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Die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der SCO

2018-06-11 10:01:00 Source:Beijing Rundschau Author:
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Von Sun Zhuangzhi

 

Auf dem bevorstehenden 18. Treffen des Rats der Staatschefs der Shanghaier Kooperationsorganisation (engl. Shanghai Cooperation Organization, SCO), dem ersten Gipfel seit ihrer Erweiterung, werden die Staats- und Regierungschefs der acht Mitgliedsstaaten die Zukunft der inzwischen deutlich gewachsenen Organisation planen. Auf dem Treffen, das im Juni in Qingdao in der ostchinesischen Provinz Shandong stattfinden wird, sollen auch Dokumente veröffentlicht werden, die Meilensteine in der Entwicklung der Organisation darstellen und den Konsens ihrer Mitglieder kodifizieren. All dies wird die Solidarität der Mitgliedsländer untereinander sowie den Einfluss der SCO insgesamt weiter stärken.

 

Entwicklung der SCO

 

Die SCO entstand nach dem Kalten Krieg. Sie wurde als neuer regionaler Mechanismus geschaffen, um den Bedürfnissen der Länder der Region gerecht zu werden, die Stabilität zu erhalten und eine gemeinsame Entwicklung zu fördern. Unter der Gruppierung „Shanghai Five“, der Vorgängerin der SCO, entschärften China, Russland und die Länder Zentralasiens nicht nur die Risiken einer langfristigen Konfrontation zwischen China und der Sowjetunion, sondern es gelang auch, militärisch gegenseitiges Vertrauen aufzubauen und die Abrüstung in den Grenzgebieten zu erreichen. Darüber hinaus starteten die „Shanghai Five“ gemeinsame Programme zur Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung und des Grenzschutzes, um nicht-traditionelle Sicherheitsbedrohungen – insbesondere Extremismus, Terrorismus und Separatismus sowie grenzüberschreitende Verbrechen wie den Drogenhandel – zu bekämpfen. 

 

Nach der Gründung der SCO im Jahr 2001 wurde die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich durch die Unterzeichnung einer Reihe von Rechtsinstrumenten und die Einführung mehrerer Dialogmechanismen erweitert. In Taschkent, Usbekistan, wurde die „SCO Regional Anti-Terrorist Structure“ als ständiges Gremium eingerichtet, über das der Informationsaustausch und gemeinsame Antiterrorismus-Übungen immer häufiger durchgeführt werden. Die SCO nimmt oft eine koordinierte Haltung zu Sicherheits-Hotspots ein und ist zu einer zentralen Kraft für die regionale Stabilität geworden. 

 

Da die Sicherheitskooperation bereits zu greifbaren Ergebnissen führt, hat die SCO damit begonnen, der Synchronisierung von Strategien im wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Bereich die gleiche Bedeutung beizumessen. Wirtschaftliche Bindungen, die das materielle Fundament der SCO bilden, sind für die wachsende Dynamik und Attraktivität der Organisation unerlässlich. Das „Programm für multilateralen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit“ wurde folgerichtig 2003 auf einem Treffen der SCO-Premierminister in Beijing unterzeichnet. Später identifizierten die Mitglieder 11 Schwerpunktbereiche und 127 Schlüsselprojekte und richteten im Rahmen des Treffens der Wirtschafts- und Handelsminister sieben Arbeitsgruppen ein. 

 

Gegenwärtig sind Handels- und Investitionserleichterungen Ziel der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, gleichzeitig werden gemeinsame Maßnahmen in Bereichen wie Energie, Verkehr, Finanzen, Zoll, Landwirtschaft und Industriekapazitäten gefördert. Durch die Kombination von multilateralen und bilateralen Initiativen hat die SCO dazu beigetragen, dass ihre Mitglieder gegenseitig nutzbringende Ergebnisse und gemeinsamen Wohlstand anstreben.

 

Die Organisation hat auch Treffen hochrangiger Beamter aus den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit, Umweltschutz und Tourismus organisiert. Zudem wurde die SCO-Universität gegründet, an der Dutzende von Bildungseinrichtungen in den SCO-Mitgliedstaaten beteiligt sind. Verschiedene Kultur-, Kunst-, Medien- und Jugendaustauschprogramme werden bereits durchgeführt, um das interkulturelle Verständnis und die Freundschaft zwischen den Völkern der SCO-Nationen zu verbessern. 

 

Der Autor ist Geschäftsführer des China Shanghai Cooperation Organization Studies Center.

 

Quelle: german.beijingreview.com.cn vom 06.06.2018

 

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