Auf der 3. Tagung des XIII. Nationalen Volkskongresses prüfen die Abgeordneten in Gruppen den Tätigkeitsbericht der Regierung.

Von Xia Yipu*

Im aktuellen Tätigkeitsbericht der chinesischen Regierung wird ein Aspekt besonders hervorgehoben: Das öffentliche Gesundheitswesen genießt bei der Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung absolute Priorität. Dies verkörpert nicht nur Chinas Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, sondern auch Chinas Credo der Regierungsführung, nämlich die Sorgen und Nöte der einfachen Bevölkerung aus der Welt zu schaffen. 

Gute Gesundheit bildet die Grundvoraussetzung für das Leben und die Entwicklung der Menschheit und sie ist auch Sinnbild der Prosperität einer Nation sowie des Wohlstandes und der Stärke eines Landes. Das Recht der Menschen auf gute Gesundheit bildet einen wichtigen Bestandteil der grundlegenden Menschenrechte und der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung gehört zu den Hauptwertvorstellungen der menschlichen Gesellschaft. 

Die Volksgesundheit ist nicht nur ein Thema der Lebenshaltung, nein, es handelt sich auch um eine wichtige politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Frage. Der Aufbau Chinas zu einem Land mit gesunder Bevölkerung betrifft nicht nur das heutige Wohlergehen der Bevölkerung, sondern ist auch für die Gesamtlage des Landes, dessen langfristige Entwicklung sowie für Chinas gesellschaftliche Stabilität und seine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung von Belang. 

Im aktuellen Tätigkeitsbericht heißt es hierzu: „Angesichts der Schwierigkeiten muss die entscheidende Linie der Gewährleistung der grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung mit Entschlossenheit gehalten werden. Die Angelegenheiten, die der Bevölkerung am Herzen liegen, sollen durch Anstrengungen gut erledigt werden.“

Das Jahr 2020 ist für China und auch für den Rest der Welt wirklich kein leichtes Jahr. Die COVID-19-Pandemie beeinflusst und beeinträchtig verschiedenste gesellschaftliche Lebensbereiche. Angesichts der Entwicklungsgesamtlage der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung  befolgt China seit jeher das Prinzip, den Schutz von Menschleben über alles zu stellen. So wurde etwa die Parole formuliert: „Menschenleben wiegen schwerer als der Taishan-Berg und Prävention und Kontrolle sind unsere Pflichten.“ 

Auf diese Weise hat China einen Volkskrieg zur Prävention und Kontrolle eingeläutet und diesen entschlossen geführt. Um den Kampf gegen COVID-19 endgültig zu gewinnen, muss der Schutz der Gesundheit und der Lebenssicherheit der Bevölkerung an erster Stelle stehen. Dies wird mit aller Deutlichkeit in der Zielsetzung der KP Chinas sowie in deren Mission verkörpert. Im Tätigkeitsbericht der Regierung wird diesbezüglich betont: „Es gilt, das System der Krankheitsprävention und -kontrolle zu reformieren, das Direktmeldungs- und Frühwarnsystem für Infektionskrankheiten zu vervollkommnen und daran festzuhalten, Informationen über Epidemien rechtzeitig, öffentlich und transparent bekannt zu machen.“ 

Eine Ärztin des Gesundheitszentrums eines Wohnviertels der Stadt Tianjin erklärt einer Bewohnerin den Ablauf einer Untersuchung. Das Bild entstand am 19. Mai 2020. 

Darüber hinaus hat China angekündigt, die Investitionen in Forschung und Entwicklung in den Bereichen Impfstoffe, Arzneimittel und Schnelltestverfahren aufzustocken. All diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, von der Basis bis zur Zentralebene und von der Logistik bis zur vordersten Front die umfassende Verteidigungslinie zur Epidemiebkämpfung entschlossen zu festigen.

Gute Gesundheit ist für die Verwirklichung des Wunsches der Bevölkerung nach einem schönen Leben von zentraler Bedeutung, sie zählt zu den grundlegendsten Bedürfnissen der Menschen. Generalsekretär Xi Jinping wies mit aller Deutlichkeit darauf hin, dass ohne die Gesundheit aller Menschen von umfassendem bescheidenen Wohlstand keine Rede sein könne. „Von dieser Prämisse ausgehend, müssen wir der Volksgesundheit bei der Entwicklung strategische Priorität einräumen“, so Xi Jinping. Es gelte, „die Volksgesundheit in den Prozess der Entwicklung aller Richtlinien einzubeziehen sowie das Prinzip walten zu lassen, dass alle Menschen dabei mitwirken und von den Erfolgen profitieren“. 

Diesem Leitgedanken wurde in der Praxis der Regierungsführung im Jahr 2019 deutlich Rechnung getragen. Seit dem vorigen Jahr wurden die Preise für Arzneimittel gesenkt, immer mehr lebensrettende Medikamente in den Leistungskatalog der Krankenversicherung aufgenommen und an immer mehr Orten wird heute die provinzüberschreitende Abrechnung ambulanter Behandlungen praktiziert. 

In diesem Jahr wurden die COVID-19-Patienten und Verdachtsfälle rechtzeitig medizinisch behandelt, wobei der Staat hierbei alle Behandlungskosten übernahm, nachdem die grundlegende und andere Krankenversicherungen  sowie der Fonds für medizinischen Beistand ihre Leistungen erbracht hatten. 

Im Tätigkeitsbericht der Regierung wurde betont: „Die Ausgaben für die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung sind aufzustocken und dürfen keinesfalls gesenkt werden.“ Und dementsprechend heißt es weiter: „Der Neubau aufwendiger Bürogebäude, übermäßiger Aufwand und Verschwendungen sind strikt verboten. Die Regierungen aller Ebenen müssen tatsächlich in eingeschränkten Verhältnissen leben und die Zentralregierung soll dabei mit gutem Beispiel vorangehen.“Aus dieser Forderung des Staates wird ersichtlich, dass die Volksgesundheit gegenüber anderen Werten, auch im Fall eines Widerspruchs zu anderen Angelegenheiten, stets Priorität besitzt. 

*Dr. Xia Yipu ist Gastforscher am Forschungszentrum für Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.