Beijing

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping forderte am 28. Juli, die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) zu einer neuen Plattform zu machen, die die Entwicklung aller ihrer Mitglieder fördert und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreibt.

Xi sagte in seiner Rede per Videostream zur Eröffnungsfeier des fünften Jahrestreffens der multilateralen Entwicklungsbank, Ende 2013 habe er im Namen Chinas die Gründung der AIIB vorgeschlagen. Die Initiative solle zur Entwicklung der Infrastruktur und Konnektivität in Asien beitragen und die regionale Zusammenarbeit für eine gemeinsame Entwicklung vertiefen. 

In den vergangenen vier Jahren habe die AIIB das Betriebsmodell und die Grundsätze multilateraler Entwicklungsbanken befolgt und wahrhaft als internationale, regelbasierte Institution mit hohem Standard gehandelt. Sie habe einen guten Start hingelegt. Von den 57 Gründungsmitgliedern bis zu den heutigen 102 Mitgliedern auf den Kontinenten Asien, Europa, Afrika, Nordamerika, Südamerika und Ozeanien sei die AIIB immer stärker gewachsen und habe ihren Mitgliedern Infrastrukturinvestitionen in Höhe von fast 20 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt. Mit immer mehr guten Freunden und Partnern für eine qualitativ hochwertigere Zusammenarbeit habe sich die AIIB weltweit als eine neue Art von professioneller, effizienter und sauberer multilateraler Entwicklungsbank etabliert, sagte Xi.

Weiter sagte Xi, die globale COVID-19-Bekämpfung habe deutlich gemacht, dass die Menschheit eine Schicksalsgemeinschaft bilde, die durch ein gemeinsames Schicksal eng verbunden sei und durch dick und dünn gehe. Gegenseitige Unterstützung und solidarische Zusammenarbeit seien der einzige Weg für die Menschheit, Krisen zu überwinden. Um die Probleme bei der wirtschaftlichen Globalisierung anzugehen, sollten die Länder eine inklusivere globale Governance, effektivere multilaterale Institutionen und eine robustere regionale Zusammenarbeit anstreben. In diesem Zusammenhang könnte sich die AIIB zu einer neuen Plattform entwickeln, die die Entwicklung aller ihrer Mitglieder fördert und den Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit vorantreibt, sagte Xi.

Erstens, man solle zunächst Entwicklung für alle anstreben und die AIIB zu einer neuen Art von multilateraler Entwicklungsbank machen, die die Entwicklung auf der ganzen Welt fördert. Die AIIB solle den Entwicklungsbedürfnissen aller ihrer Mitglieder gerecht werden und qualitativ hochwertigere, kostengünstigere und nachhaltigere Investitionen bereitstellen und sowohl traditionelle als auch neue Arten von Infrastruktur unterstützen. Dies werde der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in Asien und anderen Regionen neue Impulse verleihen.

Zweitens, man solle immer wieder neue Wege beschreiten und die AIIB zu einer neuen Art von Entwicklungsplattform machen, die mit der Zeit Schritt hält. Durch die ständige Modernisierung der Entwicklungsideen, des Geschäftsmodells und der institutionellen Governance sowie durch die Bereitstellung flexibler und vielfältiger Entwicklungsfinanzierungsprodukte könnte die AIIB dazu beitragen, die Konnektivität zu verbessern, eine umweltfreundliche Entwicklung zu fördern und den technologischen Fortschritt voranzutreiben.

Drittens, man solle nach Spitzenleistungen streben und die AIIB zu einer neuen Art von Hochleistungsinstitution für die internationale Zusammenarbeit machen. Durch die Einhaltung internationaler Standards und den Respekt vor den allgemeinen Entwicklungsprinzipien sollte die AIIB die tatsächlichen Entwicklungsbedürfnisse ihrer Mitglieder berücksichtigen und die besten Praktiken für die internationale Entwicklungszusammenarbeit schaffen.

Viertens, man solle offen und inklusiv bleiben und die AIIB zu einem neuen Vorbild der multilateralen Zusammenarbeit machen. Nach dem Prinzip der umfassenden Konsultation, des gemeinsamen Beitrags und des gemeinsamen Nutzens müsse die AIIB auf Anpassungen und Veränderungen in der globalen Wirtschaftslandschaft reagieren und mehr Entwicklungspartner in die Zusammenarbeit einbeziehen. Sie solle die regionale wirtschaftliche Integration vorangetrieben und dazu beitragen werden, die wirtschaftliche Globalisierung offener, integrativer, ausgewogener und für alle vorteilhafter zu gestalten.

Darüber hinaus sagte Xi, China unterstütze den Multilateralismus und halte immer an diesem fest und verfolge die Entwicklung mit dem Rest der Welt im Geiste der Offenheit und der für alle Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit. China werde weiterhin mit anderen Mitgliedern die AIIB unterstützen und zum Erfolg führen und mehr Beiträge zur globalen Begegnungen von Risiken und Herausforderungen und zum Streben nach gemeinsamer Entwicklung leisten.

Quelle: CRI vom 28.07.2020