Am 3. Dezember 2019 fand in der Großen Halle des Volkes in Beijing die Feier des 20-jährigen Jubiläums der Anwendung des Grundgesetzes der Volksrepublik China in der Sonderverwaltungszone Macao statt. Dabei hielt Li Zhanshu, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas und Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, eine Rede.
Von Tian Feilong*
Im Dezember 2019 feierte Macao das 20-jährige Jubiläum seiner Rückkehr zum Vaterland. 2019 markiert damit einen wichtigen Zeitpunkt der Umsetzung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“. Denn in Chinas Modernisierungsprozess werden Hongkong und Macao schon immer als wichtige Versuchsfelder für die Praxis dieser Richtlinie betrachtet.
In den vergangenen über 40 Jahren haben die beiden Sonderverwaltungszonen im Großen und Ganzen ihre eigene Entwicklung und auch eine gemeinsame Entwicklung mit ganz China erfolgreich verwirklicht. Als Chinas Staatspräsident Xi Jinping am 12. November 2018 anlässlich der Feierlichkeiten des 40. Jahrestages der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik Vertreter verschiedener Gesellschaftskreise aus Hongkong und Macao empfing, zollte er der Rolle der Landsleute der beiden Sonderverwaltungszonen sowie auch dem von ihnen geleisteten Beitrag hohe Anerkennung. Zugleich verdeutlichte er ihnen die Entwürfe für die künftige Entwicklung der beiden Sonderverwaltungszonen.
Am 18. Februar 2019 wurde der „Grundriss des Programms für die Entwicklung des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao“ offiziell bekannt gemacht. Er markierte einen weiteren Schritt für die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Entwicklung im neuen Zeitalter. Das Papier hat auch den Inhalt der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ bereichert und ein Signal dafür gesetzt, dass ihre Umsetzung in die Zeit des Großbuchtgebiets eingetreten ist. Damit steckte die chinesische Regierung den wichtigsten strategischen Rahmen für die Zusammenfassung der Praxis und der Erfahrungen besagter Richtlinie sowie für die künftige Entwicklung der beiden Sonderverwaltungszonen ab.
Auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2017 wurden hohe Ideale und Zielsetzungen zur Verwirklichung des großartigen nationalen Wiederauflebens und zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit formuliert. Es wurde ein Gesamtbild für die selbstständige Modernisierung Chinas gezeichnet. Von der Warte der Weltlage aus nähert sich die Volksrepublik heute zunehmend dem Zentrum der Weltbühne. In dieser besonderen historischen Phase bedarf China der Reform und Öffnung auf noch höherem Niveau sowie neuer Entwicklungstriebkräfte. Die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ bildet dabei einen im System verankerten Hebel für die weitere Reform und Öffnung. In der Anfangsphase der Modernisierung des Staates fungierte sie bereits als strategische Stütze und als Wegweiser. Wie sollten heute die Funktionen dieses Hebels zusammengefasst und ausgewertet werden? Und wie lassen sich der Wert und die Bedeutung dieses Hebels weiter erforschen? Diese Fragen bilden ein wichtiges Thema, das es anlässlich des Jubiläums der Rückkehr Macaos tief gehend zu erörtern gilt.
„Ein Land, zwei Systeme“ als Reformhebel
Zweifelsohne bildet die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ einen wichtigen Bestandteil der Öffnungsstrategie zum Vorantreiben der umfassenden Modernisierung und zur Integration Chinas in die Weltgemeinschaft. In gewissem Sinne kann sie sogar als „Hebel Nummer 1“ für Chinas Reform und Öffnung betrachtet werden. Nun stellt sich die Frage, wie sich die Funktionen dieses Hebels erneuern lassen, damit er neue Perspektiven eröffnet und nachhaltige Beiträge leistet. Konkret geht es darum, die Hebelwirkung im Geist von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter noch besser zu entfalten und zur guten Interaktion und zum gemeinsamen Gewinnen beizutragen, um im Rahmen der Umsetzung dieser Richtlinie mit der gesetzesgemäßen Ausübung des Rechts der Zentralregierung auf die umfassende Führung Macaos und mit der gesetzesgemäßen Ausübung des von der Zentralregierung auf die Sonderverwaltungszone übertragenen Rechts auf Verwaltung mit hochgradiger Autonomie zusammenzuwirken.
