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Xi Jinping hält Rede auf 4. Plenarsitzung von Disziplinarkomitee des 19. ZK der KP Chinas

2020-01-14 10:56:00 Source: Author:
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag auf der vierten Plenarsitzung des Disziplinarkomitees des 19. Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas eine wichtige Rede gehalten.

 

Xi sagte, man solle unter Anleitung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter den Geist des 19. Parteitags der KP Chinas sowie der zweiten, dritten und vierten Plenarsitzung des 19. ZK der KP Chinas umsetzen. Man müsse an der umfassenden strengen Führung der Partei unbeirrt festhalten. Es müsse am Aufsichtssystem der Partei und des Staates festgehalten werden und es gelte, dieses zu verbessern. Gleichzeitig sollten die Einschränkungen und Aufsicht der Machtausübung verstärkt sowie die Umsetzung der Richtlinien und Politik der Partei garantiert werden, um eine starke Gewährleistung für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung zu geben.

 

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas habe man mit Mut und Kraft die strenge Führung der Partei sowie historische und innovative Erfolge der neuen Zeit wie nie zuvor gefördert sowie umfassenden und tiefen Einfluss ausgeübt, so Xi Jinping weiter. Seit dem 18. Parteitag habe man effektive Systeme zur Machtkontrolle sowie zur Disziplin- und Gesetzesvollstreckung errichtet. Es müsse langfristig an diesem Weg und den Systemen festgehalten werden und sie müssten weiter gefestigt werden, erklärte der chinesische Staatspräsident.

 

Die Umsetzung des politischen Kontroll- und Garantiesystems sowie das politische Bewusstsein für die "Zweifache Wahrung" (entschiedene Wahrung der Stellung von Generalsekretär Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und entschiedene Wahrung der Autorität sowie der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei) sollten verstärkt werden. China müsse an der Arbeitsorientierung mit dem Volk als Kern festhalten, mit gutem Stil eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufbauen und den Kampf gegen Armut gut erledigen, so Xi.

 

Quelle: CRI vom 13. Januar 2020

 

 

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