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CIIE: Xi Jinping kündigt neue Öffnungsmaßnahmen Chinas an

2020-11-05 10:14:00 Source:CRI Author:
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Shanghai

 

Die Eröffnungszeremonie der dritten internationalen Importmesse Chinas fand am Mittwoch in Shanghai statt. Chinas Staatspräsident Xi Jinping hielt dabei eine Grundsatzrede per Videoschalte.

 

Xi Jinping betonte, dass die planmäßige Abhaltung der CIIE durch China unter der Prämisse der Gewährleistung der Sicherheit bei der Seuchenprävention den aufrichtigen Wunsch Chinas widerspiegle, Marktchancen mit der Welt zu teilen und die Erholung der Weltwirtschaft zu fördern. Xi bekräftigte, dass die auf der zweiten CIIE angekündigte Reihe von Initiativen zur Erweiterung der Öffnung gegenüber China vollständig umgesetzt worden sei.


Xi sagte, egal welche Risiken, welche Katastrophen und welche widrigen Strömungen aufträten, die menschliche Gesellschaft müsse aus historischer Sicht vorwärtsgehen. Der allgemeine Trend zur Öffnung und Zusammenarbeit zwischen den Ländern habe sich nicht geändert. Man solle sich bei der Bewältigung von Risiken und Herausforderungen die Hände reichen, Zusammenarbeit und Kommunikation stärken und die Öffnung gemeinsam ausbauen.

 

Xi zufolge habe China vor, ein neues Entwicklungsmuster aufzubauen, das auf der inländischen Zirkulation sowie auf der inländischen und internationalen Doppelzirkulation basiere. Dies sei keineswegs ein geschlossener inländischer Kreislauf, sondern ein offenerer inländischer und internationaler Doppelkreislauf. Dies sei nicht nur für Chinas eigene Entwicklung notwendig, sondern komme auch den Menschen in allen Ländern zugute.


Xi erklärte zudem, dass China 1,4 Milliarden Menschen und davon mehr als 400 Millionen mit mittlerem Einkommen habe. Es sei der stärkste Markt der Welt. Der kumulative Warenimport in den nächsten zehn Jahren werde voraussichtlich 22 Billionen US-Dollar übersteigen.


Xi sagte, dass die großen Länder die Vorbildsrolle übernehmen sollten. Zudem sollten die wichtigsten Volkswirtschaften mit gutem Beispiel vorangehen, während die Entwicklungsländer eine aktive Rolle spielen sollten. Ziel sei es, durch gemeinsame Öffnung und gemeinsame Verantwortungsübernahme eine gemeinsame Entwicklung der Welt zu fördern.

 

Ferner betonte Xi die Notwendigkeit, am Konzept der Global Governance auf der Grundlage gegenseitiger Konsultation und Teilhabe festzuhalten, das multilaterale Handelssystem mit der Welthandelsorganisation als Eckpfeiler aufrechtzuerhalten, die Regeln der globalen Wirtschaftsordnung zu verbessern und den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft zu fördern.


Xi erklärte, dass China das Prinzip der Offenheit, Zusammenarbeit, Einheit und des gemeinsamen Gewinns aufrechterhalten und seine Öffnung unbeirrbar umfassend ausbauen werde. Es sollten die interne und externe Marktverknüpfung effektiver realisiert und die Ressourcen geteilt werden, so dass der chinesische Markt zu einem gemeinsam geteilten Markt der Welt gestaltet werde, der mehr positive Energie in die internationale Gemeinschaft einbringen könne.

 

Xi wies zudem darauf hin, dass China eine Negativliste für den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen ausarbeiten, seine Öffnung in der digitalen Wirtschaft und im Internet ausweiten und die Reformen und Innovationen im Bereich der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen weiter vertiefen werde. Chinas Katalog der verbotenen und eingeschränkten Technologieimporte werde komprimiert, um ein gutes Umfeld für den freien grenzüberschreitenden Fluss technologischer Elemente zu schaffen. 


Nach dem Ausbruch der Corona-Epidemie habe China verschiedene Maßnahmen eingeführt, um auch Unternehmen, die in China registriert seien, gleichermaßen zu unterstützen. China werde sein offenes und transparentes auslandsbezogenes Rechtssystem weiter verbessern, den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum stärken und die legitimen Rechte und Interessen der auslandsfinanzierten Unternehmen schützen. China sei bereit, mit weiteren Ländern Freihandelsabkommen mit hohem Standard auszuhandeln und zu unterzeichnen, so Chinas Staatspräsident.

 

 

Quelle: CRI vom 04.11.2020

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