliche Produkte hoher Qualität anbieten zu können, muss die Regierung die Initiative ergreifen. Die Maßnahmen, die zu diesem Ziel führen, müssen transparent sein und sich am Markt orientieren. Nehmen wir etwa kohlenstofffreie Energie als Beispiel. Ihre Produktion muss dem Wettbewerb unterliegen und es gilt, für Transparenz und Fairness zu sorgen.  

  

Darüber hinaus ist es unerlässlich, die wissenschaftlich-technische Innovation zu fördern und die bestehenden Evaluationssysteme zu reformieren. Diejenigen Unternehmen, die umweltschädliche Produkte erzeugen, müssen bestraft werden, während Firmen, die umweltfreundlich produzieren, belohnt und gefördert werden sollten.  

  

Chinas Wirtschaftsentwicklung ist in die Phase der neuen Normalität eingetreten, in der qualitativem Wachstum der Vorrang gegenüber quantitativem gewährt wird. Zudem gilt es in dieser Phase, die Schlüsselprobleme beim Aufbau einer ökologischen Zivilisation zu lösen.  

  

Spätestens seit 2012 haben Chinas Regierung und Gesellschaft der Umweltverschmutzung entschieden den Kampf angesagt und seither bereits zahlreiche wichtige Schritte unternommen. Nacheinander wurden gezielte Maßnahmen zur Verhinderung neuer und zur Bewältigung bestehender Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung ausgearbeitet.  

  

Bei der Durchführung dieser Maßnahmen wurden bereits substantielle Ergebnisse erzielt. Im Jahr 2017 konnte die Konzentration des Feinstaubs PM2,5 im Perlflussdelta unter 35 mg und im Jangtsedelta unter 45 mg pro Kubikmeter gesenkt werden. In Beijing sank die Konzentration dieses Feinstaubs von 89,5 mg pro Kubikmeter im Jahr 2013 auf 58 mg pro Kubikmeter im Jahr 2017. Damit wurde das Ziel, die Konzentration dieses Feinstaubs auf unter 60 mg pro Kubikmeter zu senken, vorzeitig erfüllt.  

  

Des Weiteren wurden beachtliche Fortschritte bei der Verhütung und Bekämpfung der Schwermetallbelastung von Wasser und Boden erzielt. Seit 2013 zeichnet sich in China ein sinkender Kohlenverbrauch ab. Und was die installierte Kapazität und Elektrizitätserzeugung durch regenerative Energien angeht, nimmt China mittlerweile weltweit eine führende Position ein.  

  

Als wichtige Aufgabe der systembezogenen Reformen für den Aufbau einer ökologischen Zivilisation wurden Nationalparks in den Quellgebieten des Jangtse, des Gelben Flusses und des Lancang, sowie in den natürlichen Lebensräumen des Großen Pandas in Sichuan und zum Schutz der wilden Tiger und Leoparden im Nordosten des Landes errichtet. Während weltweit gesehen die Fläche der Feuchtgebiete und Wälder abnimmt, haben sich diese in den letzten Jahren in China wesentlich vergrößert. 

  

Es steht außer Frage, dass China beim Aufbau einer ökologischen Zivilisation viele erfolgreiche Erfahrungen sammeln konnte, zum Beispiel im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen der Prävention und Bewältigung der Umweltverschmutzung, bei der Etablierung von Systemen zur Verantwortungsübernahme für den Schutz von Flussläufen und Seen durch Hauptzuständige aus den Reihen der Partei und der Lokalregierungen in deren jeweiligem Verwaltungsgebiet sowie bei der Errichtung von Systemen zur Überprüfung und Evaluation des Schutzes der Ökosysteme und der Umwelt.  

  

Noch wichtiger aber ist, dass das Umweltbewusstsein in der gesamten Gesellschaft heute deutlich ausgeprägter ist. Es ist der chinesischen Regierung gelungen, die Menschen für den Umweltschutz zu sensibilisieren. Die Lokalregierungen und die Einwohner im Wirtschaftsgürtel entlang dem Jangtse beispielsweise setzen sich heute tatkräftig für den gemeinsamen Schutz des Jangtses mit seinen Einzugsgebieten und die Vermeidung ihrer exzessiven Erschließung ein. Hier hat sich bereits ein allgemeiner Konsens herausgebildet. Klare Flüsse und grüne Berge gelten heute als genauso wertvoll wie Berge aus Gold und Silber. 

  

Die internationale Zusammenarbeit in Umweltfragen stärken 

  

Mit dem 21. Jahrhundert ist China in die Phase der beschleunigten Industrialisierung eingetreten. Hervorstechende Merkmale dieser Periode sind, dass China dem Rest der Welt preiswerte Produkte hoher Qualität liefert, während sich allerdings das Problem der Umweltverschmutzung im Land verschärft. Gleichzeitig hat sich in den vergangenen Jahren die Armut im Land weiter verringert, das Niveau der Wirtschaftsentwicklung ist gestiegen und die Urbanisierung nimmt weiter zu.  

  

Grundsätzlich schlug China zunächst den alten Weg der Industrienationen ein, nämlich zuerst eine gewisse Verschmutzung in Kauf zu nehmen und sie dann zu bekämpfen. Sprich: China hat notgedrungen zunächst ein gewisses Maß an Umweltverschmutzung und ökologischer Beeinträchtigung erduldet. Für die Investitionen auswärtiger Investoren wurden deshalb anfangs keine strengen Regelungen bezüglich des Umweltschutzes vorgeschrieben, wodurch sich das Problem der Umweltverschmutzung schnell verschärfte. In diesem Sinne war China lange nicht nur ein großer Ressourcenverbraucher, sondern auch einer der größten Verschmutzungsherde der Erde.  

