Beijing

Anlässlich des 7. nationalen Verfassungstages Chinas wurde in Beijing eine Ansprache unter dem Motto „Von Xi Jinpings Gedanken zur Rechtsstaatlichkeit lernen und umsetzen sowie das gesetzliche System des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern optimieren“ abgehalten.

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Li Zhanshu, sagte dabei, Erfahrung solle in der Praxis gesammelt, der Verfassungsgeist entfaltet und die Verfassung umfassend angewendet werden, um eine tatkräftige Verfassungsgarantie für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Staates zu schaffen.

Bei der umfassenden gesetzmäßigen Verwaltung des Landes solle man sich von Xi Jinpings rechtsstaatlichen Gedanken leiten lassen. Sie beinhalteten unter anderem das Festhalten an der Führung der Partei als das grundlegende politische Prinzip Chinas, den höchsten Status der Verfassung und die einzigartigen Vorteile der chinesischen Verfassung. Das chinesische Volk sei Herr über das Land und die Verfassung spiele eine entscheidende Rolle in der chinesischen Staatsordnung und im Verwaltungssystem des Landes. Xi Jinping habe in seinen rechtsstaatlichen Gedanken auch einen Aufsichtsmechanismus und Maßnahmen zur Gewährleistung der Durchführung der Verfassung dargelegt, so Li weiter.

Quelle: CRI  vom 04.12.2020