Bei seinem Empfang von Vertretern verschiedener Gesellschaftskreise Hongkongs und Macaos erläuterte Xi Jinping das neue Konzept für die Entwicklung der beiden Sonderverwaltungszonen. Darin steht der Staat im Zentrum und es beinhaltet zudem vier große Entwicklungsziele: Erstens sollen die beiden Sonderverwaltungszonen in Zukunft noch aktiver zur umfassenden Öffnung des Landes beitragen; zweitens sollen sie sich in die staatliche Gesamtentwicklung integrieren; drittens sollen sie sich noch aktiver an der staatlichen Governance beteiligen und viertens noch aktiver zum gesellschaftlich-kulturellen Austausch mit der internationalen Gemeinschaft beitragen. Diese Zielsetzungen zeigen, dass die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ im neuen Zeitalter noch deutlicher von guter Staatsführung geprägt ist und China den grundlegenden Konsens unterstreicht, dass durch die staatliche Strategie und die Praxis der beiden Sonderverwaltungszonen die „zwei Systeme“ auf die Richtung „eines Landes“ zugesteuert werden.
In den über 40 Jahren seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik zeigen sich die Hebelfunktionen des Prinzips insbesondere in folgenden Bereichen deutlich:
1) Kapital aus Hongkong und Macao bildete die Hauptkapitalquelle aus Übersee für die Modernisierung auf dem chinesischen Festland und auch für die Entwicklung seiner Fertigungsindustrie. Aus Vaterlandsliebe sowie aus Liebe zu Hongkong und Macao Investitionen auf dem Festland zu tätigen, bildete anfangs einen entscheidenden Entwicklungsschub für die Modernisierung ganz Chinas.
2) Hongkong und Macao liefern außerdem festländischen Unternehmen technische Plattformen und Modelle für Börsengang und Finanzierung sowie standardisiertes Management. Das fördert die Standardisierung und Internationalisierung festländischer Unternehmen bis heute maßgeblich.
3) Auch Hongkongs und Macaos Bodenverwaltungssysteme sowie ihre Systeme für gesellschaftliche Governance und Finanzverwaltung spielen eine fördernde Rolle für das Festland. Sie wirken beispielgebend für die Vertiefung der Governance-Entwicklung und deren Systematisierung in ganz China. Die erfolgreichen Erfahrungen der beiden Sonderverwaltungszonen in diesem Bereich werden bei der Modernisierung auf dem Festland herangezogen.
4) Hongkong und Macao fungierten bei Reform und Öffnung auf dem Festland lange als Teleskop, durch welches China den Rest der Welt betrachtete. Durch diese Plattformen der Internationalisierung haben sich das Verständnis und der Austausch der Volksrepublik mit dem Rest der Welt nachhaltig vertieft.
Macaos Besonderheiten und seine erfolgreichen Erfahrungen
Macao hat die Umsetzung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ mit eigenem Inhalt angereichert und eigene Entwicklungserfahrungen gesammelt. Die Gründe für den Erfolg der Sonderverwaltungszone und für ihre starke sozioökonomische Stabilität sind letztlich vor allem unter folgenden Aspekten zu betrachten:
1) Der ehemalige Suzeränitätsstaat Portugal führte keine tiefe Verwaltung seiner früheren Kolonie Macao durch und auch nach der Rückkehr zu China wurden keine Eingriffe vorgenommen, so dass die Governance und die Verwaltung nach der Rückkehr recht reibungslos vonstattengingen.
2) In Macao bestehen starke gesellschaftliche Kräfte, die dem Vaterland und Macao gegenüber patriotisch gesinnt sind. Dies lieferte eine solide politische Grundlage für die erfolgreiche Governance und Verwaltung Macaos nach seiner Rückkehr.
3) Macaos sozioökonomische Struktur, seine Bevölkerungsstruktur und auch der internationale Einfluss der Sonderverwaltungszone weisen starke Homogenität auf.
4) In Macaos Grundgesetz ist die administrative Führungsrolle fest verankert. Das Gesetz enthält zudem keine Paragraphen über allgemeine Wahlen.
Macaos erfolgreiche Erfahrungen zeigen sich vor allem in folgenden Bereichen:
1) Die Sonderverwaltungszone erfüllt gegenüber dem Staat seine Pflichten im Sinne der Gesetzgebung für staatliche Sicherheit. Damit wird ein wichtiger verfassungsmäßiger Garant für die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ geliefert.
2) Die Führungsrolle der Regierung wird durch verschiedene Systeme sichergestellt und zudem richtet sich Macaos Fokus auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung.
3) Es besteht ein Denkmodell, das die integrative Entwicklung in den Mittelpunkt stellt. Die Sonderverwaltungszone beteiligt sich mit einer aktiven Haltung an der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und des Programms für die Entwicklung des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao. Damit wird Macaos Gesellschaft in die Gesamtlage der staatlichen Entwicklung integriert, was insbesondere die nationale Identität und das Zugehörigkeitsgefühl der jungen Menschen vor Ort gestärkt hat.