  

Doch wie die obige Darlegung zeigt, war Chinas anfänglich hohe Umweltverschmutzung in gewisser Hinsicht der Preis, den das Land für das Angebot günstiger hochwertiger Produkte für den Weltmarkt zahlen musste. Da das Land dem Rest der Welt entwicklungsmäßig weiter hinterherhinkte, wurde dem Umweltschutz in der Entwicklungszielsetzung lange keine hohe Priorität eingeräumt. Hinzu kam, dass einige Industrienationen eine Zeitlang große Mengen an Abfällen als recycelbare Materialien an China verkauften. China wurde damit zur „internationalen Müllkippe“. In diesem Sinne leistete die Volksrepublik also auch einen großen Beitrag für die saubere Umwelt in den Industrienationen.  

  

Doch die Zeiten ändern sich und bereits vor zehn Jahren gelangte China zu der Erkenntnis, dass der Umweltschutz im eigenen Land nicht nur für die Volksrepublik selbst, sondern auch für den Rest der Welt von großer Bedeutung ist. Für die Zukunft der Menschheit setzt China heute alles daran, den Aufbau der ökologischen Zivilisation voranzutreiben, die Menge seiner Emissionen unter Kontrolle zu bringen und seine Normen für die Emission von Schadstoffen zu verschärfen. Außerdem fördert das Land energisch die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft, intensiviert die Ressourcen- und Energieeinsparung, verstärkt die Wiederherstellung seiner Ökosysteme und investiert in den Schutz seiner biologischen Artenvielfalt.  

  

Was die Autoabgase betrifft, hat die Volksrepublik innerhalb eines Jahrzehnts den Übergang vom Europäischen  Emissionsstandard II zum Europäischen  Emissionsstandard V vollzogen. 2017 wurde der Nationale Emissionsstandard VI eingeführt, welcher den Europäischen  Emissionsstandard  V in allen Belangen noch übertrifft. Auch die Emission von Treibhausgasen wurde in China seit dem Jahr 2014 kontinuierlich verringert. Und was die installierte Kapazität zur Elektrizitätserzeugung durch regenerative Energiequellen betrifft, ist China ebenfalls innerhalb von nur einem Jahrzehnt weltweit an die erste Stelle vorgerückt.  

  

In der chinesischen Energiestruktur spielt Kohle noch immer die Hauptrolle – vor zehn Jahren machte sie 70 Prozent des Energieverbrauchs aus. Obwohl bei der Kohleverbrennung die weltweit modernste Technologie überkritischer Kraftwerke verwendet wird, verursacht der Kohlenverbrauch, insbesondere in kalten Wintertagen im Norden des Landes, teils noch immer schwere Smogglocken. Um hier Abhilfe zu schaffen, wurde eine ganze Reihe von Projekten zur Verbesserung der Ökosysteme umgesetzt, darunter der Aufbau von Schutzwäldern in Nord-, Nordost- und Nordwestchina, die Wiederaufforstung von Ackerflächen und die Zurückverwandlung von Ackerland in Weideflächen. Lange wurde der Bewältigung von Sandstürmen keine ausreichende Aufmerksamkeit geschenkt und der Smog brachte neue Umweltprobleme mit sich. 

  

Wertung mit objektivem Blick 

  

China ist heute die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und lenkt deshalb zunehmend die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf sich. Und es ist nicht zu leugnen, dass sich die Umweltqualität in China im Zuge der Industrialisierung und Urbanisierung verschlechtert hat. Dass China allerdings stetige Fortschritte beim nationalen Umweltschutz macht, ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen. Es ist nicht verwunderlich, dass Ausländer im Land über die Smogglocke klagen, wenn sie das erste Mal im Winter nach Beijing kommen. Auch ausländische Medien rücken den Smog oft in den Fokus ihrer Berichterstattung, was dazu geführt hat, dass China diesem Problem heute noch mehr Aufmerksamkeit schenkt und die Sanierung seiner Luftqualität noch energischer anpackt.  

  

Dennoch gilt: Die Umweltverschmutzung in China sollte objektiv, genau und nach ihrem aktuellen Stand beurteilt werden. Wie bereits erwähnt, lag im Jahr 2013 die Konzentration des Feinstaubs PM2,5 in Beijing bei 89,5 mg pro Kubikmeter. Nach nur vier Jahren tatkräftiger Luftsanierung ist es China gelungen, diesen Wert im Jahr 2017 auf 58 mg zu senken. Zwar ist auch diese Rate noch immer hoch, aber die positiven Ergebnisse liegen auf der Hand.

  

Auch das Verbot der Einfuhr ausländischer Abfälle ist eine positive Maßnahme, da sich dadurch Quellen ausländischer Verschmutzung verringert haben, auch wenn dies in einigen Ländern auf Einwände gestoßen ist.  

  

Abschließend lässt sich festhalten: Der Aufbau von Chinas Image als ein verantwortungsbewusstes großes Land bedarf einerseits eigener Anstrengungen, andererseits aber auch des Verständnisses der internationalen Gemeinschaft. Zum Wohle Chinas und der Welt muss die Umweltverschmutzung energisch bekämpft werden. Und dafür sind internationale Zusammenarbeit und das gegenseitige Verständnis der internationalen Gemeinschaft gefragt. In diesem Sinne kommt es für eine Verbesserung von Chinas Image in der Welt nicht nur auf objektive Tatsachen, sondern auch auf einen objektiven Blick auf die Volksrepublik seitens der Weltgemeinschaft an.  

  

*Der Autor Pan Jiahua ist Direktor des Institutes for Urban and Environmental Studies der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.  

 

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