Im Jubiläumsjahr kann Macao also beachtliche Erfolge in verschiedenen Bereichen vorweisen. Dennoch sind auch latente wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme nicht zu übersehen. Verbesserungsbedürftig ist beispielsweise die Stärkung der rechtsstaatlichen Autorität und des Bürgerengagements. Zudem gilt es, die Wirtschaftsstruktur zu diversifizieren, die gesellschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und auch das Wettbewerbsbewusstsein der Bürger zu schärfen. All diese Probleme kann Macao nur schwerlich alleine lösen, es bedarf hierzu letztlich größerer Handlungsspielräume und strategischen Denkens. Der Aufbau des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao liefert für die weitere Transformation und Entwicklung der Sonderverwaltungszone große historische Chancen und Spielräume.
Das Großbuchtgebiet und Macao im neuen Zeitalter
Unter dem neuen Zeitalter wird die historische Periode verstanden, in der China seine neue Runde der Reform und Öffnung eingeleitet hat. Macaos neue Rolle in dieser Periode besteht darin, die vom Staat gegebenen strategischen Chancen beim Schopfe zu packen, die begonnenen großen Regulierungen der eigenen Wirtschaftsstruktur und der gesellschaftlichen Entwicklung zu vollenden und sich der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und dem neuen Entwicklungsgefüge des Aufbaus des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao gut anzupassen.
Mit Blick auf die Entwicklungspraxis bildet das Jahr 2019 ein Schlüsseljahr für Macao bei der Integration ins große Verkehrssystem des Staates sowie bei der weiteren Entwicklung des Großbuchtgebiets. Das Jubiläumsjahr beschert der Sonderverwaltungszone große Chancen für die weitere Umsetzung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und bringt ihr zugleich auch Herausforderungen. Das umfassende Verkehrssystem mit der Brücke Hongkong-Zhuhai-Macao und das Großbuchtgebiet liefern eine entwicklungsfördernde staatliche Infrastruktur sowie eine wichtige infrastrukturelle Stütze und neue Entwicklungsperspektiven für die Reform und Entwicklung Macaos im neuen Zeitalter.
Das große Verkehrssystem unterscheidet sich – wie der Name schon sagt – von den kleinen, internen Verkehrsstrukturen in Hongkong, Macao und anderen Städten im Perlflussdelta. Die sozioökonomische Bedeutung des neuen großen Verkehrssystems liegt in folgenden Bereichen:
1) Durch das neue, integrierte Verkehrssystem werden vor allem die Handlungsspielräume und -intensität der Bewohner des Großbuchtgebiets in den Bereichen Beschäftigung, Tourismus, Immobilienerwerb, freundschaftlicher Austausch, Bildung und gesellschaftliche Partizipation erweitert. Dies trägt zur Integration von Hongkong und Macao in die staatliche Gesamtentwicklung bei und hilft zugleich anderen Städten im Perlflussdelta, unter Zuhilfenahme der Stärken Hongkongs und Macaos die eigene innovative Entwicklung voranzutreiben.
2) Das umfassende Verkehrssystem bewirkt die Aufnahme und Integration der Lebensweise und Systeme der beiden Sonderverwaltungszonen ins gesamte Großbuchtgebiet. So bildet sich ein besonderes kulturelles Flair heraus. Dies sorgt dafür, dass das Gebiet einen ganzheitlichen und koordinierten Charakter aufweist und eine organische Verbindung in sich birgt.
3) Das besagte Verkehrssystem trägt außerdem zum substantiellen Aufbau internationaler wissenschaftlich-technischer Innovationszentren bei, fördert die Integration von Fachkräften und setzt kreative und innovative Triebkräfte frei, um Durchbrüche auf dem Gebiet der High-End-Technologie für ganz China zu erzielen.
4) Und nicht zuletzt entschärft das neue Verkehrssystem bestehende gesellschaftliche Ressourcenengpässe in Hongkong und Macao, die aus hervorstechenden Widersprüchen zwischen verschiedenen Gesellschaftsschichten und dem Mangel an wirtschaftlicher Entwicklungstriebkraft resultierten und strukturbedingte Probleme verursacht haben. Durch regionale Zusammenarbeit und den Ausbau der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Inklusivität können die Prosperität und Stabilität von Hongkong und Macao gefördert werden.
Das umfassende Verkehrssystem zeigt auch deutliche Wirkungen bei der Förderung der eigenen Identität der Einwohner Hongkongs und Macaos:
1) Das große Verkehrssystem beschert den Einwohnern der beiden Sonderverwaltungszonen, insbesondere jungen Menschen, mehr Chancen, ins Landesinnere zu reisen, dort Freundschaften mit den Landsleuten vom Festland zu schließen, einer Beschäftigung nachzugehen oder eine Existenzgründung vorzunehmen. In diesen Bereichen werden ihnen erhebliche Erleichterungen geboten. Zudem kommen sie durch besondere Vergünstigungsmaßnahmen in den Genuss verschiedener Vorteile wie beispielsweise bei Existenzgründung und der Beantragung von Wohnsitzausweisen, damit sie sich durch die Verwirklichung eigener Interessen, gefühls- und einstellungsmäßig und auch hinsichtlich ihrer nationalen Identität ins Großbuchtgebiet und damit in den gesamten Staat integrieren können.
2) Gestützt auf das große Verkehrssystem soll beim Aufbau des Großbuchtgebiets zudem ein KI-Kartensystem für universelle Zwecke eingeführt werden. Durch die verschiedenen Vergünstigungsmaßnahmen soll der Begriff des „ Großbuchtgebietsbewohners“ geprägt werden. Er soll in verschiedenen Systemen verankert werden und zur Dämpfung des Hongkonger „Lokalismus“ beitragen.
3) Mit Hilfe des überregionalen Verkehrssystems sollen außerdem die Normen für soziale Sicherung, öffentliche Dienstleistungen und öffentliche Governance sowie für die Lebensweisen verschiedener Orte harmonisiert werden. Auf diese Weise soll die durch die „zwei Systeme“ entstandene Trennwand aufgehoben und die Integration in „ein Land“ gefördert werden.
Das Programm für die Entwicklung des Großbuchtgebiets bereichert maßgeblich die Praxis der Umsetzung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und entwickelt sie weiter. Dadurch wird eine kräftige Stütze geliefert für die rationale Verbindung der Reform und Öffnung des Landes auf noch höherem Niveau unter Gewährleistung der Prosperität und Stabilität Hongkongs und Macaos. So will Chinas Regierung die Frage, wie die staatliche Entwicklung durch die weitere Entfaltung der Stärken Hongkongs und Macaos im neuen Zeitalter vorangetrieben werden soll, grundlegend beantworten. Durch diesen Schritt wird die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ mit ihrer ursprünglichen Zielsetzung in Übereinstimmung gebracht.
Durch den Aufbau des Großbuchtgebiets sollen außerdem konkrete Mechanismen und Systeme zur organischen Verbindung des Führungsrechts der Zentralregierung mit dem Recht der Sonderverwaltungszone auf Verwaltung mit hochgradiger Autonomie erforscht werden. Die daraus hervorgehenden Ergebnisse möchte man anschließend in Systemen verankern. Sie sollen nicht nur zum Aufbau des Großbuchtgebiets beitragen, sondern auch zur Modernisierung der Governance in anderen Städten und Regionen auf dem Festland herangezogen werden.
Alles in allem sollte anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Rückkehr Macaos zum Vaterland der wichtige Beitrag der Sonderverwaltungszone in den vergangenen zwei Jahrzehnten zur eigenen hochgradigen Autonomie, Prosperität und Stabilität sowie zur Entwicklung ganz Chinas gewürdigt werden. Dennoch wird bei der gesamtstaatlichen Entwicklung im neuen Zeitalter der Fokus noch stärker auf den Staat als Zentrum und Macaos Beteiligung an der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative sowie auf den Aufbau des Großbuchtgebiets gerückt werden. Es geht um die Ankoppelung von Entwicklungsmaßnahmen, größere Partizipation und bessere Integration. Daraus ergeben sich früher nie da gewesene wichtige Chancen, zugleich werden aber auch die Integration im Rahmen der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und die Bewältigung strukturbedingter Herausforderungen intensiviert.
Ob Macao in den kommenden 30 Jahren die aus der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und den staatlichen Strategien resultierenden neuen Chancen beim Schopfe packen, seine integrative Entwicklung mit ganz China zum beiderseitigen Vorteil entfalten und sich in innovativer Weise dem Aufbau des Großbuchtgebiets anpassen kann, wird letztlich über die wichtige Richtung der Weiterentwicklung dieser chinesischen Sonderverwaltungszone entscheiden.
*Dr. Tian Feilong ist Vorstandsmitglied der Chinese Association of Hong Kong & Macao und außerordentlicher Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Beihang University